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Frauenministerin Anne Spiegel informiert über besseren Schutz vor Gewalt für Frauen in Not

Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass es während der Corona-Krise verstärkt zu häuslicher Gewalt kommen kann. Bestehende Beschränkungen, existenzielle Sorgen und räumliche Enge können zu Aggressionen führen. Kontaktverbote oder gar Ausgangssperren können die Lage von Opfern häuslicher Gewalt zusätzlich verschärfen. Daher legt Frauenministerin Anne Spiegel jetzt ein Konzept vor, dass Frauen, die von Gewalt betroffen sind, eine sichere Zuflucht bietet. In einer Einrichtung in Rheinland-Pfalz werden vorerst bis Ende Juni 2020 zusätzliche Plätze für 34 Frauen und ihre Kinder zur Verfügung stehen.

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Coronavirus

Empfehlungen zur allgemeinen Infektionsprophylaxe und Vorgehen bei Auftreten von COVID-19-Infektionen in Alters- und Pflegeheimen: „Ältere Menschen erkranken häufiger schwer, wenn sie sich mit SARS-CoV-2 infizieren. Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt daher den Menschen, die in Pflegeeinrichtungen leben und arbeiten. Dies gilt in gleichem Maße auch den Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe“ betonte Sozial- und Gesundheitsministerin bei der Vorstellung der aktuellen Empfehlungen der Landesregierung zur allgemeinen Infektionsprophylaxe und dem Vorgehen bei Auftreten von COVID-19-Infektionen in Alters- und Pflegeheimen.

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Sportvereine mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb sind grundsätzlich in das Bundesprogramm Corona-Sofort-Hilfe für kleine Unternehmen einbezogen. Das hat Sportminister Roger Lewentz den Präsidien der Sportbünde in Rheinland-Pfalz nach einer entsprechenden Abstimmung mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium mitgeteilt. „Darüber hinaus wird das Land ein eigenes Hilfsprogramm für Sportvereine, die in ihrer Existenz bedroht sind, auflegen, welches das Bundesprogramm bei Bedarf ergänzt“, so Lewentz.

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„Die Kulturschaffenden in Rheinland-Pfalz sind selbstverständlich bei den neu geschaffenen wirtschaftlichen Hilfen mitbedacht worden und erhalten durch die mit dem Bund ausgehandelten Hilfen eine umfassende Unterstützung, mit der sie durch die Corona-Pandemie bedingte Notlagen bewältigen können", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Prof. Dr. Konrad Wolf.

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Blumenwiese

Am kommenden Wochenende werden nicht nur aus Sicht der Meteorologen  frühlingshafte Temperaturen verstärkt die Menschen ins Freie locken. „Es liegt auf der Hand, dass es an Frühlingstagen die Menschen zum Spaziergang an die frische Luft zieht. Gleichwohl muss mit Nachdruck darauf hingewiesen werden, dass die Vorgaben der Corona-Bekämpfungsverordnung einschließlich Mindestabstand eingehalten werden“, so der Appell von Innenminister Roger Lewentz.

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„Für mich ist es ein Herzensanliegen, die vielen tollen ehrenamtlichen Initiativen für Nachbarschaftshilfe in der Corona-Krise zu unterstützen. Deshalb habe ich vor knapp zwei Wochen ein Förderprogramm gestartet, mit dem die entstehenden Auslagen und Aufwände mit bis zu 500 Euro erstattet werden können. Inzwischen haben wir 130 Anträge erhalten, die größtenteils bereits bewilligt sind“, zog Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine erste Bilanz. Es dauere maximal vier Arbeitstage, bis nach Antragstellung das Geld überwiesen werde. „Es ist mir wichtig, dass wir die Nachbarschaftsprojekte schnell und unbürokratisch fördern können“, so die Ministerpräsidentin.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer informiert in der Staatskanzlei über den gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen weiter bestehen und eingehalten werden müssen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland ist noch immer zu hoch. Wir müssen daher weiterhin alles dafür tun, die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten."

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Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 3.036 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle und 25 Todesfälle. Die Landesregierung prüft erweiterte Nutzung von Einweg-Schutzmasken in Krankenhäusern. „Rheinland-Pfalz arbeitet weiterhin mit Hochdruck daran, die angespannte Lage bei der persönlichen Schutzausrüstung besonders in den Krankenhäusern und Einrichtungen der Pflege zu entlasten. Die einmalige Aufbereitung von Masken in den Krankenhäusern wäre dazu ein wichtiger Beitrag“, betonte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

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Wir erleben zurzeit eine historische Situation, die auch Künstlerinnen und Künstler vor größte Herausforderungen stellt. Die zum Schutz vor dem Virus getroffenen Einschnitte in unseren Alltag sind gewaltig und machen vor keinem Bereich des gesellschaftlichen Lebens Halt. Auch unsere reichhaltige rheinland-pfälzische Kulturlandschaft ist von den Schließungen und Beschränkungen massiv betroffen.

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