Dreyer, Binz & Schmitt: Corona-Politik im Dialog weiterentwickeln

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Partnerinnen und Partner des Corona-Bündnisses zu einer vierten Gesprächsrunde nach Mainz eingeladen. „Das Coronabündnis als Zusammenschluss von Organisationen, Verbänden, Gewerkschaften und Kirchen ist ein wertvolles Gremium. Mir ist wichtig, die Partnerinnen und Partner des Bündnisses aktiv in die Corona-Politik einzubinden, um so frühzeitig eine breite gesellschaftliche Akzeptanz der Maßnahmen sicherzustellen.

Seit Beginn der Pandemie kommen wir regelmäßig zusammen. Um die Pandemie wirkungsvoll bekämpfen zu können, ist ein starker gesellschaftlicher Konsens notwendig, daher ist es sehr wichtig, dass die Bündnispartner in ihre Organisationen hineinwirken. Wir haben heute auch nach gemeinsamen Wegen gesucht, um die Impfbereitschaft weiter zu steigern. Immer mehr Menschen sind durch eine Impfung geschützt. Das verschafft uns Freiheiten, wieder mehr Schritte in die Normalität zu gehen. Mit aller Vorsicht, denn gleichzeitig verbreitet sich die Delta-Variante des Corona-Virus sehr dynamisch“, beschrieb die Ministerpräsidentin die aktuelle Situation. Den Mitgliedern des Corona-Bündnisses dankte sie in diesem Zusammenhang für ihre gemeinsame Arbeit und den regen Austausch.

Die Landesregierung setzt sich weiter mit Nachdruck für die Corona-Impfungen ein. „In Rheinland-Pfalz sind mehr als 61 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen Corona geimpft, allein über unsere Impfbusse haben wir seit Anfang August noch einmal über 22.000 Menschen impfen können und auch Veranstaltungsformate, wie ein Familienimpftag, sind sehr erfolgreich gewesen“, führte die Ministerpräsidentin aus. Auch wenn die Delta-Variante des Corona-Virus auch Geimpfte infizieren könne, seien diese vor schweren Krankheitsverläufen geschützt und stellten eine geringere Infektionsgefahr für andere dar. „Impfen ist nach wie vor das wichtigste Mittel, sich und andere vor Corona zu schützen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie appellierte an die gesellschaftliche Solidarität: „Kinder und Jugendliche haben in den vergangenen Monaten viele Einschränkungen ihres Alltags erlebt, um ältere und gefährdete Menschen zu schützen. Es ist nur fair, dass jeder und jede, der und die sich impfen lassen kann, dies jetzt auch tut, und so auch den Schutz der Kinder erhöht.“

Eine Rückkehr zu dem gesellschaftlichen Leben vor der Pandemie sei derzeit noch nicht möglich und auch die Wirtschaft werde in bestimmten Bereichen für eine gewisse Zeit mit Einschränkungen leben müssen. „Wir haben große Schritte auf dem Weg zurück in unser normales Leben gemacht und ich bin zuversichtlich, dass wir auch die letzten Schritte erfolgreich meistern werden“, zeigte sich die Ministerpräsidentin zuversichtlich. Neben der Bekämpfung der Pandemie müsse es auch um eine Stärkung des Zusammenhalts in der Gesellschaft gehen.

Familien- und Jugendministerin Katharina Binz ging auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Familien und ganz besonders auf Kinder und Jugendliche ein. Sie berichtete von einer Befragung des Familienministeriums, an der sich 5.500 junge Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer beteiligt haben. „Die Befragungsergebnisse zeigen deutlich, dass die meisten jungen Menschen bei der Pandemieprävention sehr verantwortungsvoll handeln. Allerdings haben viele Jugendliche im Lockdown Zukunftsängste entwickelt. Diese Sorgen sind umso größer, je schlechter die eigene wirtschaftliche Lage oder die wirtschaftliche Lage der eigenen Familie eingeschätzt wurde“, fasste Familien- und Jugendministerin Katharina Binz zusammen. „Von negativen Auswirkungen auf die eigene berufliche Zukunft sind besonders häufig Jugendliche betroffen, die weder in Ausbildung noch in einem Beruf sind. Die Unterstützung dieser Gruppen müssen wir bei der Bewältigung der Folgen der Pandemie besonders in den Blick nehmen“, betonte Ministerin Binz.

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt wies auf eine sich abzeichnende Erholung der Wirtschaft des Landes hin, dies stimme verhalten optimistisch. „Die staatlichen Hilfen haben vielen Unternehmen durch die Krise geholfen, nun benötigen sie eine belastbare Zukunftsperspektive“, so Wirtschaftsministerin Schmitt. Die Landesregierung habe sich darauf verständigt, dass es keinen Lockdown mehr geben soll. Das sei ein wichtiges Signal an die Unternehmen und insbesondere an den schwer getroffenen Einzelhandel. „Das Wirtschaftsministerium unterstützt den Erholungsprozess in der Wirtschaft gezielt durch passgenaue Förderprogramme. Wir wollen unsere Unternehmen durch Zukunftsinvestitionen im Wettbewerb stärken und so Arbeits- und Ausbildungsplätze sowie Wohlstand sichern“, betonte die Wirtschaftsministerin. Die Unternehmen in Rheinland-Pfalz hätten während der Hochzeit der Pandemie sehr viel geleistet unter enormen Kraftanstrengungen. „Sie haben ihren Betrieb aufrechterhalten, sie haben Verantwortung für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übernommen. Unsere Unternehmen arbeiten sich mit aller Kraft aus der Corona-Krise heraus“, so Schmitt. Eine vollständige und nachhaltige Stabilisierung der Wirtschaft sei aber erst dann möglich, wenn in Gesellschaft und Wirtschaft wieder Normalität eingekehrt sei. „Egal ob Wirtschaft oder Gesellschaft, Rheinland-Pfalz sehnt sich nach Normalität“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.