Mit der dritten Landesverordnung zur Änderung der 34. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) wird das Datum des Außerkrafttretens der Verordnung auf den Ablauf des 28. Februars 2023 vorverlegt. Darüber wird der rheinland-pfälzische Ministerrat in seiner Sitzung morgen beraten. Ab Mittwoch, 1. März, gilt die 34. CoBeLVO somit nicht mehr. Dies geschieht parallel zu der Entscheidung der Bundesregierung, alle durch den Bund selbst im Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelten Corona-Schutzmaßnahmen zum 1. März 2023 aufzuheben. Allein die FFP2-Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in medizinischen Einrichtungen bleibt weiterhin bis zum 7. April bestehen.

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Husten, Halsschmerzen, Fieber: Oft stecken hinter akuten Atemwegsinfektionen Grippeviren, das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV) oder Coronaviren. Diese Erreger frühzeitig zu erkennen ist das Ziel eines gemeinsamen Projekts des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums, des Landesuntersuchungsamtes (LUA) und bisher 31 teilnehmenden rheinland-pfälzischen Haus- und Kinderarztpraxen.

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„Die Entscheidung ist angesichts der aktuellen Entwicklungen und dem spürbaren Übergang in die endemische Lage begrüßenswert. Sowohl die Corona-Inzidenzen als auch die Infektionen bei anderen respiratorischen Erkrankungen gehen ebenso zurück wie die Belegungszahlen in den Krankenhäusern und Kliniken des Landes. Für uns war immer klar, dass die Grundsatzentscheidung des Bundes gilt und Rheinland-Pfalz diese mitträgt, solange sie Gültigkeit behält. Im Gleichklang mit der Entscheidung der Bundesregierung wird Rheinland-Pfalz nun die Maskenpflicht im ÖPNV zum 2. Februar 2023 aufheben. Die weiteren Schritte erfolgen auch in enger Abstimmung mit meinem hessischen Amtskollegen. Beide Länder wollen, dass für die Menschen beim Grenzwechsel einheitliche Regeln gelten.“

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