FAQs

Durch die Coronakrise leiden viele Kulturschaffende unter abgesagten Veranstaltungen und Einnahmeeinbußen. Diese können nur z. T. durch die Soforthilfemaßnahmen und die Grundsicherung abgedeckt werden. Mit dem neu eingerichteten Kulturprogramm möchte das Land Rheinland-Pfalz seine Künstlerinnen und Künstler sowie die Kultureinrichtungen stärken.

Mit den nun aufgesetzten Hilfsmaßnahmen soll Kultur trotz Corona stattfinden können und die rheinland-pfälzische Kulturszene während und nach Corona erhalten bleiben. Es geht darum, künstlerisches Schaffen zu fördern, Darstellungsmöglichkeiten und Veranstaltungen neu zu denken und zu etablieren und digitale Formate auszubauen.

Das neue Programm „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ umfasst insgesamt sechs Maßnahmen.

          1. Projektstipendien: Künstlerisches Schaffen sichtbar machen!

Mit den ausgearbeiteten Projektstipendien sollen Kulturschaffende auch während der Corona-Pandemie ihrer Arbeit nachgehen können. Ziel soll sein, dass bestehende Projekte fortgesetzt und neue Projekte erarbeitet werden können. Die Ergebnisse dieser Projekte sollen in einem digitalen Schaufenster dargestellt werden. 

Antragsberechtigt sind Künstlerinnen und Künstler und Ensembles aller künstlerischen Sparten, die ihren Erstwohnsitz in Rheinland-Pfalz haben, eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und

• Mitglied in der Künstlersozialkasse (KSK) sind (Nachweis durch Angabe Versicherungsnummer der KSK oder Januar-Auszug aus der KSK oder Bescheinigung) oder 
• über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen (Nachweis z.B. durch Kopie des Abschlusszeugnisses) oder
• als freischaffende Künstlerin/freischaffender Künstler arbeiten und aus dieser Tätigkeit Einnahmen in Höhe von mindestens 3.900 € im Jahr erzielen (Nachweis zum Beispiel durch einen Steuerbescheid) oder
• eine fachspezifische Ausstellungs- und/oder Publikationstätigkeit odereine qualifizierte künstlerische Praxis nachweisen können.

Zusätzlich muss ein Corona bedingter Einnahmenverlust plausibel dargestellt und eine überzeugende Projektidee an der innerhalb des Stipendiums gearbeitet werden wird, im Antrag vorgestellt werden.

Jede Stipendiatin oder jeder Stipendiat erhält als Einmalzahlung ein Stipendiengeld von 2.000 Euro. Die Stipendien werden nicht als Einkommen auf die Grundsicherung angerechnet.

Anträge können über die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur bis 15. Dezember 2020 unter www.fokuskultur-rlp.de digital gestellt werden. Es wird ein Antragsformular online zur Verfügung gestellt. Die Antragstellung erfolgt ausschließlich digital.

Ab dem 15. September sind für die zweite Stipendien-Runde sowohl Künstlerinnen und Künstler antragsberechtigt, die bislang noch keinen Antrag gestellt haben als auch solche, denen in der ersten Antragsrunde bereits ein Stipendium gewährt worden ist. Antragsschluss ist ebenfalls der 15. Dezember 2020.

          2. Neustart: Programm für Kultureinrichtungen

Mit diesem Programm sollen die Kultureinrichtungen gestärkt werden, die auch für Kulturschaffende unverzichtbare Partner sind. So bieten sie der freie Kulturszene Strukturen, Räumlichkeiten, Probemöglichkeiten, technische Ausstattung und noch vieles mehr. Auf ihr Fundament baut der Neustart der Kulturszene.

Diese Maßnahme richtet sich an Einrichtungen und Projektpartner, die bereits eine Förderung des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland-Pfalz für das Jahr 2020 beantragt oder schon erhalten haben.  Die Fördermaßnahme soll sicherstellen, dass Einrichtungen und Projektträger ihren Betrieb fortsetzen bzw. wiederaufnehmen können. In diesem Zusammenhang wird ermöglicht, Projekte und Jahresprogramme den durch die Pandemie verursachten geänderten Rahmenbedingungen anzupassen und Maßnahmen zu aktualisieren Hierdurch sollen die Einrichtungen und Projektpartner dabei unterstützt werden, trotz gravierender Einnahmeverluste weiterhin Kultur machen zu können.

Die Mittel dieser Maßnahme des Fokus Kultur-Programms werden im Rahmen der Verfügbarkeit der Haushaltsmittel bewilligt. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

          3. Kulturvereine für eine vielfältige Kultur

Die Soforthilfen werden in Form von Billigkeitsleistungen gemäß § 53 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Rheinland-Pfalz als freiwillige, nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt. Das Programm hat am 04.05.2020 begonnen und ist bis Ende des Jahres 2020 befristet. Der Antragsteller kann eine einmalige Soforthilfe zum Ausgleich pandemiebedingter Liquiditätsengpässe für maximal drei Monate bis zu einer maximalen Höhe von insgesamt 12.000 Euro erhalten. Besteht in den Folgemonaten trotz der einmaligen Soforthilfe weiterhin ein existenzbedrohender Liquiditätsengpass und wurde die Maximalsumme von 12.000 EUR nicht ausgeschöpft, kann ein weiterer Antrag auf Soforthilfe gestellt werden. Die Höhe der Soforthilfen insgesamt beträgt maximal 12.000 Euro.

Der Antragsteller muss die folgenden Bedingungen erfüllen:

Es muss sich um einen bzw. eine gemäß § 52 der Abgabenordnung (AO) als gemeinnützig anerkannten Verein bzw. Organisation handeln, der/die seinen/ihren Sitz in Rheinland-Pfalz hat.

• Bis zum 31.05.2020 konnten Vereine, die wirtschaftliche Geschäfts- oder Zweckbetriebe unterhalten, wirtschaftliche Hilfen bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) im Rahmen des Corona-Soforthilfe-Programms für kleine Unternehmen und Soloselbständige beantragen. Sofern Vereine Hilfen aus diesem Programm erhalten haben, werden sie auf die Hilfen nach dem Schutzschild für Vereine angerechnet. Eine Kumulation ist bis zu der max. Höhe von 12.000 € möglich. Sofern Vereine im Rahmen des Folgeprogramms des Bundes („Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“) ab dem 01.06.2020 Hilfen bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) beantragt und erhalten haben bzw. dies beabsichtigen, sind sie vom Programm „Schutzschild für Vereine in Not“ ausgeschlossen.
• Das Programm ist subsidiär angelegt. Das bedeutet, dass Antragsteller zunächst alle eigenen Möglichkeiten wie etwa den vollständigen Verbrauch von Ansparungen oder Rücklagen zur Bewältigung der Krise ausschöpfen müssen. Ausgenommen hiervon sind Rücklagen, die in Kürze für dringende und unabweisbare Maßnahmen benötigt werden. Es muss nachgewiesen werden, dass Liquiditätsengpässe infolge der Corona-Pandemie zu Insolvenz und damit Existenzbedrohung führen und diese nicht bereits vor dem 11. März 2020 eingetreten sind.
• Der Antragsteller kann eine einmalige Soforthilfe zum Ausgleich pandemiebedingter Liquiditätsengpässe für maximal drei Monate bis zu einer maximalen Höhe von insgesamt 12.000 Euro erhalten. Besteht in den Folgemonaten trotz der einmaligen Soforthilfe weiterhin ein existenzbedrohender Liquiditätsengpass und wurde die Maximalsumme von 12.000 EUR nicht ausgeschöpft, kann ein weiterer Antrag auf Soforthilfe gestellt werden. Die Höhe der Soforthilfen insgesamt beträgt maximal 12.000 EUR.
• Doppelförderungen in Kombination mit den Maßnahmen 1, 2, und 5 sind ausgeschlossen.

Als nicht mehr aus vorhandenen Eigenmitteln zu deckende finanzielle Belastung gelten z. B.

• Miet- und Pachtkosten
• Betriebskosten (Wasser, Strom, Gas, Heizung, weitere Nebenkosten)
• notwendige und unabwendbare Instandhaltungen
• Ausgaben aufgrund von Zahlungsverpflichtungen aus bereits vor der Pandemie in Auftrag gegebener und durch die Pandemie nicht durchgeführter Projekte, Vorhaben und Veranstaltungen (z. B. Stornierungskosten, Öffentlichkeitsarbeit, Sachkosten)
• Kosten für Kredite und Darlehen für bereits vor der Pandemie getätigte Investitionen
• Kosten für vertraglich gebundene Honorare

Das Programm wird für die Kulturvereine von der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur in Kooperation mit dem Ministerium für Wissenschaft- Weiterbildung und Kultur bearbeitet.

Weitere Informationen finden sich unter: www.wir-tun-was.de sowie auf der Website der Kulturstiftung unter www.fokuskultur-rlp.de. 

          4. Neue Medien in der Kultur

Die Unterstützung der Konzept- und Programmentwicklung hat zum Ziel, innovative, kreative und aktuelle Ansätze in ihrer konzeptuellen Ausarbeitung und Realisierung zu fördern sowie die technischen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Die Unterstützung der Digitalisierungs- und Modernisierungsmaßnahmen trägt im Rahmen der Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz zur Schaffung notwendiger Voraussetzungen für die interne und externe digitale Weiterentwicklung bei, z. B. über die Entwicklung von Online-Auftritten, den Erwerb von Hard- und Software, die Modernisierung von Technik und Ausstattung zur Sicherung der Qualität und zur Realisierung zukünftiger Projekte. Darüber hinaus greift die Projektförderung bei der Umsetzung kreativer und innovativer ad hoc-Projekte, insbesondere mit digitaler Ausrichtung, um in Zeiten von social-distancing dennoch das eigene und auch neues Publikum zu erreichen. Die Medienförderung kann ausdrücklich auch als Co-Finanzierung für Sonderförderprogramme des Bundes oder der Länder genutzt werden.

Eine Förderung kann grundsätzlich jede natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz in Rheinland-Pfalz erhalten. Sie richtet sich in erster Linie an kulturelle Einrichtungen, Vereine und Gesellschaften, im Ausnahmefall auch an Einzelpersonen. Eine mögliche Förderung an Unternehmen im Einzelfall kann nur in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Europäischen Beihilferechts erfolgen.

Eine Förderung dieser Maßnahme wird ab einer Zuschusshöhe von 1.000 Euro und bis zur Zuschusshöhe von maximal 10.000 Euro in der Regel als Teilfinanzierung in Form einer Festbetragsfinanzierung ausgewiesen. In Ausnahmefällen ist bei Co-Finanzierung von Bundesprogrammen eine höhere Zuwendung zulässig. Zur Finanzierung des Projektes wird ein Eigenanteil von 10 Prozent der Gesamtausgaben vorausgesetzt. Dieser kann auch durch Eigenleistungen gemäß den Maßgaben der Kulturförderrichtlinie des MWWK eingebracht werden.

          5. Programmkinos stärken

Die Programmkinos im Land konnten ab dem 27. Mai mit Auflagen wieder öffnen. Genauso wie andere Kultureinrichtungen brauchen sie Unterstützung bei der Schaffung der Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des Betriebs nach den behördlichen pandemiebedingten Schließungen. Daneben möchten wir die Programmkinos bei der Entwicklung und Einführung neuer Formate und bei der Digitalisierung und Modernisierung unterstützen. Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich anteilmäßig an den zu erbringenden Eigenleistungen beim „Zukunftsprogramm Kino“ der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM).

Anträge können über ein Online-Formular unter www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

          6. Kultur unter veränderten Bedingungen

Archive, Bibliotheken, Buchhandlungen, Büchereien sowie Galerien haben seit dem 20. April wieder geöffnet. Derzeit werden bereits vielfache digitale Formate angeboten.

Die bewilligten Kultursommer-Projekte bleiben bestehen. Somit bekommen Veranstaltende und Kulturschaffende die Möglichkeit, ihre Projekte in abgewandelter Form stattfinden zu lassen.

Die vollständigen Förderkriterien finden Sie unter www.fokuskultur-rlp.de. Antragsberechtigt sind Künstlerinnen und Künstler und Ensembles aller künstlerischen Sparten, die ihren Erstwohnsitz in Rheinland-Pfalz haben, eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und

• Mitglied in der Künstlersozialkasse (KSK) sind (Nachweis durch Angabe Versicherungsnummer der KSK oder Januar-Auszug aus der KSK oder Bescheinigung) oder 
• über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen (Nachweis z.B. durch Kopie des Abschlusszeugnisses) oder
• als freischaffende Künstlerin/freischaffender Künstler arbeiten und aus dieser Tätigkeit Einnahmen in Höhe von mindestens 3.900 € im Jahr erzielen (Nachweis zum Beispiel durch einen Steuerbescheid) oder
• eine fachspezifische Ausstellungs- und/oder Publikationstätigkeit oder eine qualifizierte künstlerische Praxis nachweisen können.

Zusätzlich muss ein Corona bedingter Einnahmenverlust plausibel dargestellt und eine überzeugende Projektidee an der innerhalb des Stipendiums gearbeitet werden wird, im Antrag vorgestellt werden.

Ziel soll die Vorstellung des Projektes auf einer digitalen Plattform sein. Dafür werden pro Stipendium einmalig 2.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Ja. Ab dem 15. September können Stipendiatinnen und Stipendiaten, die bereits eine Förderung erhalten haben, ein weiteres Stipendium beantragen. Antragsschluss ist der 15. Dezember 2020.

Das zweite Projekt kann eigenständig sein oder auf den Projektergebnissen des ersten Projekts aufbauen. Bei letzterem sollte jedoch die qualitative Weiterentwicklung im Antrag deutlich gemacht werden. Wichtig ist, dass die Projekte in sich zu einem Abschluss finden, auch wenn nur ein Teil des Projektes in der Projektlaufzeit von drei Monaten finalisiert werden kann. In diesem Falle bietet sich die Weiterentwicklung mit einem zweiten Stipendium an. Hier haben wir die Bitte, dass dies bei der Antragstellung auch im Titel des Projektes genannt wird.

Handelt es sich um dasselbe Projekt muss eine Entwicklung/ein Meilenstein dieses Projektes erst abgeschlossen sein, bevor eine neue darauf aufbauende Projektphase beginnen kann. Dieses muss auch dokumentiert werden. Handelt es sich um ein völlig neues Projekt kann es zu einer Überschneidung der Zeiträume kommen.

Ja, auch Ensembles werden dazu ermutigt, einen Antrag zu stellen. Bei der Antragstellung für ein Ensemble muss das Antrag stellende Mitglied die Antragsberechtigung erfüllen. Eine Mehrfachantragstellung für die gleiche Maßnahme ist nicht möglich.

In erster Linie Kultureinrichtungen und Kulturinstitutionen. Sie können damit nicht nur in Zeiten von social distancing ihre Kunst und Kultur präsentieren, sondern auch neue Formate entwickeln. Förderfähig sind Investitionskosten und dazugehörige Begleitkosten (Honorar- und Sachkosten) zur Anschaffung, Einrichtung und Inbetriebnahme von Technik und Ausstattung. Darüber hinaus wird eine Pauschale für Betriebs- und Personalkosten i.H.v. bis zu 25 Prozent der Gesamtausgaben des Projektes anerkannt. Die Zuwendungshöhe wird zwischen 1.000 Euro und maximal 10.000 Euro pro Projekt betragen.

Ein Projektstipendium (Maßnahme 1) kann unabhängig von anderen Landesförderungen (z. B. vom Kulturministerium, der Kulturstiftung des Landes oder vom Kultursommer Rheinland-Pfalz) gewährt werden. 

Auch die Kombination mit der Maßnahme 4 (Neue Medien in der Kultur) ist in begründeten Einzelfällen möglich.

Mittel aus den Maßnahmen 1 (Projektstipendium), 2 (Programm für Kultureinrichtungen) und ggf. auch 5 (Programmkinos) können nicht parallel beantragt werden. Es darf jeweils nur ein Antrag im Rahmen einer der genannten Maßnahmen gestellt werden. Eine Ausnahme bildet hier Maßnahme 1 in der vom 15. September an auch ein zweiter Antrag gestellt werden darf.

Die Stipendien werden nicht als Einkommen auf die Grundsicherung angerechnet.

Die Unterstützung der Digitalisierungs- und Modernisierungsmaßnahmen trägt im Rahmen der Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz zur Schaffung notwendiger Voraussetzungen für die interne und externe digitale Weiterentwicklung bei, z. B. über die Entwicklung von Online-Auftritten, den Erwerb von Hard- und Software, die Modernisierung von Technik und Ausstattung zur Sicherung der Qualität und zur Realisierung zukünftiger Projekte. Darüber hinaus greift die Projektförderung bei der Umsetzung kreativer und innovativer ad hoc-Projekte, insbesondere mit digitaler Ausrichtung, um in Zeiten von social-distancing dennoch das eigene und auch neues Publikum zu erreichen. Die Medienförderung kann ausdrücklich auch als Co-Finanzierung für Sonderförderprogramme des Bundes oder der Länder, z. B. das Projekt „Inter-Aktion“ (Fonds für Soziokultur), beantragt werden.

Zur Umsetzung dieses Kulturprogramms sind nähere Verfahrens- und Fördergrundsätze unter www.fokuskultur-rlp.de veröffentlicht. Rückfragen können via E-Mail an fokuskultur(at)kulturstiftung-rlp.de gerichtet werden. 

Darüber hinaus stehen als Kontaktpersonen für das Fokus Kultur-Programm telefonisch die Kulturberaterinnen und –berater zur Verfügung. 

Nördliches Rheinland-Pfalz:
Stephan Bock
Tel.: 026 21/6 23 15-28
Mail: bock(at)kulturbuero-rlp.de

Südliches Rheinland-Pfalz:
Roderick Haas
Tel. 0176/23263483
Mail: roderick.haas(at)kulturnetzpfalz.de

Mit Antragstellung stehen zu den Maßnahmen 2, 3 ,5, und 6 zudem die Referentinnen und Referenten von Abteilung 2 des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und zu den Maßnahmen 1 und 4 das Team der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur mit dem Kultursommer zur Verfügung.
Alle Beratungs- und Informationsmöglichkeiten sind zusammengefasst auf www.fokuskultur-rlp.de.

Bund

Der Bund hat das Programm „NEUSTART Kultur“ aufgesetzt, das rund 1 Milliarde Euro für die Kultur vorsieht. Im Fokus stehen dabei vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden. Sie sollen in die Lage versetzt werden, ihre Häuser erneut zu öffnen und Programme wieder aufzunehmen, um Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen eine Erwerbs- und Zukunftsperspektive zu bieten. Die Antragsstellung und Mittelvergabe erfolgt in der Regel über Dach-und Interessensverbände bzw. die sechs Kulturfonds. 

Ein Teilprogramm ist die „Unterstützung pandemiebedingter Investitionen“. Es werden Maßnahmen zur Wiedereröffnung von Kultureinrichtungen gefördert, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird. Dazu gehören Museen, Theater, Musikclubs und Festivals, Literaturhäuser, soziokulturelle Zentren und Kinos. Den zu erbringenden Eigenanteil von 10 Prozent kann dabei das Land Rheinland-Pfalz übernehmen. Dazu müssen die Antragstellerinnen und Antragsteller erfolgreich einen Antrag beim Bund stellen und diesen dann im Rahmen des Programms „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ einreichen.

Die Bundeskulturfonds erhalten zusätzlich 50 Millionen Euro. Davon werden Stipendien und Projektförderungen für Kulturschaffende finanziert. Beantragt werden können diese bei den jeweiligen Fonds:

• Stiftung Kunstfonds
• Deutscher Literaturfonds e.V. 
• Fonds Darstellende Künste e.V. 
• Fonds Soziokultur e.V.
• Deutscher Übersetzerfonds e.V.
• Musikfonds e.V.

Weitere Informationen zum Programm und der Antragstellung erhalten Sie unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/neustart-kultur-startet-1767056

Land Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung ist sich darüber bewusst, dass die momentane Situation eine erhebliche finanzielle Belastung für Sie darstellt. Daher wollen wir Sie in dieser Krisenzeit unterstützen und dazu beitragen, Ihre Existenz und die Fortführung Ihrer künstlerischen Tätigkeit zu schützen, und dazu beizutragen, dass Sie nach dem Ende der massiven Einschränkungen Ihre Kunst wieder wie zuvor ausüben können.

Diese Unterstützung der Landesregierung baute zunächst insbesondere auf zwei Säulen auf: 

1. Säule: „Überbrückungshilfe Corona“

Die Bundesregierung hat am 12. Juni Eckpunkte für eine „Überbrückungshilfe Corona“ beschlossen. Bund und Länder setzen das Programm gemeinsam um. Es richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen, die im April und Mai Umsatzrückgänge im Jahresvergleich von über 60 Prozent erfahren haben und zudem in den Monaten Juni, Juli und August 2020 voraussichtliche Umsatzrückgänge von mindestens 40 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erleiden.

Nähere Einzelheiten zu den Fördervoraussetzungen und zu den Förderkonditionen finden Sie unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de oder in den FAQs des Wirtschaftsministeriums zur „Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“

Bitte beachten Sie: Anträge für die Überbrückungshilfe können ausnahmslos nur über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer gestellt werden. Hierzu steht ein bundesweites Antragserfassungssystem zur Verfügung.

Falls Sie bisher noch keinen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer beauftragt haben, z.B. für ihre laufende Buchhaltung, die Fertigung von Steuererklärungen oder die Erstellung von Jahresabschlüssen, können sie diese u.a. hier finden:

• Steuerberater-Suchdienst
• Berufsregister für Wirtschaftsprüfer/vereidigte Buchprüfer
• Steuerberater-Suchservice des Deutschen Steuerverbandes e.V. (DStV)

2. Säule: Die „Corona-Grundsicherung“

Das Sozialschutzpaket der Bundesregierung enthält unter anderem Regelungen für den erleichterten Zugang zur Grundsicherung. Damit können Leistungen der Grundsicherung in einem vereinfachten Verfahren gewährt werden, wenn die in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September 2020 begonnen haben. 

Mit dem „Corona-Grundeinkommen“ bzw. der zeitlich befristeten Ausnahmeregel wollen wir sicherstellen, dass Sie als Selbständige oder Selbständiger Ihre Lebenshaltungskosten weiterhin decken können, auch wenn aufgrund der Corona-Krise Einnahmen wegbrechen. 

Den vereinfachten und unbürokratischen Zugang zur Grundsicherung erhalten Sie, wenn Sie Ansprüche geltend gemacht haben, die zwischen dem 1. März bis zum 30. Juni 2020 begonnen haben. Er sieht vor, dass Ihre Ausgaben für Miete (Nettomieten, Nebenkosten, Heizkosten) in ihrer tatsächlichen Höhe anerkannt werden. Das bedeutet: Niemand, dessen Leistungsansprüche zwischen dem 1. März und dem 30. September 2020 entstanden sind, muss deshalb jetzt umziehen. 

Darüber hinaus werden Ihre Kosten für die Sozialversicherungen übernommen und es werden Ihnen Leistungen für den persönlichen Lebensunterhalt ausgezahlt. Eine erwachsene alleinstehende Person erhält aktuell 432 Euro, Partner erhalten jeweils 389 Euro. Kinder erhalten je nach Alter 250 bis 354 Euro. Die Familiensituation wird mit entsprechenden Zuschlägen berücksichtigt.

Die nun beschlossene Ausnahmeregelung sieht zudem vor, dass für die ersten 6 Monate die Vermögensprüfung entfällt, wenn Sie erklären, dass kein erhebliches Vermögen verfügbar ist. Das bedeutet: Sie müssen Ihre Rücklagen nicht aufbrauchen. 

Der Antrag auf Grundsicherung kann formlos telefonisch, per E-Mail oder per (Haus-)Post beim zuständigen Jobcenter gestellt werden. 

Mit dem „Corona-Grundsicherung“, der zeitlich befristete Ausnahmeregelung zum vereinfachten, unbürokratischen Bezug der Grundsicherung, können Leistungen der Grundsicherung für Ansprüche, die zwischen dem 1. März und dem 30. September2020 begonnen haben, abweichend von den bestehenden Vorschriften gewährt werden.

Mit dem „Corona-Grundsicherung“ wollen wir sicherstellen, dass Sie als Selbständige oder Selbständiger Ihre Lebenshaltungskosten weiterhin decken können, auch wenn aufgrund der Corona-Krise Einnahmen wegbrechen.

Diese Leistungen sollen in einem vereinfachten Verfahren schnell und unbürokratisch zugänglich gemacht werden, um Sie zeitnah unterstützen zu können.

Im Einzelnen ist z. B. vorgesehen:

Wenn Sie Ansprüche der Grundsicherung für Zeiten geltend gemacht haben, die zwischen dem 1. März und dem 30. September 2020 begonnen hatten, werden Ihre Ausgaben für Miete (Nettomieten, Nebenkosten, Heizkosten) in ihrer tatsächlichen Höhe anerkannt. Das bedeutet: Niemand, dessen Leistungsanspräche zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 entstanden sind, muss deshalb jetzt umziehen.

Darüber hinaus werden Ihre Kosten für die Sozialversicherungen übernommen und es werden Ihnen Leistungen für den persönlichen Lebensunterhalt ausgezahlt. Eine erwachsene alleinstehende Person erhält aktuell 432 Euro, Partner erhalten jeweils 389 Euro. Kinder erhalten je nach Alter 250 bis 354 Euro. Die Familiensituation wird mit entsprechenden Zuschlägen berücksichtigt.

Die Ausnahmeregelung sieht vor, dass für die ersten 6 Monate die Vermögensprüfung entfällt, wenn Sie erklären, dass kein erhebliches Vermögen verfügbar ist. Das bedeutet, dass Sie Ihre Rücklagen nicht aufbrauchen müssen.

Nähere Erläuterungen finden sich hier bereits im vereinfachten Antragsvordruck unter Punkt 7. Vermögen: „Erheblich ist sofort für den Lebensunterhalt verwertbares Vermögen der Antragstellerin / des Antragstellers über 60.000 Euro sowie über 30.000 Euro für jede weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft. Beispiele: Girokonten, Sparbücher, Schmuck, Aktien, Lebensversicherung.“

Bei Vermögen, das der Alterssicherung dient, muss es sich dabei nicht ausschließlich um „typische“ Anlageformen zur Altersvorsorge (insbesondere Kapitallebensversicherungen und Kapitalrentenversicherungen) handeln. So können beispielsweise auch eine nicht selbst genutzte Immobilie oder ein Wertpapierdepot für die Alterssicherung bestimmt sein.

Weitere Informationen unter: https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-grundsicherung/

Das Jobcenter holt im Wege eines automatisierten Datenabgleichs bei verschiedenen Stellen Auskünfte über Einkommen und Vermögen ein (z. B. Arbeitsentgelte, Kapitalerträge, Renten). Verschwiegene Einkommen und Vermögen werden daher regelmäßig nachträglich bekannt.

Wenn das Jobcenter zu der Erkenntnis gelangen sollte, dass erhebliches Vermögen vorhanden war, und im Antrag falsche Angaben gemacht wurden, wird die Rückforderung der bewilligten Leistungen geprüft.

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) stehen allen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zu. Mit dem Sozialschutzpaket aufgrund des Coronavirus wurde lediglich ein leichterer Zugang zum SGB II beschlossen. Die Zahlbarmachung des sogenannten Arbeitslosengeldes II erfolgt durch die Jobcenter. Der Begriff „Corona-Grundsicherung“ ist insoweit ein wenig missverständlich.

Die Künstlersozialkasse sorgt mit der Durchführung des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) dafür, dass selbständige Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten einen ähnlichen Schutz in der gesetzlichen Sozialversicherung genießen wie Arbeitnehmer. Sie ist selbst kein Leistungsträger, sondern sie koordiniert die Beitragsabführung für ihre Mitglieder zu einer Krankenversicherung freier Wahl und zur gesetzlichen Renten- und Pflegeversicherung. Für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II ist die Versicherungspflicht aufgrund des Leistungsbezuges vorrangig. Beiträge werden an den Gesundheitsfond zugunsten der zuständigen Krankenkasse abgeführt. Rentenansprüche bleiben unberührt.

Beiträge für die private Kranken- und Pflegeversicherung werden grundsätzlich in Höhe des halben Basistarifs übernommen. Hilfebedürftige Personen können durch das Jobcenter nicht verpflichtet werden, in den Basistarif zu wechseln.

Verbleibt die Person in ihrem bisherigen Tarif und liegt ihr Beitrag über dem halbierten Beitrag im Basistarif, muss sie den übersteigenden Beitragsanteil selbst tragen. Die hierbei entstehende Beitragslücke zwischen zu zahlendem Beitrag und Zuschuss wird grundsätzlich nicht im Rahmen der Einkommensermittlung berücksichtigt (keine Absetzung bei evtl. Einnahmen).

Weitere Informationen finden Sie hier:

Merkblatt § 26 SGB II – Zuschuss zu den Versicherungsbeiträgen der Kranken- und Pflegeversicherung 

Merkblatt § 26 SGB II – Zuschuss zu den Versicherungsbeiträgen der Kranken- und Pflegeversicherung zur Vermeidung von Hilfebedürftigkeit

Altersvorsorgevermögen wird grundsätzlich (bis zu einer Höhe von 750,00 EUR je vollendetem Lebensjahr) nicht berücksichtigt soweit seine Verwertung vor Eintritt in den Ruhestand vertraglich unwiderruflich ausgeschlossen ist. Auch ein Rückkauf/eine Kündigung oder eine Beleihung darf nicht möglich sein. Das Vermögen wird dann nicht bei der Ermittlung des erheblichen Vermögens berücksichtigt.

Grundsätzlich müssen alle Angaben im Antrag und in den hierzu eingereichten Anlagen richtig und vollständig sein. Mitwirkungspflichten sind von allen Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft zu beachten. Bei Verstoß gegen diese Mitwirkungspflichten werden in aller Regel von allen leistungsberechtigten Personen einer Bedarfsgemeinschaft zu viel gezahlte Leistungen zurückgefordert.

Ein Verstoß gegen die Mitwirkungspflichten kann zusätzlich zu einem Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren gegen die Person führen, die die oben genannten Pflichten missachtet hat. Das Jobcenter holt im Wege eines automatisierten Datenabgleichs bei verschiedenen Stellen Auskünfte über Einkommen und Vermögen ein (z. B. Arbeitsentgelte, Kapitalerträge, Renten). Verschwiegene Einkommen und Vermögen werden daher regelmäßig nachträglich bekannt.

§ 67 SGB II umfasst ein befristetes Aussetzen der Vermögensprüfung (Ausnahme erhebliches Vermögen) sowie die Anerkennung der Kosten für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe für sechs Monate. Die weiteren Vorschriften des SGB II im Hinblick auf die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes bleiben unverändert. Zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören neben der Antragstellerin/dem Antragsteller regelmäßig auch die nicht dauernd getrenntlebenden Partnerinnen und Partner (Ehegattinnen und Ehegatten, Lebenspartner) und ihre dem Haushalt zugehörigen Kinder, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

Die „vereinfachten“ Antragsunterlagen sowie viele weitere Informationen rund um das Thema Grundsicherung sind hier zu finden: https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-grundsicherung/ 

Zuständig für die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II sind die Jobcenter.

Folgende telefonische Kontaktwege sind möglich:

• die überregionale gebührenfreie Telefon-Hotline: 0800 4 5555 23 auf der Seite https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-grundsicherung/
• Telefonnummer des zuständigen Jobcenters (zu finden über die Suche „Dienststelle vor Ort“ auf der Seite https://www.arbeitsagentur.de/)
• lokale Sonderhotlines auf den Webseiten der Jobcenter

Die Soforthilfen des Bundes werden branchen- und rechtsformunabhängig gewährt. Ebenso ist eine gewerbliche Tätigkeit oder eine Gewinnerzielungsabsicht nicht erforderlich. Es reicht jedwede „wirtschaftliche Tätigkeit“ eines Antragstellers aus, sofern dieser „dauerhaft am Markt“ tätig ist. Die gemeinnützigen Vereine sollten der Körperschaftssteuerpflicht unterliegen. Vereine mit einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb können die Soforthilfen des Bundes beantragen. Als wirtschaftliche Tätigkeit wird üblicherweise der Verkauf von Produkten oder die Erbringung von Dienstleistungen zu einem bestimmten Preis auf einem bestimmten/direkten Markt angesehen. 

Neben Künstlerinnen und Künstlern können somit auch private gemeinnützige Institutionen wie eingetragene Vereine, Stiftungen, gGmbHs Soforthilfe beantragen, sofern sie die übrigen Voraussetzungen, wie z.B. das Vorhandensein betrieblicher Kosten, erfüllen. Auch Kosten für externe Mitarbeiter, die nicht sozialversicherungspflichtig sind, können angesetzt werden. Eine Ausnahme bilden Minijobber auf 450-Euro-Basis. Mitarbeiterkosten dürfen nur im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Tätigkeit und nicht mit dem reinen Zweckbetrieb anfallen.  Nicht im Soforthilfeprogramm des Bundes berücksichtigt werden „öffentliche Unternehmen“. Dazu gehören Einrichtungen in staatlicher Trägerschaft und solche, die hauptsächlich vom Staat bezuschusst werden.

Das Soforthilfeprogramm des Bundes greift auch dann nicht, wenn die erzielten Umsätze einem reinen Zweckbetrieb (Eintrittskarten für Konzerte, Ausstellung etc.) entstammen. Hier können ab sofort die Hilfsmaßnahmen des Landes greifen.

Wir haben angesichts der aktuellen Situation die Förderbedingungen in Rheinland-Pfalz angepasst. Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger erhalten ihre Förderungen auf der Grundlage ihrer Anträge, die sie bereits bis Ende Februar an das Land gestellt haben. Für alle Projektförderungen des Landes wird der Bewilligungszeitraum bis zum Ende des Jahres verlängert. Damit werden die Veranstalter unbürokratisch in die Lage versetzt, Veranstaltungen nicht abzusagen, sondern zu verschieben, eventuell bis zum Ende des Jahres.

Dies gilt z.B. auch für Projekte im Rahmen von Landesprogrammen wie etwa „Jedem Kind seine Kunst“, die aufgrund geschlossener Schulen, Kitas und weiterer Einrichtungen nicht realisiert werden können. Auch hier können in Absprache mit den betreffenden Kooperationseinrichtungen Projekte verschoben bzw. fortgesetzt werden.

Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft Veranstaltungen oder Projekte, die abgesagt wurden oder noch abgesagt werden müssen. Bei diesen Veranstaltungen müsste das Land die Förderung zurückfordern. Das soll nun grundsätzlich nicht so gehandhabt werden. Bereits getätigte und nicht mehr abwendbare Ausgaben bzw. Verpflichtungen kann der Zuwendungsempfänger nun im Verwendungsnachweis als Ausgaben geltend machen. Ebenso werden die institutionellen Förderungen unbürokratisch gehandhabt und so bewilligt wie im Haushaltsplan des Landes vorgegeben, damit die Liquidität dieser Einrichtungen sichergestellt ist.

Vergleichbare Hilfen sieht auch die Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt in ihrem Zuständigkeitsbereich vor. So soll beispielsweise auf Rückforderungen von Fördermitteln so weit wie möglich verzichtet werden, wenn Veranstaltungen oder Projekte aufgrund der Pandemie nicht umgesetzt werden können. Die Instrumente des Kulturetats, insbesondere die bestehenden Förderprogramme, sollen mit Blick auf die aktuellen Bedürfnisse angepasst werden.

Weitere Informationen unter:
https://mwwk.rlp.de/de/startseite/
http://www.kulturstaatsministerin.de

Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, Ihre laufenden Kosten angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage vorübergehend zu minimieren. Auch bestehen teilweise neue rechtliche Regelungen, wie zum Beispiel im Mietrecht. Es ist wichtig, dass Sie diese Maßnahmen im Einvernehmen mit Ihrer Geschäftspartnerin oder Ihrem Geschäftspartner bzw. der Behörde besprechen.

• Steuerliche Maßnahmen 
  Es besteht die Möglichkeit, bei Ihrem Finanzamt die Herabsetzung von Vorauszahlungen sowie Billigkeitsmaßnahmen zu beantragen. So können vor allem Steuerschulden zinslos gestundet werden. Aber auch die Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer und Körperschaftsteuer können zeitnah und unbürokratisch von den Finanzämtern herabgesetzt werden. Weitere Maßnahmen werden derzeit zwischen Bund und Ländern abgestimmt.
   
• Mietzahlungen
  Sollten Sie Liegenschaften für Ihr Unternehmen mieten, können Sie mit Ihrer Vermieterin bzw. Ihrem Vermieter eine Stundung der Mietzahlung verhandeln. Die Bundesregierung hat einen begrenzten Kündigungsschutz aufgrund von Mietschulden bis September 2020 auf den Weg gebracht, um die Mieterinnen und Mieter in der aktuellen Situation besonders zu schützen. Weitere Informationen finden Sie beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2020/032320_Corona_FH.html. 
  Ebenfalls wurden Vorschriften im Insolvenzrecht gelockert. Näheres dazu unter: https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Insolvenzantrag/Corona_Insolvenzantrag_node.html.
   
• Erlass von Sozialversicherungsbeiträgen
  Die gesetzlichen Krankenkassen sind verantwortlich für den Einzug aller Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung (Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung). Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat Erleichterungen bei der Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen angekündigt, um von der Corona-Krise betroffene Unternehmen zu unterstützen. Diese Hilfestellungen gelten auch für freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Selbstständige. Bei Selbstständigen muss jedoch geprüft werden, ob vor einer Stundung auch die Möglichkeit einer Beitragsermäßigung wegen eines krisenhaften Gewinneinbruchs in Betracht kommen könnte. Um eine Stundung der Sozialversicherungsbeiträge zu beantragen, wenden Sie sich bitte an Ihre Krankenkasse, an die Sie als Unternehmer die Sozialversicherungsbeiträge abführen.
   
• Künstlersozialkasse
  Sofern Sie als Kulturschaffende oder Kulturschaffender in der Künstlersozialkasse versichert sind, besteht auch hier die Möglichkeit, die monatlichen Beitragszahlungen zu senken. Daher sollten Sie Einnahmeeinbußen umgehend mitteilen. Versicherte können mit Blick auf die Auswirkungen des Corona-Virus und schwerwiegende Zahlungsschwierigkeiten einen formlosen, schriftlichen Antrag auf Stundung der Beiträge oder Ratenzahlung stellen. 
  Näheres finden Sie unter: https://www.kuenstlersozialkasse.de.
   
• Kurzarbeitergeld
  Die aktuell schwierige wirtschaftliche Entwicklung kann Kurzarbeit in Ihrem Kulturbetrieb notwendig machen. Mit dem Kurzarbeitergeld können die daraus folgenden Entgeltausfälle in Teilen ausgeglichen werden. Die Bundesregierung hat sich auf einen erleichterten Zugang zu Kurzarbeitergeld verständigt, wenn Unternehmen unter massiven Lieferengpässen leiden oder behördlich geschlossen werden müssen. Sie als Unternehmerin oder Unternehmer müssen die Kurzarbeit erst bei der Arbeitsagentur anzeigen und anschließend einen entsprechenden Antrag stellen. Nähere Informationen gibt es bei der Bundesagentur für Arbeit unter: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Über den Zukunftsfonds „Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz“ hinaus stehen weitere Instrumente der Landesregierung zur Verfügung, um die Liquidität Ihres Unternehmens zu gewährleisten.

Programmdarlehen der ISB
So stellt die ISB Programmdarlehen zur Verfügung, die zur Abdeckung des unmittelbaren Finanzierungsbedarfs (Betriebsmittel) herangezogen werden können. Die Programmdarlehen richten sich an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, KMU sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler.
Diese Programmdarlehen sind:

• Unternehmerkredit RLP
• ERP-Gründerkredit RLP
• Aus- und Weiterbildungskredit RLP
• Betriebsmittelkredit RLP

Für diese Programme gelten die Antragsvoraussetzungen unverändert fort. Die Antragstellung erfolgt über die Hausbanken. 
Bei den Programmdarlehen werden im Zuge der aktuellen Krise auch bei Darlehen ohne Haftungsfreistellung auf formlosen Antrag der Hausbank Tilgungsaussetzungen (zunächst bis zum Jahresende) gewährt. 

Für alle Fragen zu den Finanzierungsmöglichkeiten der ISB sind die Expertinnen und Experten der ISB unter der zentralen Beratungshotline 06131 6172-1333 sowie per E-Mail unter beratung(at)isb.rlp.de erreichbar.

Bürgschaften des Landes
Bürgschaftsrahmen
Der Bürgschaftsrahmen des Landes Rheinland-Pfalz wird kurzfristig um 2,2 Milliarden Euro auf 3 Milliarden Euro aufgestockt. Damit ist sichergestellt, dass alle Bürgschaftsanfragen bei Vorliegen der Voraussetzungen kurzfristig zugesagt werden können.

Höhere Landesabsicherung bis 90 Prozent
Als weitere Sofortmaßnahme erhöht das Land zudem die maximale Absicherung: Sowohl für ISB-Bürgschaften als auch für Landesbürgschaften gilt, dass Kredite künftig nach Maßgabe und unter den Voraussetzungen der „Bundesregelung Bürgschaften 2020“ mit bis zu 90 % der Kreditsumme abgesichert werden können. 

„Express-Bürgschaften“
Um Unternehmen schnell mit Liquidität versorgen zu können, hat die Bürgschaftsbank die Möglichkeit erhalten, Bürgschaftsentscheidungen bis zu einem Betrag von 250.000 Euro in einem vereinfachten Verfahren sehr kurzfristig eigenständig zu treffen („Express-Bürgschaften“).

Verfahren/Informationen
Unternehmen sollten sich bei drohenden Liquiditätsengpässen in jedem Fall frühzeitig an ihre Hausbank wenden. Diese wendet sich dann an die Bürgschaftsbank bzw. ISB. Bei Fragen ist die Hotline der Bürgschaftsbank unter der Telefonnummer 06131/62915-65 und die Hotline der ISB unter der Telefonnummer 06131/6172-1333 zu erreichen.
Weitere Informationen unter: https://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/. 

Sollten Sie Mitglied einer der Verwertungsgesellschaften sein, bestehen Möglichkeiten der Unterstützung. So haben u.a. bereits die GEMA einen Nothilfe-Fonds und die VG Wort ein Corona-Darlehen aufgelegt. Am besten Sie informieren sich direkt bei Ihren Verwertungsgesellschaften:

• https://www.gema.de/musikurheber/nothilfe-programm-fuer-gema-mitglieder/
• https://www.vgwort.de/fileadmin/pdf/Aktuelle_Information/Aktuelle_Information_Sozialfonds_Corona_Darlehen.pdf.

Zudem bieten verschiedene Stiftungen, Verbände und weitere Initiativen Nothilfefonds und Soforthilfen an. So zum Beispiel der Nothilfefonds der Deutschen Orchester-Stiftung: https://orchesterstiftung.de/nothilfefonds/ 

Sie können sich auf den Webseiten der jeweiligen Organisationen über die Maßnahmen informieren.

In Mainz z. B. gibt es neben dem Soforthilfeprogramm der Stadt „Mainz hilft sofort“ eine von Mainzer Bürgerinnen und Bürgern gegründete Spendeninitiative „Kultur-Akut-Mainz”, die Kulturschaffenden aus Mainz und Umgebung schnell und unbürokratisch helfen möchte.

Nähere Informationen unter: https://kultur-akut-mainz.de/

Einen ausführlichen Überblick über verschiedene bundesweite Soforthilfen und Unterstützungsangebote für Kultur- und Kreativschaffende gibt Kreative Deutschland. Hierbei handelt es sich um einen Zusammenschluss von Unternehmensnetzwerken aus der Kultur- und Kreativwirtschaft bundesweit: 
https://padlet.com/kreativedeutschland/zu41puas9yk3?fbclid=IwAR3gKK76H3gtiFCodrn8J0cLxL5-1-652csIRCOcxTVp2m1MGhpsnV97FFk 

Das Kulturbüro Rheinland-Pfalz hat eine Übersicht zu aktuellen Förderprogrammen zur Bewältigung der Corona-Krise erstellt, die regelmäßig aktualisiert wird.
https://kulturbuero-rlp.de/

Es ist möglich, im Freien eine Veranstaltung mit bis zu 500 Personen durchzuführen. Hierfür gilt das Hygienekonzept der Landesregierung. Es gelten auf dem Gelände das Abstandsgebot und die Personenbegrenzung. 
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit bis zu 250 Personen unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Es gilt das Hygienekonzept der Landesregierung. Diese Regelungen gelten landesweit, sofern nicht örtliche Beschränkungen aufgrund von Warnstufen erlassen sind. Diese orientieren sich am Corona Warn- und Aktionsplan der Landesregierung.

Der Kultursommer wird stattfinden, wenn auch in reduzierter und veränderter Form. Das Motto „Kompass-Europa: Nordlichter“ soll im kommenden Jahr erneut aufgerufen werden. Die vorbereitete KuSo-Eröffnung 2020 in Zweibrücken wird dort Anfang Mai 2021 stattfinden.

Bereits bewilligte Projektförderungen bleiben bestehen. Das bedeutet, dass auch wenn das Projekt nicht stattfindet, angefallene Kosten für das Projekt mit den Fördermitteln beglichen werden können. Bei kommunalen Projekten muss sich allerdings auch die Kommune in angemessener Höhe an den angefallenen Kosten beteiligen. Wichtig ist, dass diese Kosten vertraglich vereinbart waren (z. B. Gagenkosten).

Die Theater, Kinos und Konzerthallen, Opernhäuser, Kleinkunstbühnen dürfen seit dem 27. Mai wieder öffnen. Für sie gilt das Hygienekonzept der Landesregierung. Darin werden unter anderem die Abstands- und Hygienemaßnahmen für Säle mit Bestuhlung ausgeführt. Veranstaltungsräume dürfen nur mit Bestuhlung genutzt werden. Ebenso müssen Karten vorreserviert werden. 

Bibliotheken, Büchereien, Archive und Buchhandlungen dürfen seit Montag, 20. April, unter Beachtung der gebotenen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen wieder öffnen. Seit dem 11. Mai dürfen auch Museen, Galerien, Ausstellungen sowie Bau- und Kulturdenkmäler wieder öffnen. Zuvor hatten sie in Abstimmung mit der Landesregierung und den Fachverbänden umfassende Hygiene- und Schutzkonzepte ausgearbeitet. So werden z. B. der Zugang beschränkt und der Einlass gesteuert. Es ist sinnvoll, sich vor einem Besuch des Museums über die jeweiligen Einschränkungen zu informieren.

Außerschulischer Musikunterricht kann unter Einhaltung der Vorgaben des „Hygienekonzepts Musik“ stattfinden.

Für den Unterricht in Musikschulen wie für Bildungsangebote von Einzelpersonen gilt das „Hygienekonzept Musikbereich“.  Die Abstandgebote beziehen sich Instrumente mit und ohne verstärkten Aerosolausstoß sowie auf Gesang/Chor. Es sind ebenfalls Regelungen für gemischte Gruppen vorgesehen.

Es gelten ferner die Hinweise des „Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“ zum Personaleinsatz beim außerschulischen Musikunterricht und bei Fort- und Weiterbildungen im Musikbereich.

Der Probebetrieb für die Breiten- und Laienkultur ist unter Einhaltung der Vorgaben der 11. CoBeLVO möglich. Ergänzend dazu müssen die Vorgaben des „Hygienekonzept Musik“ eingehalten werden.

Bei Veranstaltungen von Einrichtungen, die über eine feste Bestuhlung verfügen, wird der Mindestabstand auf einen Sitzplatz zwischen Besucherinnen und Besuchern verringert. Die Sitzplätze müssen personalisiert vergeben und vom Betreiber der Einrichtung dokumentiert werden.

Auftritte und Konzerte sind für alle Musikbereiche gestattet, sofern die jeweiligen Vorgaben des „Hygienekonzept Musik“ eingehalten werden. Dieses sieht auch die Einbindung eines Chors oder Solisten zusammen mit einem Instrumentalensemble vor.

Darüber hinaus dürfen mitwirkende Personen professioneller Kulturangebote während der Probe oder des Auftritts den Mindestabstand von 1,5 Meter unterschreiten.

Es gelten die Vorgaben des „Hygienekonzept Musik“. Das Abstandsgebots für Kinder im Vorschulalter entfällt unter Beachtung der gemeinsamen Hygiene-Empfehlungen für den Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Es wird außerdem eine maximale Gruppengröße von 12 Kindern empfohlen.

Wir empfehlen Ihnen, eine detaillierte Dokumentation über alle Ausfälle, die durch die aktuelle Krise bedingt sind, anzufertigen. Hierbei sollten Sie abgesagte und ausgefallene Veranstaltungen, Aufführungen, Lesungen, Workshops etc. mit Datum, Zeit und Erlös-/Honorarangaben sowie Veranstalterhinweisen festhalten. Damit können Sie Verluste auf Monatsbasis berechnen. Diese Dokumentationen kann später Grundlage für mögliche Unterstützungs- oder Hilfsleistungen der unterschiedlichen Programme sein. 

Für Sie stehen als Ansprechpartner die Kulturberater Stephan Bock und Roderick Haas, deren Stellen das Kulturministerium im vergangenen Jahr geschaffen hat, zur Verfügung. Sie beraten insbesondere Kulturschaffende aus der freien Kulturszene und zu grundsätzlichen Fragen, die Hilfestellungen in der Corona-Krise betreffen. Als Ansprechpartnerin für Akteure der Kulturellen Bildung fungiert Christina Biundo von der Servicestelle Kulturelle Bildung in Trier.

Sie erreichen unsere Beraterinnen und Berater wie folgt:

Nördliches Rheinland-Pfalz:
Stephan Bock
Tel.: 026 21/6 23 15-28
Mail: bock(at)kulturbuero-rlp.de

Südliches Rheinland-Pfalz:
Roderick Haas
Tel. 0176 23 26 3483
Mail: roderick.haas(at)kulturnetzpfalz.de

Ansprechpartnerin für den Bereich der Kulturelle Bildung:
Christina Biundo
Tel: 0651/71 83 41 5
Mail: service(at)skubi.com

Weiterhin stehen Ihnen auch die Kolleginnen und Kollegen in den Fachreferaten des Kulturministeriums bei grundsätzlichen Fragen zur Verfügung. Bei weiteren Fragen können sich Betroffene auch an ihre jeweiligen Interessensverbände wenden.