Rechtsgrundlagen

Die Veröffentlichung der Rechtsverordnungen auf dieser Homepage erfolgt als amtliche Veröffentlichung im Sinne von § 10 Verkündungsgesetz Rheinland-Pfalz.

Hinweis: Außer Kraft getretene Rechtsverordnungen finden Sie untenstehend im "Archiv".

Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (9. CoBeLVO) vom 4. Juni 2020. Gilt ab 10. Juni 2020.

Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (9. CoBeLVO) vom 4. Juni 2020 [tritt zum 10. Juni 2020 in Kraft]

- Diese gilt ab dem 10. Juni. -

Hygienekonzepte

Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) vom 25. Mai 2020

Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) vom 25. Mai 2020 [in Kraft seit dem 27. Mai 2020]

Auslegungshilfe zur Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Stand: 20. Mai 2020)

Landesverordnungen zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 20. Mai 2020

Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 6. Mai 2020 [in Kraft seit 7. Mai 2020 / Erläuterungen siehe unten]

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 20. Mai 2020

Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 6. Mai 2020 [in Kraft seit 7. Mai 2020]

Konsolidierte Fassungen
Nicht amtliche konsolidierte Fassung Neu- und Wiederaufnahme pflegebeduerftige Menschen vom 20. Mai 2020

Nicht amtliche konsolidierte Fassung Neu- und Wiederaufnahme Menschen mit Behinderungen vom 20. Mai 2020

Erläuterungen
Erläuterungen zur Zweiten Landesverordnung zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen von pflegebedürftigen volljährigen Menschen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) sowie zu Ausgängen und Besuchen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 6. Mai 2020

Erläuterungen zur ersten Landesverordnung zur Änderung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 20. Mai 2020

Informationen in Leichter Sprache
Corona-Verordnung für Rheinland-Pfalz: Welche neuen Regeln gibt es im Wohnheim?

Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 20. Mai 2020

Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 6. Mai 2020 [in Kraft seit 7. Mai 2020]

Informationen in Leichter Sprache
Corona-Verordnung für Rheinland-Pfalz: Welche neuen Regeln gibt es in der Werkstatt und in anderen Tages-Einrichtungen?

Landesverordnung zur Festsetzung von der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser vom 14. April 2020 [in Kraft seit 15. April 2020]

Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser vom 7. Oktober 2019 [in Kraft seit 8. Oktober 2019]