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Im „Bündnis für sicheres Öffnen“ hatte das Land mit Kammern, Einzelhandel und Kommunen bereits vor Beginn der vorsichtigen Lockerungen klare Absprachen getroffen, wie im Fall wieder steigender Inzidenzen vorzugehen ist. Dies betrifft Kommunen, deren Inzidenz drei Tage oberhalb von 50 liegt, wenn auch die Landesinzidenz in einem Zeitraum von drei Tagen über die Marke von 50 gestiegen ist. Die betroffenen Kommunen müssen dann zusätzliche Schutzmechanismen in Kraft setzen, so ist beispielsweise in den meisten Geschäften nur noch ein Terminshopping möglich.

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Seit vergangener Woche können sich Personen zwischen über 70 und 79 Jahren für die Corona-Schutzimpfung registrieren, seit dem 6. März bereits Menschen mit bestimmten schweren Vorerkrankungen der Priorisierungsgruppe 2 sowie zwei enge Kontaktpersonen von Schwangeren und bestimmten pflegebedürftigen Menschen. Die Bundesimpfverordnung sieht zudem vor, dass im Einzelfall nach ärztlicher Beurteilung ein Impfanspruch mit hoher oder erhöhter Priorität bestehen kann.

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Am kommenden Sonntag, 14. März, tritt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen in Kraft. Im Wesentlichen betrifft die aktuelle Änderung in der Absonderungsverordnung den Umgang mit dem positiven Ergebnis eines Selbsttests auf SARS-CoV-2.

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In Übereinstimmung mit den aktuellen Einschätzungen und Aussagen der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), des Robert Koch-Instituts (RKI) und des Bundesgesundheitsministeriums wird Rheinland-Pfalz seine Corona-Schutzimpfungen mit AstraZeneca wie geplant fortsetzen. Das PEI teilte bereits gestern mit, dass es bislang keine Hinweise gebe, dass der Todesfall in Dänemark mit der Corona-Impfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca in ursächlicher Verbindung steht. Nach Prüfung halte die EMA an der positiven Bewertung des zugelassenen Impfstoffs von AstraZeneca fest, heißt es vom PEI weiter.

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In Rheinland-Pfalz haben (Stand 10. März) bereits 302.433 Menschen eine erste Corona-Schutzimpfung erhalten. „Mehr als 300.000 erstgeimpfte Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, das ist ein toller Erfolg und eine starke Bestätigung für unsere Impfstrategie“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Insgesamt haben im Land bisher mehr als 445.000 Corona-Schutzimpfungen stattgefunden, darunter bereits mehr als 143.000 Zweitimpfungen. Rheinland-Pfalz bleibt damit bei den Impfungen in der Spitzengruppe der Bundesländer und liegt mit Impfquoten von 7,4 Prozent bei den Erst- und 3,5 Prozent bei den Zweitimpfungen jeweils über dem Bundesschnitt.

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„Rheinland-Pfalz setzt bei den Impfungen auf die Unterstützung der Ärztinnen und Ärzte. Wir freuen uns, dass es möglich ist, die Struktur der Impfungen weiter auszubauen und künftig auch Impfungen in den Arztpraxen möglich sein werden. Das ist ein ganz wichtiger Schritt. Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in Rheinland-Pfalz haben stets ihre Bereitschaft dazu betont und dafür danke ich ihnen“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Nachgang zur Einigung der Gesundheitsministerkonferenz am Mittwoch.

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Ab Mittwoch, den 10. März, können sich alle Menschen über 70 Jahren für einen Impftermin in Rheinland-Pfalz über das Online-Portal und telefonisch für die Corona-Schutzimpfung registrieren. „Das ist ein wichtiger Schritt, um den Impfschutz der vulnerablen Gruppe weiter auszubauen. Die 360.000 Menschen über 70 Jahren, die in Rheinland-Pfalz leben, haben wir bereits per Brief angeschrieben und sie über das Angebot informiert“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der Vorstellung des aktuellen Standes der Impfungen in Rheinland-Pfalz.

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Die Landesregierung informierte heute nach dem Corona-Kabinett, wie die geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in der Rechtsverordnung umgesetzt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärten dazu: "Rheinland-Pfalz liegt heute mit einer Inzidenz von 47,5 den 7. Tag in Folge unterhalb der 7-Tagesinzidenz von 50. Neben Schleswig-Holstein ist Rheinland-Pfalz Spitzenreiter in Deutschland. Damit erfüllen wir die Voraussetzungen für die 3. Öffnungsstufe des Perspektivplans, der in der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch beschlossen wurde. Das haben wir gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern erreicht. Es verschafft uns jetzt die Möglichkeit, Perspektiven für unterschiedliche Bereiche in Wirtschaft, Sport und Kultur zu eröffnen.“

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Die Bundesregierung hat das französische Departement Moselle am 28. Februar 2021 als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Seit Dienstag, 02. März 2021, 00:00 Uhr gelten damit verschärfte Einreiseregelungen für alle Personen, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise im Departement Moselle aufgehalten haben.

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„Wir kommen bei den Impfungen weiter gut voran. Ich freue mich, dass wir immer mehr Menschen ein Impfangebot machen können. Ab 6. März erhalten weitere Gruppen aus der Priorisierungsgruppe 2 die Möglichkeit, sich für eine Schutzimpfung gegen Corona zu registrieren und für eine Impfung anzumelden. Unsere Online-Terminregistrierung steht ab dem 6. März für Menschen mit schweren Vorerkrankungen sowie für Kontaktpersonen von Schwangeren und Pflegebedürftigen offen“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

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