Die „Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz“ sowie die Belastung der Intensivkapazitäten und das Auftreten einer durch das Robert Koch-Institut als besorgniserregend eingestuften Mutation des Virus sind Maßstab für die Einschätzung der aktuellen Entwicklung der Aus- und Belastung des Gesundheitssystems in Rheinland-Pfalz und damit für die erforderlichen Schutzmaßnahmen. Die „Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz“ zeigt an, wie viele Erkrankte innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen neu stationär aufgenommen wurden. Sie misst die Anzahl der neu aufgenommenen Hospitalisierungsfälle mit COVID-19-Erkrankung je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner im Durchschnitt der letzten sieben Tagen bezogen auf das Land Rheinland-Pfalz. Als Hospitalisierungsfall wird die Krankenhausaufnahme zur stationären Behandlung gezählt.

Der tagesaktuelle Wert der landesweiten Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz  wird auf der Internetseite des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz (https://lua.rlp.de/de/unsere-themen/infektionsschutz/meldedaten-coronavirus/) veröffentlicht.

Geltungsdauer der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz 

Die 29. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (29. CoBeLVO) ist am 4. Dezember 2021 in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Sie gilt bis zum 11. Februar 2022. Die 29. CoBeLVO finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/.
 

Bei der „2G+ -Regelung“ erhalten ausschließlich geimpfte oder genesene Personen oder diesen gleichgestellte Personen (siehe „Gleichgestellte Personen“) Zutritt, wenn sie zusätzlich über einen aktuellen negativen Testnachweis verfügen (siehe „Testpflicht“).

Ausnahmen für Minderjährige

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „Gleichgestellte Personen“) und benötigen auch keinen zusätzlichen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen – trotz der 2G+-Regelung – keinen zusätzlichen negativen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, dürfen (bis zu einer Höchstanzahl von 25) – trotz der 2G+-Regelung - ebenfalls anwesend sein bzw. teilnehmen, wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis vorweisen können.

Ausnahmen von der zusätzlichen Testpflicht

Die für geimpfte oder genesene volljährige Personen angeordnete Testpflicht entfällt für Personen, die

• bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben (insgesamt drei Impfungen erforderlich (auch bei jeglicher Kombination mit COVID-19 Vaccine Janssen (Johnson & Johnson)),
• frisch geimpft (ab dem 15. Tag nach der zweiten Impfung bis zum 90. Tag nach der Impfung); auch bei COVID-19 Vaccine Janssen (Johnson & Johnson) sind zwei Impfungen erforderlich,
• frisch genesen sind (ab dem 28. Tag bis zum 90. Tag ab dem Datum der Abnahme des positiven Tests) oder
• geimpfte Genesene (Geimpfte mit einer Durchbruchsinfektion oder Genesene, die eine Impfung im Anschluss an die Erkrankung erhalten haben)

sind.

Die 2G+-Regelung gilt in folgenden Bereichen:

• Veranstaltungen in geschlossenen Räumen,
• körpernahe Dienstleistungen, bei denen die Maske nicht getragen werden kann,
• Innengastronomie,
• Erbringung präsenter sexueller Dienstleistungen,
• Hotels und Beherbergungsbetriebe,
• Reisebus- und Schiffsreisen,
• Sportausübung im Amateur- und Freizeitsport im Innenbereich,
• Innenbereich von Schwimmbädern und Thermen,
• Innenbereich von Kinos, Theatern, Konzerthäusern, Kleinkunstbühnen und ähnlichen Kultureinrichtungen,
• den Innenbereich von Freizeiteinrichtungen,
• Spielhallen und Spielbanken,
• den Innenbereich von Zoos, Tierparks und botanischen Gärten,
• den außerschulischen Musik- und Kunstunterricht im Innenbereich,
• den Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur im Innenbereich,
• Innenbereich von Museen und Ausstellungen.

Verantwortlich für die Einhaltung der 2G+-Regelung sind die das Angebot nutzenden Personen. Die Anbieter bzw. anbietenden Einrichtungen sind verantwortlich sowohl für die Einhaltung als auch die Kontrolle der 2G+-Pflicht.

Bei der „2G-Regelung“ erhalten ausschließlich geimpfte oder genesene oder diesen gleichgestellte Personen Zugang zu bestimmten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Ein zusätzlicher Test ist – im Gegensatz zur 2G+-Regelung – nicht erforderlich.

Ausnahmen hiervon bestehen für Minderjährige:

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „Gleichgestellte Personen“) und benötigen auch keinen zusätzlichen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, erhalten – trotz der 2G-Regelung – Zutritt (in unbegrenzter Zahl), wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis (siehe „Testpflicht“) vorweisen können.

Die 2G-Regelung gilt in folgenden Bereichen:

• in der Außengastronomie,
• bei Abholsituationen im Innenbereich der Gastronomie,
• im Einzelhandel (mit Ausnahme für Betriebe oder Einrichtungen des täglichen Bedarfs, siehe „Einzelhandel, Einkaufen“) für Kundinnen und Kunden,
• Veranstaltungen im Freien,
• im Außenbereich von Freizeiteinrichtungen,
• Außenbereich von Zoos, Tierparks und botanischen Gärten,
• Außenbereich von Museen und Ausstellungen
• körpernahe Dienstleistungen für Kundinnen und Kunden.

Verantwortlich für die Einhaltung der 2G-Regelung sind die das Angebot nutzenden Personen. Die Anbieter bzw. anbietenden Einrichtungen sind sowohl verantwortlich für die Einhaltung als auch die Kontrolle der 2G-Pflicht.

Bei der „3G-Regelung“ haben neben geimpften, genesenen oder diesen gleichgestellten Personen auch getestete Personen Zugang zu bestimmten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Erforderlich ist ein Testnachweis, der nicht älter als 24 Stunden sein darf (siehe „Testpflicht“).

Die 3G-Regelung gilt in folgenden Bereichen:

• in Kantinen und Mensen für die in der Einrichtung beschäftigten oder der Einrichtung angehörigen Personen,
• in Autobahnraststätten und Autohöfen für Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrer,
• in geschlossenen Räumen von Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung (außer in der Rechtspflege dienenden Einrichtungen einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien),
• bei Sitzungen kommunaler Gremien,
• in geschlossenen Räumen von öffentlichen Einrichtungen (z.B. Büchereien)
• außerschulische Bildungsangebote in geschlossenen Räumen,
• bei Zusammenkünften aus prüfungsrelevanten Gründen,
• bei Zusammenkünfte von Selbsthilfegruppen,
• für den Präsenzbetrieb an Hochschulen,
• bei Gottesdiensten in geschlossenen Räumen,
• bei standesamtliche Trauungen in geschlossenen Räumen,
• für Arbeitgeberinnen oder Arbeitgeber und Beschäftigte in Arbeitsstätten gemäß § 28b Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG),
• im ÖPNV gemäß § 28b Abs. 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
• für Selbstständige ohne Beschäftigte, wenn im Rahmen ihrer selbstständigen Tätigkeit physische Kontakte zu Dritten (z.B. Kunden) nicht ausgeschlossen sind,
• beim Rehasport und Funktionstraining sowie bei Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erbracht werden, aber keine ärztlichen Behandlungen darstellen.

Verantwortlich für die Einhaltung der 3G-Regelung der Corona-Bekämpfungsverordnung sind zum einen die das Angebot nutzenden Personen. Zum anderen sind die Anbieter bzw. anbietenden Einrichtungen verantwortlich sowohl für die Einhaltung als auch die Kontrolle der 3G-Pflicht.

In Apotheken, Sanitätshäusern und Reformhäusern gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Beschäftigte gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

3G-Regelung am Arbeitsplatz

Gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) besteht eine betriebliche 3G-Regelung, die Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte verpflichtet, einen Impf- und Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung über einen negativen Coronatest mitzuführen. Beruht der Testnachweis auf einem Schnelltest, darf die zu Grunde liegende Testung maximal 24 Stunden zurückliegen. Im Falle des Einsatzes von PCR-Tests oder vergleichbaren Verfahren darf die zugrundeliegende Testung abweichend maximal 48 Stunden zurückliegen. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, siehe https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html#doc89168596-e024-487b-980f-e8d076006499bodyText3.

Nach den Regelungen der 29. CoBeLVO unterliegen auch Selbstständige ohne Beschäftigte (Solo-Selbstständige) der 3G-Regelung, wenn während ihrer Tätigkeit physische Kontakte zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können.

Gibt es eine Homeoffice-Pflicht?

Der Bundesgesetzgeber hat in § 28b Abs. 4 Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine bis zum 19. März 2022 befristete Homeoffice-Pflicht festgelegt. Danach müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen und keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Weiterhin hat die Arbeitgeberin / der Arbeitgeber alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren.

Für Fragen zu diesen Regelungen wenden Sie sich bitte an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. FAQs zu der Bundesverordnung finden Sie hier: http://www.bmas.de/corona-asvo.

Gilt die Maskenpflicht in Arbeits- und Betriebsstätten?

Die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) gilt in Arbeits- und Betriebsstätten in geschlossenen Räumen, es sei denn, es wird ein fester Platz eingenommen.

In Einrichtungen, in denen üblicherweise ein Kunden- oder Besucherverkehr besteht, kann die Maskenpflicht für Mitarbeitende entfallen, solange kein Kontakt zu Kundinnen bzw. Kunden oder Besucherinnen bzw. Besucher besteht.

In Einrichtungen des Gesundheitswesens gilt in Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher gilt die Testpflicht (siehe „Arbeitsplatz“ und „Testpflicht“) – auch für Geimpfte und Genesene. Geimpfte oder genesene Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte (nicht die Besucherinnen und Besucher) können die Testung mittels Antigen-Test zur Eigenanwendung ohne Überwachung selbst durchführen. Dies muss mindestens zweimal pro Kalenderwoche erfolgen. Für Besucherinnen und Besucher gilt die allgemeine Testpflicht (siehe „Testpflicht“).

Hinweis: Begleitpersonen von Patientinnen und Patienten gelten nicht als Besucher im Sinne des § 28b Abs. 2 Satz 1 Infektionsschutzgesetz und müssen somit nicht getestet werden, sofern die behandelten, betreuten, gepflegten oder untergebrachten Personen im Rahmen ihrer Therapie, zur Förderung des Behandlungserfolges oder im Alltag auf die Begleitpersonen angewiesen sind.

In welchen Fällen hat man eine Auffrischungsimpfung erhalten?

Grundimmunisierte Personen, die sich nach einem Vollschutz, der aus

• zwei Impfungen (vgl. zu den zulässigen Impfschemata https://www.pei.de/impfstoffe/covid-19) oder
• aus einer Impfung und einer überstandenen Infektion

bestehen kann,

ein weiteres Mal impfen lassen, haben eine sog. Auffrischungsimpfung erhalten. Überall dort, wo 2G+ gilt, müssen Personen mit Auffrischungsimpfung kein zusätzliches Testzertifikat vorlegen.

Informationen zur Auffrischungsimpfung in Rheinland-Pfalz erhalten Sie hier: https://corona.rlp.de/de/impfen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/.

Darüber hinaus informiert das Bundesministerium für Gesundheit auf seiner Seite ausführlich über die Auffrischungsimpfung, siehe https://www.zusammengegencorona.de/impfen/aufklaerung-zum-impftermin/auffrischungsimpfung/.

Ich bin geimpft und frisch genesen – gilt für mich auch eine Ausnahme von der zusätzlichen Testpflicht?

Die für geimpfte oder genesene volljährige Personen angeordnete Testpflicht für Bereiche, in denen 2G+ gilt (siehe „2G+-Regelung“) entfällt für Personen, die

• bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben (insgesamt drei Impfungen erforderlich (auch bei jeglicher Kombination mit COVID-19 Vaccine Janssen (Johnson & Johnson)),
• frisch geimpft (ab dem 15. Tag nach der zweiten Impfung bis zum 90. Tag nach der Impfung); auch bei COVID-19 Vaccine Janssen (Johnson & Johnson) sind zwei Impfungen erforderlich,
• frisch genesen sind (ab dem 28. Tag bis zum 90. Tag ab dem Datum der Abnahme des positiven Tests) oder
• geimpfte Genesene (Geimpfte mit einer Durchbruchsinfektion oder Genesene, die eine Impfung im Anschluss an die Erkrankung erhalten haben) sind.

Dieser Personenkreis muss zudem nicht in die Absonderung als symptomfreie enge Kontaktpersonen oder symptomfreie Hausstandsangehörige einer positiv getesteten Person.

Für die Bewirtung an Autobahnraststätten und Autohöfen gelten grundsätzlich die Regelungen zur Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Abweichend von den Regelungen in der Gastronomie gilt allerdings für die Versorgung von Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrer die 3G-Regelung, d.h. diese dürfen versorgt werden, wenn sie geimpfte, genesene oder getestete Personen sind (siehe „3G-Regelung“).

In Banken und Sparkassen gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der Banken und Sparkassen gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

In Bars und Kneipen gelten die Regelungen zur Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

In Baumärkten gelten die 2G-Regelung (siehe „2G-Regelung“) für Kundinnen und Kunden, das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der Baumärkte gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

In Ämtern, Behörden, Verwaltungen, Zulassungsstellen, gelten die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und das Abstandsgebot von 1,5 Metern. In Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung, wie Ämter, Behörden und Zulassungsstellen (außer der Rechtspflege dienenden Einrichtungen), gilt für Besucherinnen und Besucher in geschlossenen Räumen die 3G-Regelung (siehe „3G-Regelung). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der genannten Behörden und Stellen gilt ebenfalls die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“).

Es bestehen keine Beschränkungen für Zusammenkünfte im privaten Raum in der eigenen Wohnung. Es wird jedoch empfohlen, private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen Räumlichkeiten oder Flächen stattfinden, auf maximal 10 immunisierte Personen zuzüglich Kinder bis Vollendung des 14. Lebensjahres zu beschränken. Ungeimpfte Personen sind angehalten, ihre Kontakte innerhalb der Wohnung auf den eigenen Hausstand und maximal 2 Personen eines weiteren Hausstandes zu reduzieren.

Bei Zusammenkünften von Personen anlässlich Bestattungen gilt in geschlossenen Räumen für alle Anwesenden die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht). Für den in der Kirche stattfindenden Gottesdienst gelten die Regelungen für Gottesdienste (siehe „Gottesdienst“).

Für eine im Anschluss an eine Bestattung stattfindende Veranstaltung (sog. „Trauerkaffee“) gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“) oder die Regelungen zur Gastronomie (siehe „Gastronomie“), falls im Anschluss an die Bestattung eine Gaststätte aufgesucht wird.

Welche Regelungen gelten für Vorlesungen und Seminare an Hochschulen?

Für die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen gilt in geschlossenen Räumen die „3G-Regel“ (siehe „3G-Regelung“), d.h. Lehrende und Studierende müssen geimpft, genesen (siehe „geimpfte Personen und genesene Personen“) oder diesen gleichgestellt (siehe „gleichgestellte Personen“) oder getestet (siehe „Testpflicht“) sein. Der Testnachweis ist auf Aufforderung vorzulegen. Der Testnachweis darf nicht älter als 24 Stunden (bei einem PCR-Test 48 Stunden) sein. Ein Selbsttest vor Ort unter Aufsicht ist an Hochschulen nicht zulässig. Für die einzelne Lehrveranstaltung gilt für alle anwesenden Studierenden und Lehrenden die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Zudem gilt für Lehrveranstaltungen die Pflicht zur Kontakterfassung.  

Von der Maskenpflicht kann abgewichen werden, wenn die forschende oder lehrende Tätigkeit dies erforderlich macht, insbesondere bei praktischen Elementen des Studienfachs, bei denen die Einhaltung des Abstandsgebots oder das Tragen der Maske nicht möglich ist.

Die Hochschulen haben für ihre Einrichtungen Hygienekonzepte zu erstellen, in denen insbesondere etwaige Personenbegrenzungen sowie konkrete Schutzmaßnahmen auch außerhalb der lehrenden oder forschenden Tätigkeit festgelegt werden.

Was gilt für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen?

Für Angebote in geschlossenen Räumen öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen gelten:

• die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“),
• die Testpflicht für Teilnehmerinnen bzw.  Teilnehmer und Lehrende (siehe „Testpflicht“),
• die Pflicht zur Kontakterfassung und
• die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts.

Diese Regelungen gelten auch für Fahrschulen und Flugschulen.

An welche Regelungen müssen sich außerschulische Musikschulen und Kunstschulen im Innenbereich halten?

Beim außerschulischen Musik- und Kunstunterricht gilt die 2G+-Regelung (siehe „2G+-Regelung“), d.h. er ist im Innenbereich nur zulässig, wenn ausschließlich geimpfte, genesene (siehe „geimpfte Personen und genesene Personen“) oder diesen gleichgestellte Personen (siehe „gleichgestellte Personen“) sowie bis zu 25 Minderjährige - auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind - teilnehmen. Alle Teilnehmenden - auch volljährige geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen - benötigen einen Testnachweis (siehe „Testpflicht“).

Es gilt die Maskenpflicht, soweit die Art der Tätigkeit dies erlaubt.

Die Testpflicht für geimpfte oder genesene volljährige Personen entfällt nur dann, wenn durchgängig die Maskenpflicht eingehalten wird. Das Erfordernis der „durchgängigen Maskentragung“ zum Zwecke des Wegfalls der Maskenpflicht ist streng auszulegen: Auch eine zeitweilige bzw. kurzfristige Abnahme der Maske, z.B. für den Verzehr von Speisen oder Getränken, führt dazu, dass die Testpflicht nicht entfallen kann.

Für Beschäftigte und Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber der Musik- und Kunstschulen sowie selbstständige Lehrerinnen und Lehrer gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“). Für Ehrenamtliche gilt ebenso wie für die sonstigen Teilnehmenden die 2G+-Regelung.

Für den außerschulischen Musik- und Kunstunterricht im Außenbereich bestehen keine Einschränkungen, wenn dieser im privaten Raum stattfindet. Findet er im öffentlichen Raum statt, kann er unter den Voraussetzungen der Kontaktbeschränkungen (siehe „Kontaktbeschränkungen“) stattfinden.

In öffentlichen Büchereien und Archiven gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“) sowie die Testpflicht für Besucherinnen und Besucher (siehe „3G-Regelung“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der Büchereien gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

Die Regelungen zur Personenbeförderung sind in § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgelegt.

Nach § 28b Abs. 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) dürfen Verkehrsmittel des Luftverkehrs, des öffentlichen Personennahverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs von Fahr- oder Fluggästen sowie dem Kontroll- und Servicepersonal und Fahr- und Steuerpersonal nur benutzt werden, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind (siehe „3G-Regelung). Dies gilt nicht für Schülerinnen und Schüler innerhalb der Schulzeit sowie bei der Beförderung in Taxen. Es gilt die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Die Beförderer sind verpflichtet, die Einhaltung der 3G-Regelung durch stichprobenhafte Nachweiskontrollen zu überwachen.

Für Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts. In allen geschlossenen Räumen von öffentlich zugänglichen Bereichen gelten in außerdem das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna oder von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die entsprechenden spezielleren Bestimmungen, die Sie jeweils unter den angegebenen Stichwörtern nachlesen können (siehe „Sport“, „Freizeiteinrichtungen“, „Sauna“, „Kosmetik- und Nagelstudios“, „Massage“).

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Informationen zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfungsverordnung finden Sie auf der Homepage des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz.  

Für Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe gelten in geschlossenen Räumen das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte des Dienstleistungsbetriebs sowie für Solo-Selbstständige mit Kundenkontakt gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

Was muss bei körpernahen Dienstleistungen wie z.B. beim Friseur, bei der Kosmetik oder der Fußpflege, beachtet werden?

Für körpernahe Dienstleistungen gilt die 2G-Regelung, d.h., es dürfen nur Geimpfte, Genesene (siehe „geimpfte Personen und genesene Personen“) oder diesen gleichgestellte Personen (siehe „gleichgestellte Personen“) die Dienstleistung in Anspruch nehmen (siehe „2G-Regelung“).

Ausnahmen hiervon bestehen für Minderjährige:

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „Gleichgestellte Personen“) und können ohne Weiteres eine körpernahe Dienstleistung in Anspruch nehmen.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, erhalten – trotz der 2G-Regelung – Zutritt, wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis (siehe „Testpflicht“) vorweisen können.

Bei körpernahen Dienstleistungen gelten folgende Schutzmaßnahmen:

• das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den anwesenden Kundinnen und Kunden,
• die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), diese entfällt beim Rehabilitationssport und Funktionstraining sowie bei Dienstleistungen, bei denen eine Maske nicht getragen werden kann (bspw. bei der Bartpflege); in den letztgenannten Fällen gilt die Testpflicht dann auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen,
• die Pflicht zur Kontakterfassung sowie
• die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind..

Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte des Dienstleistungsbetriebs sowie Solo-Selbstständige mit Kundenkontakt gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

Was gilt für Rehasport, Funktionstraining und Dienstleistungen im medizinischen Bereich?

Siehe „Dienstleistungen der Gesundheitsfürsorge“.

Für Rehabilitationssport und Funktionstraining sowie für Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erbracht werden, aber keine ärztlichen Behandlungen darstellen, gilt die 3G-Regelung (siehe „3G-Regelung“).

Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erbracht werden, aber keine ärztlichen Behandlungen darstellen, sind z.B. Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie und Hebammenleistungen.

Es gelten das Abstandsgebot zwischen Kundinnen und Kunden, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht mit Ausnahme beim Rehasport und Funktionstraining.

Die Maskenpflicht entfällt, wenn die Maske wegen der Art der Dienstleistung, z.B. bei der Logopädie, nicht getragen werden kann. In diesem Fall gilt die Testpflicht dann auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen (siehe „Geimpfte und genesene Personen“).

In gewerblichen Einrichtungen, wie beispielsweise Geschäften, gilt die 2G-Regelung für Kundinnen und Kunden (siehe „2G-Regelung“), d.h. es haben nur geimpfte, genesene (siehe „geimpfte Personen und genesene Personen“) oder diesen gleichgestellte Personen (siehe „gleichgestellte Personen“) Zutritt.

Ausnahmen hiervon bestehen für Minderjährige:

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „gleichgestellte Personen“) und haben damit ohne Weiteres Zutritt.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, erhalten – trotz der 2G-Regelung – Zutritt, wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis (siehe „Testpflicht“) vorweisen können.

Von der 2G-Regelung ausgenommen sind folgende Betriebe oder Einrichtungen des täglichen Bedarfs:

• Der Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung,
• Getränkemärkte,
• Verkaufsstände auf Wochenmärkten, soweit sie Lebensmittel oder Waren des täglichen Bedarfs anbieten,
• Apotheken, Sanitätshäuser,
• Drogerien, Reformhäuser, Babyfachmärkte,
• Optiker, Hörakustiker,
• Tankstellen,
• Buchhandlungen und Stellen des Zeitungsverkaufs,
• Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte,
• Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und
• der Großhandel.

Für alle gewerblichen Einrichtungen gelten außerdem das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der gewerblichen Einrichtung sowie für Solo-Selbstständige mit Kundenkontakt gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

Für Eisdielen oder Eiscafés gelten die Regelungen für die Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der Eisdiele gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

Die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung haben keine Auswirkungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern. Das nicht in häuslicher Gemeinschaft lebende Elternteil kann sein Umgangsrecht uneingeschränkt ausüben.

Siehe „Sport“.

Für Erste-Hilfe-Kurse gelten die Regelungen für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen, (siehe „Bildung“).

Bestimmte Übungen, wie z.B. die stabile Seitenlage, sollten in abgewandelter Form durchgeführt werden, um dem gewählten Schutzkonzept Rechnung zu tragen. Entsprechende Handlungshilfen sind auf den Seiten der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. zu finden. Insbesondere die dort veröffentlichte FBEH-102 beinhaltet zahlreiche konkrete Handlungsleitlinien.

Für Fahrschulen gelten die Regelungen für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen (siehe „Bildung“).

Welche Auswirkungen haben die Regelungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern?

Die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung haben keine Auswirkungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern. Das nicht in häuslicher Gemeinschaft lebende Elternteil kann sein Umgangsrecht uneingeschränkt ausüben.

Findet Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit statt?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik grundsätzlich zulässig. Es gelten die Pflicht zur Kontakterfassung sowie im Innenbereich die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für mehrtägige Angebote mit oder ohne Übernachtung gilt darüber hinaus die Testpflicht nach Maßgabe des vorstehend genannten Hygienekonzeptes.

Für Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen gelten die Pflicht zur Kontakterfassung und zum Vorhalten eines Hygienekonzepts. In allen geschlossenen Räumen von öffentlich zugänglichen Bereichen der Einrichtung gelten außerdem das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna oder von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die entsprechenden spezielleren Bestimmungen, die Sie unter den jeweiligen Stichwörtern („Sport“, „Freizeiteinrichtungen“, „Sauna“, „Kosmetik- und Nagelstudios“) nachlesen können,

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Hinsichtlich der Übungen von Feuerwehr und Katastrophenschutz sind die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion veröffentlichten Rahmenempfehlungen zu beachten. Die jeweils aktuellen Empfehlungen finden Sie hier.

Für Fitnessstudios gelten die Regelungen für den Sport (siehe „Sport“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte des Fitnessstudios sowie Solo-Selbstständige mit Kundenkontakt gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

Für im Freien stattfindende Flohmärkte, Spezialmärkte und ähnliches gelten die Regelungen für Veranstaltungen im Freien ohne feste Sitzplätze (siehe „Veranstaltungen“), d.h. es gilt die 2G-Regelung (siehe „2G-Regelung“).

Für Spezialmärkte und Flohmärkte im Innenbereich gelten die Regelungen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (siehe „Veranstaltungen“), damit gilt hier die 2G+-Regelung (siehe „2G+-Regelung“).

Im Außenbereich von Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätzen und ähnlichen Einrichtungen gilt die 2G-Regelung (siehe „2G-Regelung“), d.h., es dürfen nur geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre - auch wenn sie nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind – als Besucherinnen und Besucher anwesend sein. Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen einen Testnachweis, der nicht älter als 24 Stunden sein darf (siehe „Testpflicht“).

Im Innenbereich von Freizeiteinrichtungen gilt die 2G+-Regelung (siehe „2G+-Regelung“). Auch hier dürfen nur geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen anwesend sein und sie benötigen zusätzlich noch einen negativen Testnachweis. Die Testpflicht entfällt für geimpfte oder genesene volljährige Personen, wenn die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird. Das Erfordernis des „durchgängigen Maskentragens“ zum Zwecke des Wegfalls der Testpflicht ist streng auszulegen: Auch eine zeitweilige bzw. kurzfristige Abnahme der Maske, z.B. für den Verzehr von Speisen oder Getränken, ist hier nicht möglich, in diesem Fall kann die Testpflicht nicht entfallen.

Es gelten sowohl im Innen- als auch im Außenbereich die Maskenpflicht - soweit die Art des jeweiligen Freizeitangebots es zulässt - (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht entfällt, beim Verzehr von Speisen und Getränken oder bei der eigenen sportlichen Betätigung. Die Höchstzahl der Personen, die sich auf dem Gelände der Freizeiteinrichtung aufhalten dürfen, ist auf die Hälfte der üblichen Besucherhöchstzahl zu beschränken.

Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der Freizeiteinrichtungen gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und 3G-Regelung).

In Friseursalons gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen, (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Bei der Fußpflege und für Dienstleistungen der Podologie gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen, (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Was gilt für die Innengastronomie?

Im Innenbereich von gastronomischen Einrichtungen wie Restaurants, Speisegaststätten, Kantinen, Mensen, Bars, Kneipen, Cafés, Shisha-Bars, Eisdielen, Eiscafés oder Vinotheken dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige - auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind - als Gäste anwesend sein. Es gilt die Testpflicht (siehe „Testpflicht“); diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (siehe „2G+-Regelung“).

Darüber hinaus gelten in geschlossenen Räumen folgende Schutzmaßnahmen:

• für Gäste und Personal die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), diese entfällt für Gäste am Platz; bei durchgängiger Einhaltung der Maskenpflicht kann die zusätzliche Testpflicht für geimpfte oder genesene volljährige Personen entfallen (siehe „2G+-Regelung“) (,
• die Pflicht zur Kontakterfassung und
• die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts.

Was gilt für Abholsituationen?

Im Innenbereich gastronomischer Einrichtungen gilt für Abholsituationen die „2G-Regelung“ (siehe „2G-Regelung“).

Was gilt für die Außengastronomie?

Der Außenbereich von gastronomischen Einrichtungen wie Restaurants, Speisegaststätten, Kantinen, Mensen, Bars, Kneipen, Cafés, Shisha-Bars, Eisdielen, Eiscafés oder Vinotheken darf ausschließlich von geimpften, genesenen oder diesen gleichgestellten Personen sowie Minderjährigen, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, genutzt werden (siehe „2G-Regelung“). Letztere benötigen einen aktuellen Testnachweis.

Es gelten darüber hinaus folgende Schutzmaßnahmen:

• für Gäste und Personal die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), diese entfällt für Gäste am Platz,
• die Pflicht zur Kontakterfassung und
• die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts.

Was gilt in Kantinen und Mensen?

In Kantinen oder Mensen gilt abweichend die 3G-Regelung (siehe „3G-Regelung“) für die in der Einrichtung beschäftigten oder der Einrichtung angehörigen Personen. In Schulkantinen ist ein Testnachweis für Schülerinnen und Schüler nicht erforderlich. Es gilt auch in Kantinen und Mensen die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die für Gäste am Platz entfällt. Für die Bewirtung externer Gäste gilt die 2G+-Regelung (siehe „2G+-Regelung“).

Für Geburtsvorbereitungs- und Rückbildungskurse gelten die Regelungen für Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erbracht werden, aber keine ärztlichen Behandlungen darstellen, d.h. es gilt die 3G-Regelung. (siehe „Dienstleistungen der Gesundheitsfürsorge“).

Die Regelungen für vollständig geimpfte Personen und genesene Personen beruhen zum Teil auf der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes. Diese Verordnung und viele Informationen hierzu finden Sie auch unter:

https://www.gesetze-im-internet.de/schausnahmv/BJNR612800021.html  

Ich bin bereits vollständig geimpft oder habe eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 überstanden. Welche Regelungen gelten nun für mich?

Vollständig geimpfte Personen oder genesene Personen werden mit negativ getesteten Personen gleichgestellt. Überall dort, wo ein negatives Testergebnis vorgelegt werden muss, genügt stattdessen die Vorlage des Impfnachweises oder des Genesenennachweises. Dies gilt nicht, wenn eine Testpflicht auch für geimpfte oder genesene Personen ausdrücklich angeordnet ist (siehe „2G+-Regelung“).

Vollständig geimpfte Personen oder genesene Personen können zudem in unbegrenzter Anzahl teilnehmen in allen Bereichen, in denen eine 2G-Regelung gilt (siehe „2G-Regelung“).

Vollständig geimpfte Personen oder genesene Personen, die enge Kontaktpersonen oder Hausstandsangehörige einer positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Person sind, müssen sich grundsätzlich in Quarantäne begeben. Zu den Ausnahmen von der Quarantänepflicht siehe https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Quarantaene/Absonderung.html;jsessionid=DEC97CEEED59B66AB4A9EE25CDBA7C7D.internet071?nn=13490888. .

Die Maskenpflicht, das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Vorgaben in Hygiene- und Schutzkonzepten müssen auch von vollständig geimpften Personen und genesenen Personen eingehalten werden.

Wann bin ich vollständig geimpft und wie kann ich das nachweisen?

Eine geimpfte Person ist eine Person, die über einen Impfnachweis in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form verfügt, der das Vorliegen eines vollständigen Impfschutzes gegen das Coronavirus bestätigt und darüber hinaus nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus leidet.

Die dem Impfnachweis zugrundeliegenden Schutzimpfungen müssen den vom Paul-Ehrlich-Institut im Benehmen mit dem Robert Koch-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 veröffentlichten Vorgaben hinsichtlich folgender Kriterien entsprechen:

1. verwendete Impfstoffe,
2. die für einen vollständigen Impfschutz erforderliche Anzahl an Einzelimpfungen,
3. für einen weiterhin vollständigen Impfschutz erforderlichen Auffrischimpfungen,
4. Intervallzeiten,

          aa) die nach einer Impfung für einen vollständigen Impfschutz abgewartet werden müssen und

          bb) die höchstens zwischen Einzelimpfungen oder Auffrischimpfungen liegen dürfen.

Es genügt die Vorlage des gelben Impfpasses oder ein Vorzeigen des digitalen Impfnachweises.

Welche besonderen Regelungen gelten für Personen, die  bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, frisch geimpft oder frisch genesen sind oder geimpft und genesen sind?

Die für geimpfte oder genesene volljährige Personen angeordnete Testpflicht für Bereiche, in denen 2G+ gilt (siehe „2G+-Regelung“) entfällt für Personen, die

• bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben (insgesamt drei Impfungen erforderlich (auch bei jeglicher Kombination mit COVID-19 Vaccine Janssen (Johnson & Johnson)),
• frisch geimpft (ab dem 15. Tag nach der zweiten Impfung bis zum 90. Tag nach der Impfung); auch bei COVID-19 Vaccine Janssen (Johnson & Johnson) sind zwei Impfungen erforderlich,
• frisch genesen sind (ab dem 28. Tag bis zum 90. Tag ab dem Datum der Abnahme des positiven Tests) oder
• geimpfte Genesene (Geimpfte mit einer Durchbruchsinfektion oder Genesene, die eine Impfung im Anschluss an die Erkrankung erhalten haben) sind.

Dieser Personenkreis muss zudem als symptomfreie enge Kontaktpersonen oder symptomfreie Hausstandsangehörige einer positiv getesteten Person nicht in die Absonderung.

Wann gelte ich als genesen und wie kann ich das nachweisen?

Eine genesene Person ist eine Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises jst und nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus leidet.

Ein Genesenennachweis ist ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn der Nachweis den vom Robert Koch-Institut im Internet unter der Adresse www.rki.de/covid-19-genesenennachweis veröffentlichten Vorgaben hinsichtlich folgender Kriterien entspricht:

a) Art der Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion,

b) Zeit, die nach der Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion vergangen sein muss, oder Nachweis zur Aufhebung der aufgrund der vorherigen Infektion erfolgten Absonderung,

c) Zeit, die die Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion höchstens zurückliegen darf.

Zum Genesenennachweis siehe www.rki.de/covid-19-genesenennachweis.

In gewerblichen Einrichtungen wie beispielsweise Geschäften gelten die 2G-Regelung für Kundinnen und Kunden - mit Ausnahme für Betriebe oder Einrichtungen des täglichen Bedarfs - (siehe „2G-Regelung“), das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der gewerblichen Einrichtung sowie für Solo-Selbstständige mit Kundenkontakt gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“).

Geimpften und genesenen Personen gleichgestellt sind

• Kinder im Alter von einschließlich 12 Jahre und drei Monate sowie
• Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, mit der Maßgabe, dass dies durch eine ärztliche Bescheinigung glaubhaft zu machen ist, aus der sich mindestens nachvollziehbar ergeben muss, auf welcher Grundlage die ärztliche Diagnose gestellt wurde, und die zusätzlich über einen aktuellen Testnachweis verfügen.

Die gleichgestellten Personen werden in der Corona-Bekämpfungsverordnung genauso behandelt wie geimpfte und genesene Personen.

Für Veranstaltungen oder Versammlungen von Religions- und Glaubensgemeinschaften, wie Gottesdienste, in geschlossenen Räumen gelten:

• das Abstandsgebot von 1,5 Metern; dieses kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden,
• die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) mit Ausnahme von Geimpften, Genesenen und diesen gleichgestellten minderjährigen Personen und
• in Innenräumen für Teilnehmende die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“),
• Die Religions- und Glaubensgemeinschaften sind zur Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gesundheitsamt hinsichtlich der Kontaktnachverfolgung im Falle von Infektionen verpflichtet und stellen zudem durch Steuerung des Zutritts sicher, dass Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder den Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, vermieden werden. Sie führen ein Anmeldeerfordernis ein, wenn eine Auslastung der Kapazität zu erwarten ist.

Alternativ können die Religions- oder Glaubensgemeinschaften ihre Veranstaltungen in geschlossenen Räumen auch nach den Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“) unter 2G+-Bedingungen (siehe „2G+-Regelung“) stattfinden zu lassen.

Für Veranstaltungen oder Versammlungen von Religions- und Glaubensgemeinschaften, wie Gottesdienste, im Freien gilt die Maskenpflicht.

Im Rahmen der Tätigkeit von Handwerksbetrieben gelten in geschlossenen Räumen das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Für Musterräume, Showrooms und ähnliche Einrichtungen gelten die Regelungen für den Einzelhandel (siehe „Einzelhandel“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der Handwerksbetriebe sowie für Solo-Selbstständige mit Kundenkontakt gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“).

Für die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen gilt in geschlossenen Räumen die „3G-Regel“; Lehrende und Studierende müssen geimpft, genesen (siehe „geimpfte Person oder genesene Person“) oder getestet (siehe „Testpflicht“), sein. Der Testnachweis ist auf Aufforderung vorzulegen. Der Testnachweis darf nicht älter als 24 Stunden sein. Ein Selbsttest unter Aufsicht vor Ort ist nicht zulässig. Für die einzelne Lehrveranstaltung gilt für alle anwesenden Studierenden und Lehrenden die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Zudem gilt für Lehrveranstaltungen die Pflicht zur Kontakterfassung. 

Von der Maskenpflicht kann abgewichen werden, wenn die forschende oder lehrende Tätigkeit dies erforderlich macht, insbesondere bei praktischen Elementen des Studienfachs, bei denen die Einhaltung des Abstandsgebots oder das Tragen der Maske nicht möglich ist.

Die Hochschulen haben für ihre Einrichtungen Hygienekonzepte zu erstellen, in denen insbesondere etwaige Personenbegrenzungen sowie konkrete Schutzmaßnahmen auch außerhalb der lehrenden oder forschenden Tätigkeit festgelegt werden.

Für die standesamtliche Trauung gilt für alle anwesenden Personen mit Ausnahme der Eheschließenden die Maskenpflicht und im Innenbereich die Testpflicht für nicht-immunisierte Personen (siehe „nicht-immunisierte Personen“). Das jeweilige Hausrecht bleibt unberührt.

Für eine im Anschluss stattfindende Hochzeitsfeier gelten die Regelungen zu Veranstaltungen (siehe „Veranstaltung“) bzw. für die Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Der Bundesgesetzgeber hat in § 28b Abs. 4 Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine bis zum 19. März 2022 befristete Homeoffice-Pflicht festgelegt. Danach müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen und keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html. 

Welche Regelungen gelten für Hotels?

In Hotels, Hotels Garnis, Pensionen, Gasthöfen, Gästehäusern und ähnlichen Einrichtungen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre - auch wenn sie nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind - als Gäste anwesend sein. Bei Anreise gilt die Testpflicht; auch die geimpften, genesenen und diesen gleichgestellten volljährigen Gäste müssen einen Testnachweis (siehe „Testpflicht“) vorlegen (siehe „2G+-Regelung“). Bei mehrtägigen Aufenthalten ist alle 72 Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen.

Darüber hinaus gelten die Pflicht zur Kontakterfassung und in geschlossenen Räumen aller öffentlich zugänglicher Bereiche das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die/der Betreiber/-in der Einrichtung hat ein Hygienekonzept vorzuhalten.

Für gastronomische Angebote, Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna oder von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie für Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die entsprechenden spezielleren Bestimmungen (siehe „Gastronomie“, „Sport“, „Freizeiteinrichtung“, „Sauna“, „Kosmetik und Nagelstudios“ etc.), wobei sich die Testpflicht nach den o.a. Regelungen für den Beherbergungsbetrieb bestimmt. Für die Inanspruchnahme der o.g. Angebote im Beherbergungsbetrieb sind daher keine zusätzlichen Testungen zu den für die Übernachtung vorgeschriebenen Testungen erforderlich. Es genügt also eine Testung bei Anreise sowie alle 72 Stunden gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung.

Dürfen Konferenzräume in Hotels für Weiterbildungen und Seminare genutzt werden?

Ja, es gelten die Regelungen für außerschulische Bildungsveranstaltungen (siehe „Bildung“, dort „Was gilt für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen?“). Teilnehmende und Lehrende der außerschulischen Bildungsveranstaltung, dürfen nur im Hotel übernachten oder die dortige Gastronomie betreten, wenn sie die Voraussetzungen hierfür erfüllen (siehe „Welche Regelungen gelten für Hotels?“).

Alle wichtigen Informationen zur Corona-Schutzimpfung in Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

Siehe auch „Auffrischungsimpfung“.

Für die Jagdausübung gelten die Regelungen für Sport (siehe „Sport“) und für die theoretische Jagdausbildung die Regelungen für Bildungsveranstaltungen (siehe „Bildung“, dort „Was gilt für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen?“).

Findet Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit statt?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und der Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik grundsätzlich zulässig. Es gelten die Pflicht zur Kontakterfassung sowie im Innenbereich die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Grundsätzlich gilt die Testpflicht in Innenräumen, welche Ausnahmen es gibt und wie es bei mehrtägigen Angeboten geregelt wird, entnehmen Sie bitte dem vorstehend genannten Hygienekonzept.

In Kantinen oder Mensen gilt - abweichend von der sonstigen Gastronomie - die 3G-Regelung (siehe „3G-Regelung“) für die in der zur Kantine oder Mensa zugehörigen Einrichtung (Schulen, Universitäten, Betriebe) beschäftigten oder der Einrichtung angehörigen Personen. In Schulkantinen ist ein Testnachweis für Schülerinnen und Schüler nicht erforderlich. Es gilt für Gäste und Personal die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die für Gäste am Platz entfällt.

Für die Bewirtung von externen Gästen in einer Kantine oder Mensa gilt die vorstehenden Regelungen nicht; für sie gelten die Regelungen der sonstigen Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Welche Auswirkungen haben die Regelungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern?

Keine. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin uneingeschränkt auszuüben.

Welche Regelungen gelten für Kindertageseinrichtungen?

Die Regelungen zu Kindertagesstätten finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/dokumente-kita/.

Tagesmütter unterfallen denselben Regelungen wie Kindertageseinrichtungen.

Informationen zu den geltenden Regelungen bei Auftritt einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in einer Kindertagesstätte und Kindertagespflegeeinrichtung oder Schule finden Sie hier.

Für Kinos gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte des Kinos gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“).

Welche Vorgaben gelten für Gottesdienste und für Kommunions-, Konfirmations- oder Firmungsvorbereitungen?

Siehe „Gottesdienste“.

Siehe „Freizeiteinrichtungen“.

Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum für nicht-immunisierte Personen

Nicht-immunisierte Personen (siehe „nicht-immunisierte Person“) dürfen sich nur alleine, mit Personen des eigenen Hausstands sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Hausstands im öffentlichen Raum treffen und zusammenkommen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen bei der Ermittlung der Personenanzahl nicht mit. Geimpfte, genesene und gleichgestellte Personen werden mitgezählt.

Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum ab dem 28. Dezember für Geimpfte und Genesene

Ab dem 28. Dezember 2021 ist für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum nur mit bis zu höchstens zehn Personen gestattet. Personen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben bei der Ermittlung der Personenanzahl insgesamt außer Betracht. Sowie eine nicht-immunisierte Person hinzukommt, gelten bei einem Treffen zwischen nicht-immunisierten und immunisierten Personen im öffentlichen Raum die Kontaktbeschränkungen für nicht-immunisierte Personen.

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen?

Es bestehen keine Einschränkungen für Zusammenkünfte im privaten Raum. Allerdings appelliert die Landesregierung bei Zusammenkünften zwischen geimpften, genesenen oder diesen gleichgestellten Personen in der eigenen Wohnung, die Personenzahl auf maximal zehn zu begrenzen. Nicht-immunisierten Personen wird empfohlen in der Privatwohnung nur alleine, mit Personen des eigenen Hausstands sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Hausstands zusammenzukommen.

Für Kosmetikstudios, Nagelstudios, Wellnessmassagesalons und ähnliche Betriebe gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

An Schiffsreisen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige - auch wenn sie nicht geimpfte, genesenen oder diesen gleichgestellte Personen sind - teilnehmen.

Bei Anreise gilt die Testpflicht; auch die geimpften, genesenen und diesen gleichgestellten volljährigen Gäste müssen einen Testnachweis (siehe „Testpflicht“) vorlegen (siehe „2G+-Regelung“). Bei mehrtägigen Aufenthalten ist alle 72 Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen. Für die geimpften oder genesenen volljährigen Gäste entfällt die Testpflicht, wenn die durchgängige Einhaltung der Maskenpflicht sichergestellt ist.

Es gilt darüber hinaus die Pflicht zur Kontakterfassung und zum Vorhalten eines Hygienekonzepts Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Für Übernachtungsangebote gelten die Regelungen für Hotels (siehe „Hotels“).

Welche Regelungen gelten für kulturelle Angebote?

Für öffentliche und gewerbliche Kultureinrichtungen wie Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen, Zirkusse und ähnliche Einrichtungen gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“). In Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen dürfen sich ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre - auch wenn sie nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind - als Besucherinnen und Besucher aufhalten. Es gilt die Testpflicht - auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (siehe „2G+-Regelung“). Kann durchgängig die Einhaltung der Maskenpflicht sichergestellt werden, entfällt die Testpflicht für geimpfte oder genesene volljährige Personen.

Darüber hinaus gelten die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die am Platz oder beim Verzehr von Speisen und Getränken entfällt. Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“).

Unter welchen Voraussetzungen können Chöre und Musikvereine sowie Laien-Theatergruppen proben und/oder auftreten?

Im Innenbereich ist der Proben- und Auftrittsbetrieb nur zulässig, wenn ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige - auch wenn sie nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind - teilnehmen. Es gilt die Testpflicht - auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (siehe „2G+-Regelung“). Kann durchgängig die Einhaltung der Maskenpflicht sichergestellt werden, entfällt die Testpflicht für geimpfte oder genesene volljährige Personen. Darüber hinaus gilt die Maskenpflicht, soweit die Art der Tätigkeit dies erlaubt.

Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte sowie für Solo-Selbstständige mit Kontakt zu Dritten gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“). Für Ehrenamtliche gilt ebenso wie für die sonstigen Teilnehmenden hingegen die 2G+-Regelung.

Für den Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur gelten für Zuschauerinnen und Zuschauer die Regelungen für Veranstaltungen entsprechend (siehe „Veranstaltungen“).

Weitere Informationen zum Kulturbereich finden Sie hier.

Was gilt auf Wochenmärkten?

Auf Wochenmärkten gelten die Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen Raum (siehe „Kontaktbeschränkungen“). Für gastronomische Angebote auf Wochenmärkten gelten die Regelungen für die Außengastronomie (siehe „Gastronomie“).

Welche Regelungen bestehen für Flohmärkte oder Krammärkte?

Siehe „Flohmärkte“.

Was gilt auf Weihnachtsmärkten?

Auf Weihnachtsmärkten gelten die Regelungen für Veranstaltungen im Freien ohne festen Sitzplatz (siehe „Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen im Freien ohne feste Sitzplätze?“). Für gastronomische Angebote in geschlossenen Räumen (geschlossene Zelte, geschlossene Buden o.ä.) gelten die Regelungen für Gastronomie.

Wo gilt die Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht gilt stets in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind. Darüber hinaus gilt die Maskenpflicht immer dann, wenn sie in der Corona-Bekämpfungsverordnung in den einzelnen Regelungen ausdrücklich angeordnet wird. Die Maskenpflicht gilt grundsätzlich auch für geimpfte Personen und genesene Personen.

Für wen gibt es Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht entfällt

• für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres,
• für Personen, denen das Tragen einer Maske wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist und die über eine entsprechende ärztliche Bescheinigung verfügen,
• soweit und solange es zur Kommunikation mit Menschen mit einer Hör- oder Sehbehinderung, zu Identifikationszwecken oder im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Rechtspflege (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien) erforderlich ist,
• für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen mit regelmäßigem Kunden- oder Besucherverkehr, solange kein Kontakt zu Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besuchern besteht.

Was für eine Maske muss ich tragen, wenn die Maskenpflicht gilt?

Sie müssen eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine FFP2-Maske oder eine Maske eines vergleichbaren Standards tragen. Eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung ist nicht ausreichend.

Was sind medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) und FFP2-Masken oder Masken eines vergleichbaren Standards?

Medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) sind Einmalprodukte, die normalerweise im Klinikalltag oder in Arztpraxen verwendet werden. Sie verfügen über ein CE-Kennzeichen als Medizinprodukt auf der Verpackung und erfüllen den Standard EN 14683:2019-10. Sie bestehen aus speziellen Kunststoffen, sind rechteckig mit Faltenwurf und auf der Vorderseite (Außenseite) meist grün oder blau. Die Rückseite (Innenseite) ist weiß. Sie haben Ohrschlaufen und Nasenbügel aus Draht oder Metallstreifen. Medizinische Gesichtsmasken wurden für den Fremdschutz entwickelt. Sie schützen vor Tröpfchen und in geringem Maße auch vor Aerosolen.

FFP-Masken (FFP steht für „Filtering Facepiece“) schützen vor allem die Maskenträgerin bzw. den Maskenträger vor Partikeln, Tröpfchen und Aerosolen. Die Masken sind vom Hersteller als Einwegprodukte vorgesehen. Sie sollten regelmäßig gewechselt und nach Verwendung entsorgt werden. FFP2-Masken haben eine Filterleistung von mind. 94%, FFP3 Masken von mind. 99%. Sie müssen dicht am Gesicht sitzen, um ihre Filterleistung entfalten zu können. FFP2- und FFP3-Masken haben eine CE-Kennzeichnung mit einer Nummer auf der Verpackung oder auf dem Produkt. Sie erfüllen den Standard EN 149:2001+A1:2009. Außerdem können sie eine PSA-Kennzeichnung haben. FFP2- oder FFP3-Masken mit einem Ventil erfüllen die Anforderung an die verschärfte Maskenpflicht nicht.

Masken eines vergleichbaren Standards sind insbesondere Maske des Standards CPA (entsprechend CPA Grundsatz). Weitere Informationen zu medizinischen Gesichtsmasken und FFP2-Masken sowie deren Verwendung finden Sie auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Für Massagen gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Was gilt in Arztpraxen und bei ärztlichen Behandlungen?

In Einrichtungen des Gesundheitswesens, in denen ärztliche Behandlungen erfolgen, gilt in Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher gilt die Testpflicht (siehe „Arbeitsplatz“ und „Testpflicht“) – auch für Geimpfte und Genesene. Geimpfte oder genesene Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte (nicht die Besucherinnen und Besucher) können die Testung mittels Antigen-Test zur Eigenanwendung ohne Überwachung selbst durchführen. Dies muss mindestens zweimal pro Kalenderwoche erfolgen. Für Besucherinnen und Besucher gilt die allgemeine Testpflicht (siehe „Testpflicht“).

Hinweis: Begleitpersonen von Patientinnen und Patienten gelten nicht als Besucher im Sinne des § 28b Abs. 2 Satz 1 Infektionsschutzgesetz und müssen somit nicht getestet werden, sofern die behandelten, betreuten, gepflegten oder untergebrachten Personen im Rahmen ihrer Therapie, zur Förderung des Behandlungserfolges oder im Alltag auf die Begleitpersonen angewiesen sind

Für Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erfolgen, aber keine ärztlichen Behandlungen darstellen (z.B. Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Hebammenleistungen o.ä.) gelten abweichende Regelungen, siehe unter „Dienstleistungen der Gesundheitsfürsorge“.

Welche Regelungen gelten für Treffen von Selbsthilfegruppen?

Bei Zusammenkünften von Selbsthilfegruppen gelten die Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht (siehe „3G-Regelung“).

Was gilt für Angebote zur Geburtsvorbereitung und Rückbildung?

Siehe „Geburtsvorbereitung und Rückbildungskurse“.

Alle Mitarbeitenden mit Behinderung, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, ist die Beschäftigung in der Werkstatt freigestellt. Wenn sie die Werkstatt nicht besuchen möchten, muss ein entsprechendes ärztliches Attest vorgelegt werden.

Die Werkstätten halten dann alternative Betreuungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Werkstattbeschäftigten vor, die von dem Aufenthalt in der Werkstatt keinen Gebrauch machen.

Für alle Beschäftigten in der Werkstatt gilt die betriebliche 3G-Regelung (siehe „3G-Regelung“).

Siehe „Gottesdienste“.

In Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen dürfen sich ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre - auch wenn sie nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind - als Besucherinnen und Besucher aufhalten. Es gilt die Testpflicht - auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (siehe „2G+-Regelung“). Kann durchgängig die Einhaltung der Maskenpflicht sichergestellt werden, entfällt die Testpflicht für geimpfte oder genesene volljährige Personen.

Darüber hinaus gelten die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die am Platz oder beim Verzehr von Speisen und Getränken entfällt. Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“).

An welche Regelungen müssen sich Musikschulen und Kunstschulen halten?

Beim außerschulischen Musik- und Kunstunterricht gilt die 2G+-Regelung (siehe „2G+-Regelung“), d.h. er ist im Innenbereich nur zulässig, wenn ausschließlich geimpfte, genesene (siehe „geimpfte Personen und genesene Personen“) oder diesen gleichgestellte Personen (siehe „gleichgestellte Personen“) sowie bis zu 25 Minderjährige - auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind - teilnehmen. Alle Teilnehmenden - auch die volljährigen geimpften, genesenen oder diesen gleichgestellten Personen - benötigen einen Testnachweis (siehe „Testpflicht“).

Es gilt die Maskenpflicht, soweit die Art der Tätigkeit dies erlaubt.

Die Testpflicht für geimpfte oder genesene volljährige Personen entfällt nur dann, wenn durchgängig die Maskenpflicht eingehalten wird. Das Erfordernis der „durchgängigen Maskentragung“ zum Zwecke des Wegfalls der Testpflicht ist streng auszulegen: Auch eine zeitweilige bzw. kurzfristige Abnahme der Maske, z.B. für den Verzehr von Speisen oder Getränken, führt dazu, dass die Testpflicht nicht entfallen kann.

Für Beschäftigte und Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber der Musik- und Kunstschulen sowie selbstständige Lehrerinnen und Lehrer gilt die 3G-Regelung (siehe „3G-Regelung“). Für Ehrenamtliche gilt hingegen - ebenso wie für die sonstigen Teilnehmenden - die 2G+-Regelung.

Für den außerschulischen Musik- und Kunstunterricht im Außenbereich bestehen keine Einschränkungen, wenn dieser im privaten Raum stattfindet. Findet er im öffentlichen Raum statt, kann er unter den Voraussetzungen der Kontaktbeschränkungen (siehe „Kontaktbeschränkungen“) stattfinden.

Unter welchen Voraussetzungen können Chöre und Musikvereine sowie Laien-Theatergruppen proben und/oder auftreten?

Im Innenbereich ist der Proben- und Auftrittsbetrieb nur zulässig, wenn ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige - auch wenn sie nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind - teilnehmen. Es gilt die Testpflicht - auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (siehe „2G+-Regelung“). Kann durchgängig die Einhaltung der Maskenpflicht sichergestellt werden, entfällt die Testpflicht für geimpfte oder genesene volljährige Personen. Darüber hinaus gilt die Maskenpflicht, soweit die Art der Tätigkeit dies erlaubt.

Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte sowie für Solo-Selbstständige mit Kontakt zu Dritten gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“). Für Ehrenamtliche gilt hingegen - ebenso wie für die sonstigen Teilnehmenden - die 2G+-Regelung.

Für den Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur gelten für Zuschauerinnen und Zuschauer die Regelungen für Veranstaltungen entsprechend (siehe „Veranstaltungen“).

Eine nicht-immunisierte Person ist eine Person, die weder vollständig geimpft, noch genesen ist.

Hiervon gibt es folgende Ausnahmen:

Da die Impfung gegen das Coronavirus SARS CoV-2 erst für Kinder ab 12 Jahren von der Ständigen Impfkommission empfohlen wird, sind Kinder bis einschließlich 12 Jahre und drei Monate geimpften und genesenen Personen gleichgestellt (siehe „gleichgestellte Personen“). Sie sind also - auch wenn sie nicht geimpft oder genesen sind – keine nicht-immunisierten Personen.

Eine weitere Ausnahme besteht für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, auch diese Personen sind den geimpften oder genesenen Personen gleichgestellt und zählen somit nicht zu nicht-immunisierten Personen. Sie müssen allerdings eine entsprechende eine ärztliche Bescheinigung vorweisen können, aus der sich mindestens nachvollziehbar ergeben muss, auf welcher Grundlage die ärztliche Diagnose gestellt wurde, und über einen negativen Testnachweis verfügen, der nicht älter als 24 Stunden sein darf.

In öffentlichen Einrichtungen, wie z.B. Büchereien, Wertstoffhöfen o.ä., gelten in geschlossenen Räumen das Abstandsgebot von 1,5 Meter, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die Testpflicht für Besucherinnen und Besucher (siehe „3G-Regelung“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte gilt die 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

Für Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung siehe „Behörden“.

Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum für nicht-immunisierte Personen

Nicht-immunisierte Personen (siehe „nicht-immunisierte Person“) dürfen sich nur alleine, mit Personen des eigenen Hausstands sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Hausstands im öffentlichen Raum treffen und zusammenkommen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen bei der Ermittlung der Personenanzahl nicht mit. Geimpfte, genesene und gleichgestellte Personen werden mitgezählt.

Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum ab dem 28. Dezember für Geimpfte und Genesene

Ab dem 28. Dezember 2021 ist für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum nur mit bis zu höchstens zehn Personen gestattet. Personen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben bei der Ermittlung der Personenanzahl insgesamt außer Betracht. Sowie eine nicht-immunisierte Person hinzukommt, gelten bei einem Treffen zwischen nicht-immunisierten und immunisierten Personen im öffentlichen Raum die Kontaktbeschränkungen für nicht-immunisierte Personen.

Die Regelungen zur Personenbeförderung sind in § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgelegt.

Nach § 28b Abs. 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) dürfen Verkehrsmittel u.a. des öffentlichen Personennahverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs von Fahrgästen sowie dem Kontroll- und Servicepersonal und Fahr- und Steuerpersonal nur benutzt werden, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind (siehe „3G-Regelung“). Dies gilt nicht für Schülerinnen und Schüler innerhalb der Schulzeit sowie bei der Beförderung in Taxen. Es gilt die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Die Befördererinnen und Beförderer sind verpflichtet, die Einhaltung der 3G-Regelung durch stichprobenhafte Nachweiskontrollen zu überwachen.

Wie kann ich meine private Feier gestalten?

Für private Feiern, die in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumen oder Flächen stattfinden, gelten die Regelungen zu Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“).

Für private Feiern, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen Räumlichkeiten oder Flächen stattfinden, wird empfohlen, die Schutzmaßnahmen zu beachten, die für sonstige Veranstaltungen gelten (siehe „Veranstaltungen“).

Was gilt für Diskotheken?

Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. Kneipen, Bars und Restaurants sind von dieser Regelung nicht betroffen, für sie gelten weiterhin die Regelungen zu gastronomischen Einrichtungen (siehe „Gastronomie“).

In öffentlichen und gewerblichen Einrichtungen ist eine Personenbegrenzung einzuhalten. Pro angefangene 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche dürfen sich höchstens eine Kundin oder ein Kunde bzw. eine Besucherin oder ein Besucher aufhalten.

Zu den Regelungen für Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie siehe „Dienstleistungen der Gesundheitsfürsorge“.

Die Erbringung präsenter sexueller Dienstleistungen ist nur gegenüber geimpften oder genesenen Personen und unter Beachtung des Hygienekonzepts für sexuelle Dienstleistungen zulässig, das auf der Seite https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/ abrufbar ist.

Es gelten:

• die Pflicht zur Kontakterfassung für alle Beteiligten; die angegebenen Daten sind durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises zu überprüfen und durch Unterschrift zu bestätigen,
• die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) für alle an der sexuellen Dienstleistung beteiligten Personen - auch wenn sie geimpft oder genesen sind (2G+-Regelung, siehe „2G+-Regelung),
• in Innenräumen außerhalb der Erbringung der sexuellen Dienstleistung die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“),
• die Pflicht der Betreiberin oder des Betreibers zur Erstellung und zum Aushang eines individuellen Schutz- und Hygienekonzepts, das der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen ist.

Siehe Dienstleistungen der Gesundheitsfürsorge.

Was muss ich beachten, wenn ich aus dem Ausland wieder nach Rheinland-Pfalz einreise?

Informationen zu den aktuellen Einreisebestimmungen finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums. 

FAQs zur Einreise hat das Bundesgesundheitsministerium auf der Seite https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/infos-reisende/faq-tests-einreisende.html zur Verfügung gestellt.

Welche Regelungen gelten für die Übernachtungsmöglichkeiten?

Informationen zu den Regelungen für die Beherbergungsbetriebe finden Sie unter „Hotels“, „Camping“ und „Ferienwohnung“.

Was gilt bei Reisebusreisen und Schiffsreisen?

Siehe „Urlaub“ und "Kreuzfahrten".

Ich kann oder will eine Reise aufgrund der Einreisebestimmungen nicht antreten. Kann ich den Reisepreis zurückverlangen?

Informationen zu den Folgen eines Rücktritts finden Sie auf der Internetseite der Verbraucherzentralen.

Für den Reitsport und die Bewegung der Tiere in der Reithalle in Reiterhöfen und Reitschulen gelten die Regelungen für den Sport (siehe „Sport“). Für die Versorgung der Tiere in den Ställen gelten diese Regelungen hingegen nicht, hier bestehen nur für die Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte die 3G-Regelung am Arbeitsplatz (siehe „Arbeitspkatz“ und „3G-Regelung“), im Übrigen jedoch keine weiteren Einschränkungen.

Für Restaurants, Speisegaststätten, Cafés, Kneipen und ähnliche Einrichtungen gelten die unter „Gastronomie“ aufgeführten Regelungen.

Im Innenbereich von Saunen gilt die 2G+-Regelung (siehe „2G+-Regelung), d.h., es dürfen sich ausschließlich geimpfte, genesene (siehe „geimpfte Personen und genesene Personen“) oder diesen gleichgestellte Personen (siehe „gleichgestellte Personen“), die zusätzlich noch über einen aktuellen negativen Testnachweis verfügen, als Besucherinnen und Besucher anwesend sein.

Ausnahmen hiervon bestehen für Minderjährige:

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „gleichgestellte Personen“) und benötigen auch keinen zusätzlichen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen – trotz der 2G+-Regelung – keinen zusätzlichen negativen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, dürfen – trotz der 2G+-Regelung - ebenfalls anwesend sein, wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis vorweisen können.

Die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich in der Einrichtung aufhalten dürfen, ist auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen enthält, ist vorzuhalten und wird von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde kontrolliert. Siehe auch „Schwimm- und Spaßbäder".

Mit der Änderung der Testverordnung des Bundes vom 12. November 2021 wurde die kostenfreie Bürgertestung wieder eingeführt. 

Die Schnellteststationen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Hier finden Sie alle weiteren Informationen der Landesregierung zum Thema Schnelltests. Im Übrigen siehe „Testpflicht“.

Informationen zum Schulbetrieb finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/.

Informationen zu den geltenden Regelungen bei Auftritt einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in einer Schule finden Sie hier.

Im Innenbereich von Schwimm- und Spaßbädern, Thermen und Saunen gilt die 2G+-Regelung (siehe „2G-Regelung“), d.h., es dürfen sich ausschließlich geimpfte, genesene (siehe „geimpfte Personen und genesene Personen“) oder diesen gleichgestellte Personen (siehe „gleichgestellte Personen“), die zusätzlich über ein aktuelles negatives Testergebnis (siehe „Testpflicht“) verfügen, als Besucherinnen und Besucher anwesend sein.

Ausnahmen hiervon bestehen für Minderjährige:

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „gleichgestellte Personen“) und benötigen auch keinen zusätzlichen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen – trotz der 2G+-Regelung – keinen zusätzlichen negativen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, dürfen – trotz der 2G+-Regelung - ebenfalls anwesend sein, wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis vorweisen können.

Die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich in der Einrichtung aufhalten dürfen, ist auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen enthält, ist vorzuhalten und wird von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde kontrolliert.

Bei Zusammenkünften von Selbsthilfegruppen gelten die Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht (siehe „3G-Regelung“).

Siehe „Märkte“.

Was gilt im Innenbereich?

Im Amateur- und Freizeitsport gilt im Innenbereich die 2G+-Regelung (siehe „2G+-Regelung“), d.h., es dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen, die noch zusätzlich über einen aktuellen negativen Testnachweis verfügen müssen, anwesend sein.  

Ausnahmen hiervon bestehen für Minderjährige:

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „gleichgestellte Personen“) und benötigen auch keinen zusätzlichen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen – trotz der 2G+-Regelung – keinen zusätzlichen negativen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, dürfen – trotz der 2G+-Regelung - ebenfalls anwesend sein, wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis vorweisen können.

Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der Einrichtung, wie z.B. Trainerinnen bzw. Trainer, gilt die betriebliche 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“). Sofern sie sich aber selbst sportlich betätigen, steht die sportliche Betätigung im Vordergrund und es gilt auch für sie die 2G+-Regelung. Für Ehrenamtliche gilt hingegen - ebenso wie für die sonstigen Sporttreibenden – immer die 2G+-Regelung.

Was gilt im Außenbereich?

Im Amateur- und Freizeitsport im Außenbereich gelten für nicht-immunisierte volljährige Personen die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum (siehe unter „Kontaktbeschränkungen“ "Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum für nicht-immunisierte Personen"). Das heißt, nicht-immunisierte volljährige Personen (siehe „nicht-immunisierte Person“) dürfen nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie höchstens mit zwei Personen eines weiteren Hausstandes gemeinsam im Außenbereich Sport treiben.

Für Minderjährige und immunisierte volljährige Personen bestehen keine Einschränkungen für den Sport im Außenbereich.

Für Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigte der Einrichtung, wie z.B. Trainerinnen bzw. Trainer, gilt nicht die Kontaktbeschränkung, sondern die betrieblichen 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“). Sofern sie sich aber selbst sportlich betätigen, steht die sportliche Betätigung im Vordergrund und es gelten auch für sie die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum. Für Ehrenamtliche gelten immer - wie für die sonstigen Sporttreibenden - die Regelungen der Kontaktbeschränkung. Veranstaltungen im Amateur- und Freizeitsport sowie im Profi- und Spitzensport können nach den Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“) stattfinden.

Zum Betrieb und Besuch von Schwimmbädern siehe „Schwimm- und Spaßbäder und Thermen“.

Die aktuellen Regelungen zum Thema Sport finden Sie außerdem in den FAQ hier.

Siehe „Gottesdienste“.

Für Tattoo- und Piercingstudios gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen, siehe „Dienstleistungsbetriebe“.

Wie kann ich die Testpflicht aus der Corona-Bekämpfungsverordnung erfüllen?

Die in verschiedenen Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung vorgegebene Testpflicht gilt grundsätzlich nicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen, es sei denn, dies ist in der konkreten Regelung der Corona-Bekämpfungsverordnung ausdrücklich angeordnet. Die vorgegebene Testpflicht – mit Ausnahme der Schul- und Kita-Testung - gilt außerdem nicht für Kinder bis zum Alter von 12 Jahren und 3 Monaten.

Die Testpflicht aus der Corona-Bekämpfungsverordnung kann wie folgt erfüllt werden:

• Testung vor Ort unter Aufsicht desjenigen, der Adressat der konkreten Schutzmaßnahme ist (beobachteter Selbsttest): Ein beobachteter Selbsttest ist sowohl für minderjährige als auch für volljährige Personen zulässig. Der Selbsttest ist vor dem Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von der Betreiberin oder dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person durchzuführen. Über diesen Test darf keine Bescheinigung erstellt werden. Der negative Test gilt nur an dem Ort, an dem die Testung beaufsichtigt wurde. Die Betreiberin oder der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Möglichkeit der Selbsttestung anzubieten.
• Testung durch fachkundiges Personal im Rahmen der betrieblichen Testung: Erfolgt die Testung im Rahmen der betrieblichen Testung durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, kann die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber eine Bescheinigung über das Testergebnis ausstellen. . Es gilt ein Vier-Augen-Prinzip, d.h. die Testung muss von einer – neben der zu testenden Person - weiteren Person vor Ort durchgeführt oder vor Ort überwacht werden. Ein solcher Testnachweis kann auch außerhalb der Arbeitsstätte genutzt werden, z.B. im ÖPNV. Die zugrundeliegende Testung darf vor nicht länger als 24 Stunden vorgenommen worden sein.
• Testung durch Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung: Die Testung kann insbesondere durch Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Apotheken, Teststellen von Rettungs- und Hilfsorganisationen, kommunal betriebene Teststellen sowie private Teststellen, die vom öffentlichen Gesundheitsdienst mit der Durchführung von Testungen beauftragt wurden, vorgenommen werden. Die zugrundeliegende Testung darf vor nicht länger als 24 Stunden vorgenommen worden sein.
• Außerdem kann der Testnachweis durch einen PCR-Test erbracht werden, bei dem die zugrundeliegende Testung vor nicht länger als 48 Stunden vorgenommen wurde.

Wo finde ich die Testmöglichkeiten in Rheinland-Pfalz?

Informationen zum Testen und die nächste Schnellteststation finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/testen/.

Ich teste meine Beschäftigten nach Maßgabe der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung. Was ist zu beachten?

Die Verpflichtung von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, ihren Beschäftigten einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten, folgt aus § 4 Abs. 1 der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung des Bundes. Danach hat die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten.

Wenn die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber Schnelltests durch geschultes Personal anbietet oder Beschäftigte Selbsttests im Beisein einer von Arbeitgeberseite beauftragten, geschulten Person durchführen und die Tests jeweils negativ sind, können die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber hierüber eine Bescheinigung ausstellen. Die Bescheinigung muss wahrheitsgetreu ausgefüllt werden, anderenfalls handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit. Die Bescheinigung kann den Getesteten auch digital zur Verfügung gestellt werden. Es muss dann gewährleistet sein, dass das Formular digital mit Unterschrift und Stempel und den übrigen Angaben versehen ist, wobei eine einfache elektronische Signatur und die Abbildung eines digitalen Stempels ausreichend ist. Auf Nachfrage muss es den Getesteten auch in ausgedruckter Form zur Verfügung gestellt werden.

Das Unternehmen muss sich nicht offiziell als Teststelle anmelden oder registrieren, da es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf Grundlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes Tests anbietet. Nur Stellen, die Tests nach der Coronavirus-Testverordnung anbieten, beispielsweise Bürgertests oder PCR-Tests für Personen in Quarantäne, müssen sich registrieren.

Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat nach § 4 Abs. 3 SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung zu dokumentieren, dass die Selbsttests beschafft wurden oder Vereinbarungen mit Dritten über die Durchführung von Schnelltests bei den Beschäftigten getroffen wurden.

Weitere Informationen erhalten auch die FAQ des BMAS, die Sie unter https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html finden.

Was gilt für Reitschulen und Reiterhöfe?

Siehe „Reiten, Reiterhöfe und Reitschulen“.

Wie ist es mit Hundeschulen und Hundesport?

Für Hundeschulen gelten die unter „Bildung“ genannten Regelungen. (siehe „Bildung“, dort „Was gilt für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen?“). Für Hundesport, bspw. Agility Training, gelten die Regelungen für den Sport (siehe „Sport“).

Für Theater gelten in Bezug auf die Zuschauerinnen und Zuschauer die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“). Für die Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber und Beschäftigten am Theater gilt die betriebliche 3G-Regelung (siehe „Arbeitsplatz“ und „3G-Regelung“).

Siehe „Bestattungen“.

Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum für nicht-immunisierte Personen

Nicht-immunisierte Personen (siehe „nicht-immunisierte Person“) dürfen sich nur mit Personen des eigenen Hausstands sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Hausstands im öffentlichen Raum treffen und zusammenkommen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen bei der Ermittlung der Personenanzahl nicht mit. Geimpfte, genesene und gleichgestellte Personen werden mitgezählt.

Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum ab dem 28. Dezember für Geimpfte und Genesene

Ab dem 28. Dezember 2021 ist für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum nur mit bis zu höchstens zehn Personen gestattet. Personen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben bei der Ermittlung der Personenanzahl insgesamt außer Betracht. Sowie eine nicht-immunisierte Person hinzukommt, gelten bei einem Treffen zwischen nicht-immunisierten und immunisierten Personen im öffentlichen Raum die Kontaktbeschränkungen für nicht-immunisierte Personen.

Es bestehen keine Einschränkungen für Zusammenkünfte im privaten Raum.

Für den Urlaub in Rheinland-Pfalz gelten je nach Art der Unterkunft Regelungen, die beachtet werden müssen, siehe „Hotels“, „Camping“ und „Ferienwohnung“.

Was ist mit Reisebusreisen und Schiffsreisen?

An Schiffsreisen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige - auch wenn sie nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind - teilnehmen.

Bei Anreise gilt die Testpflicht; auch die geimpften, genesenen und diesen gleichgestellten volljährigen Gäste müssen einen Testnachweis (siehe „Testpflicht“) vorlegen (siehe „2G+-Regelung“). Bei mehrtägigen Aufenthalten ist alle 72 Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen.

Ausnahmen von dieser 2G+-Regelung bestehen für Minderjährige:

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „gleichgestellte Personen“) und benötigen auch keinen zusätzlichen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen – trotz der 2G+-Regelung – keinen zusätzlichen negativen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, dürfen – trotz der 2G+-Regelung - ebenfalls anwesend sein, wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis vorweisen können.

Für die geimpften oder genesenen volljährigen Personen entfällt die Testpflicht, wenn die durchgängige Einhaltung der Maskenpflicht sichergestellt ist. Das Erfordernis der „durchgängigen Maskentragung“ zum Zwecke des Wegfalls der Testpflicht ist streng auszulegen: Auch eine zeitweilige bzw. kurzfristige Abnahme der Maske, z.B. für den Verzehr von Speisen oder Getränken, ist hier nicht möglich, in diesem Fall kann die Testpflicht nicht entfallen.

Es gilt darüber hinaus die Pflicht zur Kontakterfassung und zum Vorhalten eines Hygienekonzepts. Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Für Übernachtungsangebote gelten die Regelungen für Hotels (siehe „Hotels“).

Dürfen Jugendfreizeiten stattfinden?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik, das auf der Seite https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/ abrufbar ist, grundsätzlich zulässig. Es gelten im Innenbereich grundsätzlich die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Für mehrtägige Angebote mit und ohne Übernachtung gilt die Testpflicht nach Maßgabe des genannten Hygienekonzepts.

Für Jugendherbergen, Familienferienstätten, Jugendbildungsstätten, Erholungs-, Ferien- und Schulungsheime, Ferienzentren und ähnliche Einrichtungen gelten die Regelungen für Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes, siehe „Hotels“.

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten sowie für Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die besonderen Bestimmungen, siehe z.B. „Sport“ und „Freizeiteinrichtungen“.

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen im Freien mit festen Sitzplätzen und einer Einlasskontrolle oder Ticketvorverkauf?

Bei Veranstaltungen im Freien, bei denen die Teilnehmenden bzw. Zuschauenden einen festen Platz einnehmen und der Zutritt per Einlasskontrolle oder zuvor gekauften Tickets erfolgt, gilt die 2G-Regelung (siehe „2G-Regelung“), d.h., es sind ausschließlich Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind. Darüber hinaus können auch Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen, sofern sie über einen aktuellen negativen Testnachweis (siehe „Testpflicht“) verfügen. Es gelten die Maskenpflicht, die beim Verzehr von Speisen und Getränken entfällt, die Pflicht zur Kontakterfassung und für den Veranstalter die Pflicht zum Vorhalten eines Hygienekonzepts. Veranstaltungen dieser Art sind mit höchstens 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig. Die Durchführung von Veranstaltungen, die einen überregionalen Charakter haben, ist nur ohne Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig.

Veranstaltungen sind mit höchstens 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig Die Durchführung von Veranstaltungen, die einen überregionalen Charakter haben, ist nur ohne Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig.

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen im Freien ohne feste Sitzplätze?

Bei Veranstaltungen im Freien ohne feste Sitzplätze dürfen nur geimpfte, genesene oder diesen gleich gestellte Personen anwesend sein (siehe „2G-Regelung“). Darüber hinaus können auch Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen, ohne dass sie über einen aktuellen Testnachweis verfügen müssen. Es gilt die Maskenpflicht, die beim Verzehr von Speisen und Getränken entfällt.

Veranstaltungen sind mit höchstens 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig Die Durchführung von Veranstaltungen, die einen überregionalen Charakter haben, ist nur ohne Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig.

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen?

Für Veranstaltungen im Innenbereich gilt die 2G+-Regelung, d.h., es sind ausschließlich Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, und die zusätzlich über einen aktuellen negativen Testnachweis verfügen.

Ausnahmen von dieser 2G+-Regelung bestehen für Minderjährige:

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „gleichgestellte Personen“) und benötigen auch keinen zusätzlichen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen – trotz der 2G+-Regelung – keinen zusätzlichen negativen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, dürfen – trotz der 2G+-Regelung – (bis zu einer Gesamtzahl von 25) ebenfalls anwesend sein, wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis vorweisen können.

Die Testpflicht entfällt für geimpfte oder genesene volljährige Personen, wenn durchgängig die Einhaltung der Maskenpflicht sichergestellt ist. Das Erfordernis der „durchgängigen Maskentragung“ zum Zwecke des Wegfalls der Testpflicht ist streng auszulegen: Auch eine zeitweilige bzw. kurzfristige Abnahme der Maske, z.B. für den Verzehr von Speisen oder Getränken, ist hier nicht möglich, in diesem Fall kann die Testpflicht nicht entfallen.

Veranstaltungen sind mit höchstens 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig Die Durchführung von Veranstaltungen, die einen überregionalen Charakter haben, ist nur ohne Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig.

Informationen zum Verbraucherschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finden Sie auf der Seite der Verbraucherzentrale, siehe https://www.verbraucherzentrale-rlp.de/corona-covid19-die-folgen-und-ihre-rechte-45509.

Versammlungen sind erlaubt. Die nach dem Versammlungsgesetz zuständige Behörde für Versammlungen kann Auflagen erteilen, soweit dies im Einzelfall aus epidemiologischer Sicht erforderlich ist. In Betracht kommen insoweit insbesondere die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie das Abstandsgebot.

Für Vinotheken und Probierstuben gelten die für die Gastronomie allgemein geltenden Regelungen (siehe „Gastronomie“).

Alle Mitarbeitenden mit Behinderung, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, ist die Beschäftigung in der Werkstatt freigestellt. Wenn sie die Werkstatt nicht besuchen möchten, muss ein entsprechendes ärztliches Attest vorgelegt werden.

Die Werkstätten halten alternative Betreuungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Werkstattbeschäftigten vor, die von dem Aufenthalt in der Werkstatt keinen Gebrauch machen.

Für alle Beschäftigten in der Werkstatt gilt die betriebliche 3G-Regelung (siehe „3G-Regelung“).

Siehe „Märkte“.

In zoologischen Gärten, Tierparks, botanischen Gärten und ähnlichen Einrichtungen gilt die 2G-Regelung, d.h., es dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, als Besucherinnen und Besucher anwesend sein. Die zulässige Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände des Zoos, Tierparks oder botanischen Gartens aufhalten dürfen, ist auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt.

Es gelten die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die beim Verzehr von Speisen entfällt, die Pflicht zur Kontakterfassung, sowie die Testpflicht, die im Innenbereich auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen gilt (siehe „2G-Regelung“ und „2G+-Regelung“).

Ausnahmen von dieser 2G+-Regelung bestehen für Minderjährige:

• Kinder bis 12 Jahre und 3 Monaten gelten als geimpft (siehe „gleichgestellte Personen“) und benötigen auch keinen zusätzlichen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen – trotz der 2G+-Regelung – keinen zusätzlichen negativen Testnachweis.
• Ältere Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, dürfen – trotz der 2G+-Regelung – ebenfalls anwesend sein, wenn sie einen aktuellen negativen Testnachweis vorweisen können.

Die Testpflicht entfällt für geimpfte oder genesene volljährige Personen, wenn durchgängig die Einhaltung der Maskenpflicht sichergestellt ist. Das Erfordernis der „durchgängigen Maskentragung“ zum Zwecke des Wegfalls der Testpflicht ist streng auszulegen: Auch eine zeitweilige bzw. kurzfristige Abnahme der Maske, z.B. für den Verzehr von Speisen oder Getränken, ist hier nicht möglich, in diesem Fall kann die Testpflicht nicht entfallen.