Der Ministerrat hat weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern.

Die Konferenz der Länderchefs und -chefinnen mit der Bundeskanzlerin hatte heute zentrale Themen auf der Tagesordnung. Dazu zählten Beratungen über die Umsetzung der Energiewende, den Ausbau der Stromnetze, um die Energiewende zu beschleunigen, den Pakt für den Rechtsstaat und Corona. Insbesondere sollen gemeinsame Corona-Regeln für Groß- und Sportveranstaltungen in ganz Deutschland erarbeitet werden.

Wir alle sind sehr froh darüber, dass die Inzidenzen deutlich sinken. Unsere nächste Zwischenetappe werden die anstehenden Sommerferien sein. In Rheinland-Pfalz liegt die landesweite 7-Tage-Inzidenz mittlerweile stabil unter 30; gestern hatte nur noch eine Kommune eine Inzidenz über 50. Das Senken der Infektionszahlen war unser Ziel und das haben wir erreicht. Wichtig ist aber weiterhin, das Infektionsgeschehen mit einer klugen Öffnungsstrategie zu senken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Angesichts stark sinkender Inzidenzen kann Rheinland-Pfalz nach der letzten Öffnungsstufe vom 2. Juni nun weitere Öffnungsperspektiven ins Auge fassen. Darüber werden am Dienstag der Ministerrat und das „Bündnis für Sicheres Öffnen“ beraten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informiert über die nächsten Öffnungsschritte im Perspektivplan, die unter anderem Familien und Kindern abwechslungsreiche Sommerferien möglich machen sollen.

Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte sich nach der Bund-Länder-Schalte mit der Bundeskanzlerin vorsichtig optimistisch, dass der Impffortschritt weiter Fahrt aufnehmen wird. „Unsere Inzidenzen sind in den vergangenen Tagen signifikant gesunken. Das ist ein schöner Erfolg der Bürger und Bürgerinnen, die sich vorbildlich an die Corona-Maßnahmen gehalten haben. Dazu kommen viele Tests und ein zügiger Fortschritt beim Impfen. Wir in Rheinland-Pfalz wollen allen Impfwilligen ein möglichst zeitnahes Angebot machen. Der begrenzende Faktor ist allerdings nach wie vor der Mangel an Impfstoff. Auf Dauer werden wir die Pandemie nur besiegen können, wenn uns genügend Impfstoff zur Verfügung steht“, so die Ministerpräsidentin.

Am kommenden Freitag tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. „Gemeinsam haben die Menschen im Land viel erreicht. Die Infektionszahlen sinken weiter. Gleichzeitig steigt die Zahl der geimpften Menschen im Land. Das macht Mut und Hoffnung und ermöglicht uns, die zweite Stufe des Perspektivplans Rheinland-Pfalz zu aktivieren und weitere vorsichtige Öffnungsschritte zu wagen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Am 18. Mai 2021 wurde Malu Dreyer vom rheinland-pfälzischen Landtag als Ministerpräsidentin wiedergewählt. Mit fünf Ministerinnen und vier Ministern nimmt die neue Landesregierung ihre Arbeit auf.

„Wir sind in Rheinland-Pfalz auf einem sehr guten Weg, der uns allen Zuversicht bereiten sollte: Die Infektionszahlen gehen landesweit zurück. Damit unsere Schulgemeinschaft Sicherheit hat, wie es nach den Ferien weitergeht, haben wir sie heute darüber informiert, dass wir nach den Pfingstferien zwei Öffnungsstufen vorgesehen haben. In einem ersten Schritt wird der Wechselunterricht für alle Jahrgangsstufen bis zum 18. Juni 2021 fortgesetzt. Ab dem 21. Juni 2021 öffnen wir so viel wie möglich. Danach findet für alle Klassen- und Jahrgangsstufen Präsenzunterricht statt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in den kreisfreien Städten und Landkreisen stabil unter 100 liegt. Alle Schülerinnen und Schüler können das Schuljahr bis zu den Sommerferien so gemeinsam abschließen.“ Das gab Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig am Montagvormittag bekannt.

Neben den Impfungen in den 32 Impfzentren des Landes und den Arztpraxen, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, soll laut Bundesgesundheitsministerium ab 7. Juni auch das Impfen in den Betrieben als dritte Säule beginnen. Seitens des Bundes wurde in Aussicht gestellt, dass in den ersten Wochen zusätzlich rund 500.000 Dosen Impfstoff wöchentlich dafür zur Verfügung gestellt werden sollen. Bei einer möglichen Verteilung nach dem Bevölkerungsanteil wird daher für Rheinland-Pfalz zunächst mit rund 25.000 Dosen wöchentlich gerechnet.