Update: Geschäfte, Sport, Gottesdienste, Maskenpflicht

In Rheinland-Pfalz gibt es einige Neuerungen im Umgang mit der Corona-Krise beschlossen. Hier sind wichtigste Regelungen im Überblick.

Geschäfte

Seit dem 20.04.2020 ist in allen Geschäften der Verkauf auf einer Fläche von bis zum 800 qm möglich. Dabei ist nicht die Gesamtfläche des Geschäfts maßgeblich, sondern die Verkaufsfläche. Größere Geschäfte können einen Teil ihrer Fläche abtrennen. Fahrradhandel, Autohandel, LKW-Handel und Auto-Waschanlagen können unabhängig von ihrer Größe wieder öffnen.

Individualsport

Grundsätzlich ist der Sportbetrieb auf allen öffentlichen und privaten Sportanlagen nach wie vor geschlossen. Nunmehr zugelassen ist aber Individualsport im Freien zu Freizeit- und Trainingszwecken, sofern das Kontaktverbot und der Mindestabstand eingehalten wird. Das heißt, diese Art des Sports ist im öffentlichen Raum nur zulässig alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person und im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands. Dabei müssen die trainierenden Personen den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten.

Für diese Art des Individualsportes ist auch die Nutzung von öffentlichen und privaten Sportanlagen mit Ausnahme der Schwimm- und Spaßbäder zulässig, soweit der Träger der Einrichtung oder Anlage einer Öffnung ausdrücklich zustimmt. Dabei müssen aber die folgenden Maßnahmen getroffen werden: 1. Während der gesamten Trainingszeit das Einhalten eines Abstands von mehr als 1,5 Metern zwischen sämtlichen anwesenden Personen, insbesondere zwischen Spielerinnen und Spielern, Sportlerinnen und Sportlern sowie Betreuerinnen und Betreuern (ein Training von Spielsituationen, in denen ein direkter Kontakt erforderlich oder möglich ist, ist untersagt), 2. Besonders strenge Hygieneanforderungen, insbesondere im Hinblick auf Desinfektion von Nassräumen und benutzten Sport- und Trainingsgeräten und 3. Kontakte außerhalb der Trainingszeiten auf ein Minimum beschränkt. Falls Räumlichkeiten die Einhaltung dieses Mindestabstands nicht zulassen, sind sie zeitlich versetzt zu betreten und zu verlassen.

Falls die Trainingsstätten die Einhaltung dieser Maßnahmen zulassen, ist eine entsprechende Personenanzahl vor Ort möglich.

Ähnlich verhält es sich auch mit dem (Personal-) Training im Park. 1:1 Training ist möglich mit Mindestabstand zu einander. Über den Park verteilt können aber auch andere Trainingspaare trainieren.

Gottesdienst

Eine mögliche Lockerungen der Corona-Bekämpfungsverordnung durch die Länder könnte im Bezug auf Gottesdienste ab Mai erfolgen. Elemente eines möglichen Schutzkonzepts sollten die Einhaltung der allgemein geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen (in geschlossenen Räumen je 10 qm Fläche eine Person, Mindestabstand von 1,5 Meter), eine Beschränkung der Aufenthaltszeit auf maximal eine Stunde und eine Verhinderung von Personenansammlungen bei Betreten und Verlassen der Gebäude sein. Von gemeinsamem Gesang und Chören soll abgesehen werden. Alltagsmasken sollen vorgeschrieben werden.

„Die freie Religionsausübung ist für uns als Landesregierung ein hohes Gut. Wir wollen daher gute, pragmatische Lösungen finden, das religiöse Miteinander in Rheinland-Pfalz wieder möglich zu machen und Gottesdienste und Gebete durchzuführen. Dabei muss natürlich die Gesundheit aller im Vordergrund stehen. Wir haben daher unseren guten Gesprächsfaden mit den Religionsgemeinschaften aufgegriffen und gemeinsam beraten, wie entsprechende Schutzkonzepte aussehen könnten“, so Staatssekretär Dr. Denis Alt.

Parks und Spielplätze

Zoos, Tierparks und Botanische Gärten dürfen ihre Außenanlagen bei strenger Zutrittskontrolle öffnen.

Spielplätze bleiben geschlossen.

Großveranstaltungen

Eine genaue Zahl, die eine Großveranstaltung definiert, gibt es für Rheinland-Pfalz bislang nicht. Wie Sie wissen, sind im Moment noch alle Veranstaltungen verboten und es gelten strenge Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum. Je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens, werden Veranstaltungen möglicherweise schrittweise wieder zugelassen werden können. Deren erlaubte Größe wird dann fortlaufend neu bewertet.

Tourismus

Um eine weitere Ausbreitung des Virus möglichst zu verhindern, bleiben Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, generell auf private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge. Die weltweite Reisewarnung bleibt aufrechterhalten. Übernachtungsangebote im Inland werden weiterhin nur für notwendige nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt.

Für Ein- und Rückreisende bleibt weiter eine zweiwöchige Quarantäne nach den Bestimmungen der vorm Bund vorgegebenen Musterverordnung vom 8.4.2020 vorgesehen. Für den Warenverkehr, für Pendler und andere beruflich Reisende bleibt die Einreise nach Deutschland und die Ausreise aus Deutschland weiter wie bisher grundsätzlich möglich.

Fußball

Der Betrieb öffentlicher und privater Sportanlagen sowie Sportstätten ist zu Trainingszwecken des Spitzen- und Profisports wie Profimannschaften der 1. und 2. Fußballbundesliga zulässig. Bei der Durchführung der Trainingseinheiten ist zur Reduktion des Übertragungsrisikos des Coronavirus SARS-Cov-2 zwingend zu beachten, dass

1. Trainingseinheiten nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden dürfen; 2. während der gesamten Trainingszeit das Einhalten eines Abstands von mehr als 1,5 Metern zwischen sämtlichen anwesenden Personen, insbesondere zwischen Spielerinnen und Spielern, sowie Betreuerinnen und Betreuern, zu gewährleisten ist; ein Training von Spielsituationen, in denen ein direkter Kontakt erforderlich oder möglich ist, ist untersagt; 3. Trainingseinheiten ausschließlich individuell, zu zweit oder in kleinen Gruppen von maximal fünf Personen erfolgen; 4. besonders strenge Hygieneanforderungen beachtet und eingehalten werden, insbesondere im Hinblick auf Desinfektion von Nassräumen und benutzten Sport und Trainingsgeräten; 5. Kontakte außerhalb der Trainingszeiten auf ein Minimum beschränkt werden; dabei ist die Einhaltung eines Mindestabstands von mindestens 1,5 Metern zu gewährleisten; falls Räumlichkeiten die Einhaltung dieses Mindestabstands nicht zulassen, sind sie zeitlich versetzt zu betreten und zu verlassen.

Öffnung von Frisörbetrieben

Der Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin sieht vor, dass unter den Dienstleistungsbetrieben, bei denen eine körperliche Nähe unabdingbar ist, sich zunächst Friseurbetriebe darauf vorbereiten sollen, unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen sowie unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung den Betrieb ab dem 4. Mai wiederaufzunehmen. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin haben dies jedoch unter die Voraussetzung gestellt, dass die Entwicklung des Infektionsgeschehens dies zulässt und dass dies rechtzeitig vor dem Mai gemeinsam erneut bewertet und im Lichte dessen sodann beschlossen wird.

„Wenn es bei den niedrigen Infektionszahlen bleibt und sich das Infektionsgeschehen in diesem Sinne entwickelt, ist davon auszugehen, dass sich Frisörbetriebe bei weiteren Lockerungen wiederfinden werden und unter hygienischen Auflagen ab dem 4. Mai wieder öffnen können. Die Landesregierung begrüßt, wenn sich Frisörinnen und Frisöre z.B. auch durch Terminvergabe mit jeweils zeitlichem Abstand zum nächsten Kunden in die Vorbereitung einsteigen. Die Landesregierung wird, wenn diese Voraussetzung erfüllt sind, für diese Möglichkeit rechtzeitig vor dem Mai die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen“, so Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Eine Befristung der aktuellen Verordnung auf den 6. Mai habe ausschließlich rechtstechnische Gründe.

Maskenpflicht

Ab dem 27.04.2020 ist in Rheinland-Pfalz das Tragen von „Alltagsmasken“ im Öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen verpflichtend. Auch das Tragen von selbstgemachte Masken, Tücher oder Schals ist möglich.