Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Länder am Freitag sehr kurzfristig darüber informiert hat, dass Impfstofflieferungen gekürzt werden, gibt es leider immer noch keine Planungs- und Liefersicherheit über den 15. Februar hinaus. Die Kürzung begründet Bundesgesundheitsminister Spahn damit, dass der Hersteller seine Produktion umstellt, um dauerhaft mehr Impfstoff produzieren zu können. Die jetzt vorliegenden Lieferangaben zeigen aber, dass Rheinland-Pfalz bis dahin in jedem Fall etwa 30.000 Impfdosen weniger bekommen wird, als bisher nach den Zusagen eingeplant wurde.

Der Ethikbeirat Corona-Schutzimpfungen ist am vergangenen Freitag zu einer weiteren Video-Konferenz zusammengetreten. Dabei wurde unter anderem der bisherige Start der Impfungen in Rheinland-Pfalz beraten und die aktuelle Situation im Land beleuchtet. Nachstehend finden Sie die gemeinsame Erklärung des Ethikbeirates zur gegenwärtigen Impf-Situation.

„Mit der Programmlinie ‚Lichtblicke‘ möchten wir gezielt die Veranstaltungsbranche im Kultursektor unterstützen, die von den Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung besonders betroffen war und noch ist. Dabei haben wir die Förderbedingungen so festgelegt, dass auch alle Beteiligten für ihren Aufwand honoriert werden, selbst wenn die Veranstaltungen coronabedingt nicht live, sondern nur digital oder hybrid stattfinden können“, so Kulturminister Konrad Wolf.

„Die Bundesregierung muss den Ländern endlich eine verbindliche Auskunft über die Größenordnung der verringerten Impfstofflieferungen der kommenden Wochen geben. Es kann nicht sein, dass die Länder nach einer ersten Information am vergangenen Freitag, noch immer keine genauen Zahlen über die Größenordnung der verringerten Impfstofflieferungen der nächsten Wochen haben. Dies erschwert eine vorausschauende Planung der Impfungen“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Die Aktualisierung der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission zur COVID-19-Impfung sind ein wichtiger Schritt für die Einbeziehung von besonders gefährdeten Menschen mit Behinderungen in die Impfstrategie. Jetzt ist der Bund gefordert, seine Impfverordnung anzupassen“, erklärte der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Matthias Rösch.

Seit Beginn der Impfungen in Rheinland-Pfalz am 27. Dezember 2020 sind rund 36.500 Menschen im Land geimpft worden. Stand 11. Januar wurden 19.481 Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen geimpft; die Impfungen verteilen sich auf 10.083 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 9.398 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dazu kommen 7.695 Impfungen von Personal in Krankenhäusern. In den Impfzentren wurden seit dem Start 9.290 Personen geimpft.

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie tritt am kommenden Montag in Kraft und wird den seit 16. Dezember geltenden Winter-Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern.

In einer bundesweiten Vorreiterrolle hat Rheinland-Pfalz ein Freiwilligennetzwerk organisiert, das Alten- und Pflegeeinrichtungen in einer akuten Personalnot, beispielsweise durch einen Corona-Ausbruch, unterstützt. Seit dem 28. Dezember 2020 sind zunächst vor allem Soldatinnen und Soldaten vorübergehend in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen eingesetzt.

Heute haben in Rheinland-Pfalz die 31 Impfzentren des Landes ihren Betrieb aufgenommen. Dafür konnten bereits rund 16.000 Termine vergeben werden. Die Terminvergabe für rund 90.500 aktuell abgeschlossene Registrierungen erfolgt bis Ende der Woche.

Seit Dienstag läuft die Vergabe der Impftermine in Rheinland-Pfalz. Am kommenden Donnerstag starten die Impfungen in den 31 Impfzentren, parallel zu den am 27. Dezember 2020 begonnenen Impfungen in stationären Pflegeeinrichtungen und den Impfungen von medizinischem Personal in Krankenhäusern.