Übersicht: Pressemeldungen der Landesregierung

Die Landesregierung hat mit den rheinland-pfälzischen Hochschulen eine Sonder-Impfkampagne für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 27 Jahren gestartet. Dafür stellt das Land 30.000 Impfdosen BioNTech zur Verfügung. Zum Auftakt der einwöchigen Impfaktionen an den Hochschulstandorten in Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Trier und Mainz besuchten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch gemeinsam mit dem Präsidenten der Mainzer Johannes Gutenberg-Universität, Prof. Dr. Georg Krausch, die Impfstraße.

„Ich bin selbst ein großer Fußballfan und freue mich über jedes Spiel, das ich sehen kann, aber die Bilder von vollen EM-Stadien machen mich fassungslos“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Beim Achtelfinale in Wembley waren 45.000 Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen aber auch bei Spielen in Ungarn oder Dänemark waren die Stadien voll. Zu den Halbfinalspielen und dem Endspiel sollen sogar 60.000 Zuschauerinnen und Zuschauer in das Wembley-Stadion dürfen.

Die Landesregierung plant zusammen mit den rheinland-pfälzischen Hochschulen eine Impf-Kampagne für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 27 Jahren. Die Sonder-Impfaktionen finden an den Hochschulstandorten in Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz und Trier statt. Hierzu stellt das Land insgesamt 30.000 Impfdosen zur Verfügung. Jeder der sechs Standorte erhält 5.000 Dosen des Impfstoffs des Mainzer Biotechnologie-Unternehmens BioNTech.

Der Ministerrat hat heute mit der 24. Corona Bekämpfungsverordnung weitere Öffnungsschritte beschlossen. „Die Menschen in Deutschland haben es durch große Disziplin in langen und für viele auch harten Monaten des Lockdowns geschafft, dass bei uns die Inzidenzen sinken und wir einen schönen Sommer genießen können. Auch die steigende Impfquote hat uns wieder mehr Freiheiten gebracht und macht den Urlaub sicherer. Deswegen haben wir heute weitere Öffnungsschritte beschlossen. Das ist besonders wichtig für die Veranstaltungsbranche, die jetzt mit Vorlauf die kommenden Wochen planen kann“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an die Kabinettsitzung.

Die Infektionszahlen sinken, die Zahl der Impfungen steigt und der nächste Öffnungsschritt der Corona-Beschränkungen in Rheinland-Pfalz zum 2. Juli steht bevor. Ministerpräsidentin Malu Dreyer warnt mit Blick auf die Ausbreitung der Delta-Variante aber zugleich davor, zu hohe Risiken einzugehen.

Der Ministerrat hat weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern.

Die Konferenz der Länderchefs und -chefinnen mit der Bundeskanzlerin hatte heute zentrale Themen auf der Tagesordnung. Dazu zählten Beratungen über die Umsetzung der Energiewende, den Ausbau der Stromnetze, um die Energiewende zu beschleunigen, den Pakt für den Rechtsstaat und Corona. Insbesondere sollen gemeinsame Corona-Regeln für Groß- und Sportveranstaltungen in ganz Deutschland erarbeitet werden.

Wir alle sind sehr froh darüber, dass die Inzidenzen deutlich sinken. Unsere nächste Zwischenetappe werden die anstehenden Sommerferien sein. In Rheinland-Pfalz liegt die landesweite 7-Tage-Inzidenz mittlerweile stabil unter 30; gestern hatte nur noch eine Kommune eine Inzidenz über 50. Das Senken der Infektionszahlen war unser Ziel und das haben wir erreicht. Wichtig ist aber weiterhin, das Infektionsgeschehen mit einer klugen Öffnungsstrategie zu senken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Angesichts stark sinkender Inzidenzen kann Rheinland-Pfalz nach der letzten Öffnungsstufe vom 2. Juni nun weitere Öffnungsperspektiven ins Auge fassen. Darüber werden am Dienstag der Ministerrat und das „Bündnis für Sicheres Öffnen“ beraten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informiert über die nächsten Öffnungsschritte im Perspektivplan, die unter anderem Familien und Kindern abwechslungsreiche Sommerferien möglich machen sollen.

Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen.“