Leitindikatoren

Seit dem 12. September 2021 gilt ein neues System zur Bewertung des Infektionsgeschehens.

Mit Blick auf die steigenden Impfquoten ist die „Sieben-Tage-Inzidenz“ nicht mehr allein maßgeblich. Es wird nun drei Leitindikatoren geben, anhand derer ein differenzierter Blick auf die epidemiologische Lage gelingt und darauf beruhend verhältnismäßige Maßnahmen ergriffen werden können.

Der Leitindikator „Sieben-Tage-Inzidenz“ gibt an, wie schnell sich das Virus verbreitet. Unter „Sieben-Tage-Inzidenz“ wird die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb von sieben Tagen für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt verstanden.

Der Leitindikator „Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz“ zeigt an, wie viele Schwererkrankte innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen neu stationär aufgenommen wurden. Der Leitindikator „Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz“ misst die Anzahl der neu aufgenommenen Hospitalisierungsfälle mit COVID-19-Erkrankung je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner im Durchschnitt der letzten sieben Tagen bezogen auf ein Versorgungsgebiet gemäß Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2019 bis 2025. Als Hospitalisierungsfall wird die Krankenhausaufnahme zur stationären Behandlung gezählt.

Der Leitindikator „Anteil Intensivbetten“ misst die Belastung des Gesundheitswesens. Er bestimmt sich nach dem prozentualen Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten an der Intensivbettenkapazität innerhalb des Landes Rheinland-Pfalz.

Die aktuellen Werte der Leitindikatoren „Sieben-Tage-Inzidenz, „Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz“ und „Anteil Intensivbetten“ werden auf der Internetseite des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz (www.lua.rlp.de) veröffentlicht.

Warnstufen

Überschreiten in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Werktagen (ohne Unterbrechung durch Sonn- und Feiertage) mindestens zwei der drei Leitindikatoren einen der nachfolgenden Wertebereiche, gilt ab dem übernächsten Tag eine Warnstufe nach der folgenden Übersicht.

Hierbei ist es unerheblich, welche beiden Indikatoren während des Dreitagesabschnitts überschritten bzw. unterschritten sind, auch ein Wechsel zwischen einzelnen überschrittenen bzw. unterschrittenen Indikatoren während des Dreitagesabschnitts ist unbeachtlich.Die Warnstufe wird zurückgestuft, wenn mindestens zwei der drei Leitindikatoren an drei aufeinanderfolgenden Werktagen die entsprechenden Wertebereiche wieder unterschreiten. Die jeweilige Warnstufe gilt ab dem übernächsten Tag nach dem Dreitagesabschnitt.

Der Landkreis oder die kreisfreie Stadt geben den Zeitpunkt, ab dem die jeweilige Warnstufe gilt, öffentlich bekannt.

Zur Ermittlung des Dreitagesabschnitts werden die drei unmittelbar vor dem 12. September 2021 liegenden Werktage mitgezählt. Haben also beispielsweise in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mindestens zwei der drei Leitindikatoren vom 9. bis 11. September 2021 den Wertebereich für die Warnstufe 2 erreicht, gilt diese ab dem übernächsten Tag, also dem 13. September 2021.

Bei Feststellung der Warnstufe 2 und 3 gelten insbesondere für Zusammenkünfte und Veranstaltungen, aber auch für die Gastronomie und den Sport verschärfte Regelungen. Verschärfungen, die allein an das Überschreiten einer bestimmten 7-Tage-Inzidenz anknüpfen, gibt es nicht mehr.  

Geltungsdauer der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz  

Die derzeit aktuellen Regelungen der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz  (26. CoBeLVO) sind am 12. September 2021 in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Sie gelten bis zum 10. Oktober 2021. Die 26. CoBeLVO finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/.

Für Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie den Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

In Apotheken, Sanitätshäusern und Reformhäusern gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Auch im unmittelbaren Umfeld gilt die Maskenpflicht, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt.

Gibt es eine Testpflicht für Beschäftigte nach Urlaubsabwesenheit?

Für Personen, die länger als fünf Werktage hintereinander (wobei Sonn- und Feiertage die Zählung nicht unterbrechen) aufgrund von Urlaub oder vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, gilt bei Arbeitsantritt die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Beginnt die Arbeitsaufnahme im Homeoffice, gilt die Testpflicht am ersten Tag, an dem der Betrieb bzw. jeweilige Einsatzort aufgesucht wird. Für geimpfte Personen und genesene Personen gilt die Testpflicht nicht.

Gibt es eine Homeoffice-Pflicht?

Nein, die Homeoffice-Pflicht gilt seit dem 1. Juli 2021 nicht mehr. Die Arbeitgeberin / der Arbeitgeber hat jedoch alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren.

Für Fragen zu diesen Regelungen wenden Sie sich bitte an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. FAQs zu der Bundesverordnung finden Sie hier: http://www.bmas.de/corona-asvo.

Gilt die Maskenpflicht in Arbeits- und Betriebsstätten?

Die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) gilt auch in Arbeits- und Betriebsstätten, es sei denn, es wird ein fester Platz eingenommen.

Die Maskenpflicht kann für Mitarbeitende entfallen, wenn sie entweder einen tagesaktuellen Test, d.h. ein Test vom gleichen Kalendertag, oder einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können und Bestimmungen zum Arbeitsschutz oder Bestimmungen der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers dem nicht entgegenstehen.

Einrichtungen des Gesundheitswesens müssen die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen beachten. In Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen gilt die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für die Bewirtung an Autobahnraststätten und Autohöfen gelten die Regelungen zur Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

In Banken und Sparkassen gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“) und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Personenbegrenzung gilt nicht in persönlichen Beratungsgesprächen.

In Bars und Kneipen gelten die Regelungen zur Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien, insbesondere in Wartesituationen, gelten in Baumärkten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Auch im unmittelbaren Umfeld des Baumarkts gilt die Maskenpflicht, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt.

In Ämtern, Behörden, Verwaltungen, der Rechtspflege dienenden Einrichtungen (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien), Zulassungsstellen, Bau-, Betriebs- und Wertstoffhöfen oder ähnlichen öffentlichen Einrichtungen gelten die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und das Abstandsgebot von 1,5 Metern. Auch im unmittelbaren Umfeld gilt die Maskenpflicht, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt.

Es bestehen keine Beschränkungen für Zusammenkünfte im privaten Raum. Es wird jedoch empfohlen, private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen Räumlichkeiten oder Flächen stattfinden, auf maximal 25 nicht-immunisierte Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) zuzüglich Kinder bis einschließlich 11 Jahre sowie geimpfte Personen und genesene Personen zu beschränken.

Bei Zusammenkünften von Personen anlässlich Bestattungen gilt für alle Anwesenden die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die allerdings entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebots einen festen Platz einnehmen.

Für eine im Anschluss an eine Bestattung stattfindende Veranstaltung (sog. „Trauerkaffee“) gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“) oder die Regelungen zur Gastronomie, falls im Anschluss an die Bestattung eine Gaststätte aufgesucht wird.

Welche Regelungen gelten für Vorlesungen und Seminare an Hochschulen?

Für die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen gilt die „3G-Regel“; Lehrende und Studierende müssen getestet (siehe „Testpflicht“), geimpft oder genesen (siehe „geimpfte Person oder genesene Person“) sein. Die Testpflicht kann ausschließlich durch Vornahme eines Schnelltests erfüllt werden, ein Selbsttest ist nicht ausreichend.  Der Testnachweis muss tagesaktuell oder vom Vortag sein. Die Uhrzeit der Testung am Vortag spielt hier keine Rolle, so dass die Testung u.U, auch mehr als 24 Stunden zurückliegen kann (z.B. Testung am Morgen, Testnachweis kann noch den kompletten folgenden Kalendertag für Präsenzveranstaltungen genutzt werden). Für die einzelne Lehrveranstaltung gilt entweder für alle anwesenden Studierenden und Lehrenden das Abstandsgebot von 1,5 Metern oder für alle Studierenden und Lehrenden die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Zudem gilt für Lehrveranstaltungen die Pflicht zur Kontakterfassung.  

Vom Abstandsgebot und der Maskenpflicht kann abgewichen werden, wenn die forschende oder lehrende Tätigkeit dies erforderlich macht, insbesondere bei praktischen Elementen des Studienfachs, bei denen die Einhaltung des Abstandsgebots oder das Tragen der Maske nicht möglich ist.

Die Hochschulen haben für ihre Einrichtungen Hygienekonzepte zu erstellen, in denen insbesondere etwaige Personenbegrenzungen sowie konkrete Schutzmaßnahmen auch außerhalb der lehrenden oder forschenden Tätigkeit festgelegt werden.

Was gilt für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen?

Die Anbieter privater Bildungseinrichtungen können zwischen drei verschiedenen Schutzkonzepten wählen:

• Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gilt überall die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), d.h. auch am Platz. Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) gelten in diesem Fall nicht.

oder

Zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gilt das Abstandsgebot von 1,5 Metern. Dieses kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. In diesem Fall entfällt die Maskenpflicht am Platz und es gilt keine Testpflicht..

oder

• Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer (außer Geimpfte, Genesene, Kinder bis einschließlich 11 Jahre sowie Schülerinnen und Schüler) gilt die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht am Platz gelten in diesem Fall nicht.

Zusätzlich gilt bei allen drei Schutzkonzepten:

•  die Pflicht zur Kontakterfassung,
• die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts und
• die Maskenpflicht für Personen, die sich nicht am Platz befinden.

Welche Regelungen gelten für Fahrschulen?

Siehe "Fahrschulen".

An welche Regelungen müssen sich außerschulische Musikschulen und Kunstschulen halten?

Außerschulischer Musik- und Kunstunterricht ist im Freien und im Innenbereich mit maximal 25 nicht-immunisierten Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) zulässig. Zusätzlich dürfen geimpfte Personen, genesene Personen und Kinder bis einschließlich 11 Jahre in unbegrenzter Anzahl teilnehmen. Erreicht ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt die Warnstufe 2 (siehe „Warnstufen“), dürfen nur zehn und bei Erreichen der Warnstufe 3 nur fünf nicht-immunisierte Personen teilnehmen, genesene oder geimpfte Personen sowie Kinder bis einschließlich 11 Jahren dürfen aber auch in Warnstufe 2 und 3 in unbegrenzter Anzahl teilnehmen. Findet der außerschulische Musik- und Kunstunterricht in einer Gruppe statt, die ausschließlich aus Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahre besteht, können auch in Warnstufe 2 und 3 neben den Geimpften, Genesenen und Kindern bis einschließlich 11 Jahren bis zu 25 nicht-immunisierte Personen teilnehmen. 

Im Innenbereich gilt für Tätigkeiten, die zu einem verstärkten Aerosolausstoß führen (bspw. Gesangsunterricht, Musizieren mit Blasinstrumenten), die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Testpflicht gilt nicht für Geimpfte, Genesene, Kinder bis einschließlich 11 Jahre sowie Schülerinnen und Schüler.

In öffentlichen Büchereien und Archiven gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen. Einzuhalten sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Auch im unmittelbaren Umfeld gilt die Maskenpflicht, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt.

Bei der Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs und der hierzu gehörenden Einrichtungen, wie beispielsweise beim Aufenthalt an Haltestellen oder Bahnsteigen, gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot von 1,5 Metern stets eingehalten werden kann.

Der Verkauf und Verzehr von alkoholischen Getränken in den Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs ist untersagt. Ein Fahrscheinverkauf bei der Fahrerin oder dem Fahrer ist nur zulässig, wenn Trennvorrichtungen in den Fahrzeugen vorhanden sind.

Für Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten außerdem das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie im Innenbereich die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die/der Betreiber/in hat ein Hygienekonzept vorzuhalten und durch Steuerung des Zutritts dafür Sorge zu tragen, dass Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, vermieden werden.

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna oder von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die entsprechenden spezielleren Bestimmungen, die Sie jeweils unter den angegebenen Stichwörtern nachlesen können (siehe „Sport“, „Freizeiteinrichtungen“, „Sauna“, „Kosmetik- und Nagelstudios“, „Massage“).

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Informationen zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfungsverordnung finden Sie auf der Homepage des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz.  

Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe können unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen ihre Tätigkeit ausüben. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Was muss bei körpernahen Dienstleistungen wie z.B. beim Friseur, bei der Kosmetik oder der Fußpflege, beachtet werden?

Bei körpernahen Dienstleistungen kann aufgrund der Art der Dienstleistung der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Kundin bzw. Kunde und der dienstleistenden Person nicht eingehalten werden, deshalb gelten hier besondere Regelungen:

• das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den anwesenden Kundinnen und Kunden,
• die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), diese entfällt beim Rehabilitationssport und Funktionstraining sowie bei Dienstleistungen, bei denen eine Maske nicht getragen werden kann (bspw. bei der Bartpflege),
• die Pflicht zur Kontakterfassung sowie
• die Testpflicht (siehe „Testpflicht“), diese entfällt beim Rehabilitationssport, Funktionstraining und bei Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erbracht werden sowie für geimpfte Personen, genesene Personen, Schülerinnen und Schüler und Kinder bis einschließlich 11 Jahre

Die Maskenpflicht kann für Mitarbeitende entfallen, wenn sie einen tagesaktuellen Test, d.h. ein Test vom gleichen Kalendertag, oder einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können und Bestimmungen zum Arbeitsschutz oder Bestimmungen des Arbeitgebers dem nicht entgegenstehen.

In gewerblichen Einrichtungen wie beispielsweise Geschäften sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen zu beachten. Einzuhalten sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern und – außer auf Wochenmärkten – die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien, insbesondere in Wartesituationen, gilt die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht gilt auch im unmittelbaren Umfeld der Einrichtung, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt.

Für Eisdielen oder Eiscafés gelten die Regelungen für die Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung haben keine Auswirkungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern. Das nicht in häuslicher Gemeinschaft lebende Elternteil kann sein Umgangsrecht uneingeschränkt ausüben.

Siehe „Sport“.

Die Anbieter von Erste-Hilfe-Kursen können zwischen drei verschiedenen Schutzkonzepten wählen:

• Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gilt die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) auch am Platz. Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) gelten dann nicht.

oder

• Zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gilt das Abstandsgebot von 1,5 Metern. Dieses kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Die Maskenpflicht am Platz und die Testpflicht gelten in diesem Fall nicht.

oder

• Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer (außer Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre) gilt die Testpflicht. In diesem Fall entfällt das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht am Platz.

Zusätzlich gilt bei allen drei Schutzkonzepten:

•  die Pflicht zur Kontakterfassung,
• die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts und

die Maskenpflicht für Personen, die sich nicht am Platz befinden.

Bestimmte Übungen, wie z.B. die stabile Seitenlage, sollten in abgewandelter Form durchgeführt werden, um den allgemeinen Schutzmaßnahmen Rechnung zu tragen. Entsprechende Handlungshilfen sind auf den Seiten der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. zu finden. Insbesondere die dort veröffentlichte FBEH-102 beinhaltet zahlreiche konkrete Handlungsleitlinien.

Für

• Angebote von Fahrschulen,
• Angebote von Bildungsträgern der Berufskraftfahrerqualifikation sowie des Gefahrguts,
• die Aus- und Weiterbildung der amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüferinnen und Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr oder deren Auditierung,
• die Aus- und Weiterbildung der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer oder deren Auditierung,
• Fahrsicherheitstraining
• Angebote von Flug- und Bootsschulen

in Präsenzform gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Während des theoretischen Unterrichts entfällt die Maskenpflicht, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen.

Während des praktischen Unterrichts gilt das Abstandsgebot nur, wenn es eingehalten werden kann. Verständigen sich Fahrlehrer/in und Fahrschüler/in einvernehmlich darauf, während des praktischen Unterrichts keine Maske zu tragen, entfällt die Maskenpflicht. In diesem Fall gilt allerdings die vorherige Testpflicht für alle in dem Fahrzeug Anwesenden (siehe „Testpflicht“).

Welche Auswirkungen haben die Regelungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern?

Die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung haben keine Auswirkungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern. Das nicht in häuslicher Gemeinschaft lebende Elternteil kann sein Umgangsrecht uneingeschränkt ausüben.

Was gilt auf Spielplätzen?

Auf Spielplätzen ist das Abstandsgebot von 1,5 Metern nach Möglichkeit einzuhalten.

Findet Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit statt?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und der Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik grundsätzlich zulässig. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung sowie im Innenbereich die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für mehrtägige Angebote mit oder ohne Übernachtung gilt darüber hinaus die Testpflicht nach Maßgabe des vorstehend genannten Hygienekonzeptes.

Für Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten außerdem das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie im Innenbereich die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Die/der Betreiber/in der Einrichtung des Beherbergungsgewerbes hat ein Hygienekonzept vorzuhalten und durch Steuerung des Zutritts dafür Sorge zu tragen, dass Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, vermieden werden.

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna oder von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die entsprechenden spezielleren Bestimmungen, die Sie unter den jeweiligen Stichwörtern („Sport“, „Freizeiteinrichtungen“, „Sauna“, „Kosmetik- und Nagelstudios“) nachlesen können,

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Hinsichtlich der Übungen von Feuerwehr und Katastrophenschutz sind die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion veröffentlichten Rahmenempfehlungen zu beachten. Die jeweils aktuellen Empfehlungen finden Sie hier.

Für Fitnessstudios gelten die Regelungen für den Sport, siehe „Sport“.

Für Flohmärkte, Messen, Spezialmärkte und ähnliches im Sinne des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“). 

Freibäder und Badeseen müssen die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände des jeweiligen Freibads oder Badesees aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränken. Der/die Betreiber/in muss ein Hygienekonzept vorhalten, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur zulässigen Besucherzahl enthält.

Die Beschränkung der Personenhöchstzahl auf die Hälfte der üblichen Besucherhöchstzahl entfällt, wenn nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre gleichzeitig anwesend sind, die übrigen Schutzmaßnahmen bleiben aber bestehen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt dürfen es für diese Sonderregel nicht mehr als zehn, bei Erreichen der Warnstufe 3 nicht mehr als fünf nicht-immunisierte Personen sein und im Übrigen nur Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre.

In Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätzen und ähnlichen Einrichtungen gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht - soweit die Art des jeweiligen Freizeitangebots es zulässt - (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Die/der Betreiber/in hat die Bereiche, in denen die Maskenpflicht gilt, entsprechend auszuweisen.

Im Innenbereich gilt zudem eine Beschränkung der Besucherzahl auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Testpflicht gilt nicht für Geimpfte, Genesene, Kinder bis einschließlich 11 Jahre sowie Schülerinnen und Schüler.

Für Freizeitparks gelten zusätzlich zur Steuerung des Zutritts eine Vorausbuchungspflicht sowie die Verpflichtung, ein Hygienekonzept vorzuhalten.

In Friseursalons gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen, (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Bei der Fußpflege und für Dienstleistungen der Podologie gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen, (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

In gastronomischen Einrichtungen wie Restaurants, Speisegaststätten, Kantinen, Mensen, Bars, Kneipen, Cafés, Shisha-Bars, Eisdielen, Eiscafés oder Vinotheken gelten folgende Schutzmaßnahmen:

• für Gäste und Personal die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), diese entfällt für Gäste am Platz und kann für das Personal entfallen, wenn sie einen tagesaktuellen Test, d.h. ein Test vom gleichen Kalendertag, oder einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen und Bestimmungen zum Arbeitsschutz oder Bestimmungen des Arbeitgebers dem nicht entgegenstehen,
• zwischen Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen das Abstandsgebot von 1,5 Metern,
• die Pflicht zur Kontakterfassung,
• die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts und
• im Innenbereich die Testpflicht (siehe „Testpflicht“), diese entfällt für Geimpfte, Genesene, Kinder bis einschließlich 11 Jahre und Schülerinnen und Schüler sowie in Kantinen und Mensen für die dort beschäftigten oder der Einrichtung angehörenden Personen.

Die Maskenpflicht für die Gäste und das Abstandsgebot gelten nicht, wenn nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre gleichzeitig anwesend sind, die anderen Schutzmaßnahmen gelten allerdings auch in diesem Fall weiterhin. Bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gilt diese Sonderregelung nur bei Anwesenheit von nicht mehr als zehn, bei Erreichen der Warnstufe 3 bei Anwesenheit von nicht mehr als fünf nicht-immunisierten Personen und darüber hinaus nur Genesene oder Geimpfte oder Kinder bis einschließlich 11 Jahre.   

Für den Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot und die Maskenpflicht (siehe Maskenpflicht“).

Anbieter von Geburtsvorbereitungs- und Rückbildungskursen können zwischen drei verschiedenen Schutzkonzepten wählen:

• Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gilt die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) auch am Platz. Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) gelten in diesem Fall nicht.

oder

• Zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gilt das Abstandsgebot von 1,5 Metern. Dieses kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Die Maskenpflicht am Platz und die Testpflicht gelten hier dann nicht.

oder

• Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer (außer Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre) gilt die Testpflicht. Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht am Platz gelten in diesem Fall nicht.

Zusätzlich gilt bei allen drei Schutzkonzepten:

•  die Pflicht zur Kontakterfassung,
• die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts und
• die Maskenpflicht für Personen, die sich nicht am Platz befinden.

Die Regelungen für vollständig geimpfte Personen und genesene Personen beruhen zum Teil auf der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes. Diese Verordnung und viele Informationen hierzu finden Sie auch unter:

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Corona-Impfung_Verordnung.html

Ich bin bereits vollständig geimpft oder habe eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 überstanden. Welche Regelungen gelten nun für mich?

Vollständig geimpfte Personen und genesene Personen werden mit negativ getesteten Personen gleichgestellt. Überall dort, wo ein negatives Testergebnis vorgelegt werden muss, genügt stattdessen die Vorlage des Impfnachweises oder des Genesenennachweises.

Die Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen Raum gelten nicht für Treffen, an denen ausschließlich vollständig geimpfte Personen und/oder genesene Personen teilnehmen. Sie werden außerdem bei Treffen im öffentlichen Raum, an denen andere als geimpfte Personen oder genesene Personen teilnehmen, nicht als Personen mitgezählt.

Vollständig geimpfte Personen und genesene Personen können zudem in allen Warnstufen in unbegrenzter Anzahl teilnehmen an:

• Veranstaltungen (für Veranstaltungen im Freien ist die Gesamtpersonenanzahl allerdings auf 25.000 begrenzt),
• Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport,
• außerschulischem Musik- und Kunstunterricht,
• Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur.

Vollständig geimpfte Personen und genesene Personen, die enge Kontaktpersonen oder Hausstandsangehörige einer positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Person sind, müssen sich grundsätzlich nicht in Quarantäne begeben (Ausnahme: Bei der positiv getesteten Kontaktperson / bei dem positiv getesteten Hausstandsangehörigen wird eine Virusvariante, die in Deutschland noch nicht verbreitet aufgetreten ist, nachgewiesen).

Bei Einreise aus einem Hochrisikogebiet müssen vollständig geimpfte Personen und genesene Personen nicht in Quarantäne. Bei der Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet müssen allerdings auch vollständig geimpfte Personen und genesene Personen n Quarantäne.

Hingegen müssen die Maskenpflicht, das Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum und die Vorgaben in Hygiene- und Schutzkonzepten auch von vollständig geimpften Personen und genesenen Personen eingehalten werden.

Wann bin ich vollständig geimpft und wie kann ich das nachweisen?

Eine vollständig geimpfte Person verfügt über eine vollständige Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV 2, leidet nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und ist im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises.

Eine vollständige Schutzimpfung wurde mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut genannten Impfstoff/-en (siehe unter https://www.pei.de/impfstoffe/covid-19) vorgenommen und besteht in der Regel aus zwei Impfdosen (die erforderliche Anzahl ist unter https://www.pei.de/impfstoffe/covid-19 abrufbar). Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Bei einer genesenen Person besteht eine vollständige Schutzimpfung unmittelbar nach der Verabreichung einer Impfstoffdosis.

Die vollständige Schutzimpfung kann in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form nachgewiesen werden.

Es genügt also die Vorlage des gelben Impfpasses oder des digitalen Impfzertifikats.

Wann gelte ich als genesen und wie kann ich das nachweisen?

Eine genesene Person leidet nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und ist im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises.

Ein Genesenennachweis ist ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form. Die zugrundeliegende Testung ist durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt und liegt mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate zurück.

Die Vorlage eines Antikörpernachweises lässt die Bundesregelung nicht zu.

In gewerblichen Einrichtungen wie beispielsweise Geschäften sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen zu beachten. Einzuhalten sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern und – außer auf Wochenmärkten – die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien, insbesondere in Wartesituationen, gilt die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht gilt auch im unmittelbaren Umfeld der Einrichtung, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt.

Für Gottesdienste und andere Versammlungen oder Veranstaltungen von Religions- und Glaubensgemeinschaften gelten folgende Schutzmaßnahmen:

• das Abstandsgebot von 1,5 Metern; dieses kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden,
• in Innenräumen für Teilnehmende die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“),
• die Reduktion des Gemeindegesangs auf ein Minimum,
• das Abstandsgebot von 1,5 Metern bei musikalischen Beiträgen von Ensembles.

Die Religions- und Glaubensgemeinschaften stellen bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen zudem sicher, dass Infektionsketten für die Dauer von vier Wochen rasch und vollständig nachvollzogen werden können und dass Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder den Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, vermieden werden. Sie führen ein Anmeldeerfordernis ein, wenn eine Auslastung der Kapazität zu erwarten ist.

Die Maskenpflicht und das Abstandsgebot gelten nicht, wenn an den Gottesdiensten, Versammlungen oder Veranstaltungen nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gilt diese Sonderregelung nur bei Anwesenheit von nicht mehr als zehn, bei Erreichen der Warnstufe 3 von nicht mehr als fünf nicht-immunisierten Personen und im Übrigen nur Geimpfte und Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre.   

Handwerksbetriebe können unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen ihre Tätigkeit ausüben. Für Musterräume, Showrooms und ähnliche Einrichtungen gelten die Regelungen für den Einzelhandel (siehe „Einzelhandel“). Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für Lehrveranstaltungen in Präsenz gilt die „3G-Regel“. Lehrende und Studierende müssen getestet (siehe „Testpflicht“), geimpft oder genesen (siehe „geimpfte Person oder genesene Person“) sein. Die Testpflicht kann ausschließlich durch Vornahme eines Schnelltests erfüllt werden, ein Selbsttest ist nicht ausreichend. Der Testnachweis muss tagesaktuell oder vom Vortag sein. Die Uhrzeit der Testung am Vortag spielt hier keine Rolle, so dass die Testung u.U, auch mehr als 24 Stunden zurückliegen kann. So kann z.B. bei einer Testung am Morgen, der Testnachweis noch den kompletten folgenden Kalendertag für Präsenzveranstaltungen genutzt werden. Zudem gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. Für die einzelne Lehrveranstaltung gilt entweder für alle Studierenden und Lehrenden das Abstandsgebot von 1.5 m oder für alle Studierenden und Lehrenden die Maskenpflicht („Maskenpflicht“). Vom Abstandsgebot und der Maskenpflicht kann abgewichen werden, wenn die lehrende Tätigkeit dies erforderlich macht, insbesondere bei praktischen Elementen des Studienfachs, bei denen die Einhaltung des Abstandsgebots oder das Tragen der Maske nicht möglich ist.

Bei der forschenden Tätigkeit gilt außer am Platz die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Von dieser kann abgewichen werden, wenn die forschende Tätigkeit dies erforderlich macht. Bestimmungen des Arbeitsschutzes bleiben unberührt.

Die Hochschulen haben für ihre Einrichtungen Hygienekonzepte zu erstellen, in denen insbesondere etwaige Personenbegrenzungen sowie konkrete Schutzmaßnahmen auch außerhalb der lehrenden oder forschenden Tätigkeit festgelegt werden.

Sowohl für die standesamtliche Trauung als auch für eine im Anschluss stattfindende Hochzeitsfeier gelten die Regelungen zu Veranstaltungen (siehe „Veranstaltung“).

Welche Regelungen gelten für Hotels?

Für Hotels, Hotels Garnis, Pensionen, Gasthöfe, Gästehäuser und ähnliche Einrichtungen gelten die Pflicht zur Kontakterfassung und eine Testpflicht für die Gäste bei Anreise (siehe „Testpflicht“). Bei mehrtätigen Aufenthalten ist zudem alle 72 Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen. Die Testpflicht gilt nicht für Geimpfte, Genesene, Kinder bis einschließlich 11 Jahre sowie Schülerinnen und Schüler.

In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie im Innenbereich die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die/der Betreiber/-in der Einrichtung hat ein Hygienekonzept vorzuhalten und durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna oder von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie für Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die entsprechenden spezielleren Bestimmungen, die Sie unter den angegebenen Punkten (siehe „Sport“, „Freizeiteinrichtung“, „Sauna“, „Kosmetik und Nagelstudios“ etc.) nachlesen können.

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Für die Inanspruchnahme des gastronomischen Angebots sind jedoch keine zusätzlichen Testungen zu den für die Übernachtung vorgeschriebenen Testungen erforderlich. Es genügt also eine Testung bei Anreise sowie alle 72 Stunden gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung.

Dürfen Konferenzräume in Hotels für Weiterbildungen und Seminare genutzt werden?

Ja, es gelten die Regelungen für außerschulische Bildungsveranstaltungen (siehe „Bildung“, dort „Was gilt für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen?“).  

Alle wichtigen Informationen zur Corona-Schutzimpfung in Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

Für die Jagdausübung gelten die Regelungen für Sport (siehe „Sport“) und für die theoretische Jagdausbildung die Regelungen für Bildungsveranstaltungen (siehe „Bildung“, dort „Was gilt für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen?“).

Findet Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit statt?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit und der Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik grundsätzlich zulässig. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung sowie im Innenbereich die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für mehrtägige Angebote mit oder ohne Übernachtung gilt darüber hinaus die Testpflicht nach Maßgabe des vorstehend genannten Hygienekonzeptes.

Für Kantinen und Mensen gelten die für die Gastronomie allgemein geltenden Regelungen (siehe „Gastronomie“) mit der Maßgabe, dass die Beschäftigten der Kantinen und Mensen und die der Einrichtung angehörigen Personen von der Testpflicht ausgenommen sind.

Welche Auswirkungen haben die Regelungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern?

Keine. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin uneingeschränkt auszuüben.

Was gilt auf Spielplätzen?

Das Abstandsgebot von 1,5 Metern ist nach Möglichkeit einzuhalten.

Welche Regelungen gelten für Kindertageseinrichtungen?

Die Regelungen zu Kindertagesstätten finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/dokumente-kita/.

Tagesmütter unterfallen denselben Regelungen wie Kindertageseinrichtungen.

Informationen zu den geltenden Regelungen bei Auftritt einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in einer Kindertagesstätte und Kindertagespflegeeinrichtung oder Schule finden Sie hier.

Für Kinos gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“).

Welche Vorgaben gelten für Gottesdienste?

Siehe „Gottesdienste“.

Welche Regelungen gelten für Kommunions-, Konfirmations- oder Firmungsvorbereitungen?

Nehmen nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen (siehe: „Nicht-immunisierte Person“) und im Übrigen lediglich geimpfte oder genesene Personen und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teil, gelten für den Unterricht zur Vorbereitung auf Kommunion, Konfirmation und Firmung weder das Abstandsgebot noch die Maskenpflicht. Bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gilt diese Sonderregelung nur, wenn nicht mehr als zehn, bei Erreichen der Warnstufe 3 nicht mehr als fünf nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur Geimpfte, Genesene oder Kinder bis einschließlich 11 Jahre anwesend sind.     

Nimmt eine größere Anzahl an nicht-immunisierten Personen als vorstehend genannt teil, gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und in geschlossenen Räumen die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden.

Siehe „Freizeiteinrichtungen“.

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen?

Im öffentlichen Raum sind Treffen mit höchstens 25, bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mit höchstens zehn und bei Erreichen der Warnstufe 3 mit höchstens fünf nicht-immunisierten Personen erlaubt. Zusätzlich können in allen Warnstufen geimpfte Personen, genesene Personen und Kinder bis 11 Jahre in unbegrenzter Anzahl teilnehmen. Das Abstandsgebot gilt für Treffen in diesem Rahmen nicht. 

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen?

Es bestehen keine Beschränkungen für Zusammenkünfte im privaten Raum.

Für Kosmetikstudios, Nagelstudios, Wellnessmassagesalons und ähnliche Betriebe gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Für Schiffsreisen gelten die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt nur im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer mehrtägiger Schiffsreisen gilt die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) mit der Maßgabe, dass alle 72 Stunden, gerechnet ab der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen ist. Dabei ist bei Reiseantritt die erste Testung vorzunehmen. Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis einschließlich 11 Jahren, Schülerinnen und Schüler sowie geimpfte Personen und genesene Personen. Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Für Übernachtungsangebote gelten die Regelungen für Hotels (siehe „Hotels“).

Welche Regelungen gelten für kulturelle Angebote?

Für öffentliche und gewerbliche Kultureinrichtungen wie Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen, Zirkusse und ähnliche Einrichtungen gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“).

Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen ist die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der entsprechenden Einrichtung befinden dürfen, vorab von der zuständigen Ordnungsbehörde zu genehmigen. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt nur im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Die Betreiberin oder der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maske zu tragen ist, entsprechend auszuweisen. Im Innenbereich gilt zudem die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Testpflicht gilt nicht für geimpfte Personen und genesene Personen sowie Kinder bis einschließlich 11 Jahren und Schülerinnen und Schüler..

Sind in einem Museum, einer Ausstellung oder Gedenkstätte höchstens 25 nicht-immunisierte Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen oder Kinder bis einschließlich 11 Jahre gleichzeitig anwesend, entfallen die (mit der zuständigen Ordnungsbehörde abgestimmte) Begrenzung der Personenzahl, das Abstandsgebot und die Maskenpflicht, die übrigen Schutzmaßnahmen (insbesondere die Testpflicht im Innenbereich) bleiben bestehen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gilt diese Sonderregel nur bei Anwesenheit von nicht mehr als zehn, bei Erreichen der Warnstufe 3 bei Anwesenheit von nicht mehr als fünf nicht immunisierten Personen und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen oder Kinder bis einschließlich 11 Jahre.

Unter welchen Voraussetzungen können Chöre und Musikvereine sowie Laien-Theatergruppen proben und/oder auftreten?

Der Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist im Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu 25 nicht-immunisierten Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) zulässig. Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenzahl auf maximal zehn nicht-immunisierte Personen, bei Erreichen der Warnstufe 3 auf maximal fünf Personen. Zusätzlich können in allen Warnstufen geimpfte Personen, genesene Personen und Kinder bis 11 Jahre in unbegrenzter Anzahl teilnehmen. Findet der Proben- und Auftrittsbetrieb in einer Gruppe statt, die ausschließlich aus Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahre besteht, können auch bei Erreichen der Warnstufe 2 und 3 neben den Geimpften, Genesenen und Kindern bis einschließlich 11 Jahre bis zu 25 nicht-immunisierte Personen teilnehmen.

Im Innenbereich gilt für Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, wie beispielsweise Gesang oder Blasmusik, darüber hinaus die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis einschließlich 14 Jahren, Schülerinnen und Schüler sowie geimpfte Personen und genesene Personen.

Für den Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur gelten für Zuschauerinnen und Zuschauer die Regelungen für Veranstaltungen entsprechend (siehe „Veranstaltungen“).

Was gilt auf Wochenmärkten?

Auf Wochenmärkten gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Personenbegrenzung gilt auf Wochenmärkten nicht.

Welche Regelungen bestehen für Flohmärkte oder Krammärkte?

Auf Messen, Spezialmärkten und Flohmärkten gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen). 

Für Martinsumzüge oder vergleichbare Veranstaltungen gelten die Regelungen für Veranstaltungen von Religions- oder Glaubensgemeinschaften (siehe „Gottesdienste“). . Es gilt daher das Abstandsgebot von 1,5 Metern, wobei Familien oder andere Gruppen zusammen stehen oder gehen dürfen. Gemeinsames Singen ist in reduziertem Maße möglich. Musikalische Beiträge von Ensembles wie Bläsergruppen sind unter Wahrung des Abstandsgebots ebenfalls zulässig. Für entsprechende Veranstaltungen im Innenbereich gelten darüber hinaus die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung.

Wo gilt die Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht gilt stets in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind. Darüber hinaus gilt die Maskenpflicht, wenn sie in der Corona-Bekämpfungsverordnung ausdrücklich angeordnet wird. Die Maskenpflicht gilt grundsätzlich auch für geimpfte Personen und genesene Personen.

Für wen gibt es Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht entfällt

• für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres,
• für Personen, denen das Tragen einer Maske wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist und die über eine entsprechende ärztliche Bescheinigung verfügen,
• soweit und solange es zur Kommunikation mit Menschen mit einer Hör- oder Sehbehinderung, zu Identifikationszwecken oder im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Rechtspflege (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien) erforderlich ist,
• für Beschäftigte von Einrichtungen, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden oder solange kein Kontakt zu Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besuchern besteht,
• für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen, wenn sie einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen können.

Was für eine Maske muss ich tragen, wenn die Maskenpflicht gilt?

Sie müssen eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 tragen. Eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung ist nicht ausreichend.

Was sind medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) und Masken der Standards KN95/N95, FFP2-Masken oder Masken eines vergleichbaren Standards?

Medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) sind Einmalprodukte, die normalerweise im Klinikalltag oder in Arztpraxen verwendet werden. Sie verfügen über ein CE-Kennzeichen als Medizinprodukt auf der Verpackung und erfüllen den Standard EN 14683:2019-10. Sie bestehen aus speziellen Kunststoffen, sind rechteckig mit Faltenwurf und auf der Vorderseite (Außenseite) meist grün oder blau. Die Rückseite (Innenseite) ist weiß. Sie haben Ohrschlaufen und Nasenbügel aus Draht oder Metallstreifen. Medizinische Gesichtsmasken wurden für den Fremdschutz entwickelt. Sie schützen vor Tröpfchen und in geringem Maße auch vor Aerosolen.

FFP-Masken (FFP steht für „Filtering Facepiece“) schützen vor allem die Maskenträgerin bzw. den Maskenträger vor Partikeln, Tröpfchen und Aerosolen. Die Masken sind vom Hersteller als Einwegprodukte vorgesehen. Sie sollten regelmäßig gewechselt und nach Verwendung entsorgt werden. FFP2-Masken haben eine Filterleistung von mind. 94%, FFP3 Masken von mind. 99%. Sie müssen dicht am Gesicht sitzen, um ihre Filterleistung entfalten zu können. FFP2- und FFP3-Masken haben eine CE-Kennzeichnung mit einer Nummer auf der Verpackung oder auf dem Produkt. Sie erfüllen den Standard EN 149:2001+A1:2009. Außerdem können sie eine PSA-Kennzeichnung haben. FFP2- oder FFP3-Masken mit einem Ventil erfüllen die Anforderung an die verschärfte Maskenpflicht nicht.

Masken eines vergleichbaren Standards sind insbesondere Maske des Standards CPA (entsprechend CPA Grundsatz). Weitere Informationen zu medizinischen Gesichtsmasken und FFP2-Masken sowie deren Verwendung finden Sie auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Für Massagen gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Was gilt in Arztpraxen und bei ärztlichen Behandlungen?

Einrichtungen des Gesundheitswesens sind unter Beachtung der notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen geöffnet, alle ärztlichen Behandlungen sind zulässig. In Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen gilt die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Welche Regelungen gelten für Treffen von Selbsthilfegruppen?

Es gelten die Regelungen zu Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“).

Was gilt für Angebote zur Geburtsvorbereitung und Rückbildung?

Siehe „Geburtsvorbereitung“.

Alle Mitarbeitenden mit Behinderung, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, ist die Beschäftigung in der Werkstatt freigestellt. Wenn sie die Werkstatt nicht besuchen möchten, muss ein entsprechendes ärztliches Attest vorgelegt werden.

Die Werkstätten halten dann alternative Betreuungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Werkstattbeschäftigten vor, die von dem Aufenthalt in der Werkstatt keinen Gebrauch machen.

Siehe „Gottesdienste“.

Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen ist die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der entsprechenden Einrichtungen befinden dürfen, vorab von der zuständigen Ordnungsbehörde zu genehmigen. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt nur im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Die Betreiberin oder der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maske zu tragen ist, entsprechend auszuweisen. Im Innenbereich gilt zudem die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis einschließlich 11 Jahren, Schülerinnen und Schüler sowie geimpfte Personen und genesene Personen.

Sind in einem Museum, einer Ausstellung oder Gedenkstätte höchstens 25 nicht-immunisierte Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen oder Kinder bis einschließlich 11 Jahre gleichzeitig anwesend, entfallen die (mit der zuständigen Ordnungsbehörde abgestimmte) Begrenzung der Besucherzahl, die Maskenpflicht und das Abstandsgebot, die übrigen Schutzmaßnahmen (insbesondere die Testpflicht) bleiben jedoch bestehen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gilt diese Sonderregel nur bei Anwesenheit von nicht mehr als zehn, bei Erreichen der Warnstufe 3 von nicht mehr als fünf nicht-immunisierten Personen und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen oder Kinder bis einschließlich 11 Jahre.  

An welche Regelungen müssen sich Musikschulen und Kunstschulen halten?

Außerschulischer Musik- und Kunstunterricht ist im Freien und im Innenbereich mit maximal 25 nicht-immunisierten Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) zulässig. Erreicht ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt die Warnstufe 2 (siehe „Warnstufen“), dürfen nur maximal zehn und bei Erreichen der Warnstufe 3 nur maximal fünf nicht-immunisierte Personen teilnehmen. In allen Warnstufen dürfen allerdings zusätzlich geimpfte Personen, genesene Personen und Kinder bis einschließlich 11 Jahre in unbegrenzter Anzahl teilnehmen.

Im Innenbereich gilt für Tätigkeiten, die zu einem verstärkten Aerosolausstoß führen (bspw. Gesangsunterricht, Musizieren mit Blasinstrumenten), die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Testpflicht gilt nicht für Geimpfte, Genesene, Kinder bis einschließlich 11 Jahre sowie Schülerinnen und Schüler.

Unter welchen Voraussetzungen können Chöre und Musikvereine sowie Laien-Theatergruppen proben und/oder auftreten?

Der Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist im Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu 25 nicht-immunisierten Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) zulässig. Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenzahl auf bis zu zehn, bei Erreichen der Warnstufe 3 auf bis zu fünf nicht-immunisierte Personen. Zusätzlich können in allen Warnstufen geimpfte Personen, genesene Personen und Kinder bis 11 Jahre in unbegrenzter Anzahl teilnehmen. Findet der außerschulische Musik- und Kunstunterricht in einer Gruppe statt, die ausschließlich aus Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahre besteht, können auch bei Erreichen der Warnstufe 2 und 3 neben den Geimpften, Genesenen und Kindern bis einschließlich 11 Jahre bis zu 25 nicht-immunisierte Personen teilnehmen. Nehmen an der Probe ausschließlich Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre teil, können auch bei Erreichen der Warnstufe 2 und 3 neben den Geimpften, Genesenen und Kindern bis einschließlich 11 Jahre bis zu 25 nicht-immunisierte Personen teilnehmen.

Im Innenbereich gilt für Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, wie beispielsweise Gesang oder Blasmusik, darüber hinaus die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis einschließlich 14 Jahren, Schülerinnen und Schüler sowie geimpfte Personen und genesene Personen.

Für den Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur gelten für die Zuschauerinnen und Zuschauer die Regelungen für Veranstaltungen entsprechend (siehe „Veranstaltungen“).

Eine nicht-immunisierte Person ist eine Person, die weder vollständig geimpft, noch genesen ist. Da die Impfung gegen das Coronavirus SARS CoV-2 erst für Kinder ab 12 Jahren von der Ständigen Impfkommission empfohlen wird, sind Kinder bis einschließlich 11 Jahre geimpften und genesenen Personen gleichgestellt. Sie zählen - auch wenn sie nicht geimpft oder genesen sind - daher also nicht zu den nicht-immunisierten Personen.

In Ämtern, Behörden, Verwaltungen, der Rechtspflege dienenden Einrichtungen (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien), Zulassungsstellen, Bau-, Betriebs- und Wertstoffhöfen oder ähnlichen öffentlichen Einrichtungen gelten das Abstandsgebot von 1,5 Meter, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Personenbegrenzung. Auch im unmittelbaren Umfeld der jeweiligen Einrichtung gilt die Maskenpflicht, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt. Die Personenbegrenzung entfällt in persönlichen Beratungsgesprächen sowie bei Stellen und Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen.

Im öffentlichen Raum sind Treffen mit höchstens 25 (bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mit höchstens zehn und bei Erreichen der Warnstufe 3 mit höchstens fünf nicht-immunisierten Personen erlaubt. Zusätzlich können in allen Warnstufen geimpfte Personen, genesene Personen und Kinder bis 11 Jahre in unbegrenzter Anzahl dazukommen Das Abstandsgebot gilt für Treffen in diesem Rahmen nicht. 

Bei der Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs und der hierzu gehörenden Einrichtungen, wie beispielsweise beim Aufenthalt an Haltestellen oder Bahnsteigen, gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot von 1,5 Metern stets eingehalten werden kann.

Der Verkauf und Verzehr von alkoholischen Getränken in den Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs ist untersagt. Ein Fahrscheinverkauf bei der Fahrerin oder dem Fahrer ist nur zulässig, wenn Trennvorrichtungen in den Fahrzeugen vorhanden sind.

Wie kann ich meine private Feier gestalten?

Für private Feiern, die in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumen oder Flächen stattfinden, gelten die Regelungen zu Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“).

Für private Feiern, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen Räumlichkeiten oder Flächen stattfinden, wird empfohlen, die Schutzmaßnahmen zu beachten, die für sonstige Veranstaltungen gelten (siehe „Veranstaltungen“).

Was gilt für Diskotheken?

Es gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltung“).

In Einrichtungen, in denen die Personenbegrenzung vorgeschrieben ist, darf sich höchstens eine Person pro 5 qm Verkaufs- oder Besucherfläche aufhalten.

Bei der Erbringung präsenter sexueller Dienstleistungen einschließlich des Prostitutionsgewerbes ist das Hygienekonzept für sexuelle Dienstleistungen zu beachten.

Es gelten:

• die Pflicht zur Kontakterfassung für alle Beteiligten; die angegebenen Daten sind durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises zu überprüfen und durch Unterschrift zu bestätigen,
• die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) für alle an der sexuellen Dienstleistung beteiligten Personen,
• in Innenräumen außerhalb der Erbringung der sexuellen Dienstleistung die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“),
• die Pflicht der Betreiberin oder des Betreibers zur Erstellung und zum Aushang eines individuellen Schutz- und Hygienekonzepts, das der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen ist.

Beim Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX, der auf ärztliche Verordnung betrieben wird, müssen die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen beachtet werden. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Meter zwischen Patientinnen und Patienten und die Pflicht zur Kontakterfassung. Während der sportlichen Betätigung muss keine Maske getragen werden.

Was muss ich beachten, wenn ich aus dem Ausland wieder nach Rheinland-Pfalz einreise?

Alle Informationen hierzu finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/einreise-aus-risikogebieten/.

Welche Regelungen gelten für die Übernachtungsmöglichkeiten?

Informationen zu den Regelungen für die Beherbergungsbetriebe finden Sie unter „Hotels“, „Camping“ und „Ferienwohnung“.

Was gilt bei Reisebusreisen und Schiffsreisen?

Siehe „Urlaub“ und "Kreuzfahrten".

Ich kann oder will eine Reise aufgrund der Einreisebestimmungen nicht antreten. Kann ich den Reisepreis zurückverlangen?

Informationen zu den Folgen eines Rücktritts finden Sie auf der Internetseite der Verbraucherzentralen.

Für Reiterhöfe und Reitschulen gelten die Regelungen für den Sport (siehe „Sport“).

Für Restaurants, Speisegaststätten, Cafés, Kneipen und ähnliche Einrichtungen gelten die unter „Gastronomie“ aufgeführten Regelungen.

Thermen und Saunen müssen die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränken. In Innenbereichen gelten die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht. Die Testpflicht entfällt für Kinder bis einschließlich 11 Jahren, Schülerinnen und Schüler sowie geimpfte Personen und genesene Personen. Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur zulässigen Besucherzahl enthält, ist vorzuhalten und wird von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde kontrolliert.

Die Beschränkung der Personenhöchstzahl gilt nicht, wenn nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre gleichzeitig anwesend sind, die übrigen Schutzmaßnahmen (insbesondere die Testpflicht) bleiben hingegen bestehen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gilt diese Sonderregel nur bei Anwesenheit von nicht mehr als zehn, bei Erreichen der Warnstufe 3 von nicht mehr als fünf nicht-immunisierten Personen und im Übrigen nur Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre.  

Siehe „Sport“.

Bis zum 11. Oktober 2021 haben alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz auch ohne Symptome die Möglichkeit, sich kostenlos testen zu lassen. Dafür sind im ganzen Land Schnellteststationen eingerichtet.

Die Schnellteststationen in Ihrer Nähe finden Sie hier. 

Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Schnelltests. Im Übrigen siehe „Testpflicht“.

Informationen zum Schulbetrieb finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/.

Informationen zu den geltenden Regelungen bei Auftritt einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in einer Schule finden Sie hier.

Schwimm- und Spaßbäder müssen die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände des jeweiligen Freibads oder Badesees aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränken. In Innenbereichen gelten die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht. Die Testpflicht entfällt für Kinder bis einschließlich 11 Jahren, Schülerinnen und Schüler sowie geimpfte Personen und genesene Personen. Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur zulässigen Besucherzahl enthält, ist von dem/der Betreiber/Betreiberin der Einrichtung vorzuhalten und wird von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde kontrolliert.

Die vorstehend genannte Beschränkung der Personenhöchstzahl gilt nicht, wenn nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre gleichzeitig anwesend sind, die übrigen Schutzmaßnahmen (insbesondere die Testpflicht) bleiben hingegen bestehen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gilt diese Sonderregel nur bei Anwesenheit von nicht mehr als zehn, bei Erreichen der Warnstufe 3 bei Anwesenheit von nicht mehr als fünf nicht-immunisierte Personen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre gleichzeitig. 

Für Flohmärkte, Messen und ähnliche Veranstaltungen gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen). 

Auf Spielplätzen ist das Abstandsgebot von 1,5m, soweit es möglich ist, zu beachten.

Geimpfte Personen und genesene Personen sowie Kinder bis einschließlich 11 Jahre können ohne Personenbegrenzung am Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport teilnehmen. Dazu können nicht-immunisierte Sporttreibende (siehe „Nicht-immunisierte Personen“) hinzukommen: Bis maximal 25 Personen bei Warnstufe 1, bis maximal zehn Personen bei Warnstufe 2 und bis maximal fünf Personen bei Warnstufe 3. Findet die Sportausübung in einer Gruppe statt, die ausschließlich aus Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahre besteht, können auch bei Erreichen der Warnstufe 2 und 3 neben den Geimpften, Genesenen und Kindern bis einschließlich 11 Jahren bis zu 25 nicht-immunisierte Personen teilnehmen.

Dabei beziehen sich diese Personenbeschränkungen auf die Gruppe von Personen, die tatsächlich gemeinsam Sport treiben. Dies ist dann ohne Einhaltung von Abstand und ohne Maske möglich. Es gelten aber im Innenbereich die Testpflicht für nicht-immunisierte Personen mit Ausnahme von Kindern bis einschließlich 11 Jahre und Schülerinnen und Schüler.

Veranstaltungen im Amateur- und Freizeitsport sowie im Profi- und Spitzensport können nach den Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“) stattfinden.

Zum Betrieb und Besuch von Schwimmbädern siehe „Schwimm- und Spaßbäder und Thermen“.

Die aktuellen Regelungen zum Thema Sport finden Sie außerdem in den FAQ hier.

Siehe „Gottesdienste“.

Für Tattoo- und Piercingstudios gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen, siehe „Dienstleistungsbetriebe“.

Siehe „Sport“.

Wie kann ich die Testpflicht erfüllen?

Die Testpflicht gilt beispielsweise bei Veranstaltungen, in der Innengastronomie, im Fitnessstudio oder bei der Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen.

Kinder bis einschließlich 11 Jahre, Schülerinnen und Schüler sowie geimpfte Personen und genesene Personen (siehe „geimpfte Personen und genesene Personen“) sind von der Testpflicht ausgenommen.

Die Testpflicht kann, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, durch einen sog. Schnelltest oder einen sog. Selbsttest erfüllt werden. Bei beiden Testarten muss es sich um einen PoC-Antigentest handeln, der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet ist. Ferner kann die Testpflicht auch durch einen PCR-Test erfüllt werden. Alle Teste dürfen nicht mehr als 24 Stunden zurückliegen.

Ein „Schnelltest“ ist ein PoC-Antigentest mit den vorstehenden Voraussetzungen, der durch geschultes Personal vorgenommen wird, bspw. in einem Testzentrum, in einer Arztpraxis oder in einer Apotheke. Bis zum 11. Oktober 2021 haben alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ohne Symptome die Möglichkeit, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen. Dafür wurden im ganzen Land bereits zahlreiche Schnellteststationen eingerichtet (Weitere Informationen und die nächste Schnellteststation finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/testen/). Soweit eine Testpflicht – z.B. für das Betreten einer Einrichtung – vorgeschrieben ist, darf der Schnelltest nicht länger als 24 Stunden vorgenommen worden sein und das Ergebnis muss durch die den Test durchführende Stelle bestätigt sein; diese Bestätigung ist – z.B. vor dem Betreten der Einrichtung - vorzulegen.

Ein „Selbsttest“ ist ein PoC-Antigentest mit den vorstehend genannten Voraussetzungen zur Eigenanwendung vor Ort unter Aufsicht. , Er wird also nicht durch geschultes Personal vorgenommen, sonderneinen Selbsttest kann jeder an sich selbst – unter Aufsicht - durchführen und muss dafür keine Teststelle aufsuchen. Der Selbsttest ist vor dem Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von der Betreiberin oder dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person durchzuführen. Die Betreiberin oder der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Möglichkeit der Selbsttestung anzubieten. Bietet er oder sie die Möglichkeit an, muss er oder sie jedoch auf Verlangen das Ergebnis und den Zeitpunkt des Selbsttests bestätigen. Hierfür das Formular im Anhang der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung zu verwendet werden. Die Bescheinigung des Testergebnisses kann der getesteten Person auch digital zur Verfügung gestellt werden. Es muss dann gewährleistet sein, dass das Formular digital mit Unterschrift und Stempel und den übrigen Angaben versehen ist, wobei eine einfache elektronische Signatur (eingescannte Unterschrift) und die Abbildung eines digitalen Stempels ausreichend ist. Auf Nachfrage muss es der getesteten Person auch in ausgedruckter Form zur Verfügung gestellt werden. Die Testpflicht kann auch erfüllt werden, indem die vorstehend genannte Bestätigung über eine negative Testung, die durch eine andere Einrichtung ausgestellt wurde, vorgelegt wird, diese bestätigte Testung darf allerdings höchstens 24 Stunden zurückliegen. Eine solche Bescheinigung kann auch von einer Arbeitgeberin oder einem Arbeitgeber stammen (siehe „Ich teste meine Beschäftigten nach Maßgabe der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung. Was ist zu beachten?“).

Die Betreiberin oder der Betreiber einer Einrichtung darf nur im Fall eines negativen Testergebnisses Zutritt zur Einrichtung gewähren.

Anstatt eines negativen Testergebnisses kann auch der Nachweis über eine vollständige Impfung oder der Genesenennachweis vorgelegt werden (siehe „Geimpfte Personen und genesene Personen“).

Ich teste meine Beschäftigten nach Maßgabe der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung. Was ist zu beachten?

Die Verpflichtung von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, ihren Beschäftigten einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten, folgt aus § 4 Abs. 1 der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung des Bundes. Danach hat der Arbeitgeber zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten.

Ein „Schnelltest“ ist ein PoC-Antigentest, der durch geschultes Personal vorgenommen wird. Ein „Selbsttest“ ist ein PoC-Antigentest zur Eigenanwendung vor Ort unter Aufsicht.  er wird also nicht durch geschultes Personal vorgenommen. Einen Selbsttest kann also jeder – unter Aufsicht - an sich durchführen. Bei beiden Testarten muss es sich um einen PoC-Antigentest handeln, der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet ist.

Schnelltests und Selbsttests kosten nur wenige Euro, sie können auf dem freien Markt beschafft werden.

Wenn die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber Schnelltests durch geschultes Personal anbietet oder Beschäftigte Selbsttests im Beisein einer von Arbeitgeberseite beauftragten, geschulten Person durchführen und die Tests jeweils negativ sind, können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber die Bescheinigung in Anlage 1 der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung ausstellen, siehe https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/.

Die Bescheinigung muss wahrheitsgetreu ausgefüllt werden, anderenfalls handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit. Die Bescheinigung kann den Getesteten auch digital zur Verfügung gestellt werden. Es muss dann gewährleistet sein, dass das Formular digital mit Unterschrift und Stempel und den übrigen Angaben versehen ist, wobei eine einfache elektronische Signatur und die Abbildung eines digitalen Stempels ausreichend ist. Auf Nachfrage muss es den Getesteten auch in ausgedruckter Form zur Verfügung gestellt werden.

Das Unternehmen muss sich nicht offiziell als Teststelle anmelden oder registrieren, da es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf Grundlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes Tests anbietet. Nur Stellen, die Tests nach der Coronavirus-Testverordnung anbieten, beispielsweise Bürgertests oder PCR-Tests für Personen in Quarantäne, müssen sich registrieren.

Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat nach § 4 Abs. 3 SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung zu dokumentieren, dass die Selbsttests beschafft wurden oder Vereinbarungen mit Dritten über die Durchführung von Schnelltests bei den Beschäftigten getroffen wurden. Die Dokumentation ist bis zum 24. November 2021 aufzubewahren.

Weitere Informationen erhalten auch die FAQ des BMAS, die Sie unter https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html finden.

Was gilt für Reitschulen und Reiterhöfe?

Es gelten die Regelungen für den Sport (siehe „Sport“).

Wie ist es mit Hundeschulen und Hundesport?

Für Hundeschulen gelten die unter „Bildung“ genannten Regelungen. (siehe „Bildung“, dort Was gilt für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen?“). Für Hundesport, bspw. Agility Training, gelten die Regelungen für den Sport (siehe „Sport“).

Für Theater gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“).

Siehe „Bestattungen“.

Im öffentlichen Raum sind Treffen mit höchstens 25, bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mit höchstens zehn und bei Erreichen der Warnstufe 3 mit höchstensfünf nicht-immunisierten Personen erlaubt. Zusätzlich können in allen Warnstufen geimpfte Personen, genesene Personen und Kinder bis 11 Jahre in unbegrenzter Anzahl teilnehmen. Das Abstandsgebot von 1,5m gilt für Treffen in diesem Rahmen nicht. 

Es bestehen keine Beschränkungen für Zusammenkünfte im privaten Raum. 

Für den Urlaub in Rheinland-Pfalz gelten je nach Art der Unterkunft Regelungen, die beachtet werden müssen, siehe „Hotels“, „Camping“ und „Ferienwohnung“.

Was ist mit Reisebusreisen und Schiffsreisen?

Für ein- oder mehrtägige Angebote von Reisebusreisen oder Schiffsreisen gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und für Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die nur im Freien in den Bereichen entfällt, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und in denen sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Bei (ein- oder mehrtägigen) Busreisen oder mehrtägigen Schiffsreisen gilt für die Reisenden die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) mit der Maßgabe, dass bei Reiseantritt die erste Testung durchzuführen ist und dann alle 72 Stunden, gerechnet ab der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen ist. Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis einschließlich 11 Jahren, Schülerinnen und Schüler sowie geimpfte Personen und genesene Personen. Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Für Übernachtungsangebote gelten die Regelungen für Hotels (siehe „Hotels“).

Dürfen Jugendfreizeiten stattfinden?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sowie Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik grundsätzlich zulässig. Es gelten im Innenbereich grundsätzlich die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Für mehrtägige Angebote mit und ohne Übernachtung gilt die Testpflicht nach Maßgabe des genannten Hygienekonzepts.

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen im Freien? 

Im Hinblick auf die zulässige Zuschauerzahl ist zum einen entscheidend, ob es sich um nicht-immunisierte Personen oder um geimpfte oder genesene Personen oder um Kinder bis einschließlich 11 Jahre handelt, und in welcher Warnstufe sich die betreffende Kommune befindet. Wie viele nicht-immunisierte Personen an Veranstaltungen im Freien teilnehmen dürfen, hängt davon ab, welche Warnstufe in der jeweiligen Kommune, in der die Veranstaltung stattfindet, gilt (siehe „Warnstufe“) und ob es sich um eine Veranstaltung mit oder ohne feste Plätze handelt. Über die jeweilige Höchstzahl nicht-immunisierter Personen hinaus können bis zu einer Gesamtpersonenanzahl von 25.000 Personen ausschließlich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen. Die jeweils geltenden Teilnehmer- und Zuschauerzahlen können Sie der folgenden Tabelle entnehmen.

Der Veranstalter kann zwischen zwei Schutzkonzepten für die Veranstaltung wählen: Entweder gelten für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer bzw. Zuschauerinnen und Zuschauer das Abstandsgebot von 1,5 Meter oder die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Entscheidet sich der Veranstalter für die Geltung des Abstandsgebots, kann dieses durch jeweils einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden (sog. Schachbrettbestuhlung). Bei beiden Schutzkonzepten gelten die Testpflicht und der Veranstalter muss ein Hygienekonzept vorhalten. Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis 11 Jahre, Schülerinnen und Schüler sowie Geimpfte und Genesene.

Sind bei einer Veranstaltung neben Geimpften, Genesenen und Kindern bis einschließlich 11 Jahren höchstens 25, bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt höchstens zehn und bei Erreichen der Warnstufe 3 höchstens fünf nicht-immunisierte Teilnehmer und Teilnehmerinnen bzw. Zuschauer und Zuschauerinnen (siehe „Nicht-immunisierte Person“) gleichzeitig anwesend, gelten weder die Maskenpflicht noch das Abstandsgebot. Die Testpflicht und die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts bleiben aber bestehen.

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen?

Auch bei Veranstaltungen im Innenbereich ist im Hinblick auf die zulässige Zuschauerzahl entscheidend, ob es sich um nicht-immunisierte Personen oder um geimpfte oder genesene Personen oder um Kinder bis einschließlich 11 Jahre handelt. Wie viele nicht-immunisierte Personen an Veranstaltungen in geschlossenen Räumen teilnehmen dürfen hängt von der in der jeweiligen Kommune geltenden Warnstufe (siehe „Warnstufe“) ab. Bei Warnstufe 1 sind 250, bei Warnstufe 2 100 und bei Warnstufe 3 50 nicht-immunisierte Teilnehmende bzw. zuschauende Personen zulässig. Darüber hinaus können Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen bzw. zuschauen. Eine Höchstzahl ist nicht vorgesehen, ergibt sich bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen jedoch zwangsläufig aus der Begrenzung des Raums.

Der Veranstalter kann zwischen zwei Schutzkonzepten wählen: Entweder gilt für die Veranstaltung das Abstandsgebot von 1,5 Meter oder die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Das Abstandsgebot kann durch jeweils einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Zudem gelten die Pflicht zur Kontakterfassung, die Testpflicht und der Veranstalter muss ein Hygienekonzept vorhalten. Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis 11 Jahre, Schülerinnen und Schüler sowie Geimpfte und Genesene.

Sind bei einer Veranstaltung höchstens 25, bei Erreichen der Warnstufe 2 (siehe „Warnstufe“) höchstens zehn und bei Erreichen der Warnstufe 3 höchstens fünf nicht-immunisierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer bzw. Zuschauerinnen und Zuschauer gleichzeitig anwesend und im Übrigen nur Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre, gelten weder die Maskenpflicht noch das Abstandsgebot. Für die Veranstaltung gelten in diesem Fall nur die Pflicht zu Kontakterfassung, die Testpflicht und die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygienekonzepts.

Informationen zum Verbraucherschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finden Sie auf der Seite der Verbraucherzentrale, siehe https://www.verbraucherzentrale-rlp.de/corona-covid19-die-folgen-und-ihre-rechte-45509.

Versammlungen sind erlaubt. Die nach dem Versammlungsgesetz zuständige Behörde für Versammlungen kann Auflagen erteilen, soweit dies im Einzelfall aus epidemiologischer Sicht erforderlich ist. In Betracht kommen insoweit insbesondere die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie das Abstandsgebot.

Für Vinotheken und Probierstuben gelten die für die Gastronomie allgemein geltenden Regelungen (siehe „Gastronomie“).

Überschreiten in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Werktagen (ohne Unterbrechung durch Son- und Feiertage) mindestens zwei der drei Leitindikatoren einen bestimmten Wertebereich, gilt ab dem übernächsten Tag eine Warnstufe nach der folgenden Übersicht.

Die Warnstufe wird zurückgestuft, wenn mindestens zwei der drei Leitindikatoren an drei aufeinanderfolgenden Werktagen die entsprechenden Wertebereiche wieder unterschreiten. Die jeweilige Warnstufe gilt ab dem übernächsten Tag nach dem Dreitagesabschnitt.

Hierbei ist es unerheblich, welche beiden Indikatoren während des Dreitagesabschnitts überschritten bzw. unterschritten sind, auch ein Wechsel zwischen einzelnen überschrittenen bzw. unterschrittenen Indikatoren während des Dreitagesabschnitts ist unbeachtlich.

Der Landkreis oder die kreisfreie Stadt geben den Zeitpunkt, ab dem die jeweilige Warnstufe gilt, öffentlich bekannt.

Zur Ermittlung des Dreitagesabschnitts werden die drei unmittelbar vor dem 12. September 2021 liegenden Werktage mitgezählt. Haben also beispielsweise in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mindestens zwei der drei Leitindikatoren vom 9. bis 11. September 2021 den Wertebereich für die Warnstufe 2 erreicht, gilt diese ab dem übernächsten Tag, also dem 13. September 2021.

Alle Mitarbeitenden mit Behinderung, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, ist die Beschäftigung in der Werkstatt freigestellt. Wenn sie die Werkstatt nicht besuchen möchten, muss ein entsprechendes ärztliches Attest vorgelegt werden.

Die Werkstätten halten alternative Betreuungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Werkstattbeschäftigten vor, die von dem Aufenthalt in der Werkstatt keinen Gebrauch machen.

Auf Wochenmärkten gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Eine Personenbegrenzung ist nicht einzuhalten.

In zoologischen Gärten, Tierparks, botanischen Gärten und ähnlichen Einrichtungen ist die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände aufhalten dürfen, vorab von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde zu genehmigen.

Es gelten das Abstandsgebot von 1,5m und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann; die Betreiberin oder der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maskenpflicht gilt, entsprechend auszuweisen. Im Innenbereich gelten zudem die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht. Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis einschließlich 11 Jahren, Schülerinnen und Schüler sowie wie geimpfte Personen und genesene Personen.