Rheinland-Pfalz baut strategische Landesreserve für Pandemiefall auf

Rheinland-Pfalz trifft durch den Aufbau einer strategischen Landesreserve an Schutzausrüstung Vorsorge für einen eventuell auftretenden Pandemiefall oder eine vergleichbare Krisensituation. Diese soll bei Bedarf zum Schutz vulnerabler Gruppen der Bevölkerung, kritische Infrastrukturen, Verwaltung und Wirtschaft zur Verfügung stehen.

„Insbesondere die ersten Monate der Corona-Pandemie waren davon geprägt, dass Bund und Länder Einzelbeschaffungsmaßnahmen getätigt haben, um dem großen Bedarf an Schutzmasken und sonstiger Schutzausrüstung, Desinfektionsmitteln usw. zu decken. Trotz der weltweit schwierigen Ausgangslage ist es uns geglückt; es gilt jedoch eine solche Situation mit Blick auf eine weitere Pandemie zu vermeiden“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Ziel sei der Aufbau einer Landes­reserve, die einen Mindestvorrat von einem vom Markt nicht abzudeckenden Bedarf für drei Monate sichern soll. Auf diesen solle von den zuständigen Behörden sehr kurzfristig und unbürokratisch zugegriffen werden können.

Der Ministerrat hat heute einem entsprechenden Konzept zugestimmt und zwei konkrete Umsetzungsschritte beschlossen: Es soll ein Expertengremium bestimmt werden, das vorausschauend vorzuhaltende Schutzausrüstung für mögliche künftige Pandemie- oder vergleichbare Krisensituationen empfiehlt. Zudem wurden die Zuständigkeiten innerhalb der Landesverwaltung neu definiert: Die Beschaffung soll zukünftig der Zentralen Beschaffungsstelle obliegen. Der operative Betrieb eines Zentrallagers soll durch externe Partner, möglicherweise auch Hilfsorganisationen erfolgen.

Ziel ist es, die aktuellen Vorbereitungen im Spätsommer 2021 abzuschließen und bis zum Frühjahr 2022 eine strategische Landesreserve für einen Pandemiefall aufzubauen.