Unter „7-Tage-Inzidenz“ wird die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb von sieben Tagen verstanden.

Die tagesaktuelle 7-Tage-Inzidenz finden Sie hier: Coronavirus SARS-CoV-2: Aktuelle Fallzahlen für Rheinland-Pfalz (rlp.de) und auf der Website Ihrer jeweiligen Kommune.

Die derzeit aktuellen Regelungen der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung (24. CoBeLVO) sind am 2. Juli 2021 in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Sie gelten bis zum 30. Juli 2021. Die 24. CoBeLVO finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/.

Für Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie den Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

In Apotheken, Sanitätshäusern und Reformhäusern gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“).

Gibt es eine Homeoffice-Pflicht?

Nein, die Homeoffice-Pflicht gilt seit dem 1. Juli 2021 nicht mehr. Die Arbeitgeberin / der Arbeitgeber hat jedoch alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren.

Für Fragen zu diesen Regelungen wenden Sie sich bitte an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. FAQs zu der Bundesverordnung finden Sie hier: http://www.bmas.de/corona-asvo.

Gilt die Maskenpflicht in Arbeits- und Betriebsstätten?

Eine Mund-Nasen-Bedeckung sollte überall da getragen werden, wo Menschen zusammenkommen und der Abstand von 1,5 Metern nicht gewahrt werden kann. Daher gilt die Maskenpflicht auch in Arbeits- und Betriebsstätten, es sei denn, es wird ein fester Platz eingenommen.

Die Maskenpflicht kann für Mitarbeitende entfallen, wenn sie einen tagesaktuellen Test, d.h. ein Test vom gleichen Kalendertag, vorlegen können und Bestimmungen zum Arbeitsschutz oder Bestimmungen der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers dem nicht entgegenstehen.

Einrichtungen des Gesundheitswesens müssen die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen beachten. In Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen gilt die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für die Bewirtung an Autobahnraststätten und Autohöfen gelten die Regelungen zur Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

In Banken und Sparkassen gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“) und die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Personenbegrenzung gilt nicht in persönlichen Beratungsgesprächen.

In Bars und Kneipen gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen und die Pflicht zur Kontakterfassung. Von der/dem Betreiber/-in muss außerdem ein Hygienekonzept vorgehalten werden. Zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen gilt das Abstandsgebot von 1,5 Metern. Außerdem gilt die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) für Personal und Gäste; Gäste dürfen die Maske unmittelbar am Platz abnehmen. Die Maskenpflicht kann für Mitarbeitende entfallen, wenn sie einen tagesaktuellen Test, d.h. ein Test vom gleichen Kalendertag, vorlegen können und Bestimmungen zum Arbeitsschutz oder Bestimmungen des Arbeitgebers dem nicht entgegenstehen.

Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf sind ebenfalls zulässig. Hierbei gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe Maskenpflicht“).

Sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien, insbesondere in Wartesituationen, gelten in Baumärkten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Auch im unmittelbaren Umfeld des Baumarkts gilt die Maskenpflicht, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt.

In Ämtern, Behörden, Verwaltungen, der Rechtspflege dienenden Einrichtungen (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien), Zulassungsstellen, Bau-, Betriebs- und Wertstoffhöfen oder ähnlichen öffentlichen Einrichtungen gelten die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und das Abstandsgebot von 1,5 Metern. Auch im unmittelbaren Umfeld gilt die Maskenpflicht, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt.

Private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen sich auf maximal 25 Personen verschiedener Hausstände beschränken. Dabei werden Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte Personen und genesene Personen nicht mit eingerechnet.

An Bestattungen dürfen folgende Personen teilnehmen:

• die Ehegattin oder der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner, die Verlobte oder der Verlobte der Verstorbenen oder des Verstorbenen,
• Personen, die mit der Verstorbenen oder dem Verstorbenen im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner,
• Personen von zwei weiteren Hausständen und
• Personen, die für die Verstorbene oder den Verstorbenen als Betreuungsperson amtlich bestellt oder als Sozialarbeiterin oder Sozialarbeiter betreuend tätig waren.

Wird die Personenbegrenzung eingehalten, dürfen auch weitere Personen teilnehmen (siehe „Personenbegrenzung“). Es gilt die Maskenpflicht, die entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebots von 1,5 Metern einen festen Platz einnehmen.

Wann und wie wird mein Bewegungsradius durch die neuen Maßnahmen eingeschränkt?

Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz an mehr als drei Tagen in Folge einen Wert von 100, sind von der betreffenden Kommune im Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium unverzüglich Allgemeinverfügungen mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen zu erlassen, mit dem Ziel, jeweils eine Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche zu erreichen. Eine Schutzmaßnahme kann die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km sein. Diese Maßnahme muss aber im Einzelfall durch die betreffende Kommune konkret umgesetzt werden.

Wir empfehlen, sich über die Infektionszahlen und die in den Kommunen mit hoher Inzidenz getroffenen Maßnahmen auf dem Laufenden zu halten.

Welche Regelungen gelten für Vorlesungen und Seminare an Hochschulen?

Präsenzveranstaltungen können unter Einhaltung der jeweiligen Hygienekonzepte stattfinden. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht auch am Platz (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Vom Abstandsgebot und der Maskenpflicht kann abgewichen werden, wenn die forschende oder lehrende Tätigkeit dies erforderlich macht, insbesondere bei praktischen Elementen des Studienfachs.

Was gilt für Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen?

Bildungsangebote können unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen und unter Vorhaltung eines Hygienekonzepts in Präsenzform stattfinden. Es gelten die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht kann am Platz entfallen, wenn das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird oder alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Vorfeld der jeweiligen Veranstaltung getestet wurden (siehe „Testpflicht“).

Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden.

Welche Regelungen gelten für Fahrschulen?

Für

• Angebote von Fahrschulen,
• Angebote von Bildungsträgern der Berufskraftfahrerqualifikation sowie des Gefahrguts,
• die Aus- und Weiterbildung der amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüferinnen und Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr oder deren Auditierung,
• die Aus- und Weiterbildung der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer oder deren Auditierung,
• Fahrsicherheitstraining

in Präsenzform gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Während des theoretischen Unterrichts entfällt die Maskenpflicht, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen.

Während des praktischen Unterrichts gilt das Abstandsgebot nur, wenn es eingehalten werden kann. Verständigen sich Fahrlehrer/in und Fahrschüler/in einvernehmlich darauf, während des praktischen Unterrichts keine Maske zu tragen, entfällt die Maskenpflicht. In diesem Fall gilt allerdings die vorherige Testpflicht für alle in dem Fahrzeug Anwesenden (siehe „Testpflicht“).

Für Angebote von Flug- und Bootsschulen gelten die genannten Regelungen entsprechend.

An welche Regelungen müssen sich Musikschulen und Kunstschulen halten?

Der außerschulische Musik- und Kunstunterricht kann sowohl im Innenbereich als auch im Freien in Gruppen von bis zu 50 teilnehmenden Personen stattfinden, wenn der Unterricht angeleitet wird. Bei der Ermittlung der Personenzahl werden geimpfte Personen und genesene Personen nicht mitgezählt.

Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Pflicht zur Kontakterfassung. Im Innenbereich gilt darüber hinaus die Maskenpflicht, sofern die Tätigkeit dies zulässt. Die Maskenpflicht entfällt, wenn die Personen unter Wahrung des Abstandsgebots einen festen Platz einnehmen. Zudem gilt im Innenbereich für Tätigkeiten, die zu einem verstärkten Aerosolausstoß führen (bspw. Gesangsunterricht, Musizieren mit Blasinstrumenten), die Testpflicht außer für Kinder bis einschließlich 14 Jahre.

In öffentlichen Büchereien und Archiven gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen. Einzuhalten sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Auch im unmittelbaren Umfeld gilt die Maskenpflicht, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt.

Bei der Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs und der hierzu gehörenden Einrichtungen, wie beispielsweise beim Aufenthalt an Haltestellen oder Bahnsteigen, gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot von 1,5 Metern stets eingehalten werden kann.

Für Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten außerdem das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie im Innenbereich die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die/der Betreiber/in hat ein Hygienekonzept vorzuhalten und durch Steuerung des Zutritts dafür Sorge zu tragen, dass Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, vermieden werden.

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna oder von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die entsprechenden spezielleren Bestimmungen, die Sie jeweils unter den angegebenen Stichwörtern nachlesen können (siehe „Sport“, „Freizeiteinrichtungen“, „Sauna“, „Kosmetik- und Nagelstudios“, „Massage“).

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe können unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen ihre Tätigkeit ausüben. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Was muss bei körpernahen Dienstleistungen wie z.B. beim Friseur, bei der Kosmetik oder der Fußpflege, beachtet werden?

Bei körpernahen Dienstleistungen kann aufgrund der Art der Dienstleistung der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden, deshalb gelten hier besondere Regelungen:

• das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den anwesenden Kundinnen und Kunden,
• die verschärfte Maskenpflicht mit Ausnahme beim Rehabilitationssport und Funktionstraining (siehe „Maskenpflicht“) sowie
• die Pflicht zur Kontakterfassung.

Die Maskenpflicht kann für Mitarbeitende entfallen, wenn sie einen tagesaktuellen Test, d.h. ein Test vom gleichen Kalendertag, vorlegen können und Bestimmungen zum Arbeitsschutz oder Bestimmungen des Arbeitgebers dem nicht entgegen stehen.

Die Maskenpflicht entfällt außerdem, wenn wegen der Art der Dienstleistung keine Maske getragen werden kann (bspw. bei der Bartpflege) und die Kundin oder der Kunde entweder einen maximal 24 Stunden alten negativen Coronatest mitbringt oder vor Ort unter der Aufsicht einer von der Betreiberin oder vom Betreiber der Einrichtung beauftragten Person einen Coronatest macht (siehe „Testpflicht“) oder einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis vorgelegt.

In gewerblichen Einrichtungen wie beispielsweise Geschäften sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen, wie z.B. das Abstandsgebot von 1,5 Metern, zu beachten. Sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien, insbesondere in Wartesituationen, gilt die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht gilt auch im unmittelbaren Umfeld der Einrichtung, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt. Weiterhin gilt die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“), außer auf Wochenmärkten.

Für Eisdielen oder Eiscafés gelten die Regelungen für die Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung haben keine Auswirkungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern. Das nicht in häuslicher Gemeinschaft lebende Elternteil kann sein Umgangsrecht uneingeschränkt ausüben.

Siehe „Sport“

Welche Regelungen gibt es für Erntehelfer?

Für Erntehelfer, die für eine mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet einreisen, gilt eine Ausnahme von der Quarantänepflicht. Dazu müssen am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung gleichkommen. Das Verlassen der Unterbringung in den ersten zehn Tagen ist nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet. Der Arbeitgeber muss die Arbeitsaufnahme vor Beginn bei der zuständigen Behörde anzeigen und die ergriffenen Maßnahmen und Vorkehrungen dokumentieren.

Reist eine Einzelperson als Erntehelfer für eine mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet gilt diese Ausnahme entsprechend mit der Maßgabe, dass in diesem Falle einzelpersonenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung mit z.B. anderen Betriebsangehörigen getroffen werden.

Um eine zehntägige Isolation der Einzelperson zu vermeiden, kann sich der Einreisende in die Quarantäne begeben und diese frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise nach Vorlage eines negativen Testergebnisses verlassen. In den ersten fünf Tagen nach Einreise ist ein Verlassen der Quarantäne zur Ausübung der Tätigkeit nicht gestattet.

Weitere Informationen zu den Pflichten bei der Einreise (Einreiseanmeldung, Testpflicht, Quarantänepflicht) finden Sie hier.

Für Erste-Hilfe-Kurse in Präsenzform gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, wie z.B. das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht kann am Platz entfallen, wenn das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird oder alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Vorfeld der jeweiligen Veranstaltung getestet wurden.

Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Die Veranstalterin oder der Veranstalter muss ein Hygienekonzept vorhalten.

Bestimmte Übungen, wie z.B. die stabile Seitenlage, sollten in abgewandelter Form durchgeführt werden, um den allgemeinen Schutzmaßnahmen Rechnung zu tragen. Entsprechende Handlungshilfen sind auf den Seiten der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. zu finden. Insbesondere die dort veröffentlichte FBEH-102beinhaltet zahlreiche konkrete Handlungsleitlinien.

Für

• Angebote von Fahrschulen,
• Angebote von Bildungsträgern der Berufskraftfahrerqualifikation sowie des Gefahrguts,
• die Aus- und Weiterbildung der amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüferinnen und Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr oder deren Auditierung,
• die Aus- und Weiterbildung der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer oder deren Auditierung
• Fahrsicherheitstraining.

in Präsenzform gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Während des theoretischen Unterrichts entfällt die Maskenpflicht, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen.

Während des praktischen Unterrichts gilt das Abstandsgebot nur, wenn es eingehalten werden kann. Verständigen sich Fahrlehrer/in und Fahrschüler/in einvernehmlich darauf, während des praktischen Unterrichts keine Maske zu tragen, entfällt die Maskenpflicht. In diesem Fall gilt allerdings die vorherige Testpflicht für alle in dem Fahrzeug Anwesenden (siehe „Testpflicht“).

Für Angebote von Flug- und Bootsschulen gelten die genannten Regelungen entsprechend.

Welche Auswirkungen haben die Regelungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern?

Die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung haben keine Auswirkungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern. Das nicht in häuslicher Gemeinschaft lebende Elternteil kann sein Umgangsrecht uneingeschränkt ausüben.

Was gilt auf Spielplätzen?

Auf Spielplätzen ist das Abstandsgebot von 1,5 Metern nach Möglichkeit einzuhalten.

Findet Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit statt?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit grundsätzlich zulässig. Es gilt im Innenbereich die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Für mehrtägige Angebote mit oder ohne Übernachtung gilt darüber hinaus die Testpflicht nach Maßgabe des vorstehend genannten Hygienekonzeptes.

Für Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten außerdem das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie im Innenbereich die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Die/der Betreiber/in der Einrichtung des Beherbergungsgewerbes hat ein Hygienekonzept vorzuhalten und durch Steuerung des Zutritts dafür Sorge zu tragen, dass Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, vermieden werden.

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna oder von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die entsprechenden spezielleren Bestimmungen, die Sie unter den jeweiligen Stichwörtern („Sport“, „Freizeiteinrichtungen“, „Sauna“, „Kosmetik- und Nagelstudios“) nachlesen können,

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Hinsichtlich der Übungen von Feuerwehr und Katastrophenschutz sind die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion veröffentlichten Rahmenempfehlungen zu beachten. Die jeweils aktuellen Empfehlungen finden Sie hier.

Für Fitnessstudios gelten die Regelungen für den Sport, siehe „Sport“.

Für Messen, Spezialmärkte und Flohmärkte und ähnliche Veranstaltungen gelten die Voraussetzungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“). Für Spezialmärkte und Flohmärkte entfällt allerdings die dort genannte Vorausbuchungspflicht.

Freibäder und Badeseen müssen die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände des jeweiligen Freibads oder Badesees aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränken. Der/die Betreiber/in muss ein Hygienekonzept vorhalten, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur zulässigen Besucherzahl enthält.

Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätze und ähnliche Einrichtungen müssen im Innenbereich die Besucherzahl auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl einschränken. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die verschärfte Maskenpflicht - soweit die Art des jeweiligen Freizeitangebots es zulässt - (siehe „Maskenpflicht“) sowie im Innenbereich die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Die/der Betreiber/in hat die Bereiche, in denen die Maskenpflicht gilt, entsprechend auszuweisen. Für Freizeitparks gelten zusätzlich zur Steuerung des Zutritts eine Vorausbuchungspflicht sowie die Verpflichtung, ein Hygienekonzept vorzuhalten.

In Friseursalons gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen, (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Bei der Fußpflege und für Dienstleistungen der Podologie gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen, (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Für gastronomische Einrichtungen wie Restaurants, Speisegaststätten, Kantinen, Mensen, Bars, Kneipen, Cafés, Shisha-Bars, Eisdielen, Eiscafés oder Vinotheken gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen sowie die Pflicht zur Kontakterfassung.

Zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen gilt das Abstandsgebot von 1,5 Metern. Außerdem gilt die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) für Personal und Gäste; die Gäste dürfen die Maske unmittelbar am Platz abnehmen. Die Maskenpflicht kann für Mitarbeitende entfallen, wenn sie einen tagesaktuellen Test, d.h. ein Test vom gleichen Kalendertag, vorlegen können und Bestimmungen zum Arbeitsschutz oder Bestimmungen des Arbeitgebers dem nicht entgegenstehen. Der/die Betreiber/in der gastronomischen Einrichtung muss außerdem ein Hygienekonzept vorhalten.

Für den Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot und die Maskenpflicht (siehe Maskenpflicht“).

Für Angebote zur Geburtsvorbereitung und Rückbildung in Präsenzform muss ein Hygienekonzept vorliegen. Es gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, wie z.B. das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht kann am Platz entfallen, wenn das Abstandsgebot zwischen den Personen eingehalten wird oder wenn alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Vorfeld des jeweiligen Kurses getestet wurden.

Das Abstandsgebot kann durch einen freien Platz zwischen jedem belegten Platz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Platz gewahrt werden.

Die Regelungen für vollständig geimpfte Personen und genesene Personen beruhen auf der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes. Diese Verordnung und viele Informationen hierzu finden Sie auch unter:

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Corona-Impfung_Verordnung.html

Ich bin bereits vollständig geimpft oder habe eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 überstanden. Welche Regelungen gelten nun für mich?

Vollständig geimpfte Personen und genesene Personen werden mit negativ getesteten Personen gleichgestellt. Überall dort, wo ein negatives Testergebnis vorgelegt werden muss, genügt stattdessen die Vorlage des Impfnachweises oder des Genesenennachweises.

Die Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen und für den privaten Raum gelten nicht für Treffen, an denen ausschließlich vollständig geimpfte Personen und/oder genesene Personen teilnehmen. Sie werden außerdem bei Treffen im öffentlichen oder privaten Raum, an denen andere als geimpfte Personen oder genesene Personen teilnehmen, nicht als Personen mitgezählt.

Vollständig geimpfte Personen und genesene Personen, die enge Kontaktpersonen oder Hausstandsangehörige einer positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 sind, müssen sich grundsätzlich nicht in Quarantäne begeben (Ausnahme: Bei der positiv getesteten Kontaktperson/Hausstandsangehörigen wird eine Virusvariante, die in Deutschland noch nicht verbreitet aufgetreten ist, nachgewiesen).

Bei Einreise aus einem einfachen Risikogebiet oder einem Hochinzidenzgebiet müssen vollständig geimpfte Personen und genesene Personen nicht in Quarantäne. Bei der Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet müssen allerdings auch vollständig geimpfte Personen und genesene Personen in Quarantäne.

Die (verschärfte) Maskenpflicht, das Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum und die Vorgaben in Hygiene- und Schutzkonzepten müssen auch vollständig geimpfte Personen und genesene Personen einhalten.

Wann bin ich vollständig geimpft und wie kann ich das nachweisen?

Eine vollständig geimpfte Person verfügt über eine vollständige Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV 2, leidet nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und ist im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises.

Eine vollständige Schutzimpfung wurde mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut genannten Impfstoff/-en (siehe unter https://www.pei.de/impfstoffe/covid-19) vorgenommen und besteht in der Regel aus zwei Impfdosen (die erforderliche Anzahl ist unter https://www.pei.de/impfstoffe/covid-19 abrufbar). Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Bei einer genesenen Person besteht eine vollständige Schutzimpfung unmittelbar nach der Verabreichung einer Impfstoffdosis.

Die vollständige Schutzimpfung kann in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form nachgewiesen werden.

Es genügt also die Vorlage des gelben Impfpasses oder des digitalen Impfzertifikats.

Wann gelte ich als genesen und wie kann ich das nachweisen?

Eine genesene Person leidet nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und ist im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises.

Ein Genesenennachweis ist ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form. Die zugrundeliegende Testung ist durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt und liegt mindestens 28 Tage sowie maximal 6 Monate zurück.

Der Nachweis kann also in der Regel durch Vorlage eines positiven Ergebnisses eines PCR-Tests erfolgen. Die Vorlage eines Antikörpernachweises lässt die Bundesregelung nicht zu.

Gelten für vollständig geimpfte Personen oder genesene Personen die gleichen Regeln wie für getestete Personen?

Laut Robert Koch-Institut ist nach gegenwärtigem Kenntnisstand das Risiko einer Übertragung des Coronavirus SARS-CoV-2 durch Personen, die vollständig geimpft wurden, spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis sogar deutlich geringer, als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen. Die Situation stellt sich für genesene Personen für einen Zeitraum von sechs Monaten nach einer überstandenen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vergleichbar dar.

Somit ist aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse hinreichend belegt, dass geimpfte Personen und genesene Personen auch für andere nicht (mehr) ansteckend sind oder das Restrisiko einer Weiterübertragung ganz erheblich, auf ein auch in anderen Zusammenhängen toleriertes Maß gemindert ist. Für geimpfte Personen und genesene Personen müssen im gebotenen Umfang Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen vorgesehen werden. Es handelt sich insofern nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe.

Geimpfte und genesene Personen werden daher mit negativ getesteten Personen gleichgestellt.

In gewerblichen Einrichtungen wie beispielsweise Geschäften sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen, wie z.B. das Abstandsgebot von 1,5 Metern, zu beachten. Sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien, insbesondere in Wartesituationen gilt die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht gilt auch im unmittelbaren Umfeld der Einrichtung, wenn es zu Ansammlungen von Personen kommt. Weiterhin gilt die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung).

Bei Gottesdiensten und anderen Versammlungen von Religions- und Glaubensgemeinschaften sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot von 1,5 Metern einzuhalten. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. In Innenräumen gilt für Teilnehmende die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die allerdings am Platz entfällt. Gemeindegesang soll auf ein Minimum reduziert werden. Musikalische Beiträge von Ensembles sind unter Wahrung des Abstandsgebots zulässig.

Handwerksbetriebe können unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen ihre Tätigkeit ausüben. Für Musterräume, Showrooms und ähnliche Einrichtungen gelten die Regelungen für den Einzelhandel (siehe „Einzelhandel“). Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Präsenzveranstaltungen können unter Einhaltung der jeweiligen Hygienekonzepte stattfinden. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) auch am Platz sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Vom Abstandsgebot und der Maskenpflicht kann abgewichen werden, wenn die forschende oder lehrende Tätigkeit dies erforderlich macht, insbesondere bei praktischen Elementen des Studienfachs.

Wie viele Personen dürfen an einer standesamtlichen Trauung teilnehmen?

An standesamtlichen Trauungen dürfen neben den Eheschließenden, der Standesbeamtin oder dem Standesbeamten sowie weiterer für die Eheschließung notwendiger Personen folgende Personen teilnehmen:

• zwei Trauzeuginnen oder Trauzeugen,
• Personen, die mit einem der Eheschließenden im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner,
• Personen von zwei weiteren Hausständen.

Darüber hinaus dürfen weitere Personen teilnehmen, wenn die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“) eingehalten wird.

Für alle Anwesenden mit Ausnahme der Eheschließenden gilt die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die allerdings entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebots einen festen Platz einnehmen. Den Standesämtern ist es unbenommen, im Wege ihres Hausrechts abweichende strengere Regelungen für die jeweilige Trauung festzulegen.

Welche Regelungen gelten für private Hochzeitsfeiern?

Private Veranstaltungen und Feiern mit einem zuvor eindeutig festgelegten Teilnehmerkreis sind auch in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig. Geimpfte Personen und genesene Personen bleiben hier bei der Ermittlung der Personenzahl außer Betracht. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich die Testpflicht (siehe „Testflicht").

Welche Regelungen gelten für Hotels?

Für Hotels, Hotels Garnis, Pensionen, Gasthöfe, Gästehäuser und ähnliche Einrichtungen gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und eine einmalige Testpflicht für die Gäste bei ihrer Anreise/Ankunft (siehe „Testpflicht“).

In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie im Innenbereich die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die/der Betreiber/-in der Einrichtung hat ein Hygienekonzept vorzuhalten und durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna oder von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie für Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die entsprechenden spezielleren Bestimmungen, die Sie unter den angegebenen Punkten (siehe „Sport“, „Freizeiteinrichtung“, „Sauna“, „Kosmetik und Nagelstudios“ etc.) nachlesen können.

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Dürfen Konferenzräume in Hotels für Weiterbildungen und Seminare genutzt werden?

Bildungsangebote sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen und unter Vorhaltung eines Hygienekonzepts in Präsenzform zulässig. Sie können daher auch in Konferenzräumen von Hotels durchgeführt werden. Es gelten hierbei dann die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht kann am Platz entfallen, wenn das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird oder alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Vorfeld der jeweiligen Veranstaltung getestet wurden (siehe „Testpflicht“).

Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden.

Alle wichtigen Informationen zur Corona-Schutzimpfung in Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

Für die Jagdausübung gelten die Regelungen für Sport (siehe „Sport“) und für die theoretische Jagdausbildung die Regelungen für Bildungsveranstaltungen (siehe „Bildung“).

Findet Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit statt?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik, das auf der Internetseite der Landesregierung veröffentlich ist, grundsätzlich zulässig. Es gilt im Innenbereich grundsätzlich die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die nur in besonderen Ausnahmefällen entfallen kann, sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Für mehrtägige Angebote mit und ohne Übernachtung gilt die Testpflicht nach Maßgabe des vorstehend genannten Hygienekonzepts.

Die Einrichtungen, in denen das Angebot stattfindet, haben ebenfalls ein Hygienekonzept vorzuhalten.

Für Kantinen und Mensen gelten die für die Gastronomie allgemein geltenden Regelungen (siehe „Gastronomie“).

Welche Auswirkungen haben die Regelungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern?

Keine. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin uneingeschränkt auszuüben.

Was gilt auf Spielplätzen?

Das Abstandsgebot von 1,5 Metern ist nach Möglichkeit einzuhalten.

Welche Regelungen gelten für Kindertageseinrichtungen?

Die Regelungen zu Kindertagesstätten finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/dokumente-kita/.

Tagesmütter unterfallen denselben Regelungen wie Kindertageseinrichtungen.

Für Kinos gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“).

Welche Vorgaben gelten für Gottesdienste?

Bei Gottesdiensten und anderen Versammlungen von Religions- und Glaubensgemeinschaften sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen und insbesondere das Abstandsgebot von 1,5 Metern einzuhalten. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. In Innenräumen gilt für Teilnehmende die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die allerdings am Platz entfällt. Gemeindegesang soll auf ein Minimum reduziert werden. Musikalische Beiträge von Ensembles sind unter Wahrung des Abstandsgebots zulässig.

Welche Regelungen gelten für Kommunions-, Konfirmations- oder Firmvorbereitungen?

Für Veranstaltungen und Unterricht zur Vorbereitung auf Kommunion, Konfirmation, Firmung oder vergleichbare Anlässe in Präsenzform gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, im Innenbereich die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen. Gemeinsames Singen soll möglichst nur im Freien stattfinden.

Siehe „Freizeiteinrichtungen“.

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen?

Im öffentlichen Raum sind Treffen mit höchstens 25 Personen erlaubt. Dabei werden Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte Personen und genesene Personen nicht mitgezählt.

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen?

Grundsätzlich gilt die dringende Empfehlung, sich in Privatwohnungen und anderen privaten Räumlichkeiten mit insgesamt höchstens 25 Personen aus verschiedenen Hausständen zu treffen. Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte Personen und genesene Personen werden dabei nicht eingerechnet.

Sollten größere private Feiern Zuhause oder in angemieteten Räumlichkeiten stattfinden, ist dies mit einem zuvor eindeutig festgelegten Teilnehmerkreis mit bis zu 100 Gästen möglich. Geimpfte Personen und genesene Personen werden dabei nicht eingerechnet. Es gelten die Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich die Testpflicht, siehe "Veranstaltungen".

Für Kosmetikstudios, Nagelstudios, Wellnessmassagesalons und ähnliche Betriebe gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Für Schiffsreisen gelten die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die verschärfte Maskenpflicht entfällt nur im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer mehrtägiger Schiffsreisen gilt die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) mit der Maßgabe, dass alle 72 Stunden, gerechnet ab der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen ist. Dabei ist bei Reiseantritt die erste Testung vorzunehmen. Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Für Übernachtungsangebote gelten die Regelungen für Hotels (siehe „Hotels“).

Welche Regelungen gelten für kulturelle Angebote?

Für öffentliche und gewerbliche Kultureinrichtungen wie Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen, Zirkusse und ähnliche Einrichtungen gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“).

Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen ist die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der entsprechenden Einrichtungen befinden dürfen, vorab von der zuständigen Ordnungsbehörde zu genehmigen. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt nur im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Die Betreiberin oder der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maske zu tragen ist, entsprechend auszuweisen.

Unter welchen Voraussetzungen können Chöre und Musikvereine sowie Laien-Theatergruppen proben und/oder auftreten?

Der Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist im Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu 50 teilnehmenden Personen zulässig, wenn der Probenbetrieb angeleitet wird. Geimpfte Personen und genesene Personen bleiben bei der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt. Es gelten die Pflicht zur Kontakterfassung, das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie im Innenbereich die verschärfte Maskenpflicht . Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen. Im Innenbereich gilt für Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, wie beispielsweise Gesang oder Blasmusik, darüber hinaus die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Testpflicht entfällt für Kinder bis einschließlich 14 Jahre.

Für den Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur gelten die Regelungen für Veranstaltungen entsprechend (siehe „Veranstaltungen“).

Wo gilt die Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht gilt zum einen stets in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind. Darüber hinaus muss eine Mund-Nasenbedeckung auch an Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen auf engem Raum nicht nur vorübergehend begegnen, getragen werden. Die Bestimmung dieser Örtlichkeiten im öffentlichen Raum obliegt der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde. Die Maskenpflicht gilt auch für geimpfte Personen und genesene Personen, sie sind keinesfalls von der Maskepflicht befreit. Lediglich für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres entfällt die Maskenpflicht.

Über diese vorstehend genannten Örtlichkeiten hinaus ist eine Mund-Nasen-Bedeckung in den Fällen zu tragen, in denen dies durch die Corona-Bekämpfungsverordnung ausdrücklich angeordnet wird.

Was versteht man unter der verschärften Maskenpflicht und wo gilt diese?

Von einer verschärften Maskenpflicht – im Gegensatz zur einfachen Maskenpflicht - spricht man, wenn eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen ist. Dies ist dann der Fall, wenn dies in der Corona-Bekämpfungsverordnung ausdrücklich angeordnet ist. In diesen Fällen reicht dann das Tragen einer einfachen Mund-Nasen-Bedeckung nicht aus. Auch geimpfte Personen und genesene Personen sind nicht von der verschärften Maskenpflicht befreit.

Die verschärfte Maskenpflicht gilt z.B. an folgenden Orten:

• im Einzelhandel,
• in anderen öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen (wie z.B. Banken, Poststellen, Wochenmarkt etc.),
• in allen Wartesituationen (z.B. bei Abholdiensten oder in Einrichtungen des Gesundheitswesens, beispielsweise Arztpraxen etc.),
• bei körpernahen Dienstleistungen,
• in der Gastronomie,
• im Sport im Innenbereich (außerhalb der eigentlichen sportlichen Betätigung),
• im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr, sowie Taxi- und Mietwagenverkehre,
• bei Veranstaltungen,
• in Diskotheken.

In einigen Fallgestaltungen entfällt die Maskenpflicht jedoch dann, wenn die Personen unter Wahrung des Abstandsgebots einen festen Platz einnehmen.

Was sind medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) und Masken der Standards KN95/N95, FFP2-Masken oder Masken eines vergleichbaren Standards?

Medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) sind Einmalprodukte, die normalerweise im Klinikalltag oder in Arztpraxen verwendet werden. Sie verfügen über ein CE-Kennzeichen als Medizinprodukt auf der Verpackung und erfüllen den Standard EN 14683:2019-10. Sie bestehen aus speziellen Kunststoffen, sind rechteckig mit Faltenwurf und auf der Vorderseite (Außenseite) meist grün oder blau. Die Rückseite (Innenseite) ist weiß. Sie haben Ohrschlaufen und Nasenbügel aus Draht oder Metallstreifen. Medizinische Gesichtsmasken wurden für den Fremdschutz entwickelt. Sie schützen vor Tröpfchen und in geringem Maße auch vor Aerosolen.

FFP-Masken (FFP steht für „Filtering Facepiece“) schützen vor allem die Maskenträgerin bzw. den Maskenträger vor Partikeln, Tröpfchen und Aerosolen. Die Masken sind vom Hersteller als Einwegprodukte vorgesehen. Sie sollten regelmäßig gewechselt und nach Verwendung entsorgt werden. FFP2-Masken haben eine Filterleistung von mind. 94%, FFP3 Masken von mind. 99%. Sie müssen dicht am Gesicht sitzen, um ihre Filterleistung entfalten zu können. FFP2- und FFP3-Masken haben eine CE-Kennzeichnung mit einer Nummer auf der Verpackung oder auf dem Produkt. Sie erfüllen den Standard EN 149:2001+A1:2009. Außerdem können sie eine PSA-Kennzeichnung haben. FFP2- oder FFP3-Masken mit einem Ventil erfüllen die Anforderung an die verschärfte Maskenpflicht nicht.

Masken eines vergleichbaren Standards sind insbesondere Maske des Standards CPA (entsprechend CPA Grundsatz). Weitere Informationen zu medizinischen Gesichtsmasken und FFP2-Masken sowie deren Verwendung finden Sie auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Auf Wochenmärkten gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Personenbegrenzung gilt auf Wochenmärkten nicht.

Welche Regelungen bestehen für Flohmärkte oder Krammärkte?

Auf Messen, Spezialmärkten und Flohmärkten gelten die Voraussetzungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen). Für Spezialmärkte und Flohmärkte entfällt allerdings die sonst für große Veranstaltungen geltende Vorausbuchungspflicht.

Für Massagen gelten die Regelungen für körpernahe Dienstleistungen (siehe „Dienstleistungsbetriebe“).

Was gilt in Arztpraxen und bei ärztlichen Behandlungen?

Einrichtungen des Gesundheitswesens sind unter Beachtung der notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen geöffnet, alle ärztlichen Behandlungen sind zulässig. In Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen gilt die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Welche Regelungen gelten für Treffen von Selbsthilfegruppen?

Für Zusammenkünfte von Selbsthilfegruppen, die einem Wohlfahrtsverband der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e.V. angehören, oder in den Datenbanken der Mitglieder der LAG KISS geführt werden, Mitgliedsorganisationen der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz e.V. oder Organisationen von Menschen mit Behinderungen nach § 3 Abs. 5 des Landesinklusionsgesetzes sind und der Bewältigung einer psychischen Belastungssituation, der Bewältigung einer eigenen Erkrankung oder der Erkrankung eines Angehörigen dienen, gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. 

Was gilt für Angebote zur Geburtsvorbereitung und Rückbildung?

Für Angebote zur Geburtsvorbereitung und Rückbildung in Präsenzform muss ein Hygienekonzept vorliegen. Es gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht kann am Platz entfallen, wenn das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird oder alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Vorfeld des jeweiligen Kurses getestet wurden.

Das Abstandsgebot kann durch einen freien Platz zwischen jedem belegten Platz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Platz gewahrt werden.

Allen Mitarbeitenden mit Behinderung ist der Aufenthalt in der Werkstatt freigestellt, wenn die 7-Tage-Inzidenz in der Kommune, in der sich die Werkstatt befindet, über 50 liegt.

Die Werkstätten halten dann alternative Betreuungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Werkstattbeschäftigten vor, die von dem Aufenthalt in der Werkstatt keinen Gebrauch machen.

Bei Gottesdiensten und anderen Versammlungen von Religions- und Glaubensgemeinschaften sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen und insbesondere das Abstandsgebot von 1,5 Metern einzuhalten. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. In Innenräumen gilt für Teilnehmende die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die allerdings am Platz entfällt. Gemeindegesang soll auf ein Minimum reduziert werden. Musikalische Beiträge von Ensembles sind unter Wahrung des Abstandsgebots zulässig.

Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen ist die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der entsprechenden Einrichtungen befinden dürfen, vorab von der zuständigen Ordnungsbehörde zu genehmigen. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt nur im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Die Betreiberin oder der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maske zu tragen ist, entsprechend auszuweisen.

An welche Regelungen müssen sich Musikschulen und Kunstschulen halten?

Der außerschulische Musik- und Kunstunterricht kann sowohl im Innenbereich als auch im Freien in Gruppen von bis zu 50 teilnehmenden Personen stattfinden, wenn der Unterricht angeleitet wird. Bei der Ermittlung der Personenzahl werden geimpfte Personen und genesene Personen nicht mitgezählt.

Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Pflicht zur Kontakterfassung. Im Innenbereich gilt darüber hinaus die Maskenpflicht, sofern die Tätigkeit dies zulässt. Die Maskenpflicht entfällt, wenn die Personen unter Wahrung des Abstandsgebots einen festen Platz einnehmen. Zudem gilt im Innenbereich für Tätigkeiten, die zu einem verstärkten Aerosolausstoß führen (bspw. Gesangsunterricht, Musizieren mit Blasinstrumenten), die Testpflicht außer für Kinder bis einschließlich 14 Jahre.

Unter welchen Voraussetzungen können Chöre und Musikvereine sowie Laien-Theatergruppen proben und/oder auftreten?

Der Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist im Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu 50 teilnehmenden Personen zulässig, wenn der Probenbetrieb angeleitet wird. Geimpfte Personen und genesene Personen bleiben bei der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern, im Innenbereich die verschärfte Maskenpflicht sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen. Im Innenbereich gilt für Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, wie beispielsweise Gesang oder Blasmusik, darüber hinaus die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Testpflicht entfällt für Kinder bis einschließlich 14 Jahre.

Für den Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur gelten die Regelungen für Veranstaltungen entsprechend (siehe „Veranstaltungen“).

Welche öffentlichen Einrichtungen sind geöffnet?

Ämter, Behörden, Verwaltungen, der Rechtspflege dienende Einrichtungen (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien), Zulassungsstellen, Bau-, Betriebs- und Wertstoffhöfe oder ähnliche öffentliche Einrichtungen sind geöffnet. Es gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot und die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Die Personenbegrenzung gilt allerdings nicht in persönlichen Beratungsgesprächen sowie für Stellen und Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen.

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen?

Im öffentlichen Raum sind Treffen mit höchstens 25 Personen verschiedener Hausstände erlaubt. Dabei werden Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte Personen und genesene Personen nicht mitgezählt. Für Zusammenkünfte von nur geimpften Personen oder genesenen Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Welche Regelungen gelten für den öffentlichen Personennah- und –fernverkehr?

Bei Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs und des gewerblichen Passagierverkehrs auf Flughäfen und der hierzu gehörenden Einrichtungen, wie beispielsweise dem Aufenthalt an Haltestellen, Bahnsteigen oder Einrichtungen der Fluggastabfertigung, gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann.

Wie kann ich meine private Feier gestalten?

Grundsätzlich gilt die dringende Empfehlung, sich in Privatwohnungen und anderen privaten Räumlichkeiten mit insgesamt höchstens 25 Personen aus verschiedenen Hausständen zu treffen. Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte Personen und genesene Personen werden dabei nicht eingerechnet.

Sollten größere private Feiern Zuhause oder in angemieteten Räumlichkeiten stattfinden, ist dies mit einem zuvor eindeutig festgelegten Teilnehmerkreis mit bis zu 100 Gästen möglich. Geimpfte Personen und genesene Personen werden dabei nicht eingerechnet. Es gelten die Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich die Testpflicht.

Haben Discotheken geöffnet?

Die Öffnung von Diskotheken und Clubs ist für bis zu 350 Besucherinnen oder Besucher zulässig. Die Betreiberin oder der Betreiber der Discothek oder des Clubs hat eine ausreichende Lüftung der gesamten Räumlichkeiten durch technische Vorrichtungen sicherzustellen. Es gelten außerdem

das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“), die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen. Die Betreiberin oder der Betreiber hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, aus dem sich effektive Maßnahmen zur Kontrolle der vorstehend genannten Vorgaben (Sicherstellung einer ausreichende Lüftung und Einhaltung der Schutzmaßnahmen) ergeben.

Wie ist die Personenbegrenzung ausgestaltet?

In Einrichtungen, in denen die Personenbegrenzung vorgeschrieben ist, darf sich höchstens eine Person pro 5 qm Verkaufs- oder Besucherfläche aufhalten.

Ist Prostitution zulässig?

Die Erbringung präsenter sexueller Dienstleistungen einschließlich des Prostitutionsgewerbes sind zulässig. Das Hygienekonzept für sexuelle Dienstleistungen ist zu beachten.

Es gelten:

• die Pflicht zur Kontakterfassung für alle Beteiligten; die angegebenen Daten sind durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises zu überprüfen und durch Unterschrift zu bestätigten;
• die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) für alle an der sexuellen Dienstleistung beteiligten Personen,
• außerhalb der Erbringung der sexuellen Dienstleistung die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“)

• die Pflicht der Betreiberin oder des Betreibers zur Erstellung und dem Aushang eines individuellen Schutz- und Hygienekonzepts, das der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen ist.

Ist Rehasport erlaubt?

Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX, der auf ärztliche Verordnung betrieben wird, ist gestattet. Die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen müssen beachtet werden. Es gelten das Abstandsgebot zwischen Patientinnen und Patienten und die Pflicht zur Kontakterfassung.

Darf ich in ein Risikogebiet im Ausland reisen?

Alle Informationen hierzu finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/einreise-aus-risikogebieten/.

Sind Übernachtungen in Hotels und ähnlichen Einrichtungen möglich?

Ja, Hotels und Beherbergungsbetriebe sind unter Einhaltung bestimmter Vorgaben geöffnet (siehe „Hotels“).

Sind Übernachtungen in Ferienwohnungen, Ferienhäusern, Wohnmobilen oder Wohnwagen möglich?

Ja. Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Wohnmobile oder Wohnwagen dürfen unter Beachtung bestimmter Schutzmaßnahmen genutzt werden (siehe „Camping“ und „Ferienwohnung“).

Was ist mit Reisebusreisen und Schiffsreisen?

Die Durchführung von Reisebusreisen oder Schiffsreisen ist sowohl als Tagesangebot als auch als mehrtägiges Angebot zulässig. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung sowie für Teilnehmerinnen und Teilnehmer die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die nur im Freien in den Bereichen entfällt, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer von (ein- oder mehrtägigen) Busreisen oder von mehrtägigen Schiffsreisen gilt die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) mit der Maßgabe, dass bei Reiseantritt die erste Testung durchzuführen ist und dann alle 72 Stunden, gerechnet ab der jeweils letzten Testung eine erneute Testung vorzunehmen ist. Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Für Übernachtungsangebote gelten die Regelungen für Hotels (siehe „Hotels“).

Ich kann eine Reise aufgrund der Verordnung nicht antreten. Kann ich den Reisepreis zurückverlangen?

Informationen zu den Folgen eines Rücktritts finden Sie auf der Internetseite der Verbraucherzentrale.

Sind Reitschulen und Reiterhöfe geöffnet?

 Ja, es gelten die Regelungen für den Sport (siehe „Sport“).

Haben Restaurants, Speisegaststätten und Cafés geöffnet?

Ja, Restaurants, Speisegaststätten, Cafés, Kneipen und ähnliche Einrichtungen haben geöffnet. Es gelten die unter „Gastronomie“ aufgeführten Regelungen (siehe „Gastronomie“).

Dürfen Saunen öffnen?

Die Öffnung von Thermen und Saunen ist zulässig, wobei die die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist. Im Innenbereich gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht. Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur zulässigen Besucherzahl enthält, ist vorzuhalten und wird von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten von den Stadtverwaltungen als Kreisordnungsbehörden kontrolliert.

Welche Regelungen gelten für den Schießsport?

Siehe „Sport“

Wo kann ich mich mit einem kostenlosen Corona-Schnelltest testen lassen?

Seit dem 8. März 2021 haben alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz auch ohne Symptome die Möglichkeit, sich kostenlos testen zu lassen. Dafür wurden im ganzen Land Schnellteststationen eingerichtet.

Die Schnellteststationen in Ihrer Nähe finden Sie hier. 

Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Schnelltests.

Was gilt in Schulen?

Informationen zum Schulbetrieb finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/.

Darf ich in Schwimm- und Spaßbäder, Thermen und ähnliche Einrichtungen gehen?

Die Öffnung von Schwimm- und Spaßbädern im Innen- und Außenbereich, Thermen, Saunen und Badeseen ist zulässig, wobei die die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist. Im Innenbereich gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht. Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur zulässigen Besucherzahl enthält, ist vorzuhalten und wird von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten von den Stadtverwaltungen als Kreisordnungsbehörden kontrolliert.

Dürfen Spezialmärkte derzeit stattfinden?

Flohmärkte, Messen und ähnliche Veranstaltungen sind zulässig. Es gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen). Für Spezialmärkte und Flohmärkte entfällt allerdings die sonst für große Veranstaltungen geltende Vorausbuchungspflicht. Spielplätze

Sind Spielplätze geöffnet?

Ja, Spielplätze sind geöffnet. Das Abstandsgebot ist, soweit es möglich ist, zu beachten.

Sind Spielplätze geöffnet?

Ja, Spielplätze sind geöffnet. Das Abstandsgebot ist, soweit es möglich ist, zu beachten.

Die aktuellen Regelungen zum Thema Sport finden Sie in den FAQ hier.

Sind Gottesdienste möglich?

Bei Gottesdiensten und anderen Versammlungen von Religions- und Glaubensgemeinschaften sind das Abstandsgebot einzuhalten. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Bei Gottesdiensten in geschlossenen Räumen gilt die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die allerdings am Platz entfällt. Gemeindegesang soll auf mein Minimum reduziert werden und möglichst im Freien stattfinden. Musikalische Beiträge von Ensembles sind unter Wahrung des Abstandsgebots zwischen den Mitgliedern des Ensembles zulässig.

Sind Tattoo- und Piercingstudios geöffnet?

Ja, sie sind wie andere (körpernahen) Dienstleistungen zulässig.  Zwischen Kundinnen und Kunden gilt das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. Kann wegen der Art der Dienstleistung keine Maske getragen werden, hat die Kundin oder der Kunde den Nachweis über einen negativen Coronatest mitzubringen, der nicht älter als 24 Stunden ist oder vor Ort unter der Aufsicht einer dafür vom Betreiber der Einrichtung beauftragten Person einen Coronatest zu machen (siehe „Testpflicht“). Alternativ ist ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis vorzulegen. Die Maskenpflicht kann für Personen, die die jeweilige Dienstleistung erbringen (nicht für Kundinnen oder Kunden), entfallen, wenn diese einen tagesaktuellen Test (d.h. datierend auf den jeweiligen Kalendertag) vorweisen können.

Siehe „Sport“.

Wie kann ich die Testpflicht erfüllen?

Die Testpflicht gilt beispielsweise bei körpernahen Dienstleistungen, bei denen eine Maske nicht getragen werden kann (bspw. Bartpflege), bei bestimmten Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“), in der Sauna oder im Fitnessstudio. Die Testpflicht kann durch einen sog. Schnelltest oder einen sog. Selbsttest erfüllt werden. Bei beiden Testarten muss es sich um einen PoC-Antigentest handeln, der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet ist.

Kinder bis einschließlich 14 Jahre sind von der Testpflicht ausgenommen. Auch für geimpfte Personen und genesene Personen gilt die Testpflicht nicht (siehe „geimpfte und genesene Personen“).

Ein „Schnelltest“ ist ein PoC-Antigentest mit den vorstehenden Voraussetzungen, der durch geschultes Personal vorgenommen wird, bspw. in einem Testzentrum, in einer Arztpraxis oder in einer Apotheke. Seit dem 8. März 2021 haben alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ohne Symptome die Möglichkeit, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen. Dafür wurden im ganzen bereits zahlreiche Schnellteststationen eingerichtet (Weitere Informationen: corona.rlp.de/de/testen/). Der Schnelltest darf nicht länger als 24 Stunden vor dem Betreten der Einrichtung vorgenommen worden sein und das Ergebnis muss durch die den Test durchführende Stelle bestätigt sein; diese Bestätigung ist vor dem Betreten der Einrichtung vorzulegen.

Ein „Selbsttest“ ist ein PoC-Antigentest mit den vorstehend genannten Voraussetzungen zur Eigenanwendung, der also nicht durch geschultes Personal vorgenommen wird. Einen Selbsttest kann jeder an sich selbst durchführen und muss dafür keine Teststelle aufsuchen. Der Selbsttest ist vor dem Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von der Betreiberin oder dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person durchzuführen. Die Betreiberin oder der Betreiber der Einrichtung muss auf Verlangen das Ergebnis und den Zeitpunkt des Selbsttests bestätigen. Hierfür das Formular im Anhang der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung zu verwendet werden. Die Bescheinigung des Testergebnisses kann der getesteten Person auch digital zur Verfügung gestellt werden. Es muss dann gewährleistet sein, dass das Formular digital mit Unterschrift und Stempel und den übrigen Angaben versehen ist, wobei eine einfache elektronische Signatur (eingescannte Unterschrift) und die Abbildung eines digitalen Stempels ausreichend ist. Auf Nachfrage muss es der getesteten Person auch in ausgedruckter Form zur Verfügung gestellt werden.

Die Testpflicht kann auch erfüllt werden, indem die vorstehend genannte Bestätigung über eine negative Testung, die durch eine andere Einrichtung ausgestellt wurde, vorgelegt wird, diese bestätigte Testung darf allerdings höchstens 24 Stunden zurückliegen. Eine solche Bescheinigung kann auch von einer Arbeitgeberin oder einem Arbeitgeber stammen (siehe „Ich teste meine Beschäftigten nach Maßgabe der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung. Was ist zu beachten?“) Die Betreiberin oder der Betreiber einer Einrichtung darf nur im Fall eines negativen Testergebnisses Zutritt zur Einrichtung gewähren.

Anstatt eines negativen Testergebnisses kann auch der Nachweis über eine vollständige Impfung oder der Genesenennachweis vorgelegt werden (siehe „Geimpfte und genesene Personen“).

Ich teste meine Beschäftigten nach Maßgabe der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung. Was ist zu beachten?

Die Verpflichtung von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, ihren Beschäftigten einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten, folgt aus § 5 Abs. 1 der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung des Bundes. Danach hat der Arbeitgeber zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten.

Ein „Schnelltest“ ist ein PoC-Antigentest, der durch geschultes Personal vorgenommen wird. Ein „Selbsttest“ ist ein PoC-Antigentest zur Eigenanwendung, der also nicht durch geschultes Personal vorgenommen wird. Einen Selbsttest kann also jeder an sich durchführen. Bei beiden Testarten muss es sich um einen PoC-Antigentest handeln, der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet ist.

Schnelltests und Selbsttests kosten nur wenige Euro, sie können auf dem freien Markt beschafft werden.

Wenn die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber Schnelltests durch geschultes Personal anbietet oder Beschäftigte Selbsttests im Beisein einer von Arbeitgeberseite beauftragen Person durchführen und die Tests jeweils negativ sind, können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber die Bescheinigung in Anlage 1 der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung ausstellen. Die Bescheinigung nach Anlage 1 der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/.

Die Bescheinigung muss wahrheitsgetreu ausgefüllt werden, anderenfalls handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit. Die Bescheinigung kann den Getesteten auch digital zur Verfügung gestellt werden. Es muss dann gewährleistet sein, dass das Formular digital mit Unterschrift und Stempel und den übrigen Angaben versehen ist, wobei eine einfache elektronische Signatur und die Abbildung eines digitalen Stempels ausreichend ist. Auf Nachfrage muss es den Getesteten auch in ausgedruckter Form zur Verfügung gestellt werden.

Das Unternehmen muss sich nicht offiziell als Teststelle anmelden oder registrieren, da es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Grundlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes Tests anbietet. Nur Stellen, die Teste nach der Coronavirus-Testverordnung anbieten, beispielsweise Bürgertests oder PCR-Tests für Personen in Quarantäne, müssen sich registrieren.

Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat nach § 5 Abs. 3 SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung nur zu dokumentieren, dass die Selbsttests beschafft wurden oder Vereinbarungen mit Dritten über die Durchführung von Schnelltests bei den Beschäftigten getroffen wurden. Die Dokumentation ist für vier Wochen aufzubewahren.

Weitere Informationen erhalten auch die FAQ des BMAS, die Sie unter https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html finden.

Sind Reitschulen und Reiterhöfe geöffnet?

Ja, es gelten die Regelungen für den Sport (siehe „Sport“).

Wie ist es mit Hundeschulen und Hundesport?

Hundeschulen bleiben geöffnet, es gelten die unter „Bildung“ genannten Voraussetzungen. (siehe „Bildung“, dort unter der Frage „Unter welchen Voraussetzungen finden Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen statt?“). Hundesport, bspw. Agility Training, ist unter den Voraussetzungen für den Sport zulässig (siehe „Sport“).

Sind Theater offen?

Ja, Theater sind wie alle öffentlichen und gewerblichen Kultureinrichtungen geöffnet. Es gelten die Regelungen für Veranstaltungen (siehe „Veranstaltungen“).

Welche Regelungen gelten für Bestattungen?

Siehe „Bestattungen“

Siehe „Hochzeiten“

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen?

Im öffentlichen Raum sind Treffen mit höchstens 25 Personen verschiedener Hausstände erlaubt. Dabei werden Kinder der jeweiligen Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte Personen und genesene Personen nicht mitgezählt. Für Treffen von ausschließlich geimpften Personen oder genesenen Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen?

Private Zusammenkünfte sollen nur mit höchstens 25 Personen stattfinden. Dabei werden Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte Personen und genesene Personen nicht mitgezählt. Für Treffen von ausschließlich geimpften Personen oder genesenen Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Eine Zusammenkunft ist privat in diesem Sinne, wenn sie einem privaten Kontext dient und in einer privaten Räumlichkeit stattfindet.

Sind Hotels geöffnet?

Hotels und andere Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes dürfen unter Beachtung bestimmter Schutzmaßnahmen öffnen (siehe „Hotels“).

Was ist mit Dauercamping?

Dauercamping ist ebenso wie sonstiges Camping unter Beachtung bestimmter Schutzmaßnahmen zulässig (siehe „Camping“).

Darf ich meine Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Wohnmobile oder Wohnwagen nutzen?

Die Nutzung von Ferienwohnungen, Ferienhäusern, Wohnmobilen oder Wohnwagen ist unter Beachtung bestimmter Schutzmaßnahmen zulässig (siehe „Ferienwohnung“ bzw. „Camping“).

Was ist mit Reisebusreisen und Schiffsreisen?

Die Durchführung von Reisebusreisen oder Schiffsreisen ist sowohl als Tagesangebot als auch als mehrtägiges Angebot zulässig. Es gelten die Pflicht zur Kontakterfassung sowie für Teilnehmerinnen und Teilnehmer die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die nur im Freien in den Bereichen entfällt, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer von (ein- oder mehrtägigen) Busreisen oder von mehrtägigen Schiffsreisen gilt die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) mit der Maßgabe, dass bei Reiseantritt die erste Testung durchzuführen ist und dann alle 72 Stunden, gerechnet ab der jeweils letzten Testung eine erneute Testung vorzunehmen ist. Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“). Für Übernachtungsangebote gelten die Regelungen für Hotels (siehe „Hotels“).

Dürfen Jugendfreizeiten stattfinden?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sowie Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik grundsätzlich zulässig. Es gilt im Innenbereich grundsätzlich die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Für mehrtägige Angebote mit und ohne Übernachtung gilt die Testpflicht nach Maßgabe des genannten Hygienekonzepts.

Jugendherbergen, Familienferienstätten, Jugendbildungsstätten, Erholungs-, Ferien- und Schulungsheime, Ferienzentren und ähnliche Einrichtungen dürfen öffnen. Für die jeweiligen Einrichtungen, in denen das Angebot stattfindet, gelten die Regelungen für Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes. Danach gilt die die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten das Abstandsgebot sowie im Innenbereich die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Für die Gäste gilt bei der Anreise die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die/der Betreiber/-in der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.  Außerdem hat die/der Betreiber/-in der Einrichtung des Beherbergungsgewerbes ein Hygienekonzept vorzuhalten.

Für gastronomische Angebote gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten sowie für Gruppenangebote mit Freizeitcharakter gelten die übrigen besonderen Bestimmungen der Verordnung entsprechend (siehe „Sport“ und „Freizeiteinrichtungen“).

Darf ich außerhalb des privaten Raums private Veranstaltungen durchführen?

Private Veranstaltungen und Feiern mit einem zuvor eindeutig festgelegten Teilnehmerkreis, wie beispielsweise Hochzeits- oder Geburtstagsfeiern sind auch in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig. Geimpfte Personen und genesene Personen bleiben bei der Ermittlung der Personenanzahl außer Betracht. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich die Testpflicht (siehe „Testpflicht“).

Für private Veranstaltungen mit mehr als 100 gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern gelten die nachfolgenden allgemeinen Regelungen für Veranstaltungen („Welche Regeln gelten für Veranstaltungen, die keine privaten Feiern sind?“).

Welche Regeln gelten für Veranstaltungen, die keine privaten Feiern sind?

Bei den bei Veranstaltungen geltenden Regelungen ist jeweils danach zu differenzieren, ob es sich um Veranstaltungen im Freien oder um Veranstaltungen in geschlossenen Räumen handelt und wie viele Zuschauerinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei anwesend sind.

Im Freien mit bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern:

Es gelten:

• das Abstandsgebot
• die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann. Der Veranstalter kann statt der Maskenpflicht wahlweise auch die Testpflicht für alle Zuschauerinnen und Zuschauer vorsehen, in diesem Fall entfällt die Maskenpflicht dann in allen Bereichen. Zu beachten ist, dass die Entscheidung für eine der beiden Alternativen einheitlich für alle Zuschauerinnen und Zuschauer getroffen wird, eine gleichzeitige Anwendung beider Alternativen ist nicht möglich.

Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der vorstehend genannten Vorgaben gewährleistet. Geimpfte Personen und genesene Personen sind bei der Ermittlung der Personenanzahl zu berücksichtigen.

Im Freien mit mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in einem Stadion oder einer ähnlichen Örtlichkeit mit festen Sitz- oder Tribünenplätzen:

Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die in einem Stadion oder einer ähnlichen Örtlichkeit mit festen Sitz- oder Tribünenplätzen stattfinden, sind nur zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzidenz in dem jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet. Die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich in der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, ist auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl zu beschränken, wobei die maximale Zuschauer- oder Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesender Personen nicht überschritten werden darf. Geimpfte Personen und genesene Personen sind bei der Ermittlung der Personenanzahl zu berücksichtigen.

Es gelten:

• eine Vorausbuchungspflicht
• das Abstandsgebot
• die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“)
• die Testpflicht. (siehe „Testpflicht“)

Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann.

Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, aus dem sich insbesondere eine effektive Zugangssteuerung, eine tragfähige Bestimmung der maximalen Zuschauer- bzw. Teilnehmerzahl unter Berücksichtigung der konkreten Örtlichkeit sowie effektive Maßnahmen zur Kontrolle der Vorgaben ergeben.

Im Freien mit mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern an einem abgrenzbaren Veranstaltungsort:

Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die auf einem abgrenzbaren Veranstaltungsort (also nicht in einer von vornherein abgegrenzten Örtlichkeit wie einem Stadion) stattfinden, sind zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzidenz in dem jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 35 nicht überschritten wird. Die maximale Zuschauer- oder Teilnehmerzahl ist auf 5.000 gleichzeitig anwesender Personen festgelegt. Geimpfte Personen und genesene Personen sind bei der Ermittlung der Personenanzahl zu berücksichtigen.

Es gelten:

• eine Vorausbuchungspflicht
• das Abstandsgebot
• die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“)
• die Testpflicht (siehe „Testpflicht“).

Die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann.

Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, aus dem sich insbesondere eine effektive Zugangssteuerung, Maßnahmen zur Abgrenzung des Veranstaltungsgeländes vom öffentlichen Raum, eine tragfähige Bestimmung der maximalen Zuschauer- bzw. Teilnehmerzahl unter Berücksichtigung der konkreten Örtlichkeit sowie effektive Maßnahmen zur Kontrolle der Vorgaben ergeben.

In geschlossenen Räumen mit bis zu 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmern:

Es gelten:

• das Abstandsgebot
• die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“)
• die Pflicht zur Kontakterfassung.

In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen, oder soweit der Veranstalter – statt der Maskenpflicht - die Testpflicht für alle Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorsieht; in diesem Fall entfällt die Maskenpflicht dann in allen Bereichen. Zu beachten ist, dass die Entscheidung für eine der beiden Alternativen einheitlich für alle Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer getroffen wird, eine gleichzeitige Anwendung beider Alternativen ist nicht möglich.

Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben gewährleistet. Geimpfte Personen und genesene Personen sind bei der Ermittlung der Personenanzahl zu berücksichtigen.

In geschlossenen Räumen mit mehr als 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmern:

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 350 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzidenz in dem jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet. Die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich in der jeweiligen Einrichtung aufhalten, ist auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt, wobei eine maximale Zuschauer- oder Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesender Personen nicht überschritten werden darf. Geimpfte Personen und genesene Personen sind bei der Ermittlung der Personenanzahl zu berücksichtigen.

Es gelten:

• die Vorausbuchungspflicht
• das Abstandsgebot
• die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“)
• die Testpflicht (siehe „Testpflicht“).

In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen. Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, aus dem sich insbesondere eine effektive Zugangssteuerung, eine tragfähige Bestimmung der maximalen Zuschauer- bzw. Teilnehmerzahl unter Berücksichtigung der konkreten Örtlichkeit sowie effektive Maßnahmen zur Kontrolle der Vorgaben ergeben.

Wo finde ich Informationen zum Verbraucherschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie?

Es wird auf die Informationen der Verbraucherzentrale verwiesen: https://www.verbraucherzentrale-rlp.de/corona-covid19-die-folgen-und-ihre-rechte-45509

Wird mein Versammlungsrecht durch die Verordnung beschränkt?

Versammlungen sind erlaubt.

Allerdings kann die nach dem Versammlungsgesetz zuständige Behörde für Versammlungen Auflagen erteilen, soweit dies im Einzelfall aus epidemiologischer Sicht erforderlich ist. In Betracht kommen insoweit insbesondere die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie das Abstandsgebot.

Haben Vinotheken und Probierstuben geöffnet?

Vinotheken und Probierstuben dürfen öffnen. Es gelten die für die Gastronomie allgemein geltenden Regelungen (siehe „Gastronomie“).

Sind Werkstätten für behinderte Menschen geöffnet?

Ja, Werkstätten für behinderte Menschen bleiben geöffnet.

Allen Mitarbeitenden mit Behinderung ist der Aufenthalt in der Werkstatt freigestellt, wenn die 7-Tage-Inzidenz in der Kommune, in der sich die Werkstatt befindet, über 50 liegt.

Die Werkstätten halten alternative Betreuungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Werkstattbeschäftigten vor, die von dem Aufenthalt in der Werkstatt keinen Gebrauch machen.

Was gilt auf Wochenmärkten?

Wochenmärkte sind geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Eine Personenbegrenzung ist nicht einzuhalten.

Darf ich in den Zoo gehen?

Sowohl die Außenbereiche als auch die Innenbereiche von zoologischen Gärten, Tierparks, botanischen Gärten und ähnlichen Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr geöffnet. Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände aufhalten dürfen, ist vorab von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde zu genehmigen.

Es gelten das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie im Innenbereich die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann; die Betreiberin oder der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maskenpflicht gilt, entsprechend auszuweisen.