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Gemeinsam mit den Kita-Spitzen wurde heute im Bildungsministerium folgender Fahrplan für die Rückkehr zum Regelbetrieb in den Kitas vereinbart: Nach den Schließzeiten der Einrichtungen in den Sommerferien soll spätestens zum 1. August 2020 für alle Kinder und ihre Eltern der Alltag in den Kitas zurückkehren.

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Das Verkehrsministerium hat die Fährbetriebe am Rhein mit insgesamt rund 174.000 Euro unterstützt. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt. Die Soforthilfen wurden für die Monate April und Mai gewährt, um den Fährbetrieb auch während der Corona-Krise aufrecht zu erhalten und die Umsatzeinbußen abzumildern.

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Auf den Seiten des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie finden Sie täglich aktualisierte Informationen zum aktuellen Stand des Infektionsgeschehens in Rheinland-Pfalz.

 

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Nach der Sitzung des heutigen Ministerrats stellt das Gesundheitsministerium klar: Der ursprünglichen Entscheidung, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen eine Öffnung unter Hygieneauflagen und mit eingeschränktem Leistungsspektrum ab dem 10. Juni zu ermöglichen, lag zugrunde, dass es in Anlehnung an die körpernahen Dienstleistungen folgerichtig sei, gewisse Dienstleistungen auch in Bordellen zuzulassen. Dies hätte sogenannte „erotische Massagen“ betroffen.

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Nach dem Shutdown aufgrund der Corona-Pandemie konnten auch die Musikschulen in Rheinland-Pfalz seit dem 13. Mai ihren Unterricht wiederaufnehmen. Einzelunterricht und Unterricht in Kleinstgruppen war bereits ab dem 3. Mai wieder ermöglicht worden. Kulturminister Konrad Wolf hatte die Wiedereröffnung zum Anlass genommen und die Musikschule in Koblenz besucht.

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„Mit dem Konjunkturpaket hat die Koalition in der Bundesregierung in einer der schwersten Krisen unseres Landes die Weichen gestellt, um unserer Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Konjunkturpaket sei kraftvoll, sozial gerecht, nachhaltig und setze die richtigen Schwerpunkte: „Wir beginnen jetzt in der Corona-Pandemie mit einer neuen Phase: Wir kurbeln die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben wieder an, sichern Arbeitsplätze, unterstützen Familien und Kommunen und bringen das Land nachhaltig nach vorne. Wir investieren in Bildung, Energie, umweltfreundliche Mobilität, Digitalisierung und Transformation der Gesellschaft“, erklärte die Ministerpräsidentin.

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Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler fordert Nachbesserungen bei den geplanten Bundesregelungen zur Kostenübernahme für Corona-Tests an asymptomatischen Personen: „Der aktuelle Verordnungsentwurf des Bundes greift in mehrfacher Hinsicht zu kurz. Corona-Tests bei Personen ohne Symptome müssen vor allem praxistauglich geregelt sein. Wichtig ist zudem, dass nicht nur die Laboruntersuchung an sich angemessen vergütet wird, sondern auch die Durchführung der Abstriche, die Dokumentation sowie Versendung und Transport.“

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