Neu: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 9. Juli 2021 

Aktuell gültig: Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 11. Juni 2021 (am 13. Juni 2021 in Kraft getreten, tritt mit Ablauf des 8. August 2021 außer Kraft)

Ergänzende Dokumente:

Begründung zur Landesverordnung zu Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdäctigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 11. Juni 2021

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 8 der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandangehörigen und Kontaktpersonen (Stand: 19. April 2021)

Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 14. Mai 2021 (am 15. Mai in Kraft getreten, mit Ablauf des 12. Juni 2021 außer Kraft getreten)

Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 30. April 2021 (am 1. Mai 2021 in Kraft getreten; mit Ablauf des 14. Mai außer Kraft getreten)

Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 10. April 2021 (am 12. April 2021 in Kraft getreten; mit Ablauf des 30. April 2021 außer Kraft getreten)

Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen Vom 12. Februar 2021 [Konsolidierte Fassung vom 14. März 2021]

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 12. März 2021 (am 14. März 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen  [Konsolidierte Fassung vom 17. Februar 2021]

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 17. Februar 2021 (am 17. Februar 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 12. Februar 2021 (am 13. Februar 2021 in Kraft getreten)

Ergänzende Dokumente

Begründung der Landesverordnung zur Absonderung bei Verdacht einer SARS-CoV-2-Infektion (Stand: 15. Mai 2021)

Begründung der Landesverordnung zur Absonderung bei Verdacht einer SARS-CoV-2-Infektion (Stand: 7. Mai 2021)

Begründung der Landesverordnung zur Absonderung bei Verdacht einer SARS-CoV-2-Infektion (Stand: 10. April 2021)

Begründung der Landesverordnung zur Absonderung bei Verdacht einer SARS-CoV-2-Infektion

Neu: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 28. Juli 2021 (tritt am 30. Juli 2021 in Kraft)

• Begründung zur Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 28. Juli 2021

Aktuell gültig: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 30. Juni 2021 

Berichtigung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 9. Juli 2021

Ergänzende Dokumente

• Begründung zur Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 30. Juni 2021

Handlungsempfehlungen

Pandemie-Handlungsempfehlungen für Einrichtungen nach §§ 4 und 5 Satz 1 Nr. 6 LWTG sowie Hinweise zum erweiterten Testkonzept in Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe und der Pflege in Rheinland-Pfalz

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 14. Juni 2021 (am 15. Juni 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Einrichtungen der Tagespflege nach § 41 des Elften Buches Sozialgesetzbuch vom 27. April 2021 (Konsolidierte Fassung vom 14. Juni 2021)

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 28. Mai 2021 (am 31. Mai 2021 in Kraft getreten)

 Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom  27. April 2021 [Konsolidierte Fassung vom 20. Mai 2021 nach der ersten Änderungsverordnung]

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung  zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 20. Mai 2021 (am 21. Mai 2021 in Kraft getreten, mit Ablauf des 14. Juni 2021 außer Kraft getreten)

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 27. April 2021 [konsolidierte Fassung vom 3. Mai 2021]

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 27. April 2021 (am 3. Mai in Kraft getreten)

• Berichtigung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 03.Mai 2021

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 16. April 2021 [am 18. April in Kraft getreten]

Konsolidierte Fassung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 26. März 2021 nach Erlass der Ersten Änderungsverordnung

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 26. März 2021

Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 16. April 2021

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 27. April 2021 [konsolidierte Fassung vom 3. Mai 2021]

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 27. April 2021 (am 3. Mai 2021 in Kraft getreten; mit Ablauf des 30. Mai 2021 außer Kraft getreten)

• Berichtigung der Landesverordnung  zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 3. Mai 2021

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 16. April 2021 (am 18. April 2021 in Kraft getreten)

Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus  (vom 16. April 2021)

Konsolidierte Fassung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus [konsolidierte Fassung vom 26. März 2021 nach Erlass der Ersten Änderungsverordnung]

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 26. März (am 28. März 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus (am 10. März 2021 in Kraft getreten; am 28. März 2021 außer Kraft getreten)

Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus (am 10. März 2021 in Kraft getreten; aufgrund der zweiten Änderungsverordnung mit Ablauf des 2. Mai 2021 außer Kraft getreten)

Konsolidierte Fassung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus [konsolidierte Fassung vom 5. März 2021 nach Erlass der Sechsten Änderungsverordnung]

Sechste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 5. März 2021

Konsolidierte Fassung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus [konsolidierte Fassung vom 12. Februar 2021 nach Erlass der Fünften Änderungsverordnung]

Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 12. Februar 2021

Konsolidierte Fassung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus [konsolidierte Fassung nach der Vierten Änderungsverordnung]

Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 22. Januar 2021

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 5. Januar 2021
Begründung zur 3. Änderungsverordnung

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 18. Dezember 2020
Begründung zur 2. Änderungsverordnung

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 18. Dezember 2020

Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 27. November 2020  (an 1. Dezember 2020 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen von Personen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in weiteren Einrichtungen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 15. April 2020 (am 16. April 2020 in Kraft getreten) [ist mit Ablauf des 6. Mai 2020 außer Kraft getreten]

Ergänzende Dokumente

Begründung zur Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 14. Juni 2021

Begründung zur Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Einliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 28. Mai 2021

Begründung zur Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 20. Mai 2021

Begründung zur Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 27. April 2021

Zusammenfassung der Änderungen ab 3. Mai

Begründung Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus 

Begründung Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus

Begründung zur Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 27. April 

Begründung zur Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 16. April 2021

Begründung Sechste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 5. März 2021

Begründung der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Begründung zur Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 16. April 2021

Begründung Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus 

Begründung Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus

Handlungsempfehlungen

Pandemie-Handlungsempfehlungen für Einrichtungen nach §§ 4 und 5 Satz 1 Nr. 6 LWTG sowie Hinweise zum erweiterten Testkonzept in Einrichtungen und Diensten der Pflege und Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz vom 19. Mai 2021

• Empfehlungen für Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe
• Muster Erklärung für den Besuch in Einrichtung
• Muster Verpflichtungs- und Einverständniserklärung

Pandemie-Handlungsempfehlungen für Einrichtungen nach §§ 4 und 5 Satz 1 Nr. 6 LWTG sowie Hinweise zum erweiterten Testkonzept in Einrichtungen und Diensten der Pflege und Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz vom 5. März 2021

Pandemie-Handlungsempfehlungen für Einrichtungen nach §§ 4 und 5 Satz 1 Nr. 6 LWTG sowie Hinweise zum erweiterten Testkonzept in Einrichtungen und Diensten der Pflege und Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz vom 27. April 2021

Pandemie-Handlungsempfehlungen für Einrichtungen nach §§ 4 und 5 Satz 1 Nr. 6 LWTG sowie Hinweise zum erweiterten Testkonzept in Einrichtungen und Diensten der Pflege und Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz vom 5. März 2021

"Pandemie-Handlungsempfehlungen und Hinweise zum Testkonzept für Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe" Stand: 22. Oktober 2020

• Empfehlungen für Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe
• Muster Erklärung für den Besuch in Einrichtung
• Muster Verpflichtungs- und Einverständniserklärung

Neu: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 28. Juli 2021

• Begründung zur Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 28. Juli 2021

Aktuell gültig: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 30. Juni 2021 (tritt am 1. Juli 2021 in Kraft)

• Begründung zur Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 30. Juni 2021

Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 16. April 2021 (konsolidierte Fassung vom 30. Mai 2021)

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 28. Mai 2021 (am 30. Mai 2021 in Kraft getreten, mit Ablauf des 30. Juni 2021 außer Kraft getreten)

• Begründung zur Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 28. Mai 2021 

Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 16. April 2021 [tritt am 19. April in Kraft]

Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 6. Mai 2020 (Konsolidierte Fassung vom 26. März 2021)

Zwölfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 26. März 2021

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 14. Mai 2021 

Elfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 12. März 2021 

Zehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerkenvom 12. Februar 2021

Neunte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 22. Januar 2021

Achte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 14. Dezember [am 5. Januar in Kraft getreten]

Siebente Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 14. Dezember [am 16. Dezember in Kraft getreten]

Sechste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 28. Oktober 2020

Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 25. August 2020 

Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 14. Juli 2020

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 26. Juni 2020

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 15. Juni 2020

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 20. Mai 2020

Ergänzende Dokumente

Begründung zur Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 16. April 2021

Begründung zur Zwölfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 26. März 2021

Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 16. April 2021 [nichtamtliche konsolidierte Fassung vom 14. Mai 2021]

Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken Vom 6. Mai 2020 [Nichtamtliche konsolidierte Fassung; am 12. März 2021 in Kraft getreten, nach Elfter Änderungsverordnung]

Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 6. Mai 2020 [in Kraft seit 7. Mai 2020; nichtamtliche konsodlidierte Fassung nach der Zehnten Änderungsverordnung]

Nichtamtliche konsolidierte Fassung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 6. Mai 2020 [Stand: 05.01.2021 nach der Achten Änderungsverordnung]

Begründung zur Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 14. Mai 2021

Begründung zur Elften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken Vom 12. März 2021

Begründung zur Neunten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 22. Januar 2021

Begründung der 8. Änderungsverordnung

Aktuell gültig: Neunte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben Vom 15. Juli 2021 

Aktuell gültig: Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 9. Juli 2020 (konsolidierte Fassung)

Ergänzende Dokumente

Begründung zur Neunten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthören, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 15. Juli 2021

Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 17. Juni 2021 [konsolidierte Fassung nach der achten Änderungsverordnung]

Achte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 17. Juni 2021 (am 20. Juni 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 20. Mai 2021 [konsolidierte Fassung nach der siebten Änderungsverordnung]

Siebte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 20. Mai 2021 (am 23. Mai 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 9. Juli 2020 [konsolidierte Fassung nach der sechsten Änderungsverordnung]

Sechste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 23. April 2021 (am 25. April in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 9. Juli 2020 [Konsolidierte Fassung nach der fünften Änderungsverordnung]

Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 26. März 2021  (am 26. März in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 9. Juli 2020 [konsolidierte Fassung nach der Vierten Änderungsverordnung]

Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 26. Februar 2021 (am 28. Februar in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 9. Juli 2020  [konsolidierte Fassung nach der Dritten Änderungsverordnung]

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 29. Januar 2021 (am 31. Januar in Kraft getreten)

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 27. Oktober 2020 (am 31. Oktober in Kraft getreten)

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARSCoV- 2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 25. August 2020  (am 26. August in Kraft getreten)

Ergänzende Dokumente

Begründung zur Achten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthören, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 17. Juni 2021

Begründung zur Siebten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 20. Mai 2021

Begründung zur Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 23. April 2021

Begründung der Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben (Stand: 26. März 2021)

Begründung der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 26. Februar 2021

Begründung der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben vom 29. Januar 2021

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser vom 16. April 2021 [am 17. April in Kraft getreten]

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser vom 14. April 2020 [in Kraft seit 15. April 2020]

Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser vom 7. Oktober 2019 [in Kraft seit 8. Oktober 2019]

Dreiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (23. CoBeLVO) vom 16. Juni 2021 (am 18. Juni 2021 in Kraft getreten, tritt mit Ablauf des 1. Juli 2021 außer Kraft)

Anlage 1 (zu § 1 Abs. 9 Satz 6) Bescheinigung über das Ergebnis des PoC-Antigen-Tests

Ergänzende Dokumente:

Begründung zur Dreiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 16. Juni 2021

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 24 der 23. CoBeLVO (Stand: 18. Juni 2021)

Zweiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (22. CoBeLVO) (konsolidierte Fassung vom 11. Juni 2021)

Anlage 1 (zu § 1 Abs. 9 Satz 6) Formular Bescheinigung über das Ergebnis des PoC-Antigentests

Erste Landesverordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz  (am 11. Juni 2021 in Kraft getreten)

Zweiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (22. CoBeLVO) vom 1. Juni 2021 (Am 2. Juni 2021 in Kraft getreten)

Ergänzende Dokumente:

Begründung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 24 der 22. CoBeLVO (Stand: 9. Juni 2021)

Einundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (21. CoBeLVO) vom 19. Mai 2021 (am 21. Mai 2021 in Kraft getreten)

Begründung zur Einundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (21. CoBeLVO) vom 21. Mai 2021

Zwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (20. CoBeLVO) vom 11. Mai 2021 [am 12. Mai in Kraft getreten]

Anlage 1 (zu § 1 Abs. 9) Formular Bescheinigung über Ergebnis des PoC-Antigentests 

Begründung zur Zwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (20. CoBeLVO) vom 11. Mai 2021

Neunzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (19. CoBeLVO) vom 23. April (Stand: 24. April 2021)

Anlage 1 (zu § 1 Abs. 9) Formular Bescheinigung über Ergebnis des PoC-Antigentests 

Begründung zur Neunzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung (Stand: 24. April 2021)

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 25 der 19. CoBeLVO (Stand: 05. Mai 2021)

Achtzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (18. CoBeLVO) (Konsolidierte Fassung vom 10. April 2021)

Anlage 1 (zu § 1 Abs. 9) Formular Bescheinigung über Ergebnis des PoC-Antigentests 

Anlage 2 (zu § 23 Abs. 3) Musterallgemeinverfügung Inzidenz über 50 

Anlage 3 (zu § 23 Abs. 4) Musterallgemeinverfügung Inzidenz über 100

Anlage 4 (zu § 23 Abs. 5) Musterallgemeinverfügung Inzidenz über 200

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 10. April 2021

Erste Landesverordnung zur Änderung der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 31. März 2021

Achtzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (18. CoBeLVO)  vom 20. März 2021

Achtzehnte Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz (18. CoBeLVO)  Konsolidierte Fassung vom 20. März 2021

Begründung zur Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung (Stand: 10. April 2021)

Begründung zur Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (Stand: 31. März 2021)

Begründung zur Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (Stand: 20. März 2021)

Ergänzende Dokumente: 

Auslegungshilfe (Stand: 07. April 2021)

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach §24 der 18. CoBeLVO (Stand: 19. April 2021)

Siebzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (17. CoBeLVO) Vom 5. März 2021

Begründung zur Siebzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz Vom 5. März 2021

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 24 der 17. CoBeLVO Vom 11. März 2021

Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1. März 2021

Sechzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) [konsolidierte Fassung] vom 26. Februar 20211

16. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) vom 26. Februar 2021

Ergänzende Dokumente:

NEU: Begründung zur Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 26. Februar 2021 [Stand 1. März]

Begründung zur Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 26. Februar 2021

Auslegungshilfe für die 16. CoBeLVO [Stand 26. Februar]

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 24 der 16. CoBeLVO (Stand 2. März 2021)

Konsolidierte Fassung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) (gilt seit dem 14. Februar 2021)

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (vom 12. Februar 2021)

Erste Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 22. Januar 2021

Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 8. Januar 2021

Ergänzende Dokumente:

Neu: Begründung der fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz) vom 12. Februar 2021

Begründung der ersten Landesverordnung zur Änderung der 15. CoBeLVO vom 22. Januar 2021

Begründung der fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO)  vom 8. Januar 2021

Auslegungshilfe für die 15. CoBeLVO (Stand 12. Februar 2021)

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 24 der 15. CoBeLVO (Stand 18. Februar 2021)

Nicht amtliche konsolidierte Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (14. CoBeLVO) vom 14. Dezember 2020 (Stand 21.12.2020)

Erste Änderungsverordnung zur Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (14. CoBeLVO) vom 21. Dezember 2020 (am 22. Dezember in Kraft getreten) 

Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (14. CoBeLVO) vom 14. Dezember 2020 (galt bis zum 10. Januar 2021)

Ergänzende Dokumente:
Begründung der Ersten Änderungsverordnung zur Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (14. CoBeLVO) vom 21. Dezember 2020

Begründung der Vierzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (14. CoBeLVO) vom 14. Dezember 2020

Auslegungshilfe für die 14. CoBeLVO (Stand 05.01.2021)
Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 24 der 14. CoBeLVO (Stand 22.12.2020)

Gültig seit 1. Dezember: Dreizehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (13. CoBeLVO) vom 27. November 2020

Ergänzende Dokumente:
Begründung der Dreizehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (13. CoBeLVO) vom 27. November 2020

Auslegungshilfe für die 13. CoBeLVO, Stand 30.11.2020
Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 23 der Dreizehnten Corona-Bekämpfungsverordnung

Hygienekonzepte

Konsolidierte Fassung der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (12. CoBeLVO) vom 30. Oktober [galt vom 9. bis 30. November 2020]

Erste Landesverordnung zur Änderung der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 6. November 2020

Zwölfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (12. CoBeLVO) vom 30. Oktober 2020

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 23 der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung

Konsolidierte Fassung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 11. September  [galt vom 26. Oktober 2020 bis 1. November 2020]

Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Oktober 2020  [galt seit 26. Oktober 2020]

Vierte Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. Oktober 2020 [galt z.T. seit 10. & z.T. seit 13. Oktober 2020]

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 2. Oktober 2020  [galt seit 3. Oktober 2020] 

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. September 2020  [galt seit 1. Oktober 2020]

Erste Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 18. September 2020  [galt seit 19. September 2020]

Elfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 11. September 2020   [galt seit 16. September 2020]

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 23 der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung

Konsolidierte Fassung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 25. August 2020

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 25. August 2020

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 14. Juli 2020 

Erste Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 25. Juni 2020

Zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (10. CoBeLVO) vom 19. Juni 2020

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshilfe

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 23 der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung (Stand 28. August 2020)

Hygienekonzepte

Konsolidierte Fassung der neunten Corona-Bekämpfungsverordnung

Erste Landesverordnung zur Änderung der Neunten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. Juni 2020

Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz [trat am 10. Juni in Kraft und ist mit Ablauf des 23. Juni 2020 außer Kraft getreten]

Ergänzende Dokumente:

Hygienekonzepte

Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) vom 25. Mai 2020 [trat am 27. Mai in Kraft und ist mit Ablauf des 9. Juni 2020 außer Kraft getreten]

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshilfe zur Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Stand: 20. Mai 2020)

Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (7. CoBeLVO) vom 15. Mai 2020 [ist am 18. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 26. Mai 2020 außer Kraft getreten]
Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (7. CoBeLVO) vom 15. Mai 2020

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshilfe zur Siebenten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Auslegungshilfe zur Siebenten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 15. Mai 2020

Auslegungshilfe zur Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Stand: 20. Mai 2020)

Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (6. CoBeLVO) vom 8. Mai 2020 [ist am 13. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft getreten]
Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (6. CoBeLVO) vom 8. Mai 2020 

Änderungsverordnung zur Änderung der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung 
Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 14. Mai 2020 [in Kraft ab 15. Mai 2020]

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshilfen und -hinweise zur Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung
Auslegungshilfe zur Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 8. Mai 2020 (Stand: 14. Mai 2020)
Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 15 der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung (Stand: 11. Mai 2020)

Übersetzungen der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung
Englische Übersetzungen:
Sixth Corona Control Ordinance Rhineland-Palatinate (6. CoBeLVO) Dated 08 May 2020
Interpretation aid for the 6th Corona Control Ordinance Rhineland Palatinate of 08 May 2020
Questions in connection with the wearing of a full-face mask

Türkische Übersetzungen:
Rheinland-Pfalz Altıncı Koronavirüsle Mücadele Yönetmeliği (6. CoBeLVO) 8 Mayıs 2020 Cuma
Rheinland-Pfalz 8 Mayıs 2020 Cuma tarihli 6. Korona’yla Mücadele Yönetmeliğine dair yorumlama yardımı
Maske takmayla ilgili sorgular

Arabische Übersetzungen:
التعليمات السادسة لمكافحة فيروس كورونا في راينالند-بفالتس
مساعدة في تفسير التعليمات السادسة لمكافحة كورونا​​​​​​
الأسئلة المتعلقة بارتداء غطاء الفم والأنف

Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. April 2020 [ist mit Ablauf des 12. Mai 2020 außer Kraft getreten]
Nichtamtliche konsolidierte Fassung nach Erlass der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Fünften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 7. Mai 2020

Änderungsverordnung zur Fünften Corona-Bekämpfungsverordnung [in Kraft ab 11. Mai 2020]
Erste Landesverordnung zur Änderung der Fünften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 7. Mai 2020

Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (5. CoBeLVO) vom 30. April 2020 

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshilfen zur Fünften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz 
Auslegungshilfe zur Fünften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. April 2020

Übersetzungen der Fünften Fünften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. April 2020 sowie der Auslegungshilfe zur Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
Englische Übersetzungen:
Fifth Corona Control Ordinance Rhineland-Palatinate CoBeLVO) Dated 30 April 2020
Interpretation aid for the 5th Corona Control Ordinance Rhineland Palatinate of 30 April 2020

Türkische Übersetzungen:
Rheinland-Pfalz Beşinci Koronavirüsle Mücadele Yönetmeliği (5. CoBeLVO) 30 Nisan 2020
Rheinland-Pfalz 30 Nisan 2020 tarihli 5. Korona’yla Mücadele Yönetmeliğine dair yorumlama yardımı 

Arabische Übersetzungen:
التعليمات الرابعة لمكافحة فيروس كورونا في راينلاند-بفالتس
مساعدة في تفسير التعليمات الخامسة لمكافحة كورونا   

Konsolidierte Fassungen der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Konsolidierte Fassung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz nach Erlass der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 28. April 2020

Konsolidierte Fassung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz nach Erlass der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 24. April 2020

Konsolidierte Fassung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz nach Erlass der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 20. April 2020

Änderungsverordnungen zur Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Dritte Landesverordnung zur Änderung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 28. April 2020

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 24. April 2020

Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 20. April 2020

Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. CoBeLVO) vom 17. April 2020 [ist mit Ablauf des 2. Mai 2020 außer Kraft getreten]
Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. CoBeLVO) vom 17. April 2020

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshilfen und -hinweise zur Vierten Corona-Bekämpfungsverodnung Rheinland-Pfalz
Auslegungshilfe zur Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 17. April 2020

Aktualisierte Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 12 der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung in der Fassung der Zweiten Änderungsverordnung vom 24. April 2020

Übersetzungen der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung vom 17. April 2020 sowie der Auslegungshilfe zur Verpflichtung einer Mund-Nasen-Bedeckung
Englische Übersetzungen: 
Fourth Corona Control Ordinance Rhineland-Palatinate
Interpretation aid for the 4th Corona Control Ordinance Rhineland Palatinate

Türkische Übersetzungen:
Rheinland-Pfalz Dördüncü Koronavirüsle Mücadele Yönetmeliği
Rheinland-Pfalz 17 Nisan 2020 tarihli 4. Korona’yla Mücadele Yönetmeliğine dair yorumlama yardımı

Arabische Übersetzungen:
التعليمات الرابعة لمكافحة فيروس كورونا في راينالند-بفالتس
مساعدة في تفسير التعليمات الرابعة لمكافحة كورونا

Konsolidierte Fassung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz nach Erlass der Fünften Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. April 2020

Änderungsverordnungen zur Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung
Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. April 2020

Vierte Landesverordung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 7. April 2020

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1. April 2020

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. März 2020

Erste Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 27. März 2020

Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (3. CoBeLVO) vom 23. März 2020 [ist mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft getreten]
Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (3. CoBeLVO) vom 23. März 2020

Ergänzende Dokumente:

Auslegungshilfen und -hinweise zur Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung
Auslegungshilfe zur Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung

Aktualisierte Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 12 der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung

Übersetzungen zur Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung
Englische Übersetzung der Fünften Änderungsverordnung

Türkische Übersetzung der Fünften Änderungsverordnung
Türkische Übersetzung der Zweiten Änderungsverordnung

Arabische Übersetzung der Fünften Änderungsverordnung

Zweite Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (2. CoBeLVO) vom 20. März 2020 

Erste Coronabekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (1. CoBeVO) vom 19. März 2020

Allgemeinverfügung der ADD vom 7. April 2020 

Allgemeinverfügung der SGD Süd vom 7. April 2020

Allgemeinverfügung der SGD Nord vom 7. April 2020