Das Corona-Virus wirkt sich auch direkt auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft aus. Einer dadurch ausgelösten negativen Entwicklung steuert die Landesregierung entschieden entgegen. Dabei entscheidend ist die Liquiditätssicherung von kleinen und mittleren Unternehmen. Bund und Land unterstützen mit Soforthilfen. Über die ISB sowie die Bürgschaftsbank Rheinland-Pfalz stehen Betriebsmittelkredite sowie Bürgschaften zur Verfügung. Damit können Unternehmen Zeit gewinnen, um etwa Lieferketten anzupassen oder eine zeitweise geringere Nachfrage zu überbrücken.
Das Landeskabinett hat mit dem „Schutzschild für Rheinland-Pfalz“ einen sehr hohen Nachtragshaushalt beschlossen um unter anderem diese Liquiditätssicherung zu stärken. Die Landesregierung wird für die Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen 3,3 Milliarden Euro in einer Kombination aus Bürgschaften, Barmitteln und Verpflichtungsermächtigungen bereitstellen.
Weitere Infos
Informationen zu Corona des Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau.
Härtefallhilfe
Unternehmen, die in ihrer Existenz bedroht waren, und die von den bestehenden Hilfsprogrammen von Bund, Ländern und Kommunen nicht erfasst waren, konnten bis zum 15.06.2022 Anträge auf Härtefallhilfen von Bund und Ländern stellen. Die Anträge mussten wie die Überbrückungshilfe über prüfende Dritte eingereicht werden.
Informationen zu den Härtefallhilfen von Bund und Ländern sowie die Antragsvoraussetzungen finden Sie unter
https://www.haertefallhilfen.de/HSF/Redaktion/DE/Dossiers/rheinland-pfalz.html
Bundesprogramme „Überbrückungshilfe“ und "Neustarthilfe"
Mit den Überbrückungs- und Neustarthilfen konnten Unternehmen im Zeitraum Juni 2020 bis einschließlich Juni 2022 mit finanziellen Hilfen unterstützt werden.
Nähere Einzelheiten zu den Fördervoraussetzungen und zu den Förderkonditionen aller Hilfen finden Sie unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
Sonderfonds des Bundes für Messen und Ausstellungen
Viele Veranstaltungen wurden zum Schutz der Bevölkerung abgesagt. Durch die, auch zum Teil kurzfristige, Absage kam es bei betroffenen Unternehmen zu erheblichen Umsatzeinbrüchen, mit dem Effekt, dass Messen und Ausstellungen aufgrund der Unsicherheit nicht mehr geplant werden.
Mit einem Sonderfonds sichern Bund und Länder die Vorbereitungskosten von Messen und Ausstellungen gegen das Risiko einer coronabedingten Absage ab, die planmäßig bis zum 30. September 2022 stattfinden würden. Ziel ist es, die verursachte Härten für veranstaltende Unternehmen auszugleichen und Schäden, die aus Verboten entstehen, zu entschädigen. Im Falle einer pandemiebedingten Absage übernimmt die Absicherung maximal 80 Prozent der dadurch entstandenen veranstaltungsbezogenen Kosten. Die maximale Entschädigungssumme beträgt 8 Millionen Euro pro Veranstaltung.
Das veranstaltende Unternehmen registriert die Veranstaltung vor der geplanten Durchführung und legt dabei auch eine Kostenkalkulation vor, die von einem Dritten geprüft ist und den behördlichen Festsetzungsbescheid. Wird die Auszahlung der Absicherung beantragt, müssen auch die entstandenen Kosten und Verluste durch prüfende Dritte bestätigt werden. Die Registrierung muss bis spätestens 28. Februar 2022 erfolgen, während die Antragstellung innerhalb von drei Monaten nach dem planmäßigen Durchführungsdatum, bis spätestens 15. November 2022, vorgenommen werden muss.
Anträge können ausschließlich durch veranstaltende Unternehmen selbst gestellt werden unter sonderfonds-messe.
Weitere Informationen zum Programm und einen Ansprechpartner/in finden Sie auf der Seite des ISB unter Corona/Investitions- und Strukturbank.
Weitere Unterlagen:
Vollzugshinweise zur Vereinbarung/Bund
Verwaltungsvorschrift RLP