Am 22. April 2021 hat das sogenannte Notbremse-Gesetz den Bundesrat passiert. Ab Montag, 26. April 2021, wird es in den Schulen in Rheinland-Pfalz umgesetzt. Hier die wichtigsten Änderungen auf einen Blick.

Testpflicht für alle Schülerinnen und Schüler

Bisher waren die Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz ein freiwilliges Angebot. Künftig dürfen sie nur noch am Unterricht in der Schule teilnehmen, wenn sie zweimal pro Woche auf das Coronavirus getestet wurden. In den Schulen findet dazu zweimal wöchentlich ein Selbsttest statt. Die Testkits stellt das Land den Schulen zur Verfügung. Die Tests bleiben für die Schülerinnen und Schüler kostenlos. Dabei gilt:

• Auch vollständig Geimpfte und nach einer Corona-Infektion genesene Personen müssen den Testnachweis erbringen
• Auch Testungen in den anerkannten Testzentren und Testeinrichtungen oder bei Ärztinnen und Ärzten sind zulässig. Die Testnachweise dürfen nicht älter als 24 Stunden sein.
• Die Schulgemeinschaft kann auch gemeinsam beschließen, dass ausnahmsweise Nachweise von Eltern und Sorgeberechtigten bzw. volljährigen Schülerinnen und Schülern über Tests, die zuhause durchgeführt wurden, akzeptiert werden.

Wer nicht am Test teilnimmt und auch keinen anderen negativen Testnachweis vorlegt, darf ab der Kalenderwoche 17 nicht mehr am Präsenzunterricht teilnehmen. Wer trotzdem in die Schule kommt, muss sie wieder verlassen. Jüngere Schülerinnen und Schüler müssen von ihren Eltern oder Sorgeberechtigten abgeholt werden. Diese Schülerinnen und Schüler bekommen ein pädagogisches Angebot, das dem entspricht, welches Schülerinnen und Schüler in den häuslichen Lernphasen während des Wechselunterrichts erhalten (Versorgung mit Arbeitsmaterialien, Erteilen von Arbeitsaufträgen etc.).
 

Automatischer Übergang in den Fernunterricht

Für Rheinland-Pfalz wird es bis zu den Pfingstferien bei der angekündigten Regelung bleiben, dass an den Schulen grundsätzlich Wechselunterricht stattfindet. Wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165 überschreitet, sieht das Gesetz den Übergang in den Fernunterricht vor. Auf der Basis der Inzidenzzahlen des Robert-Koch-Institutes wird festgelegt, ab wann das geschieht.
 

Wiedereröffnung der Schulen

Bleibt die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem Schwellenwert von 165 treten die Maßnahmen am übernächsten Tag wieder außer Kraft, so sieht es das Gesetz vor. Die Schulen können dann wieder den Wechselunterricht aufnehmen. Dabei sollen Öffnungen von ein oder zwei Tagen (z. B. Donnerstag oder Freitag) möglichst vermieden werden.
 

Notbetreuung

Sowohl während des Zeitraumes, in dem Wechselunterricht stattfindet, als auch nach vollständiger Einstellung des Präsenzunterrichtes wird wie bisher eine Notbetreuung für die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 7. Klassen sowie für alle, die zusätzliche Unterstützung brauchen, eingerichtet. Hier bleibt es bei den aktuellen Regelungen.
 

Ausnahmen für die Abschlussklassen

In allen Klassen- und Jahrgangsstufen, die in diesem und dem kommenden Jahr ihren Abschluss machen, haben die Schulen in Rheinland-Pfalz weiterhin die Option, die Schülerinnen und Schüler auch bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 165 in kleinen Gruppen in den Präsenzunterricht zu holen. Dies sind – je nach Schulart – vor allem die 9., 10., 11. und 12. Klassen.

Abschlussprüfungen werden grundsätzlich in Präsenz geschrieben, auch bei einer Inzidenz über 165. Sie sind von den Regelungen der Testpflicht ausgenommen.