Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände Hand in Hand: Gemeinsame Verantwortung für einen sicheren Schulstart

Die Landesregierung schenkt Schülerinnen und Schülern eine Alltagsmaske und den Schulträgern Desinfektionsmittel und Mund-Nasen-Schutz im Wert von 2,5 Millionen Euro. Ab 4. Mai öffnen die Schulen in Rheinland-Pfalz schrittweise. Wie der Schulstart gemeinsam gelingen kann, haben am Dienstagnachmittag Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, der Vorsitzende des Städtetags, Michael Ebling, der stellvertretende Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Ralph Spiegler, sowie der Vorsitzende des Landkreistags, Günther Schartz, im Mainzer Frauenlob-Gymnasium erklärt.

In der Schulfamilie stünden Städtebund, Landkreistag und der Gemeinde- und Städtebund als Repräsentanten der Schulträger und das Land eng beieinander. Gemeinsam trage jeder an seiner Stelle Verantwortung für einen sicheren Schulstart. Land und kommunale Familie stellten einen Hygieneplan als „Gemeinsame Verantwortung für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs“ vor. Gleichzeitig arbeiteten die Landkreise und kreisfreien Städte unter Hochdruck daran, in ihren Verantwortungsbereichen die Schülerverkehre wieder anzufahren.

Eine Alltagsmaske für alle Schülerinnen und Schüler zum Schulstart

„Mir ist es wichtig, dass jede Schülerin und jeder Schüler zum Schulstart auch eine Alltagsmaske zur Verfügung hat. Deswegen wird die rheinland-pfälzische Landesregierung allen Schülerinnen und Schülern zum Schulstart am 4. Mai eine wiederverwendbare ‚Alltagsmaske‘ schenken. Das ist ein wichtiger Beitrag für mehr Hygienesicherheit in der Schule. Die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände empfehlen den Menschen in Rheinland-Pfalz dringend in Situationen, in denen man fremden Menschen begegnet und in denen der Mindestabstand nicht zu jeder Zeit sichergestellt werden kann, eine ‚Alltagsmaske‘ zu tragen. Nach dem Motto: Ich schütze Dich, Du schützt mich!“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.     

„Zusätzlich unterstützt die Landesregierung die Schulträger mit einem Startpaket für ‘Gute Hygiene zum Schulstart‘. Dieses beinhalt 70.000 Liter Desinfektionsmittel und 430.000 Stück einfachen Mund-Nasen-Schutz als ‚Notfallkoffer‘, falls Kinder ihre Masken mal vergessen haben. Beide Starterpakete Schüler und Schulen haben einen Wert von 2,5 Millionen Euro. Darüber hinaus hat die Landesregierung bereits vor drei Wochen 100 Millionen Euro pauschal an Landkreise und kreisfreie Städte als Soforthilfe zur Bekämpfung der Corona Pandemie zugesagt “, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter.

„Wir alle erleben im Moment eine noch nie dagewesene Situation. Seit dem 16. März sind die Schulen und Kitas für den regulären Betrieb geschlossen. Mit diesen Maßnahmen haben wir es geschafft, die Ausbreitung des Corona-Virus deutlich einzudämmen. Jetzt geht es darum, dass das Land, die Kommunen als Schulträger und die gesamte Schulfamilie eng und gut zusammenarbeiten, damit die schrittweise Öffnung der Schulen gelingt. Uns alle eint dabei, dass der Gesundheitsschutz unserer Schülerinnen und Schüler, unserer Lehrkräfte sowie des pädagogischen wie nicht-pädagogischen Personals für uns an erster Stelle steht“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Wichtig sei, dass jeder wisse, was er dazu beitragen müsse. In diesem Zusammenhang betonte sie die intensiven Gespräche mit den Kommunalen Spitzenverbänden. Das Land unterstütze die Schulträger, die sowohl für die Schulgebäude als auch für die Schülerbeförderung zuständig sind. Denn nur gemeinsam könne man diese große Aufgabe meistern.

Mit der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs werden auch neue Hygienebestimmungen auf die Schulen zukommen. Dazu gehören beispielsweise der Abstand zwischen den Pulten, regelmäßiges Lüften sowie Regelungen für die Sanitäranlagen. Dazu haben das Bildungsministerium und die Kommunalen Spitzenverbände einen Hygieneplan abgestimmt. „Die Landkreise begrüßen die sukzessive Öffnung der Schulen, wie in der Vereinbarung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer mit der Bundeskanzlerin vorgesehen ist“, so der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Günther Schartz.

Alle Öffnungsmaßnahmen müssen in kleinen Schritten erfolgen, damit die Infektionsraten mittelfristig beherrschbar bleiben. „Gemeinsam haben wir Maßnahmen abgesprochen, die dafür sorgen, dass die Kinder und Jugendlichen die Schulen besuchen können, ohne größeren Infektionsrisiken ausgesetzt zu sein. Das gilt sowohl für den Weg zur Schule, als auch für den Schulbetrieb und den Weg nach Hause. Die Eltern werden gebeten, den Schülerinnen und Schülern einen Alltagsmundschutz (auch Schals und Halstücher) mit auf den Schulweg zu geben. Die Kreise als Schulträger sorgen dafür, dass die vorgesehenen hygienischen Anforderungen bei der Reinigung erfüllt werden. Gemeinsam mit dem Land werden die Anforderungen an die Ausstattung mit Desinfektionsmitteln in der Schule erfüllt. Das Lehrpersonal wird die Einhaltung der Hygiene im Schulbetrieb als Teil des pädagogischen Auftrags überwachen“, sagte Schartz.

Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig: „Mir ist wichtig, dass unsere Schülerinnen und Schüler, unsere Lehrkräfte sowie das gesamte Personal unter sehr guten Bedingungen an unsere Schulen zurückkehren. Deshalb haben wir den Hygieneplan sehr zügig erarbeitet und abgestimmt. Er muss bis zur schrittweisen Öffnung umgesetzt und danach gelebt werden. Darüber hinaus haben wir für unsere Schülerinnen und Schüler Alltagsmasken organisiert, damit sie direkt richtig in die Schule starten können.“ Sie betonte: „Eines ist und bleibt wichtig: Die Regeln im Umgang mit dem Corona-Virus müssen eingehalten werden, das gilt insbesondere für die Regel, Abstand zu halten. Die Schulaufsicht ist eng mit den Schulen in Kontakt und wird sie bei allen Fragen rund um die Öffnung der Schulen beraten – ich wünsche allen einen guten Start.“

Die „Alltagsmasken“ werden die Schülerinnen und Schüler auch für die Schulwege benötigen, denn in Bus und Bahn sollen sie künftig Masken tragen. „Die Umsetzung der notwendigen Hygienekonzepte, von der Ausstattung der Schulen, über die Schülerbeförderung bis hin zur Einübung der für Kinder völlig ungewöhnlichen Verhaltensweisen mit Abstandsgeboten, Hygiene und Disziplin stellt für alle Beteiligten eine immense Umstellung dar. Umso wichtiger ist es, dass wir hier mit einem Teilbetrieb starten und achtsame Schritte machen, um das öffentliche Leben trotz Präsenz des Virus wieder behutsam in Gang zu bringen“, betont Bürgermeister Ralph Spiegler, Stellvertretender Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. 

Der Vorsitzende des Städtetags Rheinland-Pfalz, Oberbürgermeister Michael Ebling: „Für die Kommunen als Schulträger ist es selbstverständlich, dass wir die schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs größtmöglich unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei der Gesundheitsschutz und die damit verbundenen besonderen Hygienemaßnahmen an unseren Schulen. Die Schaffung der dafür notwendigen Voraussetzungen stellt für die Kommunen eine Herausforderung dar, der wir uns bereits angenommen haben. In vielen Städten laufen schon die Vorbereitungen auf Hochtouren, damit der Schulbetrieb wie geplant starten kann.“

Hier findet sich ein loser Zusammenschnitt der Pressekonferenz.