Ab sofort können an den Schulen in Rheinland-Pfalz auch geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte an den anlasslosen regelmäßigen Corona-Tests teilnehmen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig am Dienstag in Mainz bekannt gegeben. Corona-Tests für Geimpfte und Genesene sind bisher bereits bei anlassbezogenen Testreihen im Falle von Infektionen in einer Lerngruppe möglich (fünf Tage lang im täglichen Rhythmus). Dies geschieht auf freiwilliger Basis, bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern muss eine Einverständniserklärung der Eltern vorliegen.

„Nach aktueller Expertenmeinung und mit Blick auf betroffene Nachbarländer müssen wir uns mit dem Aufkommen der neuen Virusvariante Omikron auf sehr schnell ansteigende Infektionszahlen einstellen. Erste Erkenntnisse zeigen, dass Omikron den Impfschutz unterlaufen kann. Einen wirksamen Schutz gegen schwere Krankheitsverläufe bietet vor allem eine Boosterimpfung. Selbst eine Zweifachimpfung reduziert die Gefahr schwer zu erkranken um 70 Prozent“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach den Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

„Wir stehen in einer schwierigen Phase der Pandemie. Eine noch unbekannte, aber offensichtlich höchst ansteckende Virusmutante und immer noch sehr volle Intensivstationen stellen uns vor große Herausforderungen. Der Landesregierung ist es sehr wichtig, sich regelmäßig mit dem Corona-Expertenteam auszutauschen und diese wissenschaftliche Expertise in ihre Entscheidungen einzubeziehen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch nach einer Videokonferenz mit dem Gremium, dem Mediziner, Virologen und weitere Wissenschaftler angehören.

„Unser Ziel ist, dass die Gastronomie sicher bleibt“, sagten Gesundheitsminister Clemens Hoch, Familienministerin Katharina Binz und Wirtschaftsministerin Daniela Schmidt im Anschluss an die heutige Ministerratssitzung. Sie haben auf dem Mainzer Ernst-Ludwig-Platz den Dialog mit Vertretern und Vertreterinnen aus der Gastronomie und Hotellerie gesucht. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband – kurz DEHOGA – Rheinland-Pfalz hatte zu einer Demonstration gegen die neue Corona-Regel für die Gastronomie aufgerufen.

„Wir haben heute im Kreise der Ministerpräsidentinnen und –präsidenten eine sehr konstruktive Beratung zu vielen zentralen Zukunftsfragen des Landes und insbesondere der Bewältigung der Corona-Pandemie geführt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Bund-Länder-Treffen.

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte in der vergangenen Woche empfohlen, den Impfstoff des Mainzer Unternehmens BioNTech für Impfungen von Kindern im Alter von fünf bis einschließlich elf Jahren zuzulassen. Mit einer Entscheidung der EU-Kommission wird in den kommenden Tagen gerechnet, so dass ab Mitte nächster Woche der Impfstoff im Land verfügbar sein soll.

Wir tun in Rheinland-Pfalz alles dafür, um die vierte Welle zu brechen und einen Kollaps unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Die Situation ist nicht so dramatisch wie in den besonders betroffenen Bundesländern, aber auch wir sehen regional unterschiedlich hohe Infektionszahlen und eine hohe Belastung in unseren Krankenhäusern. Deshalb hat die Landesregierung die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zuletzt deutlich verschärft und damit alle Möglichkeiten ergriffen, die das Infektionsschutzgesetz hergibt.

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sonder-Sitzung die Änderungen für die neue Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Darin eingeflossen sind auch die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen mit der Bundesregierung. Die Verordnung wird heute im Laufe des Abends verkündet und tritt morgen in Kraft.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte, dass Bund und Länder in ihrer heutigen Konferenz einheitliche Beschlüsse zu Großveranstaltungen und Einzelhandel gefasst haben. „Die Pandemie trifft ganz Deutschland hart. In vielen Regionen geraten Krankenhäuser an die Grenzen, insbesondere im Süden und Osten Deutschlands. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Infektionszahlen sinken und unser gesamtes Gesundheitssystem entlastet wird."

„Das Impfen ist ein Schlüssel zur Überwindung der Pandemie. Daher kurbelt die Landesregierung zusammen mit der Ärzteschaft, den Apothekerinnen und Apothekern, dem DRK und den kommunalen Partnern eine große Impfoffensive an. Bis zum Jahresende sollen gut 1 Million Menschen eine Impfung bekommen. Dabei geht es um Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen.“