Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihren geplanten Urlaub unterbrochen und die Vertreter aus den Kommunen eingeladen, um über die aktuelle Lage zu beraten. Vor der Schalte mit der Kanzlerin am Mittwoch wird sie auch das Corona Experten-Team erneut einberufen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, dass sich die deutliche Mehrheit der Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes auf ein gemeinsames Vorgehen für innerdeutsche touristische Reisen verständigt habe. „Ich sehe mit Sorge, dass die Zahlen in Deutschland wieder steigen und wir an verschiedenen Orten Infektionsausbrüche haben, die nicht lokal eingegrenzt sind. Deswegen bitten wir eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger, nicht erforderliche Reisen in oder aus Corona Hotspots zu vermeiden", so die Ministerpräsidentin.

Der Ministerrat hat heute im Kabinett intensiv über die Quarantäneregelungen beraten und setzt sich massiv dafür ein, dass es zu einer bundeseinheitlichen Regelung kommt. "Es ist den Menschen nur schwer vermittelbar, dass sie zuerst die Quarantäneregeln aller Länder studieren, bevor sie zum Beispiel die Weihnachtsfeiertage mit ihrer Familie planen können", sagten im Anschluss Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. "Im Sinne der Nachvollziehbarkeit und der Verständlichkeit dieser Regelungen streben wir weiterhin einen möglichst bundeseinheitlichen Regelungsrahmen an und werden nicht apodiktisch an der eigenen Regelung festhalten", so die Politikerinnen weiter.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte heute, dass der Bund mit seinem Entwurf für eine neue Musterverordnung Spielräume eröffnet habe, um die besonderen Bedürfnisse in den Grenzregionen zu berücksichtigen. Am Morgen hatten die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland und Rheinland-Pfalz darüber auf Arbeitsebene beraten. „Wir alle haben uns dafür eingesetzt, dass die Menschen in der Grenzregion weiterhin ihren Alltag leben können. Der Bund ermöglicht neue Spielräume und berät darüber abschließend am kommenden Montag im Bundeskabinett. Wir werden schon ab Samstag, 3. Oktober, sicherstellen, dass die Menschen aus der Grenzregion für 24 Stunden nach Rheinland-Pfalz reisen können", sagte die Ministerpräsidentin.

„Wir erleben aktuell weltweit einen deutlichen Anstieg der Corona-Infektionen. Wir Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben heute gemeinsam mit der Bundeskanzlerin in einer Videoschalte darüber beraten, wie wir einen weiteren Anstieg am wirkungsvollsten verhindern können. Teststrategie, Warnsystem und die Bereitschaft der Bevölkerung sind dabei die Schlüssel. Wenn wir nicht wollen, dass das Virus uns beherrscht, sondern wir das Virus, dann müssen wir wachsam bleiben."

Mit einem heutigen Beschluss des Ministerrats setzt Rheinland-Pfalz eine Änderung zur 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes in Kraft, die es ermöglicht, künftig mehr Zuschauer zu Veranstaltungen zuzulassen, sofern es kein auffälliges Infektionsgeschehen gibt und die öffentliche Infrastruktur die Einhaltung des Abstandsgebotes ermöglicht.

An den vier Corona-Teststationen des Landes Rheinland-Pfalz können sich seit dem 15. September nur noch Einreisende kostenlos testen lassen, die aus Risikogebieten zurückkehren. Für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten besteht dort nicht mehr die Möglichkeit einer Testung. Sie können sich weiterhin bei Symptomen einer Atemwegsinfektion bei niedergelassenen Ärzten oder in den Fieberambulanzen auf das Coronavirus testen lassen.

Am Mittwoch tritt die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr erfolgen weitere Lockerungen für die Kulturszene und die Veranstaltungsbranche im Land. In enger Abstimmung mit dem Landesmusikrat Rheinland-Pfalz wurde erstmals ein umfassendes Hygienekonzept für den Musikbereich mit Ausnahme der Schulen und Kindertagesstätten auf den Weg gebracht. Es sieht verringerte Abstände bei Gesang und Blasmusik vor.

Die Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv darauf vorbereitet, wie die Corona-Maßnahmen im Herbst angepasst werden können. Maßgabe dabei war, Sicherheit zu gewährleisten und Einschränkungen, wo möglich, zurückzunehmen.

Am Donnerstag, 11. September, hat der Ministerrat mit dem Corona Expertenteam der Ministerpräsidentin über eine Herbst-Strategie beraten. Die Experten betonten dabei, dass ein Gesamtkonzept geeigneter sei, die Pandemie zu bekämpfen, als eine Fokussierung auf eine Einzelmaßnahme. Sie raten dazu, in einer Zeit, in der sich Veranstaltungen wieder verstärkt nach innen verlagern, die Viruslast in Räumen auch mit einfacheren Mitteln so gut wie möglich zu reduzieren.