FAQs
Nein. Bildungsangebote in Volkshochschulen und anderen öffentlichen und privaten Weiterbildungseinrichtungen sind nur digital zulässig.
Nicht aufschiebbare Prüfungen nach den §§ 37 und 48 des Berufsbildungsgesetzes sowie nach den §§ 31, 39, 45 und 51 a der Handwerksordnung (HwO) oder vergleichbare nicht aufschiebbare Prüfungen sowie die zur Durchführung dieser Prüfungen zwingend erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen, auch beispielsweise in überbetrieblichen Ausbildungen, sind in Präsenzform unter Einhaltung der Hygienevorschriften zulässig. Der 'Deutschtest für Zuwanderer (DTZ), LiD (Leben in Deutschland), Einbürgerungs- und weitere Sprachtests sowie deren Vorbereitung fallen nicht unter diese Ausnahmeregelung und sind deshalb derzeit nicht in Präsenz zulässig sind. Dabei gilt ab dem 02. November zusätzlich die generelle Pflicht zum durchgehenden Tragen einer Mund-Nasenabdeckung.
Sportangebote sind in Präsenz zulässig, sofern sie im Freien alleine oder zu zweit stattfinden. Es gilt während der gesamten sportlichen Betätigung das Abstandsgebot.
Da es sich bei den meisten Anerkennungen nach § 7 Bildungsfreistellungsgesetz (BFG) um eine sogenannte „Typenanerkennung“ mit zweijähriger Gültigkeitsdauer handelt, besteht jederzeit die Möglichkeit, die geplante Bildungsfreistellungsveranstaltung zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der Zweijahresfrist als Ersatztermin nachzuholen.
In Abweichung zu dem Regelfall, dass die Anerkennungen von Bildungsfreistellungsveranstaltungen nach § 7 BFG grundsätzlich nur für die Durchführung in Präsenzform ausgesprochen werden, besteht nun für Anbieter die Möglichkeit, die Durchführung von Bildungsfreistellungsveranstaltungen auf das Onlineformat zu erweitern.
Dazu ist es notwendig, dass eine neue Nebenbestimmung in den Anerkennungsbescheid aufgenommen wird, die die Onlinedurchführung bis zu einem bestimmten Umfang erlaubt.
Ziel ist es, den Anbietern von Bildungsfreistellungsveranstaltungen trotz der coronabedingten Beschränkungen, die im Hinblick auf die Durchführung von Präsenzveranstaltungen gelten, die Durchführung von Bildungsfreistellungsveranstaltungen auch weiterhin zu ermöglichen.
Die bestehende Anerkennung wurde nur für die Durchführung als Präsenzveranstaltung erteilt. Daher ist mit einer „alten“ Anerkennung eine Onlinedurchführung nicht möglich.
Anbieter, die ihre bereits anerkannte Bildungsfreistellungsveranstaltung ganz oder teilweise online durchführen möchten, können jedoch ab sofort eine Änderung ihrer bestehenden Anerkennung unter Angabe der Anerkennungsziffer beantragen.
Dafür muss der Anbieter zunächst das Änderungsantragsformular ausfüllen und beim zuständigen BFG-Referat im Weiterbildungsministerium einreichen. Hinzuzufügen ist der geänderte Unterrichtsplan aus dem die geplanten Onlineunterrichtstage klar ersichtlich sind.
Bei neu zu beantragenden Anerkennungen für Bildungsfreistellungsveranstaltungen wird die neue Nebenbestimmung in den Anerkennungsbescheid unmittelbar aufgenommen.
Die neue Nebenbestimmung gibt dem Anbieter dabei nur eine zusätzliche Möglichkeit, die Veranstaltungen auch im Onlineformat durchzuführen. Auch eine Kombination aus Präsenz- und Onlinetagen ist ihm damit zukünftig möglich. Er kann die Veranstaltung aber auch weiterhin nur in Präsenzform anbieten.
Soll eine Anerkennung neu beantragt werden und steht bereits fest, dass die Veranstaltung im Onlineformat durchgeführt werden soll, hat der Anbieter mit den neuen Antrag auf Anerkennung zugleich den Onlineunterrichtsplan einzureichen.
Ein Merkblatt sowie die Antragsformulare finden Sie auf unserer Bildungsfreistellungsseite unter: www.bildungsfreistellung.rlp.de.