Unter Einhaltung klarer Hygieneregeln, die im „Leitfaden für musikpraktisches Arbeiten“ vom 06. Juli 2020 formuliert sind, ist Musikpraxis an Schulen wieder möglich. Dies gilt – mit den entsprechenden Einschränkungen - auch für chorisches und instrumentales Arbeiten, insbesondere für die Arbeit mit Blasinstrumenten. Ansprechpartner im Ministerium für Bildung ist hierfür Herr Grabis (Tel.: 06131-162945).

Ja. Schulfahrten im Inland dürfen nach den Herbstferien wieder gebucht werden. Hierbei sind sowohl die rheinland-pfälzischen als auch die Hygienevorgaben der Zieldestination, insbesondere die jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnungen und die hierauf beruhenden einschlägigen Hygienekonzepte, zu beachten.

Es wird darauf hingewiesen, dass seitens des Landes keine Stornokosten mehr übernommen werden. Es sollte deshalb entweder darauf geachtet werden, dass die Reisebedingungen kurzfristige und kostenlose Buchungen/Stornierungen ermöglichen, oder es muss das Einverständnis aller Eltern bzw. volljähriger Schülerinnen und Schüler vorliegen, die Kosten auch im Fall einer Stornierung zu tragen.

Insgesamt sollte bei der Buchung neuer Fahrten vorsichtig und zurückhaltend gehandelt werden. Es sollte genau abgewogen werden, ob Aufwand und Nutzen in einem ausgewogenen Verhältnis zueinanderstehen.

Schulfahrten ins Ausland dürfen noch nicht wieder gebucht werden.

Schulfahrten im Inland, die bereits vor dem 10. März 2020 gebucht wurden und nach den Herbstferien stattfinden, können durchgeführt werden, sofern sowohl die rheinland-pfälzischen als auch die Hygienevorgaben der Zieldestination, insbesondere die jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnungen und die hierauf beruhenden einschlägigen Hygienekonzepte, eingehalten werden.

Schulfahrten ins Ausland, die bereits vor dem 10. März 2020 gebucht wurden und nach den Herbstferien und bis zum Ende des ersten Schulhalbjahrs stattfinden sollten, sind abzusagen.

Sofern die Reisen bereits vor dem 10. März 2020 gebucht wurden und storniert werden sollen oder müssen, werden die Stornokosten unter denselben Bedingungen wie für Reisen bis zu den Herbstferien übernommen. Die Anträge hierfür müssen spätestens bis zum 26. Oktober 2020 eingereicht werden.

Stornokosten werden nur für Fahrten übernommen, die vor dem 10. März 2020 gebucht wurden und die nach den Herbstferien 2020 und bis zum Ende des ersten Schulhalbjahrs stattfinden sollten, aufgrund der Infektionslage aber abgesagt wurden oder – da sie ins Ausland führen sollten – abgesagt werden mussten. Die Anträge hierfür müssen spätestens bis zum 26. Oktober 2020 eingereicht werden.

Das Antragsformular und die Hinweise zur Beantragung finden Sie unter folgendem Link:

https://add.rlp.de/de/themen/schule/lehrerin-oder-lehrer-werden/antraege-und-informationen/

und zwar unter Abrechnung von Stornierungskosten (Schüleraustausch, Exkursionen, Studien-, Klassen-, und Kursfahrten).

Sofern Sie bereits einen Antrag auf Erstattung von Stornokosten für eine nun erstattungsfähige Fahrt eingereicht haben, ist ein erneuter Antrag nicht erforderlich. Wir werden diese Anträge jetzt bearbeiten.

Schulaustausch-Programme sind grundsätzlich weiterhin sinnvoll. Leider können sie im ersten Schulhalbjahr 2020-2021 auf Grund des Infektionsgeschehens nicht durchgeführt werden. Falls es im zweiten Schulhalbjahr möglich sein sollte, Schulaustausch-Programme durchzuführen, finden Sie an dieser Stelle darüber rechtzeitig Informationen.

Unterricht an anderem Ort oder auch fachübergreifende Projekte innerhalb und außerhalb des Schulgeländes sind grundsätzlich weiterhin sinnvoll und möglich unter Vorbehalt der dann vorliegenden Infektionslage und den dann gültigen Hygienemaßnahmen. Bei der Planung und Vorbereitung ist zu beachten, dass Stornokosten für neu geplante Vorhaben vom Land nicht übernommen werden.

Insbesondere dann, wenn anderer Unterricht beispielsweise durch Ausfall von Pflichtfächern betroffen ist, muss sehr genau abgewogen werden, ob Aufwand und Nutzen in einem ausgewogenen Verhältnis zueinanderstehen. Dies kann nur die Schulleitung vor Ort nach Rücksprache mit den Beteiligten unter der Berücksichtigung der Gesamtsituation für den Unterricht entscheiden.

Unterricht an anderem Ort oder auch fachübergreifende Projekte innerhalb und außerhalb des Schulgeländes mit Übernachtung sind grundsätzlich weiterhin sinnvoll und ab den Herbstferien möglich unter Vorbehalt der dann vorliegenden Infektionslage und den dann gültigen Hygienemaßnahmen. Bei der Planung und Vorbereitung ist zu beachten, dass Stornokosten für neu geplante Vorhaben vom Land nicht übernommen werden.

Insbesondere dann, wenn anderer Unterricht beispielsweise durch Ausfall von Pflichtfächern betroffen ist, muss sehr genau abgewogen werden, ob Aufwand und Nutzen in einem ausgewogenen Verhältnis zueinanderstehen. Dies kann nur die Schulleitung vor Ort nach Rücksprache mit den Beteiligten unter der Berücksichtigung der Gesamtsituation für den Unterricht entscheiden.

Teilnahme an Wettbewerbsveranstaltungen außerhalb der eigenen Schule sind grundsätzlich weiterhin sinnvoll und ab den Herbstferien möglich unter Vorbehalt der dann vorliegenden Infektionslage und der dann geltenden Hygieneregeln. Bei der Planung und Vorbereitung ist zu beachten, dass Stornokosten für neu geplante Vorhaben vom Land nicht übernommen werden.

Insbesondere dann, wenn anderer Unterricht beispielsweise durch Ausfall von Pflichtfächern betroffen ist, muss sehr genau abgewogen werden, ob Aufwand und Nutzen in einem ausgewogenen Verhältnis zueinanderstehen. Dies kann nur die Schulleitung vor Ort nach Rücksprache mit den Beteiligten unter der Berücksichtigung der Gesamtsituation für den Unterricht entscheiden.

Ja, Arbeitsgemeinschaften zur Vorbereitung von Schülerwettbewerben können an den Schulen eingerichtet werden.

Diese können auch mit einer Durchmischung der jeweiligen Lerngruppe stattfinden, d. h. Schülerinnen und Schüler aus mehreren Klassen können darin zusammengefasst werden. Kommen in einer Lerngruppe Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Klassen zusammen, ist grundsätzlich auf eine „blockweise“ Sitzordnung der Teilgruppen zu achten. Die hierzu in Ziffer 2 des Hygieneplans-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz in der aktuellen Fassung enthaltenen ergänzenden Ausführungen zu Mindestabstand und Gruppengrößen gelten analog.

Die Umsetzung von Angeboten und Projekten außerschulischer Partner ist weiterhin möglich und erwünscht. Grundsätzlich sollen alle bislang an den Schulen agierenden Personengruppen und Kooperationspartner weiterhin zum Einsatz kommen können. Dies schließt auch den Personenkreis der Künstlerinnen und Künstler ein, die im Rahmen von Projekten, wie sie sich z.B. in Landesprogrammen wie „Jedem Kind seine Kunst“ realisieren, mit den rheinland-pfälzischen Schulen zusammenzuarbeiten. Beim Einsatz der verschiedenen Personengruppen sollen weiterhin auch alle zur Verfügung stehenden Vertragsarten in gewohntem Umfang genutzt werden. Unbenommen davon ist, auf den Abschluss von Verträgen mit einer sehr kurzen Laufzeit, z.B. ein Projektvertrag für ein einwöchiges Projekt, aufgrund der erhöhten Ausfallwahrscheinlichkeit zumindest im 1. Halbjahr zu verzichten.

Bei der Durchführung und Organisation schulischer Projekte mit außerschulischen Partnern sind die Vorgaben des Hygieneplans Corona für Schulen in der jeweils gültigen Fassung zu beachten. Schulische Veranstaltungen, die an außerschulischen Lernorten stattfinden, dürfen unter Beachtung der dort jeweils geltenden Hygienebestimmungen durchgeführt werden.

Nach Möglichkeit sollen Maßnahmen der Beruflichen Orientierung (inklusive Praktika, siehe FAQ "Können Praktika im Rahmen der Beruflichen Orientierung an allgemeinbildenden Schulen stattfinden?") unter den jeweils geltenden Hygienevorschriften stattfinden, auch mit Beteiligung externer Partner wie der Bundesagentur für Arbeit, der Kammern und Hochschulen und von Maßnahmenträgern. Dies schließt die Berufsberatung an Schulen mit ein, sofern dies seitens der Arbeitsagenturen ermöglicht werden kann. Die Schulleitungen entscheiden über die Durchführung vor dem Hintergrund der jeweiligen räumlichen und personellen Situation. Die Inhalte des Tags der Berufs- und Studienorientierung sollen auf geeignetem Weg transportiert werden. Von einer Organisation als Großveranstaltung ist abzusehen. Hinweise zur alternativen Durchführung von BO-Maßnahmen sowie online-Ressourcen finden Sie auf den Seiten der Servicestelle Berufsorientierung des Pädagogischen Landesinstituts.

Regelungen und Unterstützung zur Beruflichen Orientierung und zu Praktika an Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien

Regelungen und Unterstützung zur Beruflichen Orientierung, zu Praktika und zu BOM-Maßnahmen an Realschulen plus, Integrierte Gesamtschulen und Förderschulen

Nach Möglichkeit sollen Praktika im Rahmen der Beruflichen Orientierung an allgemeinbildenden Schulen unter den jeweils geltenden Sicherheits- und Hygienevorschriften des Betriebs stattfinden. 

Berufsfelderkundungen, Schülerbetriebspraktika, Langzeitpraktika und Praxiselemente im Ausland sind bis auf Weiteres auszusetzen. Aufgrund der Bedeutsamkeit von möglichen Ausbildungsplätzen im benachbarten Ausland ist der Praxistag bzw. ein 14-tägiges Praktikum für Schülerinnen und Schüler in Grenzregionen unter folgender Maßgabe als Ausnahmeregelung möglich:

• Alle am Praktikum Beteiligten müssen hinlänglich darüber informiert werden, dass bei steigenden Infektionszahlen das Praktikum bzw. der Praxistag ggfs. für eine gewisse Zeit unterbrochen oder vorzeitig beendet werden kann.
• Praktika in Ländern/Regionen, die als Risikogebiete eingestuft sind, sind nicht möglich.
• Das Praktikum wird beim / bei der zuständigen Schulaufsichtsbeamten/in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion angezeigt.

Weitere Hinweise zu Maßnahmen der Beruflichen Orientierung finden Sie unter der FAQ „Können Maßnahmen der Beruflichen Orientierung stattfinden?“.

Regelungen und Unterstützung zur Beruflichen Orientierung und zu Praktika an Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien

Regelungen und Unterstützung zur Beruflichen Orientierung, zu Praktika und zu BOM-Maßnahmen an Realschulen plus, Integrierte Gesamtschulen und Förderschulen

Die Durchführung von Veranstaltungen in Schulen ist zwar nicht von vornherein unmöglich. Allerdings sind hierbei vielfältige Vorgaben zu beachten, die sich sowohl aus den jeweils aktuellen Vorgaben der Corona-Bekämpfungsverordnung als auch aus weiteren schulischen Bestimmungen ergeben können. Je nach regionalem Infektionsgeschehen sind zudem möglicherweise Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte zu beachten. Hierdurch ist es auch denkbar, dass die Durchführung von Veranstaltungen unmöglich wird.

Allgemein gilt, dass die in der jeweils aktuellen Corona-Bekämpfungs-Verordnung genannte Höchstzahl für Veranstaltungen zu beachten ist. Diese kann durch regionale Allgemeinverfügungen weiter eingeschränkt sein. Außerdem sind Veranstaltungen nur unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Insbesondere gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Bei den schulischen Bestimmungen sind unter anderem der Hygieneplan Corona und weitere Hinweise wie beispielsweise – je nach Veranstaltung – zum Sport oder zum Musizieren zu beachten.

Im Hinblick auf die zeitlichen und personellen Ressourcen zur Planung und Durchführung von Veranstaltungen, aber auch mit Blick auf das Infektionsrisiko gilt die dringende Empfehlung, die Durchführung von Veranstaltungen kritisch zu hinterfragen. Der Ersatz durch digitale Formate sollte geprüft werden. Sollten Präsenzveranstaltungen dennoch für erforderlich gehalten werden, sollte die Größe der Veranstaltung den örtlichen Gegebenheiten der Schule angepasst werden.

Vorrangiges Ziel für das gesamte Schuljahr 2020/2021 ist es, einen durchgehenden Regelbetrieb für alle Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen, wenn das Infektionsgeschehen es zulässt. Das gilt auch für den Ganztagsbetrieb.

Eine Notbetreuung wird nur eingerichtet, wenn das Infektionsgeschehen einen Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht zur Folge hat oder die Schule temporär ganz oder partiell geschlossen werden muss.

Die Notbetreuung soll sich grundsätzlich auf den Zeitraum der regulären Unterrichtszeit der zu betreuenden Schülerinnen und Schüler erstrecken, auch, weil Eltern ihre Berufstätigkeit darauf ausgerichtet haben.

Alle Schülerinnen und Schüler, die vormittags die Notbetreuung besuchen und für die Teilnahme am Ganztag angemeldet sind, können an der Notbetreuung am Nachmittag teilnehmen.

Wenn die Schülerinnen und Schüler in der Notbetreuung in den regulären Nachmittagsbetrieb eingegliedert werden können, so besteht an diesem Tag die Teilnahmepflicht für die gesamte reguläre Schulzeit, in der Regel bis 16.00 Uhr. Ist eine Eingliederung nicht möglich, so können die Eltern bzw. Sorgeberechtigten individuell nach ihren Bedürfnissen und in Absprache mit der Schule über die Verweildauer ihres Kindes entscheiden.

Der Schulträger ist gehalten, die Mittagessensversorgung in Abstimmung mit der Schule zu organisieren, und zwar unter Beachtung der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Verbindung mit dem Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz in den jeweils gültigen Fassungen. Damit diese Vorgaben eingehalten werden, kann es aufgrund der örtlichen Gegebenheiten notwendig sein, entsprechende Umorganisationen (z.B. Mehrschichtbetrieb) vorzunehmen.

Entscheidungen dazu trifft der Schulträger, der die Mittagessensversorgung organisiert.

Der Träger der Schülerbeförderung entscheidet über die Beförderung im Rahmen der Notbetreuung.

Die Nutzung außerschulischer Lernorte ist grundsätzlich erlaubt, liegt aber im Ermessen der einzelnen Schule. Grundsätzlich sind auch hier die entsprechenden Regelungen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie zu beachten.

Es liegt nahe, den erweiterten Zeitrahmen und die personellen Ressourcen der Ganztagsschule, die nicht für die Organisation und Durchführung der ganztägigen Notbetreuung benötigt werden, zur gezielten Förderung von Schülerinnen und Schülern zu nutzen, die einen besonderen Unterstützungsbedarf haben bzw. in der Zeit der Schulschließung nicht die Lernfortschritte erzielen konnten, die man im regulären Unterricht erwartet hätte. Die Förder- und Unterstützungsangebote sind natürlich unter Beachtung der Erfordernisse des Infektionsschutzes, des zur Verfügung stehenden Personals, der örtlichen Gegebenheiten, der Schülerbeförderung und in Absprache mit den Eltern und Sorgeberechtigten durchzuführen.

Ja, Arbeitsgemeinschaften und Lernzeiten zählen in diesem Kontext als regulärer Kursverband.

Deshalb können sie auch mit einer Durchmischung der jeweiligen Lerngruppe stattfinden, wenn es aus schulorganisatorischen Gründen zwingend erforderlich ist. D. h. Schülerinnen und Schüler aus mehreren Klassen können darin zusammengefasst werden. Kommen in einer Lerngruppe Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Klassen zusammen, ist auf eine „blockweise“ Sitzordnung der Teilgruppen zu achten. Die hierzu in Ziffer 2 des Hygieneplans-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz in der aktuellen Fassung enthaltenen ergänzenden Ausführungen gelten analog.

Partner- und Gruppenarbeiten sind möglich, sofern das Abstandsgebot (Mindestabstand 1,50 m) dabei eingehalten wird (siehe auch das Schreiben „Allgemeine Hinweise für das Schuljahr 2020/2021“ vom 03. Juni 2020 sowie den Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz).

Exemplarische Anregungen zur Durchführung von Arbeitsgemeinschaften unter Berücksichtigung der Hygiene- und Abstandsregeln aufgrund der Erfordernisse der COVID-19-Pandemie sind hier zu finden.

Ja. Die Ausführungen zur Bewegten Pause oder zum Bewegten Unterricht, die im Leitfaden für den Sportunterricht im Schuljahr 2020/2021 gemacht werden, können analog auf Ganztagsangebote angewendet werden. Der Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz in der aktuellen Fassung auf Seite 5 enthaltenen ergänzenden Ausführungen gelten analog.

Ja. Gerade an Ganztagsangeboten nehmen i. d. R. Schülerinnen und Schüler aus mehreren Klassen teil. Bei diesen Gruppen ist die vom Hygieneplan Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz unter Ziffer 2 getroffene Vorgabe zur „blockweisen“ Sitzordnung in Teilgruppen zu beachten. Wenn diese Abstandsregeln aufgrund der Gruppengröße oder der räumlichen Gegebenheiten nicht umsetzbar sind, können z.B. bei ausreichend großen Fluren auch diese mitbenutzt werden. Eine weitere Möglichkeit ist, zwei nebeneinanderliegende Räume zu nutzen und dabei die Türen offen zu halten. Die Aufsicht wird in diesem Fall von einer Person über beide Räume geführt. Wichtig dabei ist, dass sich die Schülerinnen und Schüler beaufsichtigt fühlen.

Für Lehrkräfte, Pädagogische Fachkräfte, Pädagogisches Personal und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im pädagogischen Bereich (MAGTS) besteht grundsätzlich weiterhin Dienstpflicht.

Sollte in einer Ganztagsschule die Personalisierung des vormittäglichen Regelbetriebes nicht gewährleistet sein, so können in Absprache mit der zuständigen Schulaufsicht Personalressourcen aus dem Ganztagsbereich auch am Vormittag eingesetzt werden, falls dies erforderlich ist. Dies ist jedoch nur zulässig, wenn hierdurch der Regelbetrieb im Ganztagsbereich nicht beeinträchtigt wird.

Bei der Planung des Personaleinsatzes ist jedoch auf die Reduzierung der Kontakte und der möglichen Infektionswege zu achten. Deshalb ist es erforderlich, den Personaleinsatz am Vormittag und am Nachmittag aufeinander abzustimmen.

Grundsätzlich sind auch hier, abhängig vom jeweiligen Szenario, die entsprechenden Regelungen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie (z.B. Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz in der jeweils gültigen Fassung) zu beachten.

Ehrenamtlich Tätige, Helferinnen und Helfer im Rahmen des Freiwilligen Sozialen Jahres und Erzieherinnen und Erzieher im Berufspraktikum können gemäß den Erfordernissen vor Ort unterstützend eingesetzt werden.

Freie Mitarbeiter/-innen und das Personal von außerschulischen Kooperationspartnern (z. B. Vereine, Verbände etc.) können aus Rechtsgründen nur im Rahmen der konkret vereinbarten Tätigkeit in entsprechendem Stundenumfang eingesetzt werden.

Freie Mitarbeiter/Innen und auch das Personal der sonstigen außerschulischen Partner (Vereine, Verbände etc.) können aus vertragsrechtlichen Gründen grundsätzlich nur zu den vereinbarten Zeiten eingesetzt werden. Dies bedeutet, dass ein GTS-Dienstleister, der vereinbarungsgemäß eine Arbeitsgemeinschaft am Nachmittag anbietet, nicht vormittags eingesetzt werden darf. Es ist jedoch möglich, dass die vorgenannten außerschulischen Partner gefragt werden, ob sie bereit wären, ihren Vertrag zugunsten neuer Einsatzzeiten zu ändern, wenn dies aus organisatorischen Gründen sinnvoll ist.

Diese Personen können in der Notbetreuung eingesetzt werden. Über den Einsatz befindet die Schulleitung gemäß den Erfordernissen vor Ort. Auch wenn die Personen im Rahmen der Notbetreuung nicht eingesetzt werden, wird das Taschengeld bzw. die Praktikantenvergütung in vollem Umfang weiterhin gewährt.

Angesichts der momentanen Infektionslage bestehen hinsichtlich des Personaleinsatzes keine Einschränkungen. Eine generelle Zuordnung zu einer Risikogruppe ist nach dem Robert-Koch-Institut (RKI) nicht möglich. Es besteht in jeder Situation die Möglichkeit, sich durch die Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sowie dem Einhalten des Mindestabstands zu schützen. Dies gilt grundsätzlich für das gesamte schulische Personal.

Für die Personalisierung des Schuljahres 2020/2021 sollten Einsätze der in der Ganztagsschule tätigen Personengruppen (Lehrkräfte, Pädagogische Fachkräfte, Pädagogisches Personal und Mitarbeiter/-innen im pädagogischen Bereich (MAGTS); Mitarbeiter/-innen von juristischen Personen, Honorarkräfte) und alle zur Verfügung stehenden Vertragsarten in gewohntem Umfang genutzt werden. Unbenommen davon ist zumindest im 1. Halbjahr auf vertragliche Vereinbarungen mit einer sehr kurzen Laufzeit, z.B. von Verträgen zur Durchführung von Projekten zu verzichten, die nach ein paar Tagen abgeschlossen sind. Hintergrund ist die erhöhte Ausfallwahrscheinlichkeit.

Da es sich bei den Förder- und Unterstützungsangeboten um unterrichtsnahe und weisungsgebundene Tätigkeiten handelt, sind dort vergleichbar zur Lern- oder Förderzeit im Regelbetreib nur Lehrkräfte und Pädagogische Fachkräfte einzusetzen. Erzieherinnen und Erzieher im Anerkennungspraktikum und Helferinnen und Helfer im Freiwilligendienst können ebenso wie ehrenamtlich Tätige unterstützend eingesetzt werden.

Freie Mitarbeiter/-innen und das Personal von außerschulischen Kooperationspartnern (z. B. Vereine, Verbände etc.) können grundsätzlich nur im Rahmen der konkret vereinbarten Tätigkeit in entsprechendem Stundenumfang eingesetzt werden.

Die Kooperationspartner haben die Möglichkeit, die konkrete Ausgestaltung ihres Angebots an die Vorgaben des Infektionsschutzes anzupassen.

Sollte es bei einigen Angeboten nicht möglich sein, die Ausgestaltung entsprechend anzupassen, ist es je nach Sachlage grundsätzlich alternativ möglich, bestehende Verträge im gegenseitigen Einvernehmen anzupassen, aufzulösen, den Vertrag zu kündigen und ggf. einen neuen Vertrag abzuschließen.

Außerschulische Kooperationspartner tragen seit vielen Jahren mit ihren pädagogisch wertvollen Angeboten wesentlich zum Erfolg der rheinland-pfälzischen Ganztagsschule bei. Die Schulen werden ebenso wie die Kooperationspartner darum gebeten, vor Ort rechts- und infektionsschutzkonforme Lösungen zu finden, damit die vertrauensvolle Zusammenarbeit auch während der derzeitigen für alle Beteiligten sehr herausfordernden Situation fortgeführt werden kann.

Freie Mitarbeiter/-innen sind bei der inhaltlichen Gestaltung ihrer Tätigkeit nicht weisungsgebunden. Dies bezieht sich jedoch nicht auf grundlegende schulorganisatorische Regelungen und Vorgaben. Zu diesen zählen auch die Infektionsschutzvorgaben des Hygieneplans-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz in seiner jeweils gültigen Fassung. Somit sind Freie Mitarbeiter/-innen auch an die Einhaltung dieser Vorgaben gebunden. Sie sind möglichst vor Vertragsschluss in geeigneter Weise über die jeweils gültigen Infektionsschutzvorgaben zu informieren

Gleiches gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der außerschulischen Partner, die auf der Grundlage von Dienstleistungs-, Kooperations- und Projektverträgen in der Ganztagsschule tätig werden.

Die zu Beginn des Schuljahrs anstehenden Wahlen zu den schulischen Gremien müssen durchgeführt werden. Bei Wahlen, die nicht innerhalb der schulischen Lerngruppen erfolgen, ist das Abstandsgebot von 1,50 m zu beachten (vgl. auch Ziffer 2 des Hygieneplans Corona). Der Mindestabstand gilt nicht für Menschen, die in einem Haushalt leben. Zur Kontaktnachverfolgbarkeit sind die Kontaktdaten der anwesenden Personen zu erfassen. Zudem gelten die allgemeinen Maßnahmen der Hygiene zur Reduzierung des Infektionsrisikos.

Sollte die Organisation einer Wahlversammlung unter diesen Umständen nicht möglich sein, ist es ausnahmsweise denkbar, die Wahlversammlung auf mehrere Veranstaltungen zur Stimmabgabe aufzuteilen. Hierzu muss die Wahlleitung bereits vorab zur Einreichung von Wahlvorschlägen auffordern und die Erklärung der vorgeschlagenen Personen einholen, ob sie bereit sind zu kandidieren. Die Erläuterung des weiteren Wahlverfahrens, die Feststellung der Zahl der anwesenden Wahlberechtigten, ggf. der Bericht einer Elternvertreterin oder eines Elternvertreters über die Aufgaben und Funktionen der zu wählenden Elternvertretung und die Stimmabgabe erfolgt jeweils in den einzelnen Veranstaltungen zur Stimmabgabe.

Wahlversammlungen und insbesondere die Stimmabgaben können nicht digital durchgeführt werden. Denkbar ist jedoch, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten online vorstellen.

Zur Vermeidung von Infektionen gilt im öffentlichen Raum das Abstandsgebot. Allerdings ist es so, dass der Abstand wegen des begrenzten Platzes tatsächlich nicht in allen Verkehrsmitteln eingehalten werden kann. Dies ist der Grund, warum die Länder für die Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs und seiner Einrichtungen (also der Haltestellen und Bahnhöfe) die Benutzung einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben haben. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei der Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs und im freigestellten Schülerverkehr ist ausdrücklich in der Corona-Bekämpfungsverordnung vorgeschrieben. Das gilt auch für Schülerinnen und Schüler. Die Mund-Nasen-Bedeckung soll die Gefahr der Infektion reduzieren, auch wenn der Abstand im Bus nicht immer eingehalten werden kann.

Für den Fall, dass Schülerinnen und Schüler ihre Alltagsmaske vergessen haben sollte, hat das Land den Verkehrsunternehmen zudem bereits 150.000 Reservemasken zur Verfügung gestellt, die an Schülerinnen und Schüler ausgehändigt werden können. Für das neue Schuljahr erhalten die Verkehrsunternehmen 150.000 weitere Reservemasken vom Land.

Zudem hat die Landesregierung den Kommunen bei ihrer Aufgabe der Schülerbeförderung in diesen Zeiten umfangreiche Unterstützung zugesagt. Um die Schülerverkehre im Sinne des Infektionsschutzes zu entzerren, sollen deutlich mehr Busse eingesetzt werden als bisher. In Zusammenarbeit mit dem Verband MOLO-RLP wurden bereits mehr als 170 Fahrzeuge, zumeist Reisebusse, identifiziert, die für die Schülerverkehre eingesetzt werden können. Über eine zentrale Bus-Börse können die landesweit zur Verfügung stehenden freien Busse dort eingesetzt werden, wo die Situation das erfordert. Bis zu 250 Busse wird das Land mit bis zu 90 % finanzieren