Lewentz: Großteil der Bürger zeigt weiterhin Verständnis für Regeln

Landesweit registrierte die Polizei von Gründonnerstag bis Ostermontag rund 2700 Kontrollen zur Überwachung der Corona-Regeln. Dabei wurden rund 1200 Verstöße gegen die aktuell gültige 18. Corona-Bekämpfungsverordnung und die ergänzend erlassenen Allgemeinverfügungen vor Ort festgestellt. Die kommunalen Vollzugsdienste und die regionalen Polizeipräsidien wurden von rund 600 Kräften der Bereitschaftspolizei unterstützt.

„Trotz der festgestellten Verstöße stellt die Polizei beim Großteil der Bürgerinnen und Bürger nach wie vor Verständnis für die Maßnahmen fest. Die meisten Menschen zeigen weiterhin eine hohe Bereitschaft, die Regeln einzuhalten. Gleichwohl lässt die Bilanz der verstärkten Kontrollen erkennen, dass diese wichtig sind, um die Einhaltung der Corona-Verordnung durchzusetzen und Verstöße entsprechend zu ahnden“, so Innenminister Roger Lewentz.

Die Polizei registrierte jeweils rund 350 Verstöße gegen die geltenden Ausgangsbeschränkungen sowie im Zusammenhang mit unzulässigen Personenansammlungen im öffentlichen Raum. Zudem wurden weitere rund 240 Verstöße im Zusammenhang mit der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie rund 150 Verstöße gegen die Pflicht zum Einhalten des Mindestabstands im öffentlichen Raum verzeichnet. Die weiteren Ordnungswidrigkeiten bezogen sich unter anderem auf unzulässigen Alkoholkonsum im öffentlichen Raum, unerlaubte Veranstaltungen und verbotswidrig geöffnete Einrichtungen.

Im Rahmen der Kontrollmaßnahmen leitete die Polizei außerdem etwa 15 Strafverfahren ein. Neben Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Sachbeschädigungen durch abgerissene Hinweisschilder, welche auf die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes hinweisen, wurde in einem weiteren Fall gegen einen Restaurantbesucher in Trier ein Strafverfahren wegen Körperverletzung eingeleitet. Der spätere Beschuldigte nahm mit weiteren Personen auf der Terrasse im Außenbereich eines Lokals Platz, ohne einen negativen Corona-Test vorweisen zu können. Als der Geschäftsführer die Gruppe zum Verlassen des Restaurants aufforderte, schlug einer der Gäste dem Geschäftsführer ins Gesicht. Bei der Kontrolle eines ehemaligen Militärgeländes in Prüm wurden rund 20 Personen im Innern der Radarstation „Prüm Air Station“ festgestellt. Die vorgefundene Ausstattung erhärtete den Verdacht einer illegalen und geplanten Veranstaltung. Gegen den Veranstalter sowie die anwesenden Gäste wurden entsprechende Verfahren eingeleitet.

Witterungsbedingt war insbesondere am Karfreitag ein hohes Personenaufkommen in den Naherholungsgebieten und an den beliebten Ausflugszielen feststellbar. Beispielsweise im Bereich des Pfälzer Waldes waren viele Spaziergänger, Wanderer und Radfahrer unterwegs. Auch die Uferpromenaden von Rhein, Mosel und Saar wurden stark frequentiert. Zu den Zeiten geöffneter Wochenmärkte und Geschäfte konnte dort ebenfalls ein erhöhtes Personenaufkommen festgestellt werden.