Dreyer/Wissing/Höfken: Rheinland-Pfalz kann zuversichtlich nach vorne schauen

„Rheinland-Pfalz kann trotz vieler Einschränkungen und wirtschaftlicher Einbußen durch die Corona-Pandemie zuversichtlich nach vorne schauen.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken im Anschluss an eine Sitzung des Ministerrats erklärt.

Gerade mal etwas mehr als 3 Monate sei es her, seit ein bislang unbekanntes Virus unser Leben auf den Kopf gestellt habe. „So schnell wie der Anstieg der Infektionsrate damals war, so schnell war auch das Tempo unserer politischen Maßnahmen. Regieren in Zeiten von Corona hat sich angefühlt wie Politik im Zeitraffer,“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Die Kinder und Eltern, die Beschäftigten, gerade im Gesundheits-, Bildungs-, Sozialwesen oder die im Einzelhandel, die vielen Unternehmen und Selbstständigen, unzählige ehrenamtlich und freiwillig Engagierte, sie alle haben hierzu beigetragen und gezeigt, dass sozialer Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz im Alltag gelebt wird – auch in Corona-Zeiten. Dank unserer Maßnahmen und der großen Disziplin in der Bevölkerung, konnten wir wahrscheinlich tausende Menschenleben retten“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken.

Infektionszahlen sinken – weitere Lockerungen werden möglich

Die Entwicklung der Infektionszahlen habe weitere Lockerungen der Corona Schutzmaßnahmen ermöglicht. Nach der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung seien von Mittwoch an Veranstaltungen im Innenbereich mit bis zu 150 Personen und im Außenbereich mit bis zu 350 Personen erlaubt. Private geschlossene Gesellschaften mit bis zu 75 Personen dürften auch ohne strenge Abstandsregeln zusammen feiern.

In der Außengastronomie gelte die Maskenpflicht nur noch bei der Abholung von Speisen und Getränken an Theken, nicht mehr auf dem Weg zum Sitzplatz. Weitere Lockerungen beträfen den Sport. So seien gemeinsames Training und auch Wettkämpfe von Mittwoch an für bis zu 10 Personen erlaubt.

Chöre dürften bei Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 3 Metern dann auch wieder öffentlich auftreten bevorzugt im Außen-, notfalls aber auch im Innenbereich.

Stark aus der Krise hervorgehen

Das angekündigte Konjunkturpaket der Bundesregierung will die Landesregierung weiterentwickeln, damit das Land bestmöglich profitiert. Rheinland-Pfalz habe schon oft bewiesen, dass es ein krisenfestes Land ist, das sich sehr schnell und gut auf neue Bedingungen einstellen könne, sagten die Koalitionsspitzen.

„Wir wollen den Aufbruch ins Neue wagen und werden die dafür notwendigen Anreize und Schwerpunkte setzen. Wir gestalten die Zukunft unseres Landes sozial gerecht, digital und nachhaltig. Wir stabilisieren die Wirtschaft und geben der konjunkturellen Erholung Schub. Wir unterstützen Familien und lenken Mittel in die soziale Infrastruktur. Wir investieren in die Zukunft der Bildung und die Digitalisierung“, so Dreyer, Wissing und Höfken.

„Ganz zentral ist für uns in Rheinland-Pfalz die Entlastung unserer Kommunen. Sie sind die wichtigsten Auftraggeber für öffentliche Investitionen, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Konjunkturpaket des Bundes ergänze den 700-Millionen-Euro-Schutzschirm des Landes für die rheinland-pfälzischen Kommunen wirkungsvoll. Auch der private Konsum in Rheinland-Pfalz werde durch das Konjunkturpaket mit mehr als 1,2 Milliarden Euro angeschoben. Durch die Absenkung der Umsatzsteuer und den Kinderbonus von 300 Euro pro Kind.

„Über den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst fließen in den kommenden fünf Jahren knapp 200 Millionen Euro nach Rheinland-Pfalz und unterstützen Land und Kommunen bei der Modernisierung des Gesundheitsdienstes“, so die Ministerpräsidentin. Zudem habe das Land schon lange vor Corona eine eigene Initiative zur Stärkung des Gesundheitsdienstes ins Leben gerufen. Auch für eine Verlängerung des Bundesprogramms zum Ausbau der Kita-Landschaft habe das Land sich bereits vor Monaten stark gemacht. Dass der Bund jetzt neue zusätzliche Mittel zur Verfügung stelle, sei zu begrüßen.

Über den Digitalpakt Schule sowie die Aufstockung der Förderung des Ausbaus von Ganztagsschulen und Kindertagesstätten könnten zusätzlich 150 Millionen Euro nach Rheinland-Pfalz fließen. Darüber hinaus könne das Bundesgeld für einen begrenzten Zeitraum auch für die Verbesserung der baulichen Qualität der Schulen verwendet werden: Sanierung/ Hygiene/ Ausstattung.

„Ich begrüße, dass der Bund angekündigt hat, sein Soforthilfe-Programm weiterzuführen und Unternehmen, die immer noch unter massiven Umsatzeinbrüchen leiden, mit Überbrückungshilfen zu unterstützen“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. Gleichzeitig sei es wichtig, über kurzfristige Hilfen hinaus auch langfristig zu denken und die Wirtschaft über die akute Krisenphase hinaus wieder auf die Spur zur bringen. „Wir werden die kurzfristigen Konjunkturhilfen des Bundes mit Maßnahmen auf Landesebene flankieren“, sagte Wissing.

Land investiert 50 Millionen Euro für Tourismus in Rheinland-Pfalz

„In einem Bereich sind wir dabei bereits sehr konkret“, erläuterte der Wirtschaftsminister mit Blick auf die schwer getroffene Tourismusbranche. „Wir wollen, dass der Tourismus in Rheinland-Pfalz wieder Fahrt aufnimmt, dass die Branche in Schwung kommt und auch langfristig profitiert. Wir haben uns darauf verständigt für die Jahre 2020 bis einschließlich 2022 insgesamt 50 Millionen Euro extra für den Tourismus in Rheinland-Pfalz bereit zu stellen“, kündigte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing an. Die 50 Millionen Euro sollen in den Jahren 2020 bis 2022 in das rheinland-pfälzische Tourismusmarketing, neue und erweiterte Förderprogramme für Gastbetriebe und die öffentliche Tourismusinfrastruktur fließen. Zudem sollen Digitalkompetenzen in allen touristischen Bereichen aufgebaut werden, um die Zusammenarbeit im Tourismus auf allen Ebenen zu erleichtern und zu verbessern.

Blick in eine erneuerbare Zukunft

„Mit energieeffizienten Strukturen, der Digitalisierung der Energieversorgung sowie dem Ausbau der Erneuerbaren Energien wollen wir in die Zukunft blicken und den Energie- und Rohstoffbedarf decken“, ergänzte Umwelt- und Energieministerin Ulrike Höfken. Denn die Verfügbarkeit und Erzeugung von nachhaltig produziertem Strom – ob aus Wasserstoff oder aus Wind - sei ein echter Standortfaktor für den Industriestandort Rheinland-Pfalz. „Ich freue mich, dass wir als Landesregierung gemeinsam die Bewältigung der Klima- und Pandemie-Krisen zielgerichtet angehen“, sagte Höfken.

Die konjunkturelle Unterstützungsleistung soll laut Höfken durch innovative Projekte umgesetzt werden. Kriterien für geeignete Maßnahmen: Schnelle, unbürokratische Verausgabung bei möglichst hohen Konjunktureffekten durch Aufträge für unsere Handwerker, Dienstleisterinnen und Dienstleister sowie damit verbundener Umsatzsteigerungen im Handel und Produktion. Als konkrete rheinland-pfälzische Maßnahmen nannte Höfken die Ausweitung des Solar-Speicher-Programms für Unternehmen sowie ein landesweites Solarcarport-Programm, welches Parkplätze zu Elektro-Tankstellen aufwerte. „Zudem soll durch die landeseigene Wasserstoffstrategie Wasserstoff z.B. als Industrierohstoff für eine CO2-arme Industrie etabliert werden, von der Rheinland-Pfalz nachhaltig profitiert“, betonte Höfken. 

Damit es gut weitergehen kann, die Konjunktur wieder Fahrt aufnimmt, rufen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken die Menschen in Rheinland-Pfalz auf, weiterhin achtsam zu sein. In den vergangenen Tagen habe die WHO einen Rekordanstieg bei den weltweiten Coronavirus Fällen gemeldet. Das Virus sei nicht weg, auch wenn in Rheinland-Pfalz die Zahlen weiter sinken.

„Wir brauchen weiterhin die Masken, wir brauchen weiterhin Abstand. Wir wollen nach den Sommerferien nicht erleben, was Deutschland nach den Winterferien heimgesucht hat. Wir haben in Rheinland-Pfalz ganz viel erreicht – das dürfen wir nicht verspielen. Wir müssen eine zweite Welle unbedingt verhindern! ‚Ich schütze dich – du schützt mich‘ bleibt unser Motto – auch über den Sommer“, so Dreyer, Wissing und Höfken.