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Angesichts stark sinkender Inzidenzen kann Rheinland-Pfalz nach der letzten Öffnungsstufe vom 2. Juni nun weitere Öffnungsperspektiven ins Auge fassen. Darüber werden am Dienstag der Ministerrat und das „Bündnis für Sicheres Öffnen“ beraten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informiert über die nächsten Öffnungsschritte im Perspektivplan, die unter anderem Familien und Kindern abwechslungsreiche Sommerferien möglich machen sollen.

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Pressekonferenz zu den Öffnungsschritten zum Sommerstart 2021

Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen.“

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte sich nach der Bund-Länder-Schalte mit der Bundeskanzlerin vorsichtig optimistisch, dass der Impffortschritt weiter Fahrt aufnehmen wird. „Unsere Inzidenzen sind in den vergangenen Tagen signifikant gesunken. Das ist ein schöner Erfolg der Bürger und Bürgerinnen, die sich vorbildlich an die Corona-Maßnahmen gehalten haben. Dazu kommen viele Tests und ein zügiger Fortschritt beim Impfen. Wir in Rheinland-Pfalz wollen allen Impfwilligen ein möglichst zeitnahes Angebot machen. Der begrenzende Faktor ist allerdings nach wie vor der Mangel an Impfstoff. Auf Dauer werden wir die Pandemie nur besiegen können, wenn uns genügend Impfstoff zur Verfügung steht“, so die Ministerpräsidentin.

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Am kommenden Freitag tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. „Gemeinsam haben die Menschen im Land viel erreicht. Die Infektionszahlen sinken weiter. Gleichzeitig steigt die Zahl der geimpften Menschen im Land. Das macht Mut und Hoffnung und ermöglicht uns, die zweite Stufe des Perspektivplans Rheinland-Pfalz zu aktivieren und weitere vorsichtige Öffnungsschritte zu wagen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Am 18. Mai 2021 wurde Malu Dreyer vom rheinland-pfälzischen Landtag als Ministerpräsidentin wiedergewählt. Mit fünf Ministerinnen und vier Ministern nimmt die neue Landesregierung ihre Arbeit auf.

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„Wir sind in Rheinland-Pfalz auf einem sehr guten Weg, der uns allen Zuversicht bereiten sollte: Die Infektionszahlen gehen landesweit zurück. Damit unsere Schulgemeinschaft Sicherheit hat, wie es nach den Ferien weitergeht, haben wir sie heute darüber informiert, dass wir nach den Pfingstferien zwei Öffnungsstufen vorgesehen haben. In einem ersten Schritt wird der Wechselunterricht für alle Jahrgangsstufen bis zum 18. Juni 2021 fortgesetzt. Ab dem 21. Juni 2021 öffnen wir so viel wie möglich. Danach findet für alle Klassen- und Jahrgangsstufen Präsenzunterricht statt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in den kreisfreien Städten und Landkreisen stabil unter 100 liegt. Alle Schülerinnen und Schüler können das Schuljahr bis zu den Sommerferien so gemeinsam abschließen.“ Das gab Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig am Montagvormittag bekannt.

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Neben den Impfungen in den 32 Impfzentren des Landes und den Arztpraxen, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, soll laut Bundesgesundheitsministerium ab 7. Juni auch das Impfen in den Betrieben als dritte Säule beginnen. Seitens des Bundes wurde in Aussicht gestellt, dass in den ersten Wochen zusätzlich rund 500.000 Dosen Impfstoff wöchentlich dafür zur Verfügung gestellt werden sollen. Bei einer möglichen Verteilung nach dem Bevölkerungsanteil wird daher für Rheinland-Pfalz zunächst mit rund 25.000 Dosen wöchentlich gerechnet.

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Perspektivplan Rheinland-Pfalz

„Die Pandemie hat uns noch im Griff, aber es stimmt zuversichtlich, dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Inzidenzen stabil nach unten gehen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Lage in der Corona-Pandemie verbessert. In Rheinland-Pfalz liegen wir weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Rheinland-Pfalz trifft durch den Aufbau einer strategischen Landesreserve an Schutzausrüstung Vorsorge für einen eventuell auftretenden Pandemiefall oder eine vergleichbare Krisensituation. Diese soll bei Bedarf zum Schutz vulnerabler Gruppen der Bevölkerung, kritische Infrastrukturen, Verwaltung und Wirtschaft zur Verfügung stehen.

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Anlässlich der Zustimmung des Bundesrates zu Erleichterungen und Ausnahmen von COVID-19-Schutzmaßnahmen für vollständig geimpfte und genesene Personen erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Geimpfte und genesene Personen tragen nach aktuellem Forschungsstand nicht mehr zur Ausbreitung des Corona-Virus bei. Es ist daher folgerichtig, dass für sie die Grundrechtseinschränkungen zurückgenommen werden. Ich begrüße, dass es der Bundesregierung, dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat gemeinsam gelungen ist, bundeseinheitliche Regelungen schnell und konzertiert in dieser Woche zu beschließen.“

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