Fragen und Antworten zum Schuljahresstart

Unser Ziel ist der Schulstart in voller Präsenz, weshalb die Landesregierung weitreichende Maßnahmen beschlossen hat. Hierzu gehören die Hygienepläne, regelmäßige Testungen, Maskenpflicht und die Neuauflage des Förderprogramms für Raumlufthygiene mit einem Volumen von 12 Millionen Euro.

Die zweimal wöchentlichen Testungen werden nach dem bewährten Konzept zunächst bis zu den Herbstferien fortgesetzt. Um einen sicheren Start in das Schuljahr zu ermöglichen, sind alle Personen in den ersten beiden Unterrichtswochen (30. August bis zum 10. September) inzidenzunabhängig verpflichtet, im Schulgebäude Maske zu tragen. Dies gilt auch im Unterricht am Platz. Im Freien kann auf das Tragen der Maske verzichtet werden. Anschließend erfolgt gegebenenfalls eine Anpassung der Regelung unter Berücksichtigung des weiteren Infektionsgeschehens.

Die Befreiung vom Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler zum Schutz ihrer Angehörigen mit risikoerhöhenden Grunderkrankungen kann in eng begrenzten Ausnahmefällen und zeitlich befristet in Betracht kommen. Vorrangig obliegt es dem betroffenen Angehörigen oder der Angehörigen, den eigenen Schutz möglichst durch Inanspruchnahme einer Corona-Schutzimpfung und durch eine geeignete Infektionsprävention innerhalb der häuslichen Gemeinschaft sicherzustellen. Eine Befreiung vom Präsenzunterricht setzt voraus, dass ein ärztliches Attest des betreffenden Angehörigen vorgelegt wird, aus dem sich die Corona-relevante Vorerkrankung sowie die Kontraindikation einer Impfung bzw. ein nicht ausreichender Impfschutz (z.B. infolge von Immundefekten) ergibt. Die bloße Weigerung sich einer Impfung zu unterziehen rechtfertig nicht die Befreiung vom Präsenzunterricht.

Die Befreiung ist entsprechend der Regelung in 7.2.1. (siehe 10. Hygieneplan) zu dokumentieren. Die Verpflichtung der Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Fernunterricht und zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen.

Die Landesregierung hat den Kommunen bei ihrer Aufgabe der Schülerbeförderung umfangreiche Unterstützung zukommen lassen. Um die Schülerverkehre im Sinne des Infektionsschutzes zu entzerren, werden deutlich mehr Busse eingesetzt als vor der Pandemie. Mit der Unterstützung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wurden 250 zusätzliche Busse zur Verfügung gestellt, die das Land mit bis zu 90 % finanziert.

Schülerinnen und Schüler können sich auch  zuhause am Tag des Tests in der Schule oder am Vortag testen oder in einer Teststelle getestet werden. Das negative Testergebnis muss durch eine Bescheinigung einer offiziellen Teststelle oder durch eine qualifizierte Selbstauskunft nachgewiesen werden. Diese finden Sie hier.

Die Testdurchführung in den Schulen entspricht nicht der Testdurchführung in den zugelassenen Teststellen. Aufgrund dieser unterschiedlichen Voraussetzungen kann an Schulen keine Bescheinigung ausgestellt werden. Diese Bescheinigungen sind außerhalb der Schule nicht mehr erforderlich, da nach den Regelungen der 25. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz die Testpflicht außerhalb der Schule für Kinder bis einschließlich 14 Jahre oder Schülerinnen und Schüler entfällt.

Schülerinnen und Schüler, die symptomlos und vollständig geimpft sind, werden von der Testpflicht befreit. Symptomlose geimpfte Personen sind Personen, die über einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen; ein vollständiger Impfschutz gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 liegt nach Ablauf von 14 Tagen nach der letzten Impfung vor, die nach der Empfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut für ein vollständiges Impfschema erforderlich ist.

Schülerinnen und Schüler können zuhause andere Selbsttests (z.B. Spucktest) verwenden. Auch in diesem Fall ist das negative Testergebnis durch eine entsprechende qualifizierte Selbstauskunft in der Schule zu belegen. Die zuhause verwendeten Selbsttests müssen vom BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) zugelassen sein.

Werden alternative Testverfahren ohne medizinische Notwendigkeit (Attest) durchgeführt, so tragen die Eltern die Kosten der alternativen Tests selbst.

Kann bei einer Schülerin oder einem Schüler aus medizinischen Gründen kein Nasen-Abstrich durchgeführt werden, muss dies durch ein ärztliches Attest bestätigt werden. Die Kosten, die durch die Beschaffung der alternativen Selbsttests entstehen, können auf Antrag erstattet werden. Den Antrag auf Kostenerstattung finden Sie hier.  

Lolli-PCR-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz sind nicht geplant. Das RKI weist darauf hin, dass die Einführung von PCR-Pooltestungen vor allem in der Zeit einer niedrigen 7-Tage-Inzidenz in der getesteten Bevölkerungsgruppe sinnvoll ist.

Da davon auszugehen ist, dass die Infektionsrate zum Herbst deutlich steigen wird, erscheint ein Systemwechsel von den bewährten Antigen-Selbsttests zur Pooltestung derzeit nicht zielführend. Die Selbsttests sind in den Schulen gut eingeführt, auch Grundschülerinnen und Grundschüler führen den Test problemlos durch. Ein weiterer Vorteil ist, dass sofort ein Ergebnis vorliegt und im Falle eines positiven Testergebnisses umgehend gehandelt werden kann.

Es ist bekannt, dass in unzureichend belüfteten Innenräumen das Risiko einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 erhöht sein kann. Neben der Beachtung der Maßnahmen aus dem Hygieneplan für die Schulen kann dieses Risiko durch konsequentes Lüften deutlich reduziert werden. Regelmäßiges Lüften dient der Hygiene und fördert die Luftqualität. Eine möglichst hohe Frischluftzufuhr ist eine der wirksamsten Methoden, potentiell virushaltige Aerosole aus Innenräumen zu entfernen. Um die Schulträger darüber hinaus bei der Sicherstellung der Raumlufthygiene in den Klassenräumen zu unterstützen, hat das Land Rheinland-Pfalz ein zweites Förderprogramm für Raumlufthygiene im Volumen von 12 Millionen Euro aufgelegt. Mit der Förderung können Maßnahmen wie der Umbau von Fenstern, die Anschaffung von CO₂-Messgeräten, der Einbau von ventilatorgestützten Zu- und Abluftsystemen oder mobile Luftreinigungsanlagen in Räumen, wo nicht ausreichend gelüftet werden kann, umgesetzt werden. Weitere Informationen zu dem ersten Förderprogramm finden Sie unter https://add.rlp.de/de/coronavirus/foerderungen-im-zusammenhang-mit-der-corona-pandemie/. Sobald zu dem zweiten Förderprogramm die Förderrichtlinie erlassen ist, wird die an dieser Stelle veröffentlicht.

Zusätzlich hat der Bund ein Förderprogramm über 200 Mio. Euro beschlossen. Der Anteil für Rheinland-Pfalz wird hierbei 9,6 Mio. Euro betragen. Auch hierzu werden hier nähere Informationen bereitgestellt, sobald die vorliegen.

Die Förderkriterien des Landes beziehen sich auf die Empfehlungen des Umweltbundesamtes. Förderfähig für alle Klassenräume sind sogenannte ventilatorgestützte Zu- und Abluftanlagen, CO₂-Messgeräte sowie die Ertüchtigung von Fenstern.

Mobile Luftreinigungsgeräte sind weiterhin nur für solche Räume förderfähig, die bisher nicht ausreichend zu lüften sind.

Die Beschaffung von solchen Anlagen ist nach den schulgesetzlichen Vorschriften Aufgabe der Schulträger. Bund und Land unterstützen entsprechende Initiativen der Schulträger selbstverständlich durch Förderprogramme. Anträge wurden bereits in großer Zahl bewilligt.

Um den aktuellen Sachstand zur Beschaffung solcher Anlagen an Ihrer Schule vor Ort zu erfahren ist es daher sinnvoll, sich an den zuständigen Schulträger zu wenden. Weitergehende Informationen zu dem ersten Förderprogramm finden Sie hier: https://add.rlp.de/de/coronavirus/foerderungen-im-zusammenhang-mit-der-corona-pandemie/ unter dem Stichwort „Förderung mobiler Luftreinigungsgeräte an Schulen“. Sobald zu dem zweiten Förderprogramm die Förderrichtlinie erlassen ist, wird die an dieser Stelle veröffentlicht.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat am 18. August eine generelle Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen ausgesprochen und damit die zunächst eingeschränkte Impfempfehlung für diese Altersgruppe aufgehoben.

In Rheinland-Pfalz können sich Kinder und Jugendliche niedrigschwellig ohne Termin in den Impfzentren, in Impfbussen, bei lokalen Sonder-Impfaktionen oder auch bei ihrem Haus- oder Kinderarzt bzw. bei ihrer Haus- oder Kinderärztin impfen lassen.

Eine COVID-19-Impfung setzt eine sorgfältige Aufklärung der zu impfenden Person bzw. der Eltern oder Sorgeberechtigten voraus. 

Ob und wie lange die Schülerinnen und Schüler bei einem positiven Fall in Quarantäne entscheidet das zuständige Gesundheitsamt im Einzelfall auf der Basis der Empfehlungen des RKI zur Kontaktpersonen-Nachverfolgung bei SARS-CoV-2-Infektionen sowie der Absonderungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (verfügbar unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen).

Schülerinnen und Schüler, die aus Infektionsschutzgründen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen dürfen, erhalten ein pädagogisches Angebot zur häuslichen Arbeit. Die Zeit wird nicht als Fehlzeit gewertet (es sei denn, die Schülerinnen und Schüler weigern sich, das Angebot wahrzunehmen).

Es gibt in Deutschland keine generelle Impfpflicht gegen COVID-19. Die Impfung gegen das Coronavirus ist freiwillig. Das gilt auch für Kinder und Jugendliche.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat am 18. August eine generelle Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen ausgesprochen und damit die zunächst eingeschränkte Impfempfehlung für diese Altersgruppe auf der Basis der aktuellen Datenlage aufgehoben.

In Rheinland-Pfalz können sich Kinder und Jugendliche niedrigschwellig ohne Termin in den Impfzentren, in Impfbussen, bei lokalen Sonder-Impfaktionen oder auch bei ihrem Haus- oder Kinderarzt bzw. bei ihrer Haus- oder Kinderärztin nach vorheriger sorgfältiger Aufklärung impfen lassen.

Virus infiziert sind oder mit COVID-19 zu vereinbarende Symptome aufweisen. Dies gilt auch für geimpfte/genesene Schülerinnen und Schülerinnen und Schüler (s. auch 10. Hygieneplan-Corona). Bei Auftreten von Symptomen während der Unterrichtszeit sind die betreffenden Schülerinnen und Schüler zu isolieren und die Eltern zu informieren. Alle Informationen zum Umgang mit Erkältungssymptomen finden Sie hier.

Mit knapp 130 Millionen Euro Landesmitteln und zusätzlichen 63 Millionen Bundesgeld aus dem ‚Corona-Aufholprogramm‘ haben wir Corona-bedingte Vertretungseinsätze sowie die stärkere Förderung von Schülerinnen und Schülern finanziert. Das Land unterstützt die Lehrkräfte im Rahmen des Landeskonzeptes CHANCEN@lernen.rlp mit verschiedenen Maßnahmen, um das Aufholen von Lernstoff für Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten. Das Pädagogische Landesinstitut hat zudem Angebote zur Förderung der psychischen Gesundheit und des sozialen Lernens zusammengestellt, zu denen es die ersten Wochen des Präsenzunterrichts sehr konkrete Anregungen auch auf den Seiten https://schuleonline.bildung-rp.de des Bildungsservers gibt. Bewährte Instrumente für das Erheben von Lernständen, die pädagogische Diagnose und die Förderung des gelingenden Lernens der Schülerinnen und Schüler werden den Lehrkräften zudem auf der Seite https://gelingendes-lernen.bildung-rp.de bereitgestellt.

Neben den zusätzlichen Landesmitteln stellt auch der Bund über das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ Mittel zur Verfügung. Sie sind für Angebote im Bereich der frühkindlichen Bildung sowie für Sport- und Freizeitaktivitäten und zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen im Alltag vorgesehen; auf schulische Fördermaßnahmen entfällt hierbei eine Milliarde Euro.

Rheinland-Pfalz erhält davon rund 63 Millionen Euro, die auf die folgenden drei Säulen verteilt sind:

• Abbau von Lernrückständen,
• Unterstützung an Schulen durch zusätzliche Freiwilligendienstleistende und Schulsozialarbeit,
• zusätzliche Ferienangebote

Auf die erste Säule entfällt der größte Anteil, um insbesondere diejenigen, die vor Schullaufbahnentscheidungen stehen und diejenigen, die im familiären Bereich nur begrenzte Unterstützungsressourcen haben, umfassend zu fördern und nicht allein zu lassen. Weitere Informationen zum Programm finden sich unter https://lernen-gestalten.bildung-rp.de/unterstuetzung/unterstuetzungsmassnahmen-landeskonzept-chancenlernenrlp.html.

Für Elternabende gelten die Regeln für den Schulbetrieb nach der jeweiligen Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO). Maßgeblich ist somit der Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz.

Nach der derzeit geltenden 11. Fassung des Hygieneplans-Corona gilt:

• Ein Abstand von 1,5 m ist einzuhalten. Dies gilt nicht für Personen, die gemeinsam im gleichen Haushalt leben.
• Eine Maskenpflicht (medizinische Gesichtsmaske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP 2 oder vergleichbar) im Schulgebäude, nicht aber am Sitzplatz, gilt ab dem übernächsten Tag, nachdem an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Warnstufe 1 erreicht wurde. Bei den Warnstufen 2 und 3 gilt (unter den gleichen zeitlichen Vorläufen) eine Maskenpflicht auch am Sitzplatz.
• Sollte der Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden können, besteht Maskenpflicht unabhängig von den Warnstufen auch am Sitzplatz.
• Eine Pflicht zur Kontakterfassung sowie eine Testpflicht besteht nicht.

Schulfahrten im Inland dürfen gebucht werden. Hierbei sind sowohl die bundesweit einheitlichen, als auch die rheinland-pfälzischen sowie die Hygienevorgaben der Zieldestination, insbesondere die jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnungen und die hierauf beruhenden einschlägigen Hygienekonzepte, zu beachten.

Auch wenn die derzeitige Entwicklung sehr positiv ist, ist die Pandemie noch nicht beendet. Es muss daher sichergestellt werden, dass die Reisebedingungen kurzfristige und kostenlose Buchungen/Stornierungen ermöglichen, sofern die Schulfahrt infolge infektionsschutzrechtlicher Verbote undurchführbar würde oder das Bildungsministerium oder die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion die Absage von Schulfahrten anordnen müsste. Ausnahmsweise kommt eine Buchung von Schulfahrten in Betracht, wenn etwaige Stornokosten durch eine geeignete Versicherung abgedeckt werden, die ausdrücklich auch das Risiko von Absagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie übernimmt.

Schulfahrten in das Ausland dürfen gebucht werden. Hierbei sind sowohl die bundesweit einheitlichen, als auch die rheinland-pfälzischen sowie die Hygienevorgaben der ausländischen Zieldestination, insbesondere die jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnungen und die hierauf beruhenden einschlägigen Hygienekonzepte, zu beachten. Darüber hinaus sind die Reiseregelungen des Auswärtigen Amtes zu berücksichtigen. Bitte informieren Sie sich daher auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes über etwaige Corona-bedingte Reisewarnungen.

Auch bei Auslandsreisen muss sichergestellt werden, dass die Reisebedingungen kurzfristige und kostenlose Buchungen/Stornierungen ermöglichen, sofern die Schulfahrt infolge infektionsschutzrechtlicher Verbote undurchführbar würde oder das Bildungsministerium oder die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion die Absage von Schulfahrten anordnen müsste. Ausnahmsweise kommt eine Buchung von Schulfahrten in Betracht, wenn etwaige Stornokosten durch eine geeignete Versicherung abgedeckt werden, die ausdrücklich auch das Risiko von Absagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie übernimmt.

Insgesamt soll bei der Buchung neuer Fahrten weiterhin vorsichtig und zurückhaltend gehandelt werden. Es muss genau abgewogen werden, ob Aufwand und Nutzen in einem ausgewogenen Verhältnis stehen. Fahrten in Hochrisiko- und Virusvariantengebiete dürfen nicht gebucht werden.

Bei Einhaltung dieser Maßgaben für Schulfahrten in das In- oder Ausland können keine Stornierungskosten für die öffentliche Hand entstehen. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt in beiden Fällen daher keine Stornierungskosten.