Unser Ziel ist der Schulstart in voller Präsenz, weshalb die Landesregierung weitreichende Maßnahmen beschlossen hat. Hierzu gehören die Hygienepläne, regelmäßige Testungen, Maskenpflicht und die Neuauflage des Förderprogramms für Raumlufthygiene mit einem Volumen von 12 Millionen Euro.

Die zweimal wöchentlichen Testungen werden nach dem bewährten Konzept zunächst bis zu den Herbstferien fortgesetzt. Um einen sicheren Start in das Schuljahr zu ermöglichen, sind alle Personen in den ersten beiden Unterrichtswochen (30. August bis zum 10. September) inzidenzunabhängig verpflichtet, im Schulgebäude Maske zu tragen. Dies gilt auch im Unterricht am Platz. Im Freien kann auf das Tragen der Maske verzichtet werden. Anschließend erfolgt gegebenenfalls eine Anpassung der Regelung unter Berücksichtigung des weiteren Infektionsgeschehens.

Die Befreiung vom Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler zum Schutz ihrer Angehörigen mit risikoerhöhenden Grunderkrankungen kann in eng begrenzten Ausnahmefällen und zeitlich befristet in Betracht kommen. Vorrangig obliegt es dem betroffenen Angehörigen oder der Angehörigen, den eigenen Schutz möglichst durch Inanspruchnahme einer Corona-Schutzimpfung und durch eine geeignete Infektionsprävention innerhalb der häuslichen Gemeinschaft sicherzustellen. Eine Befreiung vom Präsenzunterricht setzt voraus, dass ein ärztliches Attest des betreffenden Angehörigen vorgelegt wird, aus dem sich die Corona-relevante Vorerkrankung sowie die Kontraindikation einer Impfung bzw. ein nicht ausreichender Impfschutz (z.B. infolge von Immundefekten) ergibt. Die bloße Weigerung sich einer Impfung zu unterziehen rechtfertig nicht die Befreiung vom Präsenzunterricht.

Die Befreiung ist entsprechend der Regelung in 7.2.1. (siehe 10. Hygieneplan) zu dokumentieren. Die Verpflichtung der Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Fernunterricht und zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen.

Die Landesregierung hat den Kommunen bei ihrer Aufgabe der Schülerbeförderung umfangreiche Unterstützung zukommen lassen. Um die Schülerverkehre im Sinne des Infektionsschutzes zu entzerren, werden deutlich mehr Busse eingesetzt als vor der Pandemie. Mit der Unterstützung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wurden 250 zusätzliche Busse zur Verfügung gestellt, die das Land mit bis zu 90 % finanziert.

Schülerinnen und Schüler können sich auch  zuhause am Tag des Tests in der Schule oder am Vortag testen oder in einer Teststelle getestet werden. Das negative Testergebnis muss durch eine Bescheinigung einer offiziellen Teststelle oder durch eine qualifizierte Selbstauskunft nachgewiesen werden. Diese finden Sie hier.

Die Testdurchführung in den Schulen entspricht nicht der Testdurchführung in den zugelassenen Teststellen. Aufgrund dieser unterschiedlichen Voraussetzungen kann an Schulen keine Bescheinigung ausgestellt werden. Diese Bescheinigungen sind außerhalb der Schule nicht mehr erforderlich, da nach den Regelungen der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz die Testpflicht außerhalb der Schule für Kinder bis einschließlich elf Jahren oder Schülerinnen und Schüler entfällt.

Schülerinnen und Schüler, die symptomlos und vollständig geimpft sind, werden von der Testpflicht befreit. Symptomlose geimpfte Personen sind Personen, die über einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen; ein vollständiger Impfschutz gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 liegt nach Ablauf von 14 Tagen nach der letzten Impfung vor, die nach der Empfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut für ein vollständiges Impfschema erforderlich ist.

Schülerinnen und Schüler können zuhause andere Selbsttests (z.B. Spucktest) verwenden. Auch in diesem Fall ist das negative Testergebnis durch eine entsprechende qualifizierte Selbstauskunft in der Schule zu belegen. Die zuhause verwendeten Selbsttests müssen vom BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) zugelassen sein.

Werden alternative Testverfahren ohne medizinische Notwendigkeit (Attest) durchgeführt, so tragen die Eltern die Kosten der alternativen Tests selbst.

Kann bei einer Schülerin oder einem Schüler aus medizinischen Gründen kein Nasen-Abstrich durchgeführt werden, muss dies durch ein ärztliches Attest bestätigt werden. Die Kosten, die durch die Beschaffung der alternativen Selbsttests entstehen, können auf Antrag erstattet werden. Den Antrag auf Kostenerstattung finden Sie hier.  

Lolli-PCR-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz sind nicht geplant. Das RKI weist darauf hin, dass die Einführung von PCR-Pooltestungen vor allem in der Zeit einer niedrigen 7-Tage-Inzidenz in der getesteten Bevölkerungsgruppe sinnvoll ist.

Da davon auszugehen ist, dass die Infektionsrate zum Herbst deutlich steigen wird, erscheint ein Systemwechsel von den bewährten Antigen-Selbsttests zur Pooltestung derzeit nicht zielführend. Die Selbsttests sind in den Schulen gut eingeführt, auch Grundschülerinnen und Grundschüler führen den Test problemlos durch. Ein weiterer Vorteil ist, dass sofort ein Ergebnis vorliegt und im Falle eines positiven Testergebnisses umgehend gehandelt werden kann.

Es ist bekannt, dass in unzureichend belüfteten Innenräumen das Risiko einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 erhöht sein kann. Neben der Beachtung der Maßnahmen aus dem Hygieneplan für die Schulen kann dieses Risiko durch konsequentes Lüften deutlich reduziert werden. Regelmäßiges Lüften dient der Hygiene und fördert die Luftqualität. Eine möglichst hohe Frischluftzufuhr ist eine der wirksamsten Methoden, potentiell virushaltige Aerosole aus Innenräumen zu entfernen. Um die Schulträger darüber hinaus bei der Sicherstellung der Raumlufthygiene in den Klassenräumen zu unterstützen, hat das Land Rheinland-Pfalz ein zweites Förderprogramm für Raumlufthygiene im Volumen von 12 Millionen Euro aufgelegt. Mit der Förderung können Maßnahmen wie der Umbau von Fenstern, die Anschaffung von CO₂-Messgeräten, der Einbau von ventilatorgestützten Zu- und Abluftsystemen oder mobile Luftreinigungsanlagen in Räumen, wo nicht ausreichend gelüftet werden kann, umgesetzt werden. Weitere Informationen zu dem ersten Förderprogramm finden Sie unter https://add.rlp.de/de/coronavirus/foerderungen-im-zusammenhang-mit-der-corona-pandemie/. Sobald zu dem zweiten Förderprogramm die Förderrichtlinie erlassen ist, wird die an dieser Stelle veröffentlicht.

Zusätzlich hat der Bund ein Förderprogramm über 200 Mio. Euro beschlossen. Der Anteil für Rheinland-Pfalz wird hierbei 9,6 Mio. Euro betragen. Auch hierzu werden hier nähere Informationen bereitgestellt, sobald die vorliegen.

Die Förderkriterien des Landes beziehen sich auf die Empfehlungen des Umweltbundesamtes. Förderfähig für alle Klassenräume sind sogenannte ventilatorgestützte Zu- und Abluftanlagen, CO₂-Messgeräte sowie die Ertüchtigung von Fenstern.

Mobile Luftreinigungsgeräte sind weiterhin nur für solche Räume förderfähig, die bisher nicht ausreichend zu lüften sind.

Die Beschaffung von solchen Anlagen ist nach den schulgesetzlichen Vorschriften Aufgabe der Schulträger. Bund und Land unterstützen entsprechende Initiativen der Schulträger selbstverständlich durch Förderprogramme. Anträge wurden bereits in großer Zahl bewilligt.

Um den aktuellen Sachstand zur Beschaffung solcher Anlagen an Ihrer Schule vor Ort zu erfahren ist es daher sinnvoll, sich an den zuständigen Schulträger zu wenden. Weitergehende Informationen zu dem ersten Förderprogramm finden Sie hier: https://add.rlp.de/de/coronavirus/foerderungen-im-zusammenhang-mit-der-corona-pandemie/ unter dem Stichwort „Förderung mobiler Luftreinigungsgeräte an Schulen“. Sobald zu dem zweiten Förderprogramm die Förderrichtlinie erlassen ist, wird die an dieser Stelle veröffentlicht.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat am 18. August eine generelle Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen ausgesprochen und damit die zunächst eingeschränkte Impfempfehlung für diese Altersgruppe aufgehoben.

In Rheinland-Pfalz können sich Kinder und Jugendliche niedrigschwellig ohne Termin in den Impfzentren, in Impfbussen, bei lokalen Sonder-Impfaktionen oder auch bei ihrem Haus- oder Kinderarzt bzw. bei ihrer Haus- oder Kinderärztin impfen lassen.

Eine COVID-19-Impfung setzt eine sorgfältige Aufklärung der zu impfenden Person bzw. der Eltern oder Sorgeberechtigten voraus. 

Ob und wie lange die Schülerinnen und Schüler bei einem positiven Fall in Quarantäne entscheidet das zuständige Gesundheitsamt im Einzelfall auf der Basis der Empfehlungen des RKI zur Kontaktpersonen-Nachverfolgung bei SARS-CoV-2-Infektionen sowie der Absonderungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (verfügbar unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen).

Schülerinnen und Schüler, die aus Infektionsschutzgründen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen dürfen, erhalten ein pädagogisches Angebot zur häuslichen Arbeit. Die Zeit wird nicht als Fehlzeit gewertet (es sei denn, die Schülerinnen und Schüler weigern sich, das Angebot wahrzunehmen).

Es gibt in Deutschland keine generelle Impfpflicht gegen COVID-19. Die Impfung gegen das Coronavirus ist freiwillig. Das gilt auch für Kinder und Jugendliche.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat am 18. August eine generelle Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen ausgesprochen und damit die zunächst eingeschränkte Impfempfehlung für diese Altersgruppe auf der Basis der aktuellen Datenlage aufgehoben.

In Rheinland-Pfalz können sich Kinder und Jugendliche niedrigschwellig ohne Termin in den Impfzentren, in Impfbussen, bei lokalen Sonder-Impfaktionen oder auch bei ihrem Haus- oder Kinderarzt bzw. bei ihrer Haus- oder Kinderärztin nach vorheriger sorgfältiger Aufklärung impfen lassen.

Virus infiziert sind oder mit COVID-19 zu vereinbarende Symptome aufweisen. Dies gilt auch für geimpfte/genesene Schülerinnen und Schülerinnen und Schüler (s. auch 10. Hygieneplan-Corona). Bei Auftreten von Symptomen während der Unterrichtszeit sind die betreffenden Schülerinnen und Schüler zu isolieren und die Eltern zu informieren. Alle Informationen zum Umgang mit Erkältungssymptomen finden Sie hier.