Förder- und Hilfsprogramme

Für Kindertagesstätten gibt es eine Reihe von Unterstützungsmöglichkeiten. Hierzu zählen insbesondere:

Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG): Sozialen Dienstleistern ist es unter bestimmten Voraussetzungen möglich, einen Antrag auf Gewährung von Zuschüssen zu stellen, mit denen Einnahmeausfälle teilweise ausgeglichen werden können. Dies können auch Dienstleister aus dem Bereich der öffentlich geförderten Kindertagesbetreuung sein. Der Antrag wird bei dem jeweiligen Leistungsträger gestellt, zu dem die Dienstleister in einem Rechtsverhältnis stehen. Viele Fragen und Antworten rund um das SodEG beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in seinen FAQs: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Anworten-sozialdienstleister-einsatzgesetz/faq-sozialdienstleister-einsatzgesetz.html
KfW-Sonderkreditprogramm „Globaldarlehen an Landesförderinstitute für gemeinnützige Organisationen“: Hiermit können gemeinnützige Organisationen, im Kita-Bereich also etwa freie Einrichtungsträger, günstige Kredite erhalten, wenn sie durch die Corona-Krise vorübergehend finanzielle Schwierigkeiten haben.
Investitionskostenförderung: Im Rahmen des Konjunktur- und Zukunftspakets der Bundesregierung aus dem Juni 2020 stellt der Bund Fördergelder für den Platzausbau in Kindertageseinrichtungen bereit. Dies gilt für Plätze, die neu geschaffen oder erhalten werden. Die Beantragung der Investitionskosten erfolgt wie bisher über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung. Aktuell überarbeitet das Ministerium für Bildung des Landes die Verwaltungsvorschrift zur Investitionskostenförderung, um sie an die neuen Fördermöglichkeiten anzupassen. Weitere Informationen gibt es hier: https://kita.rlp.de/de/service/foerderung-von-investitionen/.
Schutzschilde für Vereine in Not Rheinland-Pfalz: Am 4. Mai hat die Landesregierung den „Schutzschild für Vereine in Not“ aufgelegt, um coronabedingte Existenzgefahren für die rheinland-pfälzischen Vereine abzufangen. Hierzu können auch als Verein organisierte Kita-Träger zählen. Für Vereine aus den Bereichen Soziales, Familie und Bildung ist die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz zuständig. Weitere Informationen gibt es hier: https://add.rlp.de/de/themen/foerderungen/schutzschild-fuer-vereine-in-not/

Darüber hinaus gelten viele allgemeine Regelungen auch für Kitas bzw. können unter Umständen für sie in Betracht kommen, etwa das Kurzarbeitergeld, das befristete Kündigungsschutzregelungen für Mieterinnen und Mieter sowie die ausgesetzte Insolvenzantragspflicht für Vereine und gemeinnützige Unternehmen.

Für Kindertagespflegepersonen gibt es folgende Unterstützungsangebote:

Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG): Sozialen Dienstleistern ist es unter bestimmten Voraussetzungen möglich, einen Antrag auf Gewährung von Zuschüssen zu stellen, mit denen Einnahmeausfälle teilweise ausgeglichen werden können. Dies können auch Dienstleister aus dem Bereich der öffentlich geförderten Kindertagesbetreuung inklusive der Kindertagespflege sein. Der Antrag wird bei dem jeweiligen Leistungsträger gestellt, zu dem die Dienstleister in einem Rechtsverhältnis stehen. Viele Fragen und Antworten rund um das SodEG beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in seinen FAQs: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Anworten-sozialdienstleister-einsatzgesetz/faq-sozialdienstleister-einsatzgesetz.html
Grundsätzlich zählen Tagespflegepersonen zum Kreis der Selbstständigen, die über ein Soforthilfeprogramm des Bundes Unterstützung erhalten konnten. Die Antragstellung musste bis 31. Mai 2020 erfolgt sein, sodass diese Unterstützung derzeit nicht mehr in Anspruch genommen werden kann.

Kulturschaffende

„Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“

M1 Projektstipendien: Mit den ausgearbeiteten Projektstipendien sollen Kulturschaffende auch während der Corona-Pandemie ihrer Arbeit nachgehen können. Ziel soll sein, dass bestehende Projekte fortgesetzt und neue Projekte erarbeitet werden können. Antragsberechtigt sind Künstlerinnen und Künstler und Ensembles aller künstlerischen Sparten, die ihren Erstwohnsitz in Rheinland-Pfalz haben und eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben. Jede Stipendiatin oder jeder Stipendiat erhält als Einmalzahlung ein Stipendiengeld von 2.000 Euro.

M4 Neue Medien in der Kultur: Die Unterstützung der Konzept- und Programmentwicklung hat zum Ziel, innovative, kreative und aktuelle Ansätze in ihrer konzeptuellen Ausarbeitung und Realisierung zu fördern sowie die technischen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Eine Förderung kann grundsätzlich jede natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz in Rheinland-Pfalz erhalten. Sie richtet sich in erster Linie an kulturelle Einrichtungen, Vereine und Gesellschaften, im Ausnahmefall auch an Einzelpersonen. Eine Förderung dieser Maßnahme wird ab einer Zuschusshöhe von 1.000 Euro und bis zur Zuschusshöhe von maximal 10.000 Euro in der Regel als Teilfinanzierung in Form einer Festbetragsfinanzierung ausgewiesen.

Weitere Informationen zur Antragstellung und Förderkriterien unter: https://www.fokuskultur-rlp.de/

Zwei-Säulen-Hilfsprogramm

1. Säule: Die Bundesregierung hat am 12. Juni Eckpunkte für eine „Überbrückungshilfe Corona“ beschlossen. Bund und Länder setzen das Programm gemeinsam um. Es richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen, die im April und Mai Umsatzrückgänge im Jahresvergleich von über 60 Prozent erfahren haben und zudem in den Monaten Juni, Juli und August 2020 voraussichtliche Umsatzrückgänge von mindestens 40 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erleiden.

Weitere Informationen dazu unter: unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

2. Säule: Das Sozialschutzpaket der Bundesregierung enthält unter anderem Regelungen für den erleichterten Zugang zur Grundsicherung. Damit können Leistungen der Grundsicherung in einem vereinfachten Verfahren gewährt werden, wenn die in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September 2020 begonnen haben.

Weitere Informationen dazu unter: https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-grundsicherung/

Weitere Hilfsmaßnahmen

Landeszuschuss: Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger erhalten ihre Förderungen auf der Grundlage ihrer Anträge, die sie bereits bis Ende Februar an das Land gestellt haben. Für alle Projektförderungen des Landes wird der Bewilligungszeitraum bis zum Ende des Jahres verlängert. Damit werden die Veranstalter unbürokratisch in die Lage versetzt, Veranstaltungen nicht abzusagen, sondern zu verschieben, eventuell bis zum Ende des Jahres. Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft Veranstaltungen oder Projekte, die abgesagt wurden oder noch abgesagt werden müssen. Bei diesen Veranstaltungen müsste das Land die Förderung zurückfordern. Das soll nun grundsätzlich nicht so gehandhabt werden. Bereits getätigte und nicht mehr abwendbare Ausgaben bzw. Verpflichtungen kann der Zuwendungsempfänger nun im Verwendungsnachweis als Ausgaben geltend machen. Ebenso werden die institutionellen Förderungen unbürokratisch gehandhabt und so bewilligt wie im Haushaltsplan des Landes vorgegeben, damit die Liquidität dieser Einrichtungen sichergestellt ist.

NEUSTART KULTUR: Die Bundeskulturfonds erhalten zusätzlich 50 Millionen Euro vom Bund. Davon werden Stipendien und Projektförderungen für Kulturschaffende finanziert. Beantragt werden können diese bei den jeweiligen Fonds.

Stiftung Kunstfonds: Das Programm richtet sich an bildende Künstlerinnen und Künstler, kunstvermittelnde Einrichtungen sowie Akteure und Initiativen des Kunstbetriebs. Ein Schwerpunkt ist die Förderung von Einrichtungen (zum Beispiel Kunst-Innenräume, Produzentengalerien, Kunstvereine, Projekträume), die bildende Kunst mit innovativen Ideen einem größeren Publikum nahebringen.

Weitere Informationen dazu unter: https://www.kunstfonds.de/news/details/sonderfoerderprogramm-2021/

Deutscher Literaturfonds e.V.: Durch das Programm "Tausende literarische (Wieder-)Begegnungen" will der Literaturfonds den "Neustart" für Literatur- und Kultureinrichtungen sowie Buchhandlungen durch Finanzierung der Autorenhonorare bei Lesungen und anderen Veranstaltungen ermöglichen. Er fördert innovative, auch digitale Formate und kooperiert dabei mit Verbänden und literarischen Einrichtungen.
Weitere Informationen dazu unter: https://www.deutscher-literaturfonds.de/neustart-kultur/
Fonds Darstellende Künste e.V.: Das Förderprogramm des Fonds knüpft an dessen erfolgreiches Programm #takecare an. Es investiert in die Kunst und ermöglicht freien Künstlerinnen und Künstlern die Fortführung ihrer künstlerischen Arbeit oder die Weiterentwicklung laufender Projekte unter den neuen Arbeitsbedingungen. Gefördert werden Recherchen, Residenzen und Konzeptentwicklungen.
Weitere Informationen dazu unter: http://www.fonds-daku.de/neustart_kultur_takecare/
Fonds Soziokultur e.V.: Der Fonds Soziokultur e.V. baut mit "Sonderförderung Neustart Kultur" auf seinem höchst erfolgreichen Corona-Sonderprogramm "Inter-Aktion" auf. Er wird die Kulturproduktion in Einrichtungen freier Trägerschaft, darunter auch Jugendkunstschulen, und anderer Akteure der kulturellen Bildung unterstützen. Ziel ist es, fragile Strukturen zu stärken. Damit wird die kulturelle Teilhabe und "Kultur für Alle" gerade in Krisenzeiten nachhaltig gestärkt.
Weitere Informationen dazu unter: https://www.fonds-soziokultur.de/foerderung/foerderprogramme/sonderprogramm-neustart-kultur.html
Deutscher Übersetzerfonds e.V.: Der Fonds wird Stipendien an Übersetzerinnen und Übersetzer aller literarischer Genres und insbesondere kleiner Sprachen vergeben. Neu ist, dass sich Übersetzer gemeinsam mit einem Verlag um Förderung bewerben können. Das Projekt "Das Wissen der Übersetzer" soll eine Online-Plattform des literarischen Übersetzens schaffen, die Arbeitsprozesse transparent macht und den Dialog ermöglicht. Das "TOLEDO digital-Programm" wird digitale Formate rund um das Thema Übersetzungskunst anbieten. Der Übersetzerfonds kooperiert eng mit Akteuren und Literatureinrichtungen.
Weitere Informationen dazu unter: http://www.uebersetzerfonds.de/#27/neustart-kultur-mit-impulsen-fuer-die-uebersetzungskultur-
Musikfonds e.V.: Der Musikfonds e.V. fördert die Stabilisierung und Neuorientierung des aktuellen Musikschaffens unter anderem durch ein neues Stipendienprogramm. Mit diesen Stipendien werden zum Beispiel Recherchen, Kompositionsvorhaben oder die Entwicklung neuer künstlerischer Arbeiten gefördert. Weitere Informationen dazu unter: https://www.musikfonds.de/foerderung/

Mitgliedschaft in Verwertungsgesellschaften: Sollten Sie Mitglied einer der Verwertungsgesellschaften sein, bestehen Möglichkeiten der Unterstützung. So haben u.a. bereits die GEMA einen Nothilfe-Fonds und die VG Wort ein Corona-Darlehen aufgelegt. Am besten Sie informieren sich direkt bei Ihren Verwertungsgesellschaften:

Kultur-Akut-Mainz: In Mainz z. B. gibt es neben dem Soforthilfeprogramm der Stadt „Mainz hilft sofort“ eine von Mainzer Bürgerinnen und Bürgern gegründete Spendeninitiative „Kultur-Akut-Mainz”, die Kulturschaffenden aus Mainz und Umgebung schnell und unbürokratisch helfen möchte.

Weitere Informationen dazu unter: https://kultur-akut-mainz.de/

Kultureinrichtungen (z. B. Theater, Museen, Kulturzentren, GEdenkstätten, Ausstellungen oder Orchester)

„Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“

M2 Neustart: Mit diesem Programm sollen die Kultureinrichtungen gestärkt werden, die auch für Kulturschaffende unverzichtbare Partner sind. Diese Maßnahme richtet sich an Einrichtungen und Projektpartner, die bereits eine Förderung des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland-Pfalz für das Jahr 2020 beantragt oder schon erhalten haben.

M4 Neue Medien in der Kultur: Die Unterstützung der Konzept- und Programmentwicklung hat zum Ziel, innovative, kreative und aktuelle Ansätze in ihrer konzeptuellen Ausarbeitung und Realisierung zu fördern sowie die technischen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Eine Förderung kann grundsätzlich jede natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz in Rheinland-Pfalz erhalten. Sie richtet sich in erster Linie an kulturelle Einrichtungen, Vereine und Gesellschaften, im Ausnahmefall auch an Einzelpersonen. Eine Förderung dieser Maßnahme wird ab einer Zuschusshöhe von 1.000 Euro und bis zur Zuschusshöhe von maximal 10.000 Euro in der Regel als Teilfinanzierung in Form einer Festbetragsfinanzierung ausgewiesen.

Weitere Informationen dazu unter: https://www.fokuskultur-rlp.de/

ZWEI-SÄULEN-HILFSPROGRAMM

1. Säule: Die Bundesregierung hat am 12. Juni Eckpunkte für eine „Überbrückungshilfe Corona“ beschlossen. Bund und Länder setzen das Programm gemeinsam um. Es richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen, die im April und Mai Umsatzrückgänge im Jahresvergleich von über 60 Prozent erfahren haben und zudem in den Monaten Juni, Juli und August 2020 voraussichtliche Umsatzrückgänge von mindestens 40 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erleiden.

Weitere Informationen dazu unter: unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Weitere Hilfsmaßnahmen

NEUSTART KULTUR: Das Bundesprogramm „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ soll Kultureinrichtungen bei ihrer Wiedereröffnung und dem wiederaufgenommenen Betrieb unterstützen, insbesondere bei der Umsetzung von investiven Schutzmaßnahmen anlässlich der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie sowie mit Blick auf zukunftsgerichteten Investitionen zur Stärkung der Attraktivität der Kultureinrichtungen bei Wiedereröffnung und Weiterbetrieb. Die Gelder kommen kulturellen Einrichtungen zugute, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird sowie soziokulturellen Zentren.

Weitere Informationen dazu gibt es bei der jeweiligen mittelausreichenden Stelle:

Heimatmuseen, private Museen, Ausstellungshäuser und öffentlich zugängliche Gedenkstätten (https://www.dvarch.de)
Theater, künstlerische Produktionsorte, Festspielhäuser, auch Festivals (https://www.neustartkultur.dthg)
Musikaufführungsstätten und Musikclubs, auch Festivals (https://www.gema.de)
Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturelle Zentren (https://www.soziokultur.de)
Kleinkunstbühnen und Varieté-Theater (https://www.neustartkultur.dthg)
Zirkus (https://www.zirkus-vielfalt.de/neustart-kultur)

Stiftungen und Verbände: Sie können sich auf den Webseiten der jeweiligen Organisationen über die Maßnahmen informieren.

Nothilfefonds der Deutschen Orchester-Stiftung https://orchesterstiftung.de/nothilfefonds/

Kulturvereine

„IM FOKUS – 6 PUNKTE FÜR DIE KULTUR“

M3 Kulturvereine: Die Soforthilfen werden in Form von Billigkeitsleistungen gemäß § 53 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Rheinland-Pfalz als freiwillige, nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt. Das Programm hat am 04.05.2020 begonnen und ist bis Ende des Jahres 2020 befristet. Der Antragsteller kann eine einmalige Soforthilfe zum Ausgleich pandemiebedingter Liquiditätsengpässe für maximal drei Monate bis zu einer maximalen Höhe von insgesamt 12.000 Euro erhalten.

M4 Neue Medien in der Kultur: Die Unterstützung der Konzept- und Programmentwicklung hat zum Ziel, innovative, kreative und aktuelle Ansätze in ihrer konzeptuellen Ausarbeitung und Realisierung zu fördern sowie die technischen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Eine Förderung kann grundsätzlich jede natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz in Rheinland-Pfalz erhalten. Sie richtet sich in erster Linie an kulturelle Einrichtungen, Vereine und Gesellschaften, im Ausnahmefall auch an Einzelpersonen. Eine Förderung dieser Maßnahme wird ab einer Zuschusshöhe von 1.000 Euro und bis zur Zuschusshöhe von maximal 10.000 Euro in der Regel als Teilfinanzierung in Form einer Festbetragsfinanzierung ausgewiesen.

Weitere Informationen dazu unter: https://www.fokuskultur-rlp.de/ oder www.wir-tun-was.de

Kinos

„IM FOKUS – 6 PUNKTE FÜR DIE KULTUR“

M4 Neue Medien in der Kultur: Die Unterstützung der Konzept- und Programmentwicklung hat zum Ziel, innovative, kreative und aktuelle Ansätze in ihrer konzeptuellen Ausarbeitung und Realisierung zu fördern sowie die technischen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Eine Förderung kann grundsätzlich jede natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz in Rheinland-Pfalz erhalten. Sie richtet sich in erster Linie an kulturelle Einrichtungen, Vereine und Gesellschaften, im Ausnahmefall auch an Einzelpersonen. Eine Förderung dieser Maßnahme wird ab einer Zuschusshöhe von 1.000 Euro und bis zur Zuschusshöhe von maximal 10.000 Euro in der Regel als Teilfinanzierung in Form einer Festbetragsfinanzierung ausgewiesen.

Weitere Informationen dazu unter: https://www.fokuskultur-rlp.de/ oder www.wir-tun-was.de

M5 Programmkinos stärken: Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich anteilmäßig an den zu erbringenden Eigenleistungen beim „Zukunftsprogramm Kino“ der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM).

Weitere Informationen dazu unter: https://www.fokuskultur-rlp.de/

ZWEI-SÄULEN-HILFSPROGRAMM

1. Säule: Die Bundesregierung hat am 12. Juni Eckpunkte für eine „Überbrückungshilfe Corona“ beschlossen. Bund und Länder setzen das Programm gemeinsam um. Es richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen, die im April und Mai Umsatzrückgänge im Jahresvergleich von über 60 Prozent erfahren haben und zudem in den Monaten Juni, Juli und August 2020 voraussichtliche Umsatzrückgänge von mindestens 40 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erleiden.

Weitere Informationen dazu unter: unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Weitere Hilfsmaßnahmen

Bundesprogramm „Zukunftsprogramm Kino II“: Das Zukunftsprogramm Kino II fördert Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie sowie zukunftsgerichtete Investitionen zur Stärkung der Attraktivität der Kinos bei Wiedereröffnung und Weiterbetrieb. Es dient dem Ziel, die Kinoinfrastruktur in ganz Deutschland nachhaltig zu stärken und damit einen Beitrag zur Sichtbarkeit insbesondere des deutschen und europäischen Kinofilms in der Fläche zu leisten.

Weitere Informationen dazu unter: https://www.ffa.de/index.php?zukunftsprogramm-kino-ii-1

Schutzschild für Vereine in Not – Anträge ab sofort möglich

Seit Montag, den 4. Mai 2020, können gemeinnützige Vereine, die aufgrund der Corona-Pandemie in Existenznot geraten, einen Antrag auf Soforthilfe stellen.

Die Landesregierung stellt für das Soforthilfe-Programm Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro. Ziel ist es, gemeinnützigen Vereinen und Organisationen, denen durch die Pandemie Zahlungsunfähigkeit und Insolvenz drohen, wirksam zu unterstützen. Der Schutzschild bietet eine Soforthilfe in Form von Zuschüssen bis zu einer Höhe von insgesamt 12.000 Euro, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Hier finden Sie Richtlinie für das Hilfsprogramm für Vereine zur Verhinderung der Zahlungsunfähigkeit aufgrund der Corona-Pandemie: Schutzschild für Vereine in Not (PDF)
Das Programm wird im Auftrag der Landesregierung von folgenden Institutionen umgesetzt:

Sportvereine: Landessportbund/Regionale Sportbünde (im Auftrag des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz)
- Landessportbund Rheinland-Pfalz: www.lsb-rlp.de
- Sportbund Rheinland: www.sportbund-rheinland.de
- Sportbund Rheinhessen: https://sportbund-rheinhessen.de/rlp-schutzschild-fuer-gemeinnuetzige-vereine-und-organisationen/
- Sportbund Pfalz: www.sportbund-pfalz.de
Kulturvereine (Musik, Gesang, Chöre, Theater, Literatur, Heimatpflege, Brauchtum, Museumsvereine, Geschichtsvereine): Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur (im Auftrag des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland-Pfalz)
https://www.fokuskultur-rlp.de/
andere Vereine (bspw. aus den Bereichen Soziales, Frauen, Familie, Jugendarbeit, Natur-, Tier- und Umweltschutz, Klimaschutz, Bildung, Integration, Verbraucherschutz, Freizeit und Geselligkeit, u.v.m.): Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz (im Auftrag der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz)
https://add.rlp.de/de/themen/foerderungen/schutzschild-fuer-vereine-in-not/

Auf den jeweiligen Homepages finden Sie Antragsformulare sowie Kontaktdaten für die Antragsberatung.

Bundesprogramm Überbrückungshilfe

+++Update+++

Die Bundesregierung hat die Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres verlängert. Für die Fördermonate Juni bis August können Unternehmen, Selbstständige und gemeinnützige Organisationen noch bis zum 30. September einen Antrag stellen. Für die Monate September bis Dezember können sie voraussichtlich im Oktober einen Antrag stellen. Verbesserungen gibt es bei der Höhe der Hilfen, Unternehmen mit weniger starken Umsatzeinbußen können Hilfe beantragen und die Decklung der Überbrückungshilfe für Klein- und Kleinstunternehmen entfällt.

Mehr: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/2020-07-08-ueberbrueckungshilfe.htm

Die Bundesregierung hat am 12. Juni Eckpunkte für eine „Überbrückungshilfe Corona“ beschlossen. Bund und Länder setzen das Programm gemeinsam um. Es richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen, die im April und Mai Umsatzrückgänge im Jahresvergleich von über 60 Prozent erfahren haben und zudem in den Monaten Juni, Juli und August 2020 voraussichtliche Umsatzrückgänge von mindestens 40% gegenüber dem Vorjahresmonat erleiden.

Nähere Einzelheiten zu den Fördervoraussetzungen und zu den Förderkonditionen finden Sie
unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Bitte beachten Sie: Anträge für die Überbrückungshilfe können ausnahmslos nur über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer gestellt werden. Hierzu steht ein bundesweites Antragserfassungssystem zur Verfügung.
Falls Sie bisher noch keinen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer beauftragt haben, z.B. für ihre laufende Buchhaltung, die Fertigung von Steuererklärungen oder die Erstellung von Jahresabschlüssen, können sie diese u.a. hier finden:

Reisebusse

Reisebusreisen waren zur Eindämmung der Pandemie von März bis einschließlich Mai bundesweit verboten. Darauf hatten sich Bund und Länder verständigt.

Reisebusunternehmen können ab 24. Juli 2020 Anträge beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) stellen. Mit dem Hilfsprogramm können Vorhalte- und Vorleistungskosten der Reisebusunternehmen, die zwischen dem 17.03.2020 und 30.06.2020 angefallen sind, finanziert werden, d.h. fortlaufende Kosten bestehender Kredit-, Leasing- oder Mietverträge für die Anschaffung moderner Reisebusse (Euro V oder besser) sowie Vorleistungskosten z.B. für Reisekataloge oder Werbeanzeigen.

Der Bund stellt insgesamt 170 Millionen Euro bereit.

Eckpunkte der Finanzierungsregelung des Bundes

Anträge können elektronisch bis zum 30.09.2020 beim BAG gestellt werden. Die Antragsformulare können ab dem 24.07.2020 auf der Internetseite des BAG heruntergeladen werden: www.bag.bund.de.
Bewilligungsbehörde ist das Bundesamt für Güterverkehr (BAG).
Die Hilfen werden als nicht rückzahlbare Zuschüsse in Form von Billigkeitsleistungen gewährt.
Ausgleichbar sind sogenannte Vorhaltekosten. Das sind fortlaufende Tilgungs- oder Leasingraten für die Anschaffung der Reisebusse vor der Corona-Pandemie sowie „Vorleistungskosten“ z.B. für Reisekataloge oder Werbeanzeigen.
Berücksichtigt werden neue oder gebrauchte Busse mit der Schadstoffklasse Euro V oder besser.
Der Höchstbetrag liegt bei 26.334 Euro pro Bus. Doppelförderungen sind mit Blick auf andere COVID-19-bedingte Unterstützungsleistungen ausgeschlossen.

Informationen zum Antragsverfahren finden Sie hier.

Familenferienstätten, Jugendherbergen, Jugendbildungsstätten mit Übernachtungsangebot, Einrichtungen der Jugendwohnens mit Übernachtungsangeboten nach § 13 SGB VIII, Naturfreundehäuser, Wandernheime, Jugendzeltplätze

Hilfe für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb:

https://mffjiv.rlp.de/fileadmin/MFFJIV/Corona-Uebersichtsseite_MFFJIV/Programm_Hilfen_fuer_Traeger_der_Kinder-_und_Jugendhilfe_mit_Beherbergung.pdf

Die Landesregierung und der DRK-Landesverband haben teamRLP ins Leben gerufen. Ein breites Bündnis von Medien- und Projektpartnern unterstützt die Initiative. Auf einer landesweiten Vermittlungsplattform kommen Organisationen, die freiwillige Helferinnen und Helfer brauchen, und die Menschen, die ihre Zeit und ihre Hilfe zur Verfügung stellen, zusammen. Beispielsweise unterstützt teamRLP das MSAGD zur Akquise von freiwilligen Infektionsschutzhelferinnen und -helfern zur Unterstützung der Gesundheitsämter bei der Kontaktpersonennachverfolgung.

Organisationen können auf der teamRLP-Internetseite eine Anzeige schalten, auf welche sich freiwillige Helferinnen und Helfer online bewerben können: www.teamrlp.de